Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 857 Ergebnisse.

  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Main-Spessart – Bayern
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Information nicht vorhanden Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Bayerisches Pressegesetz, Art. 4).
  • das als Strahlungsmanagement (RM) und Solar radiation management (SRM), gemäß dem Planungsamt der Bundeswehr Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ Jahrhundert „Geoengineering“ , Internet: Bundeswehr Geo-Engineering: „Gezielt das Klima beeinflussen“ im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs an das Bundesverteidigungsministerium wenden.
  • PRESSEMITTEILUNG Nr.324/GP) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Die Bayerische Staatsregierung lehnt das Vorhaben der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis Der Bundestag hat das Gesetz am 23.02.2024 in 2. / 3. Lesung beschlossen. Die Behandlung im zweiten Durchgang des Bundesrats ist für den 22.03.2024 avisiert.
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die von Ihnen angesprochene Meldepflicht nach § 4d Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung Im Übrigen entfiel die Meldepflicht nach dieser bundesgesetzlichen Regelung, wenn die verantwortliche
  • Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V. im Jahr 2021 in Ihrem Haus sämtliche Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Information nicht vorhanden Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative Vernunftkraft Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von der Bundesinitiative § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Anfrage von Bahnabschnitten mit herabgesetzter Geschwindigkeit Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes dem Bund.
  • Saarlands die Inkompatibilität der Software für die Bearbeitung von Asylverfahren in Behörden auf Bundes " Zitat auf dem Video [1] ab dem Zeitpunkt 48 Min 30 sek * BAMF - Bundesamt für Migration und Saarlands die Inkompatibilität der Software für die Bearbeitung von Asylverfahren in Behörden auf Bundes " Zitat auf dem Video [1] ab dem Zeitpunkt 48 Min 30 sek * BAMF - Bundesamt für Migration und (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (
  • Unterlagen zuzusenden: 1) Alle Korrespondenzen mit den Gesundheitsministerien der Länder und des Bundes im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Ihres Presseausweises zuzuschicken. Allerdings handelt es sich meinem Verständnis nach nicht in erster Linie um eine Presseanfrage.
  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs
  • Stellungnahmen zum Gesetzentwurf 18/10684
    Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Stellungnahmen zum Gesetzentwurf 18/10684 Sämtliche Unterlagen (Einwendungen, Kommentare, Stellungnahmen "Gesetzentwurf für ein Bayerisches Transparenzgesetz", Drucksache 18/10684 vorliegen. "Gesetzentwurf für ein Bayerisches Transparenzgesetz", Drucksache 18/10684 vorliegen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Ihre Anfrage zielt auf einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion.
  • Wahlrechtsreform
    Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 1 Woche her
    Ist Ihrer Meinung nach die Größe von über 700 Abgeordneten im Bundestag in Ordnung, oder welcher Vorschlag Ist Ihrer Meinung nach die Größe von über 700 Abgeordneten im Bundestag in Ordnung, oder welcher Vorschlag § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Juli 2024 (abrufbar unter https://www.stmi.bayern.de/med/pressemitteilungen/pressearchiv/2024/250/index.php vorhandene Unterlagen und beinhaltet keinen Anspruch auf Bewertung politischer Entwicklungen auf Bundesebene
  • Die Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon in den letzten 14 Tagen überhaupt an dem System teilgenommen, also konkret Check-In verzeichnet (Bundesweit Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Bayern Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Bayern Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Frau Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner sagte 2018 „Bei hohen Temperaturen ist es nicht erlaubt Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Der Bayerische Verfassungsgerichtshof als NRW-Gericht
    Bayerischer Verfassungsgerichtshof – Bayern
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    Rundfunkänderungsstaatsverträgen für den Landtag NRW werden häufig die Entscheidungen der Gerichte der anderen Bundesländern Gesetze (18. Rundfunkänderungsstaatsverträgen für den Landtag NRW werden häufig die Entscheidungen der Gerichte der anderen Bundesländern Gesetze (18. Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Ausbildungsduldungen in Bayern
    Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration – Bayern
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Die Ihrerseits zitierten Normen des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), des Umweltinformationsgesetzes
  • Unfallhäufigkeiten
    Autobahndirektion Nordbayern – Bayern
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Von der Pressestelle des StMI werden die Daten zusammengestellt und an Sie übersandt. Hierfür ist das Kraftfahrtbundesamt (KBA) zuständig. Viele Grüße Michael Siefener Stellvertretender Pressesprecher Bayerisches Staatsministerium des ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Informationsfreiheitsgesetz
    Regierung von Oberbayern – Bayern
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz wer ist für Anfragen nach Informationsfreiheitsgesetz verantwortlich? Information nicht vorhanden Informationsfreiheitsgesetz [#214165] Antrag nach BayDSG Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Anzahl der strafrechtlichen Prozesse die gegen NotfallsanitäterInnen und RettungsassistentInnen im Bundesland Anzahl der strafrechtlichen Prozesse die gegen NotfallsanitäterInnen und RettungsassistentInnen im Bundesland § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Bayerische Staatsministerium der Justiz kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: In der nach bundeseinheitlichen Darüber hinaus trifft die im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz nach bundeseinheitlichen
  • Einstellung von Lehrern
    Stadt Schwabmünchen – Bayern
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate her
    (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Metzgerei Fischer Neuhaus INN Sulzbacher Str. 32
    Landratsamt Passau - Gesundheitsamt – Bayern
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre her
    (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Verbraucherinformationsgesetz-VIG liegen somit nicht Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Verbraucherinformationsgesetz-VIG liegen somit nicht Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Verbraucherinformationsgesetz liegen somit nicht vor.
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