Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Aladin Shisha Lounge, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Es wird eine schriftliche Anhörung der Betreibergesellschaft erfolgen. -
Funkzellenabfragen-Transparenz-System verschickte SMS
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung ;Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Mietzuschuss Führungskräfte
Rundfunk Berlin-Brandenburg – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Fleischerei Knobloch e. K.
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Es wird eine schriftliche Anhörung des Betreibers erfolgen. -
Auswahlprozess, Kostenpositionen und Kostentragung für Vladeck-Gutachten
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herDieses Gutachten wurde, ausweislich des Deckblattes, unter Federführung der Berliner Beauftragten für Dieses Gutachten wurde, ausweislich des Deckblattes, unter Federführung der Berliner Beauftragten für nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Ristorante Il Mulino, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Berlin
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung ich Sie gerne auf die zeitsparende Möglichkeit hin, entsprechend § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 auf eine Anhörung Eine Anhörung ist unnötig - und Sie wissen das auch. -
Kontrollbericht zu Curry 27, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Es wird eine schriftliche Anhörung des Betreibers erfolgen. -
Einsatzbericht "Querdenken"-Versammlung am 01.08.2021
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate her , 160,14 EuroIch bitte Sie, für den Fall einer möglichen Gebührenerhebung eine Reduzierung der Gebühren aus Gründen Ich bitte Sie, für den Fall einer möglichen Gebührenerhebung eine Reduzierung der Gebühren aus Gründen nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nicht eröffnet, da Ihre Nachricht nicht auf eine Auskunftserteilung aus Akten der Polizei Berlin abzielt Im Rahmen der rechtlichen Voraussetzungen werden zur Beweissicherung von Strafermittlungsverfahren und
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CDU-Wahlplakate in Charlottenburg-Wilmersdorf (Stand Mai 2021)
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her , 36,73 Euronach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Eine Zusendung kostenfrei auf elektronischem Wege ist nicht möglich, da die Gewährung der Akteneinsicht Volksbegehren gem. § 11 Abs. 2a BerlStrG muss aber eng ausgelegt werden, damit das Verbot der Wahlplakatierung -
Impfung gegen Covid19
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 8 Monate herIhre offizielle Emailadresse des Senats für Impf-Fragen hat mir auf eine Rückfrage hin nicht einmal mehr Ihre offizielle Emailadresse des Senats für Impf-Fragen hat mir auf eine Rückfrage hin nicht einmal mehr nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Nahkauf, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Es wird eine schriftliche Anhörung des Betreibers erfolgen. -
Daten der Bäderbesucherinnen und Bäderbesucher
Berliner Bäderbetriebe – Berlin
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate herKauf vor Ort: Wie ist der Ablauf der Datenaufnahme, Lagerung, Zugriffe, Vernichtung, Dokumentation: Kauf vor Ort: Wie ist der Ablauf der Datenaufnahme, Lagerung, Zugriffe, Vernichtung, Dokumentation: nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Schäferstübchen, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Es wird eine schriftliche Anhörung des Betreibers erfolgen. -
Informationen zur aktualisierten Fassung der "Hinweise für Berliner Verantwortliche zu Anbietern von Videokonferenzdiensten"
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herSchriftverkehr und Unterlagen, die mit Anbietern von Videokonferenzdiensten im Rahmen der Aktualisierung Schriftverkehr und Unterlagen, die mit Anbietern von Videokonferenzdiensten im Rahmen der Aktualisierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Wird Gefährdung des Straßenverkehrs verfolgt?
Amtsgericht Tiergarten – Berlin
Anfrage abgelehnt, 11 Monate herOft heißt es von den zuständigen Behörden dazu, es handele sich lediglich um eine Behinderung und damit Oft heißt es von den zuständigen Behörden dazu, es handele sich lediglich um eine Behinderung und damit nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Netto Marken-Discount, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Es wird ggf. eine schriftliche Anhörung der Betreibergesellschaft erfolgen. -
Prüfung der Senatsverwaltung zur Umsetzbarkeit des Tempo-30-Beschlusses der Pankower-BVV
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung etwa zur erleichterten Anordnung im Umfeld von Schulen/Kitas an Hauptstraßen, zur flächenhaften Einführung Und wir setzen uns auch weiter auf Bundesebene für mehr T30 ein – insbesondere für eine Änderung der -
COVID-19 Infektionen in Schulen
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Eine kummulative Betrachtung (Summierung) der IST-Angaben mehrerer Tage ist nicht sinnvoll möglich. Eine kumulative Betrachtung (Summierung) der IST-Angaben mehrerer Tage ist nicht sinnvoll möglich. -
Zustand der Autobrücke über dem S-Bhf. Südende
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Kontrollbericht zu Lidl, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Zudem wird eine schriftliche Anhörung der Betreibergesellschaft erfolgen. -
Kontrollbericht zu Hoffleischerei Farm Katerbow, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ich weise Sie darauf hin, dass gegebenenfalls eine schriftliche Anhörung des betroffenen Betriebs erfolgen wird, was eine Verlängerung der Bearbeitungsfrist auf zwei Monate zur Folge hat (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des -
Kontrollbericht zu Brauhaus neulich, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen fuer-behoerden/ Antrag auf Informationszugang gem. § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
BVG soll angeblich Daten von Mitarbeitern ausgespäht haben
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herDaher bedarf es auf jeden Fall der Verbesserung der Datensicherheit, damit ein solcher Vorfall sich nicht Daher bedarf es auf jeden Fall der Verbesserung der Datensicherheit, damit ein solcher Vorfall sich nicht nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Aktuelle Weisungslage zu Direktabschiebungen aus Wohnheimen seit Inkrafttreten des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her , 50,00 EuroAugust 2019 gültige Weisung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur Durchführung von Abschiebungen August 2019 gültige Weisung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport zur Durchführung von Abschiebungen nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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