Informationsfreiheitsanfragen
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St 2177 „Schwarzenbach a.d. Saale – Hof B 15“ OU Fattigau - Oberkotzau / Planfeststellung vom 15.12.2010 "Digitale Ausfertigung"
Landesbaudirektion Bayern – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen herBayUIG Art. 4 (3) 1 Wird der Antrag bei einer informationspflichtigen Stelle gestellt, die nicht über -
Opferechte nach Opferschutzreformgesetzen und Strafermittlung bei der Staatsanwaltschaft München I, Generalstaatsanwaltschaft München
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herStA Bamberg lehnt seit 15.6.2018 amtspflichtverletzend jegliche Strafermittlungen und die Anwendung des -
Ampelschaltung: Altdorf Riegerkreuzung
Staatliches Bauamt Nürnberg – Bayern
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate herwäre auch nach der von Ihnen angeführten Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg eine kostenpflichtige -
Inobhutnahmen und Unterbringungen in der Stadt Augsburg in den Jahren 2019 und 2020
Stadt Augsburg –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herInformationsfreiheitssatzung, die ich mir inzwischen angeschaut habe und die ich aufgrund der Beschränkung der Auskunftspflicht -
Kontrollbericht zu Vinzenzmurr, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Beihilfe Liposuktion bei Lipödem
Stadtverwaltung München –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate hergeehrte*r Antragssteller*in, nach der Informationsfreiheitssatzung (IFS) der LHM gilt, dass keine Pflicht -
Kontrollbericht zu Vinzenzmurr, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Servus Heidi, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Umgang mit falschparken auf Rad-, Fußwegen oder Schutzstreifen
Stadt Augsburg – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herverwarnen Verstöße im Zusammenhang mit dem Parken auf Radwegen, Gehwegen und Schutzstreifen nach pflichtgemäßem -
Kontrollbericht zu Rackl's Backstub'n, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu life supermarkt, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Einreise aus der Dominikanischen Republik
Landratsamt Landshut - Gesundheitsamt – Bayern
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herEs besteht nach der Einreise keine Quarantänepflicht, wenn Sie den negativen Corona-Test bereits bei -
Kontrollbericht zu Mai Garten, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 3 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Subway, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Fami, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Huế House, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 6 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Schweizer Hof, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 2 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Kontrollbericht zu Satyam, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
Deponie für Wegebau, Forstwirtschaft und Unrat im Landschaftschutzgebiet des Faulensees der Gemeinde Rieden a.F.
Rieden am Forrgensee – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herIch habe Sie damit über den aktuellen Stand informiert, wie ich es für meine Pflicht halte. Vorgang dem Datenschutzbeauftragen der bayrischen Staatsregierung geschickt mit der Bitte Sie an Ihre Pflicht -
Redundante Versorgungssicherheit
Bayerisches Landesamt für Umwelt – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herAllerdings im Bay WG den § 12 wonach die UWB nach pflichtgemäßem Ermessen darüber entscheiden muss, heißt -
Vermittlungen bei Informationsanfragen
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herDie Pflicht zur Erteilung von Informationen nach § 3 Abs. 1 UIG richtet sich zudem nicht an bayerische -
Registrierungsdauer 1 Jahr bzw. 2 Jahre Einkommensgrenze Vormerkung für eine öffentliche geförderte Wohnung = Sozialwohnung
Stadtverwaltung München –
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 2 Wochen herGesetzliche-Krankenkassen-Steigen-die-Beitraege-2023-5898858-0/ Unabhängig davon besteht eine laufende Meldepflicht -
Kontrollbericht zu Backstube Wünsche, München
Landeshauptstadt München - Kreisverwaltungsreferat (KVR) - Hauptabteilung I - Sicherheit und Ordnung, Gewerbe – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre herEs besteht keine Pflicht zur Abgabe der Erklärung. -
FFP2
Landratsamt München - Abteilung 4 - Öffentliches Gesundheits- und Veterinärwesen –
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate hervor dem Tragen einer FFP 2 Maske vor, es hat sich allerdings an den Vorschriften, die von der Maskenpflicht -
Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Landkreis Tirschenreuth
Landratsamt Tirschenreuth – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate herDie Entscheidung über die Herstellung und Überlassung von Kopien unterliegt als Amtshandlung der Kostenpflicht
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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