Informationsfreiheitsanfragen

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  • und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Damit folgt Karlsruhe der pressefreundlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und geht sogar " http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bundesverfassungsgericht-staerkt-die-pressefreiheit -13883038.html Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5 (1) Jeder hat das Recht Damit folgt Karlsruhe der pressefreundlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und geht sogar " http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bundesverfassungsgericht-staerkt-die-pressefreiheit
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). nach Bayerischem Pressegesetz, Art. 4). sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Im Anschluss an das Telefonat ließ ich Ihnen die Presseanfrage (nach Bayerischem Pressegesetz, Art.
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah Laut Pressegesetz ist das Universitätsklinikum Erlangen als Behörde auskunftspflichtig, ebenso wie das
  • Nennung der Nationalität in Pressemitteilungen
    Polizeipräsidium Mittelfranken – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Nennung der Nationalität in Pressemitteilungen - Kopien aller Pressemitteilungen sowie Sozial-Media Memos sowie Dienstanweisungen, die das Preisgeben der Nationalität von Betroffenen z.B. in Pressemitteilungen Anfrage abgelehnt n/a Nennung der Nationalität in Pressemitteilungen [#197533] Antrag Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wir können Ihnen allerdings mitteilen, dass eine gesonderte Auflistung derjenigen Pressemitteilungen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234095] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Berliner Pressegesetz, § 4).
  • Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4).
  • Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 Bundesamt für Naturschutz Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 Fernstraßen Bundesamt (FBA Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) https://fragdenstaat.de/a/213376 Bundesamt für Naturschutz Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) https://fragdenstaat.de/a/208901 Fernstraßen Bundesamt (FBA Das IFG betrifft lediglich Bundesbehörden.
  • Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) Eine Übersicht aller Dokumente und sämtlichen Schriftverkehr mit Bezug zur Entstehung Gesetzesentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz der Staatsregierung für ein Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz der Staatsregierung für ein Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundesnachrichtendienst - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 1082131 Stockdorf [#205417] Antrag nach dem - Bundesstelle für Fernmeldestatistik Wanneystraße 10 82131 Stockdorf Sollten Sie nicht zuständig
  • und digital), Aktennotizen, Besprechungsprotokolle u. dgl. zwischen Ihrem Ministerium und dem Bundesministerium Ich frage diese Informationen bei Ihnen an, weil ich verstehen möchte, warum in allen Bundesländern ein Ich frage diese Informationen bei Ihnen an, weil ich verstehen möchte, warum in allen Bundesländern ein Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234203] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4).
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Bayern
    Bayerische Staatskanzlei – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 3 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Bundesvertrag „Microsoft Campus Agreement“ Auf der Internetseite https://www.rz.uni-freiburg.de/services Können Sie mir bitte diesen Bundesvertrag für das „Microsoft Campus Agreement“ zusenden? Anfrage abgelehnt Bundesvertrag „Microsoft Campus Agreement“ [#199594] Antrag Können Sie mir bitte diesen Bundesvertrag für das „Microsoft Campus Agreement“ zusenden? Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Vertrag Palantir
    Bayerisches Landeskriminalamt – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her
    In Ihrer Pressemitteilung https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/025971/index.html In Ihrer Pressemitteilung https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/025971/index.html Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Nach Maßgabe von Art. 4 Bayerisches Pressegesetz (BayPrG) hat die Presse gegenüber Behörden ein eigenständiges
  • Gesetz/ Gesetzesnovelle einsehen. der Gesetzesnovelle mitzuteilen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Gesetz/ Gesetzesnovelle einsehen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Informationszugangsansprüche
    Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs –, sondern an Stellen des Bundes (vgl. § 1 Abs. 2 UIG). Für Stellen des Bundes kommt mir auch im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten keine
  • Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und Familiennachzug sämtliche interne Geschäftsanweisungen , Dienstanweisungen, Arbeitshilfen, Leitfäden des Innenministeriums in Bezug auf das Aufenthaltsgesetz , das Asylgesetz und den Familiennachzug an die Ausländerbehörden im Jahr 2016, 2017, 2021 und 2022 Anfrage abgelehnt n/a Ausländerbehörden Weisungen zu Aufenthaltstgesetz, Asylgesetz und § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer" Die Bauartzulassung nach Bundeswahlgeräteverordnung für den "Münchner Wahlkoffer". Aus der Presse ist zu entnehmen, das der "Wahlkoffer" zur Stimmenauszählung verwendet wird, dafür ist nach der Bundeswahlgeräteverordnung eine Zulassung erforderlich. dafür ist nach der Bundeswahlgeräteverordnung eine Zulassung erforderlich.
  • (Pressemitteilung Ecolog: https://www.presseportal.de/pm/147281/4678925) Das Impfzentrum an der Nürnberger (Pressemeldung Stadt Nürnberg: https://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_69556.html) Bitte (Pressemitteilung Ecolog: https://www.presseportal.de/pm/147281/4678925) Das Impfzentrum an der Nürnberger (Pressemeldung Stadt Nürnberg: https://www.nuernberg.de/presse/mitteilungen/presse_69556.html) Bitte Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Eine Presseanfrage ist aber aus Ihrer Email nicht ersichtlich. Es handelt sich bei dieser Anfrage um eine Presseanfrage, was leider aus meiner vorherigen Nachricht Meinen Presseausweis finden Sie im Anhang als Legitimation. Bitte teilen Sie mir zudem mit, in welchem örtlichen Rahmen (bundes- oder landesweit) sich Ihre Recherche
  • Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße Kreilerstr Unterlagen zur Teileinziehung Benutzungsordnung Straße und Unterlagen zur verkehrsrechtlichen Anordnungen im Rahmen der Bundesfernstraßengestze Anfrage abgelehnt Linksseitige Radwegbenutzungspflicht in München auf der Bundesstraße § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes handelt, ist es für mich fraglich ob bzgl. der wegerechtlichen Widmung als Bundesfernstraße die Stadt
  • zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) und damit auch meine Zuständigkeit nach diesem Gesetz , erstreckt sich ausschließlich auf die öffentlichen Stellen des Bundes. Für den Informationszugang bei öffentlichen Stellen der Länder gilt das IFG des Bundes nicht. In mehreren Bundesländern existieren hierfür Landesgesetze zur Informationsfreiheit; Bayern besitzt allerdings
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