Informationsfreiheitsanfragen

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  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat Dokumente zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat für alle Sitzungen /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php die Dokumente zum Abstimmungsverhalten zu oder stellen Sie vorzugsweise (und wie alle anderen Bundesländer Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#35280] Anfrage /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php
  • Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen durch Anfrage erfolgreich Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft AW: WG: Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen AW: WG: Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen AW: WG: Werbung für Nestlé des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und die Prüfung dessen
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Auswirkung der Wiederholungswahl
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate her
    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sind Sie leider dazu verpflichtet eine Wiederholungswahl frage mich jedoch, ob das Ergebnis dieser Wiederholungswahl eine Auswirkung der Sitzverteilung im Bundestag Deutschen Bundestag in Berlin zuständig. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hauptwahl vom 26. die Wahl nach Maßgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu wiederholen ist.
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Betrieb ist die Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Für Nachfragen wenden Sie sich bitte an die die zentrale Poststelle des Bundesministeriums der Verteidigung (VIG) ist gemäß Bezug 3. das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr zuständigkeitshalber von der Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) bezüglich der Einrichtungen die Lebensmitteln im Bundesministeriums
  • Kontrollbericht zu Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag, Berlin 1. im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 2022-07-07-erfolgreiche-antwort-berlin-bundestag-kantine.pdf Veterinär
  • Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. und des Bundestages formal inkorrekt war 2. z.Z. keine andere Behörde das Vorgehen kritisiert.
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her , 10,00 Euro
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten des Landes Berlin bei der 959. Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24211] Anfrage Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes [#24211] Sehr geehrter Herr Semsrott, das Abstimmungsverhalten Berlins im Bundesrat wird in der
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin
    Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Aufgrund "Bundespolizei" ist zu vermuten, dass die Bundesbauverwaltung (BIMA) der richtige
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • digitale Stimmerfassung
    Landeswahlleiterin Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Bundeswahlleiter. Der Hersteller liefert die Software regelmäßig im Quellcode an das Statistische Bundesamt. Nach einer Anfrage beim Statistischen Bundesamt muss ich Ihnen leider mitteilen, dass dem nicht so zu Das Statistische Bundesamt nutzt die Wahl-Software ebenfalls zur Ergebnisermittlung für den Bundeswahlleiter Der Hersteller liefert die Software regelmäßig im Quellcode an das Statistische Bundesamt.
  • Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst Mentoring Teams der Fachbereiche der FU Anfrage erfolgreich Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst Sie beantragten die Übersendung „alle[r] Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND
  • Bund-Länder-Vereinbarung über die Einrichtung von Ankunftszentren Vereinbarung zwischen Bund (Bundesamt über die Einrichtung von und Zusammenarbeit in Ankunftszentren, insbesondere die Vereinbarung des Bundes Vgl. unter anderem Bundestag Drucksache 18/9269, Antwort auf Frage 1, http://dip21.bundestag.de/dip21 (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und Ländern über die Einrichtung von und Zusammenarbeit in Ankunftszentren, insbesondere die Vereinbarung des Bundes/BAMF mit dem Land Berlin.
  • Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica
    Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate her
    Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica - Sämtliche Dokumente, die dem Amt zu einer mögliche Genehmigung eines Aufstellers der Bundeswehr vor dem Gelände der Station Berlin vorliegen, insbesondere die Kommunikation mit dem Verteidigungsministerium Information nicht vorhanden Kommunikation mit Bundeswehr Folgendes zu: - Sämtliche Dokumente, die dem Amt zu einer mögliche Genehmigung eines Aufstellers der Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica [#29593
  • Auflistung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen aller Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland ich bitte um die Zusendung der Auflistung für den o.g. Auflistung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen aller Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland [#288350] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, der Bundesrepublik Deutschland erkundigten.
  • Kommunikation mit "Die Autobahn GmbH des Bundes" und "KREBS+KIEFER" 1. Jegliche Kommunikation des Stadtentwicklungsamt Lichtenberg mit der "Die Autobahn GmbH des Bundes Bauabschnitt der Bundesautobahn 100 im Bereich Kietzer Weg, Wartenbergstraße, Tasdorfer Straße und Wiesenweg Anfrage erfolgreich Kommunikation mit "Die Autobahn GmbH des Bundes" und &quot Jegliche Kommunikation des Stadtentwicklungsamt Lichtenberg mit der "Die Autobahn GmbH des Bundes
  • Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre her , 175,00 Euro
    Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat 1.) Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für wurde wegen der Kosten zurückgezogen Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für Februar 2015: Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat [#8745] Sehr
  • Omikron-Variante
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ?
  • von der offenen Veranda des Bundeskanzleramts aus zu geben scheint? https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1636387169278496770? von der offenen Veranda des Bundeskanzleramts aus zu geben scheint? https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1636387169278496770? , insbesondere der Bundespolizeidirektion Berlin.
  • ist ihre bisherige "Übersicht über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik _03_12_Privatschulfinanzierung.pdf ) Sollen Ersatzschulen, die genehmigt wurden, obwohl die Bundesländer auf die Feststellungen der Kölner Richter und Berliner Wissenschaftler so reagieren, dass die Bundesländer Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen. Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen.
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