Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kontrollbericht zu Mönch Fruchthandels-Company, Bad Bocklet
    Landratsamt Bad Kissingen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen her
    Kontrollbericht zu Mönch Fruchthandels-Company, Bad Bocklet [#311569] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Klimaneutralität der Bayerischen Staatsregierung
    Bayerisches Landesamt für Umwelt – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 2 Wochen her
    Kommunikation und Dokumente zu Ihren Aktivitäten im Hinblick auf Art. 3 (2) des Bayerischen Klimaschutzgesetzes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Zur notwendigen Begründung im Bundesland Bayern: Uns liegen Patientenakten vor, die hier die Notwendigkeit Zur notwendigen Begründung im Bundesland Bayern: Uns liegen Patientenakten vor, die hier die Notwendigkeit Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kontrollbericht zu Ganesha, Unterhaching
    Landratsamt München – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 10 Monate her
    Kontrollbericht zu Ganesha, Unterhaching [#60603] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Sehr geehrte(r) Antragsteller/in Ihr Antrag auf Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz „Kontrollbericht zu Ganesha, Unterhaching“ vom 08.03.2019 (#60603) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Allgemeinverfügung gefährliche Orte am Rokoczy Fest
    Stadt Bad Kissingen - Landkreis Bad Kissingen- – Bayern
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate her
    (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs
  • Kontrollbericht zu Ratskeller, Weiden in der Oberpfalz
    Stadt Weiden in der Oberpfalz – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Eine Studie im Auftrag des Bundesministeriums Deren Nutzung ist gesetzlich auf diesen Zweck beschränkt. Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) Eine Studie im Auftrag des Bundesministeriums Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), sowie § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Fleischwerke Edmund Zimmermann, Thannhausen
    Landratsamt Günzburg – Bund
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Es wird darauf hingewiesen, dass explizit auch der Bundesgesetzgeber in seinen bundesweit geltenden Regelungen
  • Kontrollbericht zu Sülo's Kebaphaus, Neusäß
    Landratsamt Augsburg – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Kontrollbericht zu Sülo's Kebaphaus, Neusäß [#262967] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Mit freundlichen Grüßen Vollzug des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) Keine
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Denn: Ein Informationsfreiheitsgesetz besteht in Bayern nicht. Kraft Bundesrechts wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine
  • Was wollen Sie gegen exorbitanten Mietpreise tun?
    Amt für Stadtentwicklung Regensburg – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Regensburg in den letzten 10 Jahren „nur“ um knapp 18 % gestiegen sind, was im Vergleich zu anderen bundesdeutschen Städten relativ moderat ist, und die Neubautätigkeit in Regensburg zu den höchsten im Bundesgebiet zählt
  • . § 16 Abs. 6 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) auf Vorschlag des Gesundheitsamts von der zuständigen Corona wurden NICHT von dem Landrat aufgegriffen und umgesetzt bzw. angeordnet? Corona wurden NICHT von dem Landrat aufgegriffen und umgesetzt bzw. angeordnet? im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Corona wurden NICHT von dem Landrat aufgegriffen und umgesetzt bzw. angeordnet?
  • Saale – Hof B 15“ (OU Fattigau – Oberkotzau) wurde mir heute von der Pressesprecherin der Regierung von Saale – Hof B 15“ (OU Fattigau – Oberkotzau) wurde mir heute von der Pressesprecherin der Regierung von Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kamera- und / oder Messstation
    Gemeinde Winkelhaid – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsfreiheitsanfrage „Kamera- und / oder Messstation“ vom 27.01.2018 (#26295) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kontrollbericht zu Taverne Kyklos [#36879] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Die gesetzlich festgelegte Frist von einem Monat für die Informationserteilung (§ 5 Absatz Satz 1 VIG Mit freundlichen Grüßen AW: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz ( Mit freundlichen Grüßen AW: Ihr Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (
  • mir die Rechtsgrundlage des Richters Eichelsdörfer und der Rechtspflegerin Feustel, eine beim Bundesgerichtshof Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), sowie Art Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln mir die Rechtsgrundlage des Richters Eichelsdörfer und der Rechtspflegerin Feustel, eine beim Bundesgerichtshof Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), sowie Art
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Mit freundlichen Grüßen Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Sehr geehrte Damen und Herren, unter Bezugnahme auf Ihren Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG)
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Pizzeria Romana, Leidersbach
    Landratsamt Miltenberg – Bund
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Zuschauer in Strafprozessen
    Landgericht München I – Bayern
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
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