Informationsfreiheitsanfragen

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  • Wiedereröffnung des Impfzentrums Kissing
    Landratsamt Aichach-Friedberg – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    Wiedereröffnung des Impfzentrums Kissing am Sonntag, den 14. Ich wurde im Juni 2021 zum zweiten Male geimpft, ebenso weite Teile meiner Familie. Ich wurde im Juni 2021 zum zweiten Male geimpft, ebenso weite Teile meiner Familie. sowie die Eröffnung eines zweiten Impfzentrums im Landkreis genehmigt. Das Impfzentrum in der Paartalhalle Kissing soll wieder den Betrieb aufnehmen.
  • berechtigt, ein ärztliches Zeugnis zum Nachweis der Masernimpfung zu fordern, anstatt sich den Impfausweis berechtigt, ein ärztliches Zeugnis zum Nachweis der Masernimpfung zu fordern, anstatt sich den Impfausweis Diese Vorschrift regelt die Pflicht zur Eintragung der Impfung und den Inhalt der Eintragung im Impfausweis oder einer anderen Impfdokumentation. mit der Vorlage des Impfausweises den Anforderungen des Gesetzes.
  • Impfstofflieferung
    Landratsamt Traunstein - Gesundheitsamt – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Impfstofflieferung Wie viele Impfstoffe wurden bis zur Kalenderwoche 13 an den Landkreis Traunstein geliefert (bitte in einer Tabelle auflisten, Hersteller, KW, Impfstoffmenge)? Impfstofflieferung [#217769] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Impfstoffe wurden bis zur Kalenderwoche 13 an den Landkreis Traunstein geliefert (bitte in einer Tabelle auflisten, Hersteller, KW, Impfstoffmenge)?
  • Anfrage an die Bayerische Staatskanzlei nach BayDSG - insb. zur FFP2-Maskenpflicht (11. Pandemieplan (02/2020) sah und sieht keine Maskenpflicht vor. Dieser Satz soll die FFP2-Maskenpflicht in Bayern fachlich begründen. Pandemieplan (02/2020) sah und sieht keine Maskenpflicht vor. Dieser Satz soll die FFP2-Maskenpflicht in Bayern fachlich begründen.
  • Meldung ungeimpfter Klinik Mitarbeiter Bitte nennen Sie uns die Zuständige Stelle, an die wir das ungeimpfte Herzlichen Dank Anfrage erfolgreich Meldung ungeimpfter Klinik Mitarbeiter [#243239] bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte nennen Sie uns die Zuständige Stelle, an die wir das ungeimpfte gesetzlichen Vorgaben der datensicheren Übermittlung der Personen und ihren Kontaktdaten, die der Impfpflicht Das Meldeportal steht Ihnen ab dem 15.03.2022 auf muenchen.de/coronaimpfpflicht zur Verfügung.
  • Art. 20 II, III GG, Justizgewährleistungspflicht in Art. 2 Abs. I i.V.m. 20 Abs. Die Veröffentlichungspflicht folgt aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit gerichtl. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. Publikationspflicht Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt.
  • Omikron-Variante
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Impfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Corona (6) - Reserveplan für Impfungen
    Landratsamt Ebersberg – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Büroleiter des Landrats geimpft? 1g) Wieviele Personen aus welche Gruppe wurde bereits wann geimpft? 1h) Wieviele der geimpften Personen waren aus Ebersberg (entweder Wohn- oder Arbeitsort)? Büroleiter des Landrats geimpft? 1g) Wieviele Personen aus welche Gruppe wurde bereits wann geimpft?
  • Anfrage zur Hotline zur Impfterminvergabe Covid-19
    Landratsamt Donau-Ries – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Anfrage zur Hotline zur Impfterminvergabe Covid-19 Die Hotline zur Impfterminvergabe war nach Angabe /) Wie viele Impftermine wurden insgesamt in diesem Zeitraum seit Schaltung der Hotline telefonisch Anfrage zur Hotline zur Impfterminvergabe Covid-19 [#207832] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Hotline zur Impfterminvergabe war /) Wie viele Impftermine wurden insgesamt in diesem Zeitraum seit Schaltung der Hotline telefonisch
  • Genehmigungen / Ablehnungen von Tierversuchsanträgen Anzahl genehmigungspflichtige Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt Tierversuchsanträge sowie Anzahl anzeigepflichtige Tierversuche und Ablehnungen für die Jahre 2015 und 2016 aufgeschlüsselt nach: - Anzahl Tierversuchsanträge für genehmigungspflichtige Tierversuche - Auch das VIG ist für Informationen über melde- und anzeigepflichtige Tierversuche bzw.
  • Fahrschulausbildung
    Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie – Bayern
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 1 Monat her
    Fahrschulausbildung Ich möchte den Führerschein in München machen und bin ungeimpft. Maskenpflicht Bitte beachten Sie, dass FFP2-Maskenpflicht nach § 2 der 15. oder geimpft am theoretischen und praktischen Unterricht teilnehmen kann. Daneben bleibt das Impfen zentral für den Weg aus der Pandemie. Zum 19. Maskenpflicht in bestimmten Bereichen wie etwa dem ÖPNV).
  • Radwegbenutzungspflicht Ammerländerstraße
    Gemeinde Münsing – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    Radwegbenutzungspflicht Ammerländerstraße Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht im genannten Abschnitt. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Aus diesen Gründen sehen wir keine Veranlassung die Benutzungspflicht aufzuheben.
  • Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Aufhebung der Teileinziehung auf der Grünwalder Str.. durch das Verkehrszeichen 205 auf dem Radweg und 306 auf der prallel verlaufenden Straße die Radwegbenutzungspflicht aufgehoben (auf das Urteil, dass ein benutzungspflichtiger Radweg parellel zu einer Vorfahrtsstraße Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht [#266740] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der aufgehoben (auf das Urteil, dass ein benutzungspflichtiger Radweg parellel zu einer Vorfahrtsstraße
  • Der Wohnort der Bestattungspflichtigen muss dagegen nicht in Bayern liegen. Soweit die Inanspruchnahme von Bestattungspflichtigen nicht in Betracht kommt, müssen die Kosten für Diese sind – wie sich aus Art. 4 BestG ergibt – von der zivilrechtlichen Pflicht, die Kosten für die Unterhaltspflichtigen des Verstorbenen, so kann die in Anspruch genommene Person vom Erben bzw. Unterhaltspflichtigen Erstattung der aufgrund der öffentlich-rechtlichen Pflicht verauslagten Bestattungskosten
  • Radwegbenutzungspflicht Karl-Theodorstraße Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht im genannten Abschnitt. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht im genannten Abschnitt. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen.
  • Informationen zur Ermittlung des "Impfscore" Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Impfscore ermittelt, einem Wert, den die Software des Freistaats Bayern automatisch errechnet. Impfscore" herangezogen werden, insbesondere eine Liste der berücksichtigten Parameter und deren Impfscore ermittelt, einem Wert, den die Software des Freistaats Bayern automatisch errechnet. Impfscore" herangezogen werden, insbesondere eine Liste der berücksichtigten Parameter und deren
  • Schweigepflicht Verfahrensbeistand
    Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Schweigepflicht Verfahrensbeistand Unterliegt der Verfahrensbeistand aus 158 FamFG einer Schweigepflicht Darf er Daten über Eltern von einem nicht der Schweigepflicht entbundenen Kindergarten -ohne selbst von der Schweigepflicht entbunden zu sein- weitergeben? Schweigepflicht Verfahrensbeistand [#225756] Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen der Schweigepflicht entbunden zu sein- weitergeben?
  • Infektionsschutz an Schulen
    Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Aufgrund der Präsenzpflicht und den derzeit geltenden, aus meiner Sicht unzureichenden, Präventionsmaßnahmen Rahmenbedingungen: - Die Risikobewertung des RKI für nicht vollständig geimpfte wird als „sehr hoch“ Das betrifft auch meinen Sohn, der als U12 nicht geimpft werden kann - Die interdisziplinäre S3 Leitlinie befindet sich derzeit in Überarbeitung, die Einschätzung zur Maskenpflicht wird sich in der neuen Fassung Rahmenbedingungen: - Die Risikobewertung des RKI für nicht vollständig geimpfte wird als „sehr hoch“
  • Benutzungsregelung (Widmung) Geiselgasteigstraße
    Stadtverwaltung München –
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    angeordnet wird (die kaputten Schilder ersetzt), um eine Klage gegen die Radwegbenutzungspflicht auf angeordnet wird (die kaputten Schilder ersetzt), um eine Klage gegen die Radwegbenutzungspflicht auf der Radwegbenutzungspflicht in diesem Bereich. Auf Ihre Anfrage ist die IFS nicht anwendbar. Unabhängig davon kann zur Radwegbenutzungspflicht mitgeteilt werden, dass im Sommer 2022 Arbeiten zum Zwischenzeitlich konnte der Radweg wieder freigegeben und die Radwegbenutzungspflicht wieder in Kraft
  • Art. 20 II, III GG, der Justizgewährleistungspflicht in Art. 2 Abs. I i.V.m. 20 Abs. Die Veröffentlichungspflicht folgt aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit gerichtl. Publikationspflicht aus Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt. Die Veröffentlichungspflicht folgt aus dem Grundsatz der Öffentlichkeit gerichtl. Publikationspflicht aus Art. 20 III GG zur öffentl. Zugänglichkeit bestimmt.
  • Verhältnismäßigkeitsprüfung basieren Ihre weiteren Maßnahmen zur Gängelung der Wirtschaft, zur Maskenpflicht Die Maskenpflicht wird insbesondere Lungenkranken Menschen zu schaffen machen aufgrund der erhöhten CO2 Die Maskenpflicht wird insbesondere Lungenkranken Menschen zu schaffen machen aufgrund der erhöhten CO2 Aktuelle Diskussionen um "Impfpflicht" und "Immunitätsausweis": Mit Blick auf das Corona-Geschehen erhalten wir derzeit zahlreiche Anfragen zu einer möglichen künftigen Impfpflicht und
  • Ablehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen Eine tabellarische Auflistung der genehmigungspflichtigen Eine tabellarische Auflistung von anzeigepflichtigen Tierversuchen im Bereich Fort-, Aus-, Weiterbildung der Anzeigen", "Anzahl der Rücknahmen", sowie sofern überhaupt relevant bei anzeigepflichtigen Eine tabellarische Auflistung von anzeigepflichtigen Tierversuchen im Bereich Fort-, Aus-, Weiterbildung Auch das VIG ist für Informationen über melde- und anzeigepflichtige Tierversuche bzw.
  • Benutzungspflichtiger Radweg an der Franz-Eugen-Huber-Straße
    Stadtverwaltung Illertissen – Bayern
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Benutzungspflichtiger Radweg an der Franz-Eugen-Huber-Straße Antrag nach Art. 39 BayDSG Sehr geehrte Aktenteile) bezüglich der Anordnung der Radwegbenutzungspflicht im genannten Abschnitt. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Ich erwäge, gegen die Anordnung der Benutzungspflicht Rechtsmittel einzulegen. Damit entfällt u.a. die Benutzungspflicht dieses Weges für Radfahrer.
  • Impfstofflieferungen
    Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre her
    Impfstofflieferungen In welchem Umfang können die einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städte, vorbehaltlich , Impfstoff Hersteller sowie nach Kalenderwochen)? Anfrage wurde zurückgezogen Impfstofflieferungen [#216994] Antrag nach BayDSG/BayUIG einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städte, vorbehaltlich der Lieferung des Bundes, mit Impfstofflieferungen bis zur KW 14 rechnen (bitte aufschlüsseln nach Regierungsbezirken, Impfstoff Hersteller sowie nach
  • BayIMCO Nach der Erfahrung einiger Personen aus meinem Umfeld erhalten Personen, die ihre Daten im Impfportal F. auch in den Impfzentren aufgehoben. den Impfzentren ein Impfangebot bekommen. Aktuell ist es auch möglich ohne Termin ein Impfzentrum aufzusuchen. und Einsatzorte und –zeiten der mobilen Impfteams („Impfbusse“) sowie die verfügbaren Impfstoffe.
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