Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 238 Ergebnisse.

  • BMG §42 (5)
    Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 1 Woche, 1 Tag her
    BMG §42 (5) Welche Behörde istfür die Einhaltung von BMG §42 (5) in Ihrem Bundesland zuständig? bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Behörde istfür die Einhaltung von BMG §42 (5) in Ihrem Bundesland zum Bundesmeldegesetz (BW AGBMG) für die Feststellung nach § 42 Absatz 5 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes Artikel 1 Nummer 8 des Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (3. Wir gehen davon aus, dass eine Änderung des Bundesmeldegesetzes im Sinne einer Aufhebung von § 42 Absatz
  • Vortrag der Stadt Ludwigsburg beim Bundeskongress Kommunale Ordnung im September 2024
    Stadt Ludwigsburg – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 6 Tage, 7 Stunden her
    Vortrag der Stadt Ludwigsburg beim Bundeskongress Kommunale Ordnung im September 2024 Am 26.09.24 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Ludwigsburg statt. Vortrag der Stadt Ludwigsburg beim Bundeskongress Kommunale Ordnung im September 2024 [#321321] Antrag dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 26.09.24 fand der Bundeskongress ------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Vortrag der Stadt Ludwigsburg beim Bundeskongress
  • Einnahmenaufteilungsvertrag Move
    Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 3 Wochen, 1 Tag her
    Einnahmenaufteilungsvertrag Move - sämtliche vorliegende Unterlagen über den Einnahmenaufteilungsvertrag des Verkehrsverbundes Verteilungsschlüssel der Einnahmen für Villingen-Schwenningen, falls vorhanden nach den verschiedenen Tarifen des Verbundes mir Folgendes zu: - sämtliche vorliegende Unterlagen über den Einnahmenaufteilungsvertrag des Verkehrsverbundes Verteilungsschlüssel der Einnahmen für Villingen-Schwenningen, falls vorhanden nach den verschiedenen Tarifen des Verbundes Folgendes zu: - sämtliche vorliegende Unterlagen über den Einnahmenaufteilungsvertrag des Verkehrsverbundes
  • Es geht um dieses System: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/mit-dem-neuen-f13 Es geht um dieses System: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/mit-dem-neuen-f13 (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Besonderen um den Einsatz auf der Bildungsplattform: https://km.baden-wuerttemberg.de/de/service/pressemitteilung
  • landeseigenen Stellplätzen (unter anderem hier referenziert: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/land-weitet-parkraumbewirtschaftung-aus-1). landeseigenen Stellplätzen (unter anderem hier referenziert: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/land-weitet-parkraumbewirtschaftung-aus-1). Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG),
  • Verträge und Dokumente bezüglich der Entsendung von Verbindungsoffizieren der Bundeswehr an Schulen in Übereinkommen zwischen dem Regierungspräsidium Stuttgart bzw. dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bundeswehr Verträge und Dokumente bezüglich der Entsendung von Verbindungsoffizieren der Bundeswehr Kooperationsvertrag wörtlich: „Jeweils zum Schuljahresende erfolgt ein schriftlicher Bericht der Bundeswehr Im Nachgang wurde jedoch die Existenz schriftlicher Berichte der Bundeswehr an das Ministerium für Kultus
  • Jugend in Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim Die zur Zulassung als Trusted Flagger bei der Bundesnetzagentur Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die zur Zulassung als Trusted Flagger bei der Bundesnetzagentur Baden-Württemberg mit Sitz in Sersheim [#320478] Guten Tag, bitte wenden Sie sich an die Bundesnetzagentur Einen Verweis auf die Bundesnetzagentur werde ich leider nicht akzeptieren können. Das ist in diesem Fall die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommuni­kation, Post und Eisenbahnen
  • Kontrollbericht zu China Spezial Express, Mannheim 1. Kontrollbericht zu China Spezial Express, Mannheim [#314878] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen die Verstöße gegen das Unionsrecht März 2024 das Gesetz über die Einrichtung und den Betrieb interner Meldestellen auf kommunaler Ebene Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 März 2024 das Gesetz über die Einrichtung und den Betrieb interner Meldestellen auf kommunaler Ebene
  • Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
    Stadt Schwäbisch Hall – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Den Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für den Schlachtbetrieb LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Genehmigungsbescheid nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
    Regierungspräsidium Freiburg – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 6 Tage her
    Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Den Genehmigungsbescheid, sowie alle Änderungsgenehmigungen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Genehmigungsbescheid, sowie alle Änderungsgenehmigungen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • aufgrund von Polizeiattacken ohne Ankündigung Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin freier Pressefotograf Warum werden der internationalen Presse Pressemitteilungen gemacht, die ausschliesslich falsche Aussagen und als Pressevertreter das Recht und die Pflicht hat, das Geschehen aufzunehmen. Warum werden der internationalen Presse Pressemitteilungen gemacht, die ausschliesslich falsche Aussagen und als Pressevertreter das Recht und die Pflicht hat, das Geschehen aufzunehmen.
