Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 562 Ergebnisse.

  • 2015-aktuell (monatlich) Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Die Anzahl der Todesfälle an/mit Influenza gemäß Übermittlung an das LGL nach Infektionsschutzgesetz
  • Planung für das G9 am Pestalozzi Gymnasium
    Landeshauptstadt München: Referat für Bildung und Sport – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Antragsteller:in >> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln " Wenn diese Entlastung bis Herbst 2025 umgesetzt sein soll, dann heißt das, in 3 Jahren.
  • namentliche(r) Datenschutzbeauftragte(r) / Tätigkeitsbericht 2017+2018 lt. den diversen Vorschriften und Gesetzen Anfrage bitte ich um Herausgabe und Veröffentlichung auf Ihrer Webseite gemäß den Vorschriften und Gesetzen Tätigkeitsbericht wie es Pflicht ist und von anderen Datenschutzbeauftragten gehandhabt wird, zB Bayern, Bund geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: lt. den diversen Vorschriften und Gesetzen Anfrage bitte ich um Herausgabe und Veröffentlichung auf Ihrer Webseite gemäß den Vorschriften und Gesetzen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Anfrage zur Aufgabenwahrnehmung und Datenerhebung der ÄLRD Donau-Iller
    Bezirk Schwaben – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    Danke für Ihre Hilfe Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs . 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • bayerischen Staatsgebiet Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs . 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Kosten der Bauarbeiten in der Ausgsburger Straße
    Stadtbauamt der Stadt Dachau –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Ausgsburger Straße [#266527] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Dachau, Umweltinformationsgesetz Ausgsburger Straße [#266527] Sehr << Antragsteller:in >> wie bereits in unserer Pressemitteilung https://www.stadtwerke-dachau.de/presse-informationen/neue-trinkwasserleitung-fuer-die-augsburger-strasse.html
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Klinikum rechts der Isar 81675
    Stadtverwaltung München – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG
  • Anzeige von Leerstand
    Amt für Stadtentwicklung Regensburg – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her
    Anzeige von Leerstand Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Regensburg, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG), Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, Viele Wohngebäude einige davon hiermit zur Anzeige und erwarten, dass von Ihrer Abteilung alle erforderlichen Mittel eingesetzt Bayern (BayUIG), Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte<< Anrede >> Viele Wohngebäude Zu den bis dato erfolgten Arbeiten gehörte außerdem die Erfassung von Leerständen und die damit verbundene
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Eine entsprechende Kommunikation über Pressemitteilungen und Social Media Kanäle könnte ebenso sehr hilfreich
  • https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/muenchen-1/presse/2024/9.php https:/ / EU-Recht [#315705] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/landgericht/muenchen-1/presse/2024/9.php https:/
  • Anfrage zur Bayreuther Fahrradinfrastruktur
    Stadt Bayreuth – Stadtplanungsamt – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG Sollte dieses Gesetz nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG Sollte dieses Gesetz nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Ich habe nach Umweltinformationen nach dem Bayerischen Umweltinformationsgesetz gefragt.
  • Kontrollbericht zu Forschungsbrauerei, München [#168412] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Geschlechtseinträgen seit 2014 Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz seit 2014 [#308400] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz - Welches Gesetz, welche Verordnung liegt diesen "Datenschutzgründen" zugrunde? Mit der Eintragung der Merkmale in die Register und der dortigen Speicherung vollziehen wir Bundesrecht München bezieht, mit der Eintragung der Merkmale in die Register und der dortigen Speicherung wir Bundesrecht
  • Infomationen zum Online-Angebot fuerth-stadtplan.de
    Stadtverwaltung Fürth – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    über kein Impressum und keine Datenschutzerklärung verfügt, wie es nach §5 TMG, DSGVO bzw. anderer Bundes über kein Impressum und keine Datenschutzerklärung verfügt, wie es nach §5 TMG, DSGVO bzw. anderer Bundes #34446] Hallo Herr Antragsteller/in, wir haben Ihre Mail erhalten und werden sie gerne in der gesetzten über kein Impressum und keine Datenschutzerklärung verfügt, wie es nach §5 TMG, DSGVO bzw. anderer Bundes
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG),
  • Bitte um Umweltinformationen über Gebäude
    Studierendenwerk Erlangen-Nürnberg – Bayern
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG
  • „Einschluss“ im Heilig-Geist-Spital
    Stadtverwaltung Ingolstadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Auf welcher gesetzlichen Grundlage wird hier die persönliche Bewegungsfreiheit der Bewohner eingeschränkt Heilig-Geist-Spital [#207597] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Ingolstadt, Umweltinformationsgesetz Auf welcher gesetzlichen Grundlage wird hier die persönliche Bewegungsfreiheit der Bewohner eingeschränkt dass die Vorgehensweise der Heimleitung den Handlungsanweisungen des als Institut des Bundesgesundheitsministeriums
  • SORMAS
    Stadtverwaltung Ingolstadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    Seit wann wird SORMAS produktiv eingesetzt? 3. Seit wann wird SORMAS produktiv eingesetzt? 3. gehört der Infektionsschutz als Pflichtaufgabe dennoch dem übertragenen Wirkungskreis an: Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist Bundesangelegenheit, sein Vollzug direkt oder mittels Verordnungen Landessache, § 54 Satz
  • [#223666] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz Ihre Anfrage betrifft einen Aufgabenkreis im Kontext des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG), in dessen Rahmen die Landeshauptstadt München im übertragenen
  • Schadstoffprobleme in Altenberger Grundschule
    Stadt Oberasbach – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Wir ersuchen - auch unter Hinweis auf das Umweltinformationsgesetz um Zusendung der vorliegenden Schadstoffprüfberichte Wir ersuchen - auch unter Hinweis auf das Umweltinformationsgesetz um Zusendung der vorliegenden Schadstoffprüfberichte
  • Liste aller besonders gefährdeter Orte/Objekte
    Stadtverwaltung Würzburg – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    geehrteAntragsteller/in bitte nennen Sie mir die Orte in Würzburg, die die Umstände in den von mir genannten Gesetzestexten Dort berufte die Polizei ihr Vorgehen auf die von mir genannten Gesetzestexte. Es ist mir leider nicht möglich präziser als die Gesetzestexte deren Inhalt zu formulieren. aller besonders gefährdeter Orte/Objekte“ vom 02.02.2019 (#54779) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich beziehen sich auf die Vorschriften des Art. 13 Abs. 1 Nr. 2 und 21 Abs. 1 Nr. 4 des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes
  • Kontrollbericht zu City Kebap, Neu-Ulm
    Landratsamt Neu-Ulm – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    erfolgreich Kontrollbericht zu City Kebap, Neu-Ulm [#225333] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Anfrage nach BayGO Art. 52, Abs. 3
    Stadt Erlangen – Bayern
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 1 Tag her
    Sollten dieses Gesetz nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Sollten dieses Gesetz nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage nach BayGO Art. 52, Abs. 3“ vom 22.12.2024 (#324360) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich > Sollten dieses Gesetz nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Corona-Inzidenzzahlen
    Stadtverwaltung München –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    Corona-Inzidenzzahlen [#219621] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München, Umweltinformationsgesetz beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG), in dessen Rahmen die Landeshauptstadt München im übertragenen Das BVA schreibt übrigens zum Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (das hier zwar nicht einschlägig Auskunftsanspruch auf anderer Ebene begründet): "Zweck des IFG ist, das Verwaltungshandeln des Bundes Die Landeshauptstadt München trägt den damit verbundenen Herausforderungen auf verschiedene Weise Rechnung
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