Informationsfreiheitsanfragen

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  • Das Bundesministerium des Innern beschafft für Bundesbehörden 10 und für Landesbereitschaftspolizeien Wie viele „Sonderwagen 5“ werden durch das Bundesministerium des Innern bzw. den Inspekteur der Bereitschaftspolizeien Das Bundesministerium des Innern beschafft für Bundesbehörden 10 und für Landesbereitschaftspolizeien Wie viele „Sonderwagen 5“ werden durch das Bundesministerium des Innern bzw. den Inspekteur der Bereitschaftspolizeien Gesamtanzahl der zu beschaffenden "Sonderwagen 5" bitten wir Sie, sich unmittelbar an das Bundesministerium
  • Elster: Erbschaftsteuererklärung
    Bayerisches Landesamt für Steuern – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat laut eigenen Angaben hinsichtlich des Programmes ELSTER Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat laut eigenen Angaben hinsichtlich des Programmes ELSTER Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes > > Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat laut eigenen Angaben hinsichtlich des Programmes Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Vorträge der Universität der Bundeswehr München beim "Bundeskongress Kommunale Ordnung" am 24.09.20 in Bonn Am 24.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Ordnung" statt. Norbert Gebbeken, Universität der Bundeswehr München Da ich selber in einer Stadt wohne, habe ich Anfrage erfolgreich Vorträge der Universität der Bundeswehr München beim "Bundeskongress Norbert Gebbeken, Universität der Bundeswehr München Da ich selber in einer Stadt wohne, habe ich
  • Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Bayern 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Anfrage erfolgreich Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • noch im Bundesanzeiger erschienen. Meines Wissens nach muss erst noch Bundeskanzlerin und Bundespräsident unterschreiben und dann das Ganze im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. noch im Bundesanzeiger erschienen. Meines Wissens nach muss erst noch Bundeskanzlerin und Bundespräsident unterschreiben und dann das Ganze
  • / heißt es: "Der bundesweite Warntag findet erstmals am 10. Darüber hinaus sind die Sirenensignale bundesweit nicht vereinheitlicht. Deshalb interessiert mich: 1) Warum nahm der Landkreis am bundesweiten Warntag am 10.09.20 nicht teil Anfrage erfolgreich Kein Sirenenalarm des Lankreises Oberallgäu am bundesweiten Warntag Darüber hinaus sind die Sirenensignale bundesweit nicht vereinheitlicht.
  • Die Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und zu den spezifischen Zahlen an die einzelnen Bundesländer verweisen. an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert. Die Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert.
  • Corona (2) - Bundeswehr
    Landratsamt Ebersberg – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Corona (2) - Bundeswehr auf der Rechtsgrundlage des BayDSG, der IFS des Landkreises und des BayPrG wird Wieviele Mitarbeiter hat die Bundeswehr jeweils wann zur Verfügung gestellt? 3. Wo sind die Mitarbeiter der Bundeswehr untergebracht bzw. von wo reisen diese täglich an? Wieviele Mitarbeiter hat die Bundeswehr jeweils wann zur Verfügung gestellt? 3. Wo sind die Mitarbeiter der Bundeswehr untergebracht bzw. von wo reisen diese täglich an?
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Würzburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Erlangen Stadt (kommunales Jobcenter) - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/zielvereinbarungen.html) Ich bitte Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Erlangen für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Günzburg - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Günzburg für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Mit freundlichen Grüßen AW: Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit -
  • WLAN der Universität der Bundeswehr München
    Universität der Bundeswehr München – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    WLAN der Universität der Bundeswehr München Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich WLAN der Universität der Bundeswehr München Mir ist wohl bewusst, dass Sie in einem der wenigen Bundesländer sind, die das IFG nicht in Landesrecht Mit freundlichen Grüßen AW: WLAN der Universität der Bundeswehr München [#172876 Mit freundlichen Grüßen Universität der Bundeswehr München Universität Bildung
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kaufbeuren - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Kaufbeuren bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Gablingen (frühere BND-Tarnbezeichnungen: Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr und Drehpunkt) entstanden sind In Gablingen betreibt der Bundesnachrichtendienst eine spezialisierte Anfrage erfolgreich Spionage Drehpunkt Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr Gablingen BND Transparenzoffensive Bundesnachrichtendienst Ausgaben die der Stadt Gablingen im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Gablingen (frühere BND-Tarnbezeichnungen: Fernmeldestelle Süd der Bundeswehr
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ingolstadt - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ingolstadt für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Insbesondere das IFG des Bundes ist auf die Stadtverwaltung Ingolstadt nicht anwendbar.
