Informationsfreiheitsanfragen
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Newsletter 318 / Vorauseilender Gehorsam in Sachen Masernschutzgesetz
Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales – Bayern
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herist das vom Bundesrat freigegebene Masernschutzgesetz, das am 1.3.2020 in Kraft treten SOLL, weder vom Bundespräsidenten unterschrieben noch im Bundesanzeiger erschienen. Wie kann es sein, dass ein Gesetz, das noch nicht in Kraft ist, das noch nicht vom Bundespräsidenten und Bundespräsidenten, noch veröffentlicht im Bundesanzeiger. eines Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass das Gesetz auch -
Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Bayern
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr – Bayern
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate herEntfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Bayern 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Anfrage erfolgreich Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG des Bundes aus. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Main-Klinik Ochsenfurt gGmbH – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Vorträge der Universität der Bundeswehr München beim "Bundeskongress Kommunale Ordnung" am 24.09.20 in Bonn
Universität der Bundeswehr München – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herVorträge der Universität der Bundeswehr München beim "Bundeskongress Kommunale Ordnung" am 24.09.20 in Bonn Am 24.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Ordnung" statt. Norbert Gebbeken, Universität der Bundeswehr München Da ich selber in einer Stadt wohne, habe ich Anfrage erfolgreich Vorträge der Universität der Bundeswehr München beim "Bundeskongress Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Neues bayerisches Klimaschutzgesetz
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herAbs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die Gesetzesinitiative ist durch die Novellierung des Bundes-Klimaschutzgesetzes veranlasst. das Bundesrecht zu verfolgen und zugleich mit einem aktualisierten Klimaschutzprogramm mit gesicherter Danach erfüllen oberste Bundes- und Landesbehörden den Begriff der informationspflichtigen Stelle nicht -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Bayreuth GmbH – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Dezember 2021 11:26 An: Pressestelle <[geschwärzt]> Betreff: AW: Presseanfrage: Auskunftsersuchen Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Landratsamt Eichstätt – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234062] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kreiskrankenhaus Schrobenhausen GmbH – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Leider liegt uns keine solche Presseanfrage vor. Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Donauklinik Neu-Ulm – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kliniken Nordoberpfalz AG - Krankenhaus Kemnath – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#233684] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Fürth – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Forchheim Fränkische Schweiz gGmbH Standort Forchheim – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Zwar ist eine gesetzliche Antwortfrist nicht vorgesehen, jedoch müssen die Anfragen der Presse so zeitnah beantwortet werden, dass die Presse ihrer Tätigkeit angemessen nachkommen kann. -
Störungen beim bundesweiten Warntag am 12.09.24 in Bayern
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 5 Monate herStörungen beim bundesweiten Warntag am 12.09.24 in Bayern Im Newsletter "Rettung. Feuer. Warntag 2024 haben nach Angaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) die einem Betrieb entfernt, welcher der Störfall-Verordnung (Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes einem Betrieb entfernt, welcher der Störfall-Verordnung (Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Krankenhaus Agatharied – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herAls Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Kliniken des Landkreises Neustadt a. d. Aisch - Bad Windsheim – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). Die genannte Leistung gehört nicht zum Angebotsportfolio unseres Klinikverbundes. -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Leopoldina-Krankenhaus – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234070] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Wertachklinik Bobingen – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Haus [#233619] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Fürstenfeldbruck – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#233720] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
WLAN der Universität der Bundeswehr München
Universität der Bundeswehr München – Bayern
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herWLAN der Universität der Bundeswehr München Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich WLAN der Universität der Bundeswehr München Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: WLAN der Universität der Bundeswehr München [#172876 -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
Klinikum Landkreis Erding – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234098] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Kein Sirenenalarm des Lankreises Oberallgäu am bundesweiten Warntag am 10.09.20
Landratsamt Oberallgäu – Bayern
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her/ heißt es: "Der bundesweite Warntag findet erstmals am 10. Darüber hinaus sind die Sirenensignale bundesweit nicht vereinheitlicht. Anfrage erfolgreich Kein Sirenenalarm des Lankreises Oberallgäu am bundesweiten Warntag Darüber hinaus sind die Sirenensignale bundesweit nicht vereinheitlicht. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
ANregiomed Klinikum Ansbach – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herPresseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#234061] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4). -
Beschaffung von "Sonderwagen 5"
an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und andere Behörden
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat herDas Bundesministerium des Innern beschafft für Bundesbehörden 10 und für Landesbereitschaftspolizeien Wie viele „Sonderwagen 5“ kauft das Bundesland in eigener Verantwortung? Das Bundesministerium des Innern beschafft für Bundesbehörden 10 und für Landesbereitschaftspolizeien Wie viele „Sonderwagen 5“ kauft das Bundesland in eigener Verantwortung? Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag des Freistaats Bayern zur Substitutionsquote im Justizvollzug
Bayerisches Staatsministerium der Justiz – Bayern
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herFactsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag des Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. Anfrage erfolgreich Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des -
Jod-Tabletten zur Vermeidung von Schilddrüsenkrebs im Fall eines schweren Reaktorunfalls im Kernkraftwerk Gundremmingen
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herDie Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert. Die Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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