Informationsfreiheitsanfragen
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Kostenentwicklung Mehrkosten Kläranlage und Kanalisation durch Logistikpark Stocka
Gemeinde Rohr i.NB - Landkreis Kelheim- – Bayern
Information nicht vorhanden, 2 Monate herMehrkosten" einer zwingend erweiterten Kläranlage und Kanalanschlüsse, die sich im Falle einer Realisierung 2) und dazu vorhandene Gemeinderatsprotokollen, 3) sowie um Offenlegung von schriftlichen Vereinbarungen mit den Projektbetreibern (für den Fall einer Projekt- Realisierung!) 2) und dazu vorhandene Gemeinderatsprotokollen, 3) sowie um Offenlegung von schriftlichen Vereinbarungen mit den Projektbetreibern (für den Fall einer Projekt- Realisierung!) -
Verkerhssicherungspflicht inm Wäldern
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten – Bayern
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herDie Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erteilen zuweilen vor allem kommunalen Waldbesitzern Verwaltungsinterne Handlungsanweisungen o.ä.) die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten die Falls die oben beschriebenen Auskünfte der Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten nicht korrekt Verwaltungsinterne Handlungsanweisungen o.ä.) die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten die , Landwirtschaft und Forsten Ministerium Forst Landwirtschaft Ernährung -
Kontrollbericht zu Hofpfisterei, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bayern
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 9 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Wir weisen daraufhin, dass mit Ihrer heutigen Konkretisierung als Antragseingangsdatum der 21.05.2019 Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. -
Kontrollbericht zu Waldhauser Bräu, Schönau a
Landratsamt Berchtesgadener Land – Bund
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate herDem Antrag auf Informationsgewährung wird stattgegeben. 2. Die Informationsgewährung erfolgt in folgender Form: a. Hinweise: Falls im Rahmen der Informationsgewährung Kontrollberichte herausgegeben werden, werden Im vorliegenden Verfahren waren Belange Dritter von dem Antrag auf Informationsgewährung betroffen. Der Betrieb äußerte sich im Rahmen der Anhörung nicht. -
Maßnahmen zur Umsetzung und Anwendung der Istanbul-Konvention
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate hervon sekundärer Viktimisierung und Re-Traumatisierung von Betroffenen von geschlechtsspezifischer Gewalt von sekundärer Viktimisierung und Re-Traumatisierung von Betroffenen von geschlechtsspezifischer Gewalt DSGVO, der mit dem Grundsatz der Datenminimierung unvereinbar ist, wenn zum Zeitpunkt des Verfahrens Sollte die Fortführung der Bearbeitung unter diesen Umständen aus Ihrer Sicht nicht möglich sein, bitte von sekundärer Viktimisierung und Re-Traumatisierung von Betroffenen von geschlechtsspezifischer Gewalt -
Masernelimination und Surveillance
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herSurveillance Um den Status der Masernelimination zu erreichen, sieht das Regelwerk der Euro-WHO etliche Einzelziele Die Erreichung adäquater Impfquoten bei MCV1 und MCV2 stellt hierbei nur eines von vielen Zielen dar, zu: Um den Status der Masernelimination zu erreichen, sieht das Regelwerk der Euro-WHO etliche Einzelziele Die Erreichung adäquater Impfquoten bei MCV1 und MCV2 stellt hierbei nur eines von vielen Zielen dar, Zur Sicherung von Qualitätsstandards im Meldewesen gibt es verschiede Materialien: Das RKI legt nach -
Zukunftskongress Bayern am 09.02.23 in München - Vortragsdokumentation und Aufzeichnungen
Bayerisches Staatsministerium für Digitales – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre herMit dem Gesetz wurde eine umfangreiche rechtliche Grundlage für die weitere Digitalisierung der Verwaltung Durch diese und weitere Zielsetzungen des Bayerischen Digitalgesetzes wird sich die Dynamik der digitalen Daher bin ich von der Digitalisierung der Verwaltung im Freistaat direkt persönlich betroffen. Durch diese und weitere Zielsetzungen des Bayerischen Digitalgesetzes wird sich die Dynamik der digitalen Daher bin ich von der Digitalisierung der Verwaltung im Freistaat direkt persönlich betroffen. -
Kontrollbericht zu Lemon Augsburg, Augsburg
Stadt Augsburg - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat herSofern uns eine entsprechende Erklärung Ihrerseits nicht bis zum 05.02.2019 zugeht, betrachten wir Ihren Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die etwaige Information erhalten Sie aus verwaltungs- Zudem enthält das Gesetz in Absatz 2 noch den Punkt "Von der Anhörung kann abgesehen werden, wenn Ich möchte Sie also noch einmal bitten, sofern Sie weiterhin Interesse an einer Informationsgewährung -
