Informationsfreiheitsanfragen

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  • Erster Förderbescheid IPAI
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre her , 200,00 Euro
    in [1] erwähnten Förderbescheid für den IPAI [1]: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit /pressemitteilung/pid/land-foerderte-besucherzentrum-des-innovation-park-ai-in-heilbronn Anfrage wurde in [1] erwähnten Förderbescheid für den IPAI [1]: https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit /pressemitteilung/pid/land-foerderte-besucherzentrum-des-innovation-park-ai-in-heilbronn Dies ist ein des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung
    Stadt Pforzheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her , 40,50 Euro
    Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in Bezug auf die Pressemitteilung für Verstöße gegen Corona-Verordnung“ vom 29.03.2020 (https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse /pressemitteilung/pid/bussgeldkatalog-fuer-verstoesse-gegen-corona-verordnung/) bitte ich um Zusendung Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Controllingberichte Amtsgerichte im Landgerichtsbezirk Heilbronn
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her , 500,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Gebühren und Auslagen erhoben werden können (§ 10 Absatz 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz). Der Gebührenansatz beruht auf dem mit der Prüfung Ihrer Anfrage verbundenen Verwaltungsaufwand.
  • Antrag auf Herausgabe des Sondergutachtens der Fa. Bansbach im Fall Eventus eG
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 8 Monate her , 29,00 Euro
    Auch die Gesetze im Bereich des Datenschutzes rechtfertigen keine Verweigerung des Rechts nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Gutachten HWP
    ALB FILS KLINIKEN GmbH – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her , 200,00 Euro
    25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Auf Bundesebene gelten lediglich Soll-Vorschrften und nur für Bundesbehörden. Dies ist derzeit jedoch unerheblich, weil wir keine Bundeseinrichtung sind und das Bundesgesetz nicht
  • USA Reise
    Staatsministerium Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her , 500,00 Euro
    Siehe auch hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kretschmann-zieht-positive-bilanz-seiner-usa-reise Siehe auch hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kretschmann-zieht-positive-bilanz-seiner-usa-reise Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Umgang mit Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz
    Stadt Heidelberg - Veterinärabteilung – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her , 159,00 Euro
    Umgang mit Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz Eine Auflistung aller Anfragen nach dem VIG (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes(UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz über Forstarbeiten im Distrikt 3 Abteilung 12
    Stadtverwaltung Heidelberg Landschafts- und Forstamt – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 100,00 Euro
    Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz über Forstarbeiten im Distrikt 3 Abteilung 12 Kopie Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Informationen nach dem Umweltinformationsgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Verkehrsunfälle 2015 in Karlsruhe
    Polizeipräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 9 Monate her , 52,00 Euro
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ihren Antrag stützen Sie auf § 2 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG), § 25 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG), soweit Umweltinformationen i.S.d. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Kontrollbericht zu China- und Pizza-Express, Ulm
    Stadt Ulm - Abteilung Veterinäramt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her
    Kontrollbericht zu China- und Pizza-Express, Ulm 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: China- und Pizza-Express Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Kontrollbericht zu China- und Pizza-Express , Ulm [#52269] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Unterlagen zu Brandschutztüren
    Vermögen und Bau Baden-Württemberg Universitätsbauamt Stuttgart und Hohenheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Strafmaß bei Verurteilten mit Vorstrafen
    Amtsgericht Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate her
    wievielen Verurteilten - die bereits eine Vorstrafe haben - eine Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt wievielen Verurteilten - die bereits eine Vorstrafe haben - die Freiheitsstrafe nicht zur Bewährung ausgesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Mitgliedschaft des Nationaltheaters im deutschen Bühnenverein
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Kontrollbericht zu Bangkok Express, Stuttgart 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bangkok Express Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Kontrollbericht zu Bangkok Express, Stuttgart letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bangkok Express Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Kontrollbericht zu Gleis Süd, Horb am Neckar
    Landkreis Freudenstadt - Veterinär- und Verbraucherschutzamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her
    Kontrollbericht zu Gleis Süd, Horb am Neckar [#38306] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Freudenstadt, 21.01.2019 Az.: 34-509.5 Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz - Kontrollbericht Aufgrund der Rücknahme wird Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom 14.01.2019 nicht mehr
  • Kostenübernahme für die Luca App Vertrag
    Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 250,00 Euro
    des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die Pressemitteilung kann hier eingesehen werden: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/ de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-unternimmt-erste-oeffnungsschritte/ * März 2022 inklusive aller Nebenkosten, wie Betrieb, Schlüsselmanagement durch die Bundes-druckerei und Sobald hierfür Bundesmittel (insbesondere aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst) dem Land
  • Gutachten zum Fahrlachtunnel
    Stadt Mannheim – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 94,80 Euro
    Gutachten zum Fahrlachtunnel Die beiden vollständigen Gutachten, die im Rahmen der Pressekonferenz vom in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die beiden vollständigen Gutachten, die im Rahmen der Pressekonferenz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Corona Schnelltest Zahlen
    Stadt Mannheim - Fachbereich Gesundheit – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her , 160,00 Euro
    Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums Anspruch auf Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 des Bundesministeriums März 2021 Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Bitte um Übersendung anonymisierter Unfallaufnahmen im Jahr 2015 im Landkreis Karlsruhe
    Polizeipräsidium Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 4 Monate her
    Bitte um Übersendung anonymisierter Unfallaufnahmen im Jahr 2015 im Landkreis Karlsruhe aus der Presse nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: aus der Presse nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Der Berechnung liegt die Tätigkeit einer eingesetzten Beamtin/eines eingesetzten Beamten je angefangene
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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