Informationsfreiheitsanfragen

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  • Diese Interessen begründen sich z.B. aus Art. 5 und 20 des Grundgesetzes und Artikeln 2, 3, 4, 107 und Diese Interessen begründen sich z.B. aus Art. 5 und 20 des Grundgesetzes und Artikeln 2, 3, 4, 107 und Diese Interessen begründen sich z.B. aus Art. 5 und 20 des Grundgesetzes und Artikeln 2, 3, 4, 107 und Diese Interessen begründen sich z.B. aus Art. 5 und 20 des Grundgesetzes und Artikeln 2, 3, 4, 107 und Engelbrecht, Das allgemeine Recht auf Auskunft im Bayerischen Datenschutzgesetz, Rn. 126).
  • WLAN der Hochschule für Musik Würzburg
    Hochschule für Musik Würzburg – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Entwicklung der Einsatzzahlen
    Rettungszweckverband München –
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    Einsatzzahlen [#266186] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Informationsfreiheitsanfrage „Entwicklung der Einsatzzahlen“ vom 22.12.2022 (#266186) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Informationsfreiheitsanfrage „Entwicklung der Einsatzzahlen“ vom 22.12.2022 (#266186) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich E-Mail-Adresse>> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz
  • abgelehnt Kontrollbericht zu Chinese am Römerbad [#158774] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches folgende Informationen geben: Da der Betrieb über Ihren VIG-Antrag informiert wird, beträgt die gesetzlich
  • Beratungskreis Verkehrsentwicklungsplan“ vom 03.12.2020 (#204919) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Beratungskreis Verkehrsentwicklungsplan“ vom 03.12.2020 (#204919) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Beratungskreis Verkehrsentwicklungsplan“ vom 03.12.2020 (#204919) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Beratungskreis Verkehrsentwicklungsplan“ vom 03.12.2020 (#204919) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kosten für Gutachten zur Leistungsfähigkeit der IT
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 10 Monate her
    für Gutachten zur Leistungsfähigkeit der IT“ vom 14.01.2017 (#19895) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich für Gutachten zur Leistungsfähigkeit der IT“ vom 14.01.2017 (#19895) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich für Gutachten zur Leistungsfähigkeit der IT“ vom 14.01.2017 (#19895) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich für Gutachten zur Leistungsfähigkeit der IT“ vom 14.01.2017 (#19895) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Personalkostensatz von ca. 45 € (Entgelt + Arbeitgeberzulage für vermögenswirksame Leistungen, gesetzliche
  • Gehwegen [#273396] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Würzburg, Umweltinformationsgesetz Polizeiaufgabengesetz und Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 12.05.2006 Die Abschleppanordnung trifft letztendlich in jedem Fall die Polizei nach Maßgabe des Polizeiaufgabengesetzes
  • NSU-Urteil
    Oberlandesgericht München – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    Im Übrigen weise ich darauf hin, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für private Dritte
  • Datenschutzbeauftragten an die Prozesspartei Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Datenschutzbeauftragten an die Prozesspartei Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • 10 Support [#326287] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg, Umweltinformationsgesetz Ein Anspruch nach dem Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) ist unseres Erachtens nicht gegeben, da
  • Notwendigkeit öffentlicher Ausschreibungen
    Stadt Augsburg –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Ausschreibungen [#216848] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg, Umweltinformationsgesetz Entsprechend der Verpflichtung der Stadt zum rechtmäßigen Handeln, wurden die gesetzlichen Vorgaben auch
  • Hauptversacher [#312851] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Bamberg, Umweltinformationsgesetz Übrigen verweisen wir auf die öffentlich zugänglichen Informationen der statistischen Landes- und Bundesämter
  • Fahrradstraßen [#313939] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg, Umweltinformationsgesetz verkehrsbehördlich gekennzeichneten Fahrradstraßen, basieren jedoch auf den Bestimmungen des Straßenverkehrsgesetzes
  • Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt §6.2.1: die Informationen sind gesetzlich oder vertraglich Umstellung von Linux auf Microsoft Windows“ vom 26.06.2017 (#23691) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Umstellung von Linux auf Microsoft Windows“ vom 26.06.2017 (#23691) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich . 2 Nr. 1 IFS entgegen, da die in den nichtöffentlichen Beschlüssen enthaltenen Informationen gesetzlich Der gesetzliche Geheimhaltungsgrund ergibt sich aus den Regelungen der Bayerischen Gemeindeordnung
  • Beantragung von Personalausweisen
    Stadtverwaltung Bayreuth –
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 3 Monate her
    Personalausweisen [#203997] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt , Umweltinformationsgesetz Das Personalausweisgesetz wird von den Kommunen im übertragenen Wirkungskreis vollzogen.
  • Einbürgerung der Flüchtlinge Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg, Umweltinformationsgesetz Flüchtlinge [#239944] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg, Umweltinformationsgesetz
  • Kosten für Briefsendungen im Jahr 2018
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Die von Ihnen begehrten Informationen sind Gegenstand eines Vergabeverfahrens und als solche gesetzlich Diese sind gesetzlich geheim zu halten, so dass der Anspruch auch aus diesem Grund gem. § 6 Abs. 2 Nr
  • Rettungseinsätze in München
    Stadtverwaltung München –
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    in München [#266318] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Aufgaben, die die Landeshauptstadt München als kreisfreie Gemeinde nach Maßgabe des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes
  • Feuerbeschauen Christoph-Probst-Straße
    Stadtverwaltung München –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Christoph-Probst-Straße [#213780] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Durch die Preisgabe der von Ihnen geforderten Dokumente und die damit verbundene Preisgabe von Beweismitteln
  • straßenverkehrsrechtlichen Maßnahmen auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung handelt es sich von Gesetzes wegen (Art. 6 S. 1 des Gesetzes über Zuständigkeiten im Verkehrswesen vom 28.6.1990) nicht um Angelegenheiten
  • Nürnberg [#310070] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg, Umweltinformationsgesetz erfüllen wir die Anforderungen der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Nürnberg sowie des Umweltinformationsgesetzes
  • Klimacamp
    Stadt Augsburg –
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate her
    Klimacamp [#311580] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Augsburg, Umweltinformationsgesetz fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Klimacamp [#311580] Guten Tag, die gesetzliche
  • Internetausbau an der B3 Fürth
    Stadtverwaltung Fürth – Bayern
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Informationsfreiheitsanfrage „Internetausbau an der B3 Fürth“ vom 16.04.2019 (#62969) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Internetausbau an der B3 Fürth“ vom 16.04.2019 (#62969) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt << Adresse entfernt >>, Umweltinformationsgesetz Regelungsgegenstände des übertragenen Wirkungskreises – wie vorliegend der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Insbesondere kann ein Auskunftsanspruch nicht aus dem Umweltinformationsgesetz resp. dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz abgeleitet werden, da es sich vorliegend nicht um Umweltinformationen in diesem
  • Gehwegrestbreite [#205600] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Umsetzen von Kraftfahrzeugen / Gehwegrestbreite“ vom 12.12.2020 (#205600) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
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