Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Freibad Lübars, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herKontrollbericht zu Freibad Lübars, Berlin [#201999] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Trattoria Casa Toscana, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate herKontrollbericht zu Trattoria Casa Toscana, Berlin [#199439] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Freibad Lübars, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herKontrollbericht zu Freibad Lübars, Berlin [#202000] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Il Gelato Italiano, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Il Gelato Italiano, Berlin [#176728] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Bündnis für Wohnen in Lichtenberg
Bezirksamt Lichtenberg – Berlin
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 4 Tage herBündnis für Wohnen in Lichtenberg [#326745] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes gt;> hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags auf Auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 20.03.2024, - Az.: 6 c 8/22 - juris, können Insoweit stellt der Wortlaut der gesetzlichen Regelung zweifellos klar, dass nur ein Mensch (bzw. eine -
Kontrollbericht zu Pavillon am Ufer, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herKontrollbericht zu Pavillon am Ufer, Berlin [#203598] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Kontrollbericht zu Pavillon am Ufer, Berlin“ vom 13.11.2020 (#203598) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Amaretto, Berlin
Ordnungsamt Marzahn-Hellersdorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu Amaretto, Berlin [#244559] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (Ihr Zeichen VIG 2022/220324) übersandten Sie mir die begehrten Informationen nicht, obwohl die gesetzlich -
Kontrollbericht zu The MyMoon, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu The MyMoon, Berlin [#251335] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Dean & David, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu Dean & David, Berlin [#62250] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichem Gruß Ihr Antrag vom 17.03.2019 nach dem Verbraucherinformationsgesetz -3582019.pdf AW: Ihr Antrag vom 17.03.2019 nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Fish&Chips, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu Fish&Chips, Berlin [#62251] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichem Gruß Ihr Antrag vom 17.03.2019 nach dem Verbraucherinformationsgesetz -3592019.pdf AW: Ihr Antrag vom 17.03.2019 nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Casalot Catering, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Tage, 10 Stunden herKontrollbericht zu Casalot Catering, Berlin [#328847] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Dicke Paula, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat herKontrollbericht zu Dicke Paula, Berlin [#326793] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Dussmann Kantine Jakob-Kaiser-Haus, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Dussmann Kantine Jakob-Kaiser-Haus, Berlin [#180019] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dussmann Kantine Jakob-Kaiser-Haus, Berlin“ vom 11.02.2020 (#180019) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Das kleine Eiswerk, Berlin
Ordnungsamt Marzahn-Hellersdorf – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herKontrollbericht zu Das kleine Eiswerk, Berlin [#132452] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). -
Kontrollbericht zu Paulas Spielwiese, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herKontrollbericht zu Paulas Spielwiese, Berlin [#156405] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). -
Vorgaben Schmerzgriffe/Nervendrucktechniken
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her , 10,00 EuroAktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Das Wohl des Bundes oder der Länder umfasst wesentliche Beeinträchtigungen und Gefährdungen des Bestands Eine Gefährdung für das Wohl des Bundes oder der Länder kann vorliegen, wenn und soweit die Bekanntgabe Dies würde die Gesundheit der eingesetzten Kräfte sowie, durch den dann nötigen Einsatz von RSG oder Die Gebühr wird auf € festgesetzt. -
Liste der abgerechneten Bürgertests 2021 - Berlin
Kassenärztliche Vereinigung Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herAktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Kontrollbericht zu Cafe Kanel, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herVerbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). /ba-neukoelln/ Datum: 22.05.2019 Ihrem Antrag vom 14.05.2019 auf lnformationserteilung nach dem Gesetz Dabei müssen die hohen verfassungsrechtlichen Hürden beachtet werden, die das Bundesverfassungsgericht im Lichte der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21.März 2018, 1 BvF 1/13 zu sehen. · lnformationserteilung Sehr geehrter Herr Semsrott, aufgrund des Urteils vom 29.08.2019 des Bundesverwaltungsgerichtes -
Kontrollbericht zu Brło Brwhouse, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Kontrollbericht zu Brło Brwhouse, Berlin“ vom 02.07.2020 (#191963) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Der Antrag wurde natürlich auf Basis des Verbraucherinformationsgesetzes gestellt. -
Interne Handlungsempfehlungen u. Ä. der Berliner Beauftragten f. Datenschutz zum Tolerieren des Verschweigens von Betroffenenrechten u. aufsichtsbehördlichen Abhilfebefugnissen nach Ji-Richtlinie durch Staatsanwaltschaft Berlin
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Information nicht vorhanden, 5 Monate, 2 Wochen herAktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Erfüllung unserer Aufgaben als Datenschutzaufsichtsbehörde auf Grundlage von § 40 Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Dokumente der Polizei Berlin zur öffentlichen Aufforderung via Twitter am 8. Juli 2023, sich auf einer Veranstaltung nicht zu entkleiden
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 7 Monate herSofern Bedienstete aus anderen Bundesländern oder Staaten im Land Berlin polizeiliche, einschließlich Sofern Bedienstete aus anderen Bundesländern oder Staaten im Land Berlin polizeiliche, einschließlich Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Gemäß § 16 IFG in Verbindung des Gesetzes [sic!] Der gesetzliche Rahmen ist bis zu einer Höhe von 500 Euro möglich. [sic!] -
Anfrage Hunde im Bezirk
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 2 Monate herAnfrage Hunde im Bezirk - Anzahl der im Bezirk registrierten Hunde nach Berliner Hundegesetz - Wie vorhanden Anfrage Hunde im Bezirk [#289644] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Anzahl der im Bezirk registrierten Hunde nach Berliner Hundegesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Wasserrettungsdienst
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herWasserrettungsdienst Gibt es aktuelle Pläne / Vorstellungen den Wasserrettungsdienst, welcher im Land Berlin gesetzlich erfolgreich Wasserrettungsdienst [#269853] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Folgendes zu: Gibt es aktuelle Pläne / Vorstellungen den Wasserrettungsdienst, welcher im Land Berlin gesetzlich Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Kontrollbericht zu Mother's Heart, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herKontrollbericht zu Mother's Heart, Berlin [#224349] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Kontrollbericht zu Mother's Heart, Berlin“ vom 05.07.2021 (#224349) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Protokoll zur Tagung der Arbeitsgruppe Waffentechnik/Waffenrecht vom 22.04.2008 im BKA
Landeskriminalamt Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herWaffentechnik/Waffenrecht vom 22.04.2008 im BKA [#227480] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aufgrund der Vielzahl von Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bitten wir um Verständnis Ich muss Sie jedoch darauf hinweisen, dass Urheber der begehrten Akte jedenfalls das Bundeskriminalamt des Bundes richten.
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