Landgericht Bamberg: Kriminalisierung unbemittelter Prozessparteien, Verheimlichung von Kostenbeschlüssen/Anwälte
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herLandgericht Bamberg: Kriminalisierung unbemittelter Prozessparteien, Verheimlichung von Kostenbeschlüssen Wie ist der Sachstand zur Einführung eines Landes-IFG in Bayern? Bayern ist bis heute in Deutschland Schlusslicht bei der Einführung. Wie ist der Sachstand zur Einführung eines Landes-IFG in Bayern? Bayern ist bis heute in Deutschland Schlusslicht bei der Einführung. -
Kontrollbericht zu Asia Restaurant Liu, Regensburg
Stadt Regensburg - Umweltamt, Abteilung Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herUmweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung aufforderung-zur-rucknahme-des-widerspruchs-bzgl-weitergabe-von-daten-an-dritte.pdf img_20190527_014041.jpg img_20190527_014108.jpg AW: Informationsgewährung https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung liu-20191211-geschwaerzt.pdf AW: Vollzug des Gesetzes zur Verbesserung -
Entwicklungskonzept Naturwald Knetzberge-Böhlgrund
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Schweinfurt – Bayern
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her- Welche Vereine und Institutionen wurden bei der Anhörung eingebunden? Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung - Welche Vereine und Institutionen wurden bei der Anhörung eingebunden? Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Amt für Ernährung -
Förderantrag Straßenbahnlinie 6 Hubland
Stadtverwaltung Würzburg –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate herbitte senden Sie mir Folgendes zu: - Förderantrag zur Förderung der Straßenbahnlinie 6 in Würzburg beim bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Förderantrag zur Förderung der Straßenbahnlinie 6 in Würzburg beim Diese müssen parallel geplant werden und von Seiten der Stadt Würzburg eine Städtebauförderung beantragt Ziel ist es, die Förderanträge im nächsten Jahr einzureichen. Seit diesem Zeitpunkt läuft die 5-Jahres-Frist, um mit der Durchführung des Plans zu beginnen. -
Erdgasbohrungen Kreis Landsberg
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Monate, 1 Woche herdurchgeführter oder einbezogener Gutachten, die im Kontext der Erlaubnisvergabe an Genexco Gas zur Durchführung von Erdgas-Förderung im Landkreis Landsberg am Lech vorhanden sind. Weiterhin sind hiervon Unterlagen und Kommunikation zur Probebohrung in Reichling im Speziellen eingeschlossen von Erdgas-Förderung im Landkreis Landsberg am Lech vorhanden sind. Weiterhin sind hiervon Unterlagen und Kommunikation zur Probebohrung in Reichling im Speziellen eingeschlossen -
Auftragsvergaben an D & T SICHERHEIT UND SERVICE GMBH und andere Sicherheitsunternehmen
Landratsamt Dachau – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate hergenannten Vergaben, sowie jegliche Dokumente und Informationen, die sich auf eine Bewertung oder Evaluierung 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Verzögerung bis nach dem 13. Zwischenbescheid und weitere Kostenforderung 2023-10-19-gegenseite_geschwaerzt.pdf -
Weiterbildung zu ME/CFS, PostVac, PostCovid
Psychotherapeutenkammer Bayern – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate herinklusive Titel der Veranstaltung, Datum der Veranstaltung, Dauer der Veranstaltung, Dozent/ Leitung, Zielgruppe Titel Datum Dauer Dozent*in/Leitung Zielgruppe Ort Selbsthilfe informiert Psychotherapie ; Moderation: Irena Težak; Dozentinnen: „Katja“, Barbara Mühlberger, Claudia Oberneder, Franziska Heurung Peter Henningsen Psychotherapeut*innen, Ärzt*innen Veranstaltung der Kassenärztlichen Vereinigung Ziel ist aus den genannten Infos eine Gegenüberstellung zu erarbeiten und ggf. das Gefühl zu widerlegen -
Registrierungsdauer 1 Jahr bzw. 2 Jahre Einkommensgrenze Vormerkung für eine öffentliche geförderte Wohnung = Sozialwohnung
Stadtverwaltung München –
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herIhrer Webseite ist für die Registrierung ausschlaggebend das Einkommen unterhalb ALLER EOF-Stufen: Weiterhin ist meist mit keiner Einkommensveränderung zu rechnen, zB Rentnern, bzw. sind meldepflichtig Ihrer Webseite ist für die Registrierung ausschlaggebend das Einkommen unterhalb ALLER EOF-Stufen: < << Antragsteller:in >> Weiterhin ist meist mit keiner Einkommensveränderung zu rechnen, zB Gesetzliche Renten der Deutschen Rentenversicherung Bund sind kein "wechselhaftes Einkommen" -
