Informationsfreiheitsanfragen
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Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinik Kitzinger Land – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). nach Bayerischem Pressegesetz, Art. 4). sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Im Anschluss an das Telefonat ließ ich Ihnen die Presseanfrage (nach Bayerischem Pressegesetz, Art. -
Hiermit beantrage ich die Antwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer aus dem Eigentum des Bundeslandes durch Artikel 106b GG die Verantwortlichen Vollmachten auf ihrer Seite veröffentlichen?
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herAntwort bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer Einzugsrecht Verzicht Transfer aus dem Eigentum des Bundeslandes bis wann Sie für den Kraftfahrzeugsteuer (KraftSt) Einzugsrecht Verzicht aus dem Eigentum des Bundeslandes - durch Artikel 106 b GG - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) - G. v. 23.05.1949 - durch Artikel 106 b GG - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) - G. v. 23.05.1949 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Oberallgäu
Jobcenter Landkreis Oberallgäu – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 1 Monat herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Oberallgäu - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Oberallgäu [#18916] Antrag für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Landratsamt Miesbach/Amt für Arbeit und Soziales
Landratsamt Miesbach/Amt für Arbeit und Soziales – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 2 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Landratsamt Miesbach/Amt für Arbeit und Soziales - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Landratsamt Miesbach/Amt für Arbeit und Soziales Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
LMU Klinikum – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234090] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Sozialstiftung Bamberg Klinikum Bamberg – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233726] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Krankenhaus Aichach – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herAls öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis München
Jobcenter Landkreis München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis München - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Es schreit so sehr nach so Ausschüssen im Bundestag. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Donau-Ries Kliniken und Seniorenheime gKU – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#238050] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Bayernweiter Einsatz Software Nachverfolgung Corona
Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herBayern hat mit die strengsten Corona-Einschränkungen aller Bundesländer. Der Bund hat offenbar die beschlossene bundeseinheitliche Software nicht fertig bekommen. Bayern hat mit die strengsten Corona-Einschränkungen aller Bundesländer. Der Bund hat offenbar die beschlossene bundeseinheitliche Software nicht fertig bekommen. des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Erstattungsrecht der Finanzämter vorschreiben?
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Videoräume für Verhöre
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre herim Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs " Bayerisches Pressegesetz (BayPrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. " Bayerisches Pressegesetz (BayPrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. " Bayerisches Pressegesetz (BayPrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. -
Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Erstattungsrecht der Finanzämter vorschreiben?
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herHiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel Hiermit beantrage ich die Antwort - warum sie bei Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 107 Länderfinanzausgleich Vorabzahlungszusagen - kein Verlustrücktrag Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Willkürliche Entziehung des gesetzlichen Richters lt. Geschäftsverteilungsplan GVP - insbesondere Mietsachen
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herBundesverfassungsgericht Beschluss vom 27.01.2023 2 BvR 1122/22 https://www.bundesverfassungsgericht.de /SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-019.html "Rechtsfehlerhafte – aber nicht willkürliche nicht.....Das Bundesverfassungsgericht prüft mithin nicht, ob tatsächlich die Besorgnis der Befangenheit << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Bundesverfassungsgericht Beschluss § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Willkürliche Entziehung des gesetzlichen Richters lt. Geschäftsverteilungsplan GVP - insbesondere Mietsachen
Amtsgericht München – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herBundesverfassungsgericht Beschluss vom 27.01.2023 2 BvR 1122/22 https://www.bundesverfassungsgericht.de /SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-019.html "Rechtsfehlerhafte – aber nicht willkürliche nicht.....Das Bundesverfassungsgericht prüft mithin nicht, ob tatsächlich die Besorgnis der Befangenheit << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Bundesverfassungsgericht Beschluss § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes und Ausnahmebefreiung nach §11 Abs. 5 bezüglich unangemessener Aufwand/unbilliger Härte
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herNovellierung der Heizkostenverordnung des Bundes und Ausnahmebefreiung nach §11 Abs. 5 bezüglich unangemessener Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Novellierung der Heizkostenverordnung des Bundes -
Auskunft zu Ihren Amtshandlungen hinsichtlich der aktuellen ZDF Berichterstattung über die grob tierschutzverstoßenden Verladepraktiken bei Wiesenhof mit anschließendem Langstreckentransport von Hühnern bei Extremtemperaturen
Landratsamt Altötting - Gesundheits- und Veterinärwesen – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herFrau Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner sagte bereits 2018 „Bei hohen Temperaturen ist es nicht Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Hiermit beantrage ich als jpg oder pdf Antwort Upload alle § 2260 BGB - § 2262 BGB und § 2273 BGB - Aufhebungsgesetz Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form.
Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herArtikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form. Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) Akten Einzelblätter in öffentlich beglaubigter Form. Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) G. v. 17.12.2008 BGBl. Artikel 50 - FGG-Reformgesetz (FGG-RG) G. v. 17.12.2008 BGBl. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
"Was den Landkreis bewegt" - Werbung des Landrats für Windkraft
Landratsamt Ebersberg – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herWurde dieser Text von der Pressesprecherin des Landratsamtes, Frau Schwaiger, ganz oder teilweise verfasst drei Zeitungen, die - anders als alle anderen Medien im Landkreis - exklusiv zu den Jour Fixe Pressegespräch Wie ist diese regelmäßige "Pressearbeit" des Landrats mit dem Gebot der Staatsferne der Presse Wie ist diese regelmäßige "Pressearbeit" des Landrats mit dem Gebot der Staatsferne der Presse Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Erreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Bayern
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herErreichbarkeiten der internen Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz der Polizei Bayern Antrag Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Kontrollbericht zu Presse Restaurant, Nürnberg
Stadt Nürnberg - Ordnungsamt - Abteilung Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Presse Restaurant, Nürnberg 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Presse Kontrollbericht zu Presse Restaurant, Nürnberg [#177482] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Presse So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herBildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Regeln für den Umgang mit Falschparkern auf Gehwegen etc.
Stadtverwaltung Passau – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Lösungen zum Matheabitur 2017 in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 9 Monate herHerren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Lösungsblätter vom Matheabitur 2017 für das Bundesland zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Lösungsblätter vom Matheabitur 2017 für das Bundesland zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs -
Luca System, Wieviele Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen aktiv
Bayerisches Staatsministerium für Digitales – Bayern
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herDie Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon in den letzten 14 Tagen überhaupt an dem System teilgenommen, also konkret Check-In verzeichnet (Bundesweit Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Bayern Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Bayern Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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