Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.635 Ergebnisse.

  • Organisation des Pressetermins mit Bundesinnenminister Horst Seehofer nach den Ausschreitungen in Stuttgart Kommunikationen und Schriftwechsel mit dem Polizeipräsidium Stuttgart und dem Bundesministerium des Innern, die im Zusammenhang mit der Organisation des Pressetermins am 22.6.2020 mit Horst Seehofer und Anfrage wurde zurückgezogen Organisation des Pressetermins mit Bundesinnenminister Horst des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Polizeidienstvorschriften, Leitfäden, Richtlinien, Dienstanweisungen, Handreichungen, Vorgaben zum Umgang mit Pressevertretern oder während polizeilicher Maßnahmen, insbesondere hinsichtlich der Prüfung der Legitimation als Pressevertreter vor Ort und hinsichtlich der Durchsetzung der Pressefreiheit. vor Ort und hinsichtlich der Durchsetzung der Pressefreiheit. vor Ort und hinsichtlich der Durchsetzung der Pressefreiheit.
  • Kontrollbericht zu Dal Maestro, Balingen
    Landratsamt Zollernalbkreis - Veterinäramt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate her
    Gemäß Nr. 2 Ihres Antrags handelt es sich um Zugang zu Daten über von den nach Bundes- oder Landesrecht und des Produktsicherheitsgesetzes, b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen, § 5 Abs. 1 Verbraucherinformationsgesetz i. zum Lebensrnittel- und Bedarfsgegenständegesetz i. Behörde für den Vollzug des Lebensrnittel- und Futtermittelgesetzbuches und der auf Grund dieses Gesetzes
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Ihre Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom 14.01.19 [#38758] Sehr geehrte Damen und allen Daten über 1. von den nach Bundes- oder Landesrecht zuständigen Stellen festgestellte nicht zulässige Abweichungen von Anforderungen a) des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und des Produktsicherheitsgesetzes , b) der auf Grund dieser Gesetze erlassenen Rechtsverordnungen, c) unmittelbar geltender Rechtsakte
  • Zuwendungen von LOTTO Baden-Württemberg
    Staatliche Hochschule für Gestaltung Karlsruhe – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate her
    /VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • E-Mails mit Presse zum Thema Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten
    Stadt Weingarten – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre her
    E-Mails mit Presse zum Thema Privatanzeigen von Ordnungswidrigkeiten Den Schriftverkehr/E-Mailverkehr massenhafte-anzeigen-gegen-falschparker-in-weingarten-anwohner-sind-wuetend Anfrage wurde zurückgezogen E-Mails mit Presse (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: E-Mails mit Presse
  • Veranstaltung zum Spatenstich Dietenbach am 27.02.2024
    Stadt Freiburg im Breisgau – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 10 Monate, 4 Wochen her
    Dienstanweisungen an die Polizei und Ordnungsbehörden - Korrespondenz zwischen der Stadt und dem Bundeskriminalamt - Korrespondenz zwischen der Stadt und dem Bundeskanzleramt bzw. dem Bundeskanzler - Korrespondenz (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Dienstanweisungen an die Polizei und Ordnungsbehörden - Korrespondenz zwischen der Stadt und dem Bundeskriminalamt - Korrespondenz zwischen der Stadt und dem Bundeskanzleramt bzw. dem Bundeskanzler - Korrespondenz
  • (städtische) Videoüberwachung in Göppingen
    Stadt Göppingen – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 8 Monate her
    Falls ja, an welchen Standorten werden diese eingesetzt? 4. Falls ja, zu welchen Zwecken werden diese eingesetzt? Falls ja, zu welchen Zwecken werden diese eingesetzt? nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Rundfunkgeführenbefreiung bei Bezug von Wohngeld
    Landesregulierungsbehörde Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her
    Rundfunkgeführenbefreiung bei Bezug von Wohngeld das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat mit Urteil nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: das Bundesverwaltungsgericht (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ihre Fragestellung fällt nach § 54 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) nicht in den Zuständigkeitsbereich
  • Kontrollbericht zu Pizza Express, Weilheim an der Teck 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Pizza Express ] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Wie häufig werden sie kontrolliert/durchgesetzt? Sind Daten über Verstöße bekannt? (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wie häufig werden sie kontrolliert/durchgesetzt? Sind Daten über Verstöße bekannt? Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Sind die Förderungen Zweckgebundenen und wenn ja für welche Zwecke? nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Förderung von Wanderkarten des Kraichgau-Stromberg e.V.
    Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Durchsetzung des Schrems II – Urteils des EuGH
    Rundfunkbeauftragter für den Datenschutz SWR – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her
    ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt ), sowie die Anzahl der Sachverhalte, in denen die Übermittlung ohne formliche Abhilfeanordnung ausgesetzt wurde Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Aktueller Hygieneplan der Schule
    an Balthasar Neumann Schule 1 und andere Behörden
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her
    Aktueller Hygieneplan der Schule Den aktuellen Hygieneplan der Schule gemäß § 36 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den aktuellen Hygieneplan der Schule gemäß § 36 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG ), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Kontrollbericht zu Royal Pizza Express, Heilbronn 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Royal Pizza Express Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Royal Pizza Express, Heilbronn [#166546] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich beantrage die Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Kontrollbericht zu Expressbar, Villingen-Schwenningen 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Expressbar Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Expressbar, Villingen-Schwenningen [#54235 ] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Katastrophenschutzplan der Landeshauptstadt Stuttgart
    Landeshauptstadt Stuttgart – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 6 Monate her
    aktuellen Katastrophen-Alarm- und Einsatzpläne der Stadt Stuttgart im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes aktuellen Katastrophen-Alarm- und Einsatzpläne der Stadt Stuttgart im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes Katastrophenschutz (LKatSG) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Videoüberwachung in der Unterführung am Aesculap Kreisverkehr
    Stadt Tuttlingen – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes gemeldeten Corona-Fälle (SARS-CoV-2 Nachweis) für Beschäftigte in Einrichtungen nach § 33 Infektionsschutzgesetz der gemeldeten Corona-Fälle (SARS-CoV-2 Nachweis) für Betreute in Einrichtungen nach § 33 Infektionsschutzgesetz die Anzahl der Quarantäneanordnungen liegen uns nicht vor, da diese Daten im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes
  • Kontrollbericht zu Orient Express Döner, Friedrichshafen
    Landratsamt Bodenseekreis - Veterinäramt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Kontrollbericht zu Orient Express Döner, Friedrichshafen 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Orient Express Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Orient Express Döner, Friedrichshafen [#142782 ] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in ich beantrage die Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Pizza-Express, Jestetten 1. Pizza-Express Hauptstraße 3 79798 Jestetten 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Pizza-Express, Jestetten [#43600] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen Pizza-Express Hauptstraße 3 79798 Jestetten 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Privatanzeigen Parkverstöße
    Stadt Karlsruhe Ausländerbehörde – Baden-Württemberg
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kontrollbericht zu Bundschuh, Bruchsal 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bundschuh Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Bundschuh, Bruchsal [#39794] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, ich beantrage die Herausgabe Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • Handwerkskammerbefragung 2016
    Handwerkskammer Bayreuth/Oberfranken – Bayern
    Anfrage wurde zurückgezogen, 8 Jahre, 9 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes
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