Kontrollbericht zu Backstube Wünsche, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 11 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Es besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. Den Bescheid über die Informationsgewährung und die evtl. Aus diesem Grund halte ich es nicht mehr für zielführend, diesen Antrag gerichtlich weiter zu verfolgen -
Umsetzung Radverkehrskonzept 2023
Landratsamt Main-Spessart – Bayern
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herDieser listet sehr detailliert auf, welche Maßnahmen im Landkreis zur Förderung des Radverkehrs umgesetzt Dieser listet sehr detailliert auf, welche Maßnahmen im Landkreis zur Förderung des Radverkehrs umgesetzt Im Rahmen des Radverkehrskonzeptes des Landkreises Main-Spessart wurde ein Zielnetz erarbeitet, das alle (AGFK Bayern) sowie die Beschilderung des kreisweiten Radwegenetzes. : Planung der kreisweiten Beschilderung des neu erarbeiteten Alltagsradwegenetzes durch ein Fachbüro -
Zustimmung des Landtags zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag gemäß Art. 72 Abs. 2 der Verfassung des Freistaates Bayern
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herInformation-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Zwanzigster Staatsvertrag zur Änderung Details hierzu regelt die Vereinbarung zum PBG in Ziff. III. Beabsichtigte Staatsverträge. Mit gesondertem Schreiben bittet die Bayerische Staatsregierung den Bayerischen Landtag um Zustimmung Zustimmung wird der Ministerpräsident ermächtigt, den Staatsvertrag durch eine rechtlich bindende Erklärung Details hierzu regelt die Vereinbarung zum PBG in Ziff. III. Beabsichtigte Staatsverträge. -
Kontrollbericht zu Käs Eck, Fischen im Allgäu
Landratsamt Oberallgäu – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dem Antrag auf Informationsgewährung wird stattgegeben. 2. Hinweise: Falls im Rahmen der Informationsgewährung Kontrollberichte herausgegeben werden, werden Im vorliegenden Verfahren waren Belange Dritter von dem Antrag auf Informationsgewährung betroffen. Dieser Bescheid und die Informationsgewährung ergehen gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 VIG kostenfrei. -
Kontrollbericht zu Café ZimtZicke, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem kann der Betrieb gegen eine geplante Informationsgewährung Klage einreichen. Die Informationsgewährung erhalten Sie auf dem Postweg. Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz - VIG); Ihr Antrag auf Informationsgewährung -
Fragen zum Terminvergabe-Algorithmus von BayIMCO
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate herTerminvergabe-Algorithmus von BayIMCO Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Erfahrung Impfportal (impfzentren.bayern, Software BayIMCO) regelmäßig aktualisieren, sehr zeitnah nach dieser Datenaktualisierung Aus welchen Gründen wurde sich für die gegenwärtige Implementierung entschieden? 3. Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Aus welchen Gründen wurde sich für die gegenwärtige Implementierung entschieden? 3. -
Wie erfolgt(e) die Priorisierung der telefonisch angenommenen Impfbewerber? Erfolgt(e) überhaupt eine Priorisierung? 5. Wie erfolgt(e) die Auswahl/Priorisierung zwischen den online angemeldeten Impfbewerbern und den telefonisch Wie erfolgt(e) die Priorisierung der telefonisch angenommenen Impfbewerber? Erfolgt(e) überhaupt eine Priorisierung? 5.
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Vortrag der Münchner Stadtentwässerung bei der Fachtagung "Münchner Runde" im Oktober 2024
Stadtverwaltung München –
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen herVortrag der Münchner Stadtentwässerung bei der Fachtagung "Münchner Runde" im Oktober 2024 schadhaften Hausanschlüssen und Niederschlagswasserabtrennung im Bestand Herbert Bichler, Münchner Stadtentwässerung Anfrage erfolgreich Vortrag der Münchner Stadtentwässerung bei der Fachtagung "Münchner Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Vortrag der Münchner Stadtentwässerung Mit freundlichen Grüßen AW: Vortrag der Münchner Stadtentwässerung bei der Fachtagung -
Bauvorhaben Stadtwerke Fernwärme Blutenburgstraße 110 -
Mobilitätsreferat Landeshauptstadt München – Bayern
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 5 Tage herBauvorhaben Stadtwerke Fernwärme Blutenburgstraße 110 - Die Absperung und Verkehrsführung ist nicht Mit der Bitte um Rücksichtnahme der Grünpatenflächen Auch ist die Verkehrsführung eine Gefahr für die und Verkehrsführung ist nicht ausreichend und Mangelhaft. Mit der Bitte um Rücksichtnahme der Grünpatenflächen Auch ist die Verkehrsführung eine Gefahr für die Hoffe das die Sicherung ausreicht.
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