  • Verkehrsrechtliche Anordnung mit Beschilderungsplan für Bundesstraße B 8, Baustelle Feucht und Ochenbruck die verkehrsrechtliche Anordnung mit dem Beschilderungsplan für Bundesstraße B 8, Ersatzneubau der Schwarzachbrücke bei Ochenbruck die verkehrsrechtliche Anordnung mit dem Beschilderungsplan für Bundesstraße Feucht Anfrage erfolgreich Verkehrsrechtliche Anordnung mit Beschilderungsplan für Bundesstraße senden Sie mir Folgendes zu: die verkehrsrechtliche Anordnung mit dem Beschilderungsplan für Bundesstraße
  • der Stadt Starnberg im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Söcking (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Bundesstelle für Fernmeldestatistik) entstanden sind In Söcking betreibt der Bundesnachrichtendienst eine Außenstelle Anfrage erfolgreich Spionage Bundesstelle für Fernmeldestatistik BND Söcking Starnberg Horchstelle C Transparenzoffensive Bundesnachrichtendienst Geheimdienst Ausgaben die der Stadt Starnberg im Zusammenhang mit der BND-Außenstelle Söcking (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Bundesstelle
  • Amt für Arbeitsschutz durchgeführt; diese sind die Überwachungs- und Beratungseinrichtungen der Bundesländer Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl
  • mit der BND-Außenstelle Bad Aibling (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Fernmeldeweitverkehrsstelle der Bundeswehr In Bad Aibling betreibt der Bundesnachrichtendienst eine Satelliten-Erfassungsstelle. Bad Aibling Fernmeldeweitverkehrsstelle der Bundeswehr (FmWVStBw) Fernmeldeweitverkehrsstelle der Bundeswehr 3 D 30 Objekt Orion Signals Intelligence Activity Designator SIGAD US 987-LA und mit der BND-Außenstelle Bad Aibling (frühere (Tarn-)Bezeichnung: Fernmeldeweitverkehrsstelle der Bundeswehr
  • Presseanfrage zu juris
    an Bayerisches Staatsministerium der Justiz und andere Behörden
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her
    Existieren mit an den Bundesgerichten vergleichbare Dokumentationsstellen, die die Aufbereitung der dokumentationswürdigen Existieren mit an den Bundesgerichten vergleichbare Dokumentationsstellen, die die Aufbereitung der dokumentationswürdigen gekennzeichneten Entscheidungen werden durch die Juris GmbH an die Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts , der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen weitergeleitet Ich darf Sie bitten, sich insoweit an die zuständige Pressestelle des Bundesjustizministeriums zu wenden
  • FFP2 Masken Verteilung
    Landratsamt Traunstein - Gesundheitsamt – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" des Bundesministerium Den Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium können Sie unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de Für nähere Auskünfte steht Ihnen das Bundesministerium für Gesundheit unter <<E-Mail-Adresse&gt
  • Daher würde mich interessieren, wie der Grundwasserschutz in Ihrem Bundesland in dieser Frage gewichtet ist: Ist in Ihrem Bundesland der Bau von Kläranlagen in einem Wasserschutzgebiet der Zone III erlaubt Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu? Gibt es in Ihrem Bundesland von den zuständigen Aufsichtsbehörden genehmigte betriebsinterne Kläranlagen Falls verboten: Lässt die Rechtslage in Ihrem Bundesland Ausnahmen von dem Verbot zu?
  • ab 01.01.2019 https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayBarbetrag/true Gemäß Bundessozialgericht , Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof, etc., ist dieser regelmäßig laufend, mindestens Spätestens zum 01.01.2020 hätte eine erneute Erhöhung erfolgen müssen, wie es auch andere Bundesländern , Bundesverfassungsgericht, Europäischer Gerichtshof, etc., ist dieser regelmäßig laufend, mindestens Spätestens zum 01.01.2020 hätte eine erneute Erhöhung erfolgen müssen, wie es auch andere Bundesländern
  • Corona Testzentrum MUC Flughafen / Einsatz der Corona-Warn-App
    Bayerische Staatskanzlei – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Reisenden schon vor dem Abflug klar kommuniziert, dass die Testergebnisse bei der Einreise mit der Bundes-CoronaWarnApp der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • „Incel-Bewegung“
    Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    „Incel-Bewegung“ Hat das Staatsministerium bereits Informationen über die „Incel-Bewegung“ eingeholt und welche Maßnahmen hat das Staatsministerium deswegen ggf. ergriffen? und welche Maßnahmen hat das Staatsministerium deswegen ggf. ergriffen? Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes des Innern, für Sport und Integration Ministerium Inneres Integration
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