Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.678 Ergebnisse