  • in den Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023 durch Verwarnungsgelder für zu hohe Geschwindigkeit auf Bundesstraßen im Stadtgebiet sowie den übrigen Straßen Bitte weisen Sie die Verstöße Geschwindigkeit auf Bundesstaßen in den Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023 durch Verwarnungsgelder für zu hohe Geschwindigkeit auf Bundesstraßen im Stadtgebiet sowie den übrigen Straßen Bitte weisen Sie die Verstöße Geschwindigkeit auf Bundesstaßen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG),
  • Sicherheitsleitfaden Anbauvereinigungen
    Regierungspräsidium Freiburg – Baden-Württemberg
    Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her
    Sicherheitsleitfaden Anbauvereinigungen Leitfaden zu bundesweit gültigen Kriterien für Sicherheitskonzepte von Anbauvereinigungen, der von einer Bund-Länder-Projektgruppe der Kommission Polizeiliche Kriminalprävention Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Leitfaden zu bundesweit (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Durchsetzung der 2-Meter-Regel (§37.3 Landeswaldgesetz BW) In Baden-Württemberg gilt für Radfahrer die sogenannte 2-Meter-Regel (§37.3 Landeswaldgesetz BW): Radfahren auf Wegen unter zwei Meter Breite ist Wie wird weiterhin die 2-Meter-Regelung für Mountainbiker durchgesetzt? 8. Wie wird weiterhin die 2-Meter-Regelung für Mountainbiker durchgesetzt? 8. Wie wird weiterhin die 2-Meter-Regelung für Mountainbiker durchgesetzt? 7.
  • E-Mails, Telefonvermerke, Briefe etc.) zu Presse- sowie IFG-Anfragen der Süddeutschen Zeitung, andererseits E-Mails, Telefonvermerke, Briefe etc.) zu Presse- sowie IFG-Anfragen der Süddeutschen Zeitung, andererseits Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), E-Mails, Telefonvermerke, Briefe etc.) zu Presse- sowie IFG-Anfragen der Süddeutschen Zeitung, andererseits E-Mails, Telefonvermerke, Briefe etc.) zu Presse- sowie IFG-Anfragen der Süddeutschen Zeitung, andererseits
  • Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Grundlage des § 1 Abs . 1 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beantrage ich hiermit den Zugang zu Informationen über die Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#323325] Antrag nach Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3
  • Privatevertrag mit Unternehmer zwischen Bediensteten und Unternehmer.
    Justizvollzugsanstalt Ulm – Baden-Württemberg
    Warte auf Antwort, 2 Tage, 7 Stunden her
    Laut Bundesagentur für Arbeit, sind Arbeitsvermittlungen (mit oder ohne Vertrag) nicht gestattet ohne Wie umgeht eine JVA diese gesetzliche Vorgabe der Arbeitsvermittlung zu einem Unternehmen der sein Gesellschaftssitz Laut Bundesagentur für Arbeit, sind Arbeitsvermittlungen (mit oder ohne Vertrag) nicht gestattet ohne Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3
  • Kontrollbericht zu Portale 50, Karlsruhe [#318433] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Füllhorn Biomarkt, Karlsruhe [#325452] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Baden-Württemberg (LIFG) sowie des § 1 des Umweltverwaltungsgesetzes und des § 29 des Verwaltungsverfahrensgesetzes Baden-Württemberg (LIFG) sowie des § 1 des Umweltverwaltungsgesetzes und des § 29 des Verwaltungsverfahrensgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 In Ziffer 3 des Tenors heißt es dazu: "Das Informationsfreiheitsgesetz setzt voraus, dass die
  • Kontrollbericht zu China Spezial Express, Mannheim 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: China Spezial Express Kontrollbericht zu China Spezial Express, Mannheim [#327084] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Burger King, Mannheim [#315407] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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