Informationsfreiheitsanfragen
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Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
DONAUISAR Klinikum Dingolfing – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#234094] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kaufbeuren
Jobcenter Kaufbeuren – Bayern
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kaufbeuren - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kaufbeuren für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Ingolstadt GmbH – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Mit besten Grüßen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Erlangen Stadt (kommunales Jobcenter)
Jobcenter Erlangen Stadt (kommunales Jobcenter) – Bayern
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Erlangen Stadt (kommunales Jobcenter) - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich bitte für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Günzburg
Jobcenter Günzburg – Bayern
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Günzburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Günzburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herDie Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Einrichtung einer zentralen Kontrolleinheit für den strengen Vollzug des Cannabis-Gesetzes
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 3 Wochen herPRESSEMITTEILUNG Nr.324/GP) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Die Bayerische Staatsregierung lehnt das Vorhaben der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis Der Bundestag hat das Gesetz am 23.02.2024 in 2. / 3. Lesung beschlossen. Die Behandlung im zweiten Durchgang des Bundesrats ist für den 22.03.2024 avisiert. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
München Klinik Bogenhausen, München Klinik gGmbH – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#234092] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Erstattungsrecht der Finanzämter vorschreiben?
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Vortrag des Bayerischen Landesamts für Steuern beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember 2024
Bayerisches Landesamt für Steuern – Bayern
Warte auf Antwort, 5 Tage, 4 Stunden herVortrag des Bayerischen Landesamts für Steuern beim ersten IPv6-Expertentreffen des Bundes im Dezember 2024 Am 09. und 10.12.2024 fand in Berlin im Zuge des IPv6-Bundesprogramms das erste IPv6-Expertentreffen des Bundes mit rund 200 Teilnehmenden aus Bund, Ländern und Kommunen statt. das erste IPv6-Expertentreffen des Bundes mit rund 200 Teilnehmenden aus Bund, Ländern und Kommunen § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßgabe von §§ 4d, 4e BDSG a.F.
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her(https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die von Ihnen angesprochene Meldepflicht nach § 4d Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung Im Übrigen entfiel die Meldepflicht nach dieser bundesgesetzlichen Regelung, wenn die verantwortliche -
Videoräume für Verhöre
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herim Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs " Bayerisches Pressegesetz (BayPrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. " Bayerisches Pressegesetz (BayPrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. " Bayerisches Pressegesetz (BayPrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. -
Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate herTreffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des WHG
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate hereines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Begrünung von landwirtschaftlich genutzten Flächen an Gewässern (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Anfrage erfolgreich Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-zur-begruenung-von-landwirt Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Erstattungsrecht der Finanzämter vorschreiben?
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Datenschutzrechtliche Bedenken Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herDatenschutzrechtliche Bedenken Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorgelegt. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Willkürliche Entziehung des gesetzlichen Richters lt. Geschäftsverteilungsplan GVP - insbesondere Mietsachen
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herBundesverfassungsgericht Beschluss vom 27.01.2023 2 BvR 1122/22 https://www.bundesverfassungsgericht.de /SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-019.html "Rechtsfehlerhafte – aber nicht willkürliche nicht.....Das Bundesverfassungsgericht prüft mithin nicht, ob tatsächlich die Besorgnis der Befangenheit << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Bundesverfassungsgericht Beschluss § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Informationszugangsansprüche
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herim Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs –, sondern an Stellen des Bundes (vgl. § 1 Abs. 2 UIG). Für Stellen des Bundes kommt mir auch im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten keine -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Universitätsklinikum Augsburg A.ö.R. – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#233236] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Willkürliche Entziehung des gesetzlichen Richters lt. Geschäftsverteilungsplan GVP - insbesondere Mietsachen
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herBundesverfassungsgericht Beschluss vom 27.01.2023 2 BvR 1122/22 https://www.bundesverfassungsgericht.de /SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-019.html "Rechtsfehlerhafte – aber nicht willkürliche nicht.....Das Bundesverfassungsgericht prüft mithin nicht, ob tatsächlich die Besorgnis der Befangenheit << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Bundesverfassungsgericht Beschluss § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Anfrage von Bahnabschnitten mit herabgesetzter Geschwindigkeit
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – Bayern
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat herAnfrage von Bahnabschnitten mit herabgesetzter Geschwindigkeit Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes dem Bund. -
Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug
an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herWeisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug sämtliche interne Geschäftsanweisungen , Dienstanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden des Innenministeriums in Bezug auf das Aufenthaltsgesetz , das Asylgesetz und den Familiennachzug an die Ausländerbehörden im Jahr 2016, 2017, 2021 und 2022 Anfrage abgelehnt n/a Ausländerbehörden Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Ausgaben die der Stadt Gablingen im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Gablingen (frühere BND-Tarnbezeichnungen: Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr und Drehpunkt) entstanden sind
Gemeinde Gablingen - Landkreis Augsburg- – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herZusammenhang mit der BND-Außenstelle Gablingen (frühere BND-Tarnbezeichnungen: Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr und Drehpunkt) entstanden sind In Gablingen betreibt der Bundesnachrichtendienst eine spezialisierte Anfrage erfolgreich Spionage Drehpunkt Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr Gablingen BND mit der BND-Außenstelle Gablingen (frühere BND-Tarnbezeichnungen: Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Bayern: Projektliste Radwegprogramm 2025 Anbau von Radwegen Bundes- und Staatsstraßen
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre herBayern: Projektliste Radwegprogramm 2025 Anbau von Radwegen Bundes- und Staatsstraßen Straßenübersichtskarte.pdf & Projektliste.pdf des Radwegprogramms 2025 Anbau von Radwegen von Bundes- und Staatsstraßen Anfrage teilweise erfolgreich Bayern: Projektliste Radwegprogramm 2025 Anbau von Radwegen Bundes Straßenübersichtskarte.pdf & Projektliste.pdf des Radwegprogramms 2025 Anbau von Radwegen von Bundes im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs -
Behördenübergreifende kostensparende Aktenführung bei der Bearbeitung von Asylverfahren
Bayerischer Städtetag – Bayern
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 3 Monate herSaarlands die Inkompatibilität der Software für die Bearbeitung von Asylverfahren in Behörden auf Bundes " Zitat auf dem Video [1] ab dem Zeitpunkt 48 Min 30 sek * BAMF - Bundesamt für Migration und Saarlands die Inkompatibilität der Software für die Bearbeitung von Asylverfahren in Behörden auf Bundes " Zitat auf dem Video [1] ab dem Zeitpunkt 48 Min 30 sek * BAMF - Bundesamt für Migration und (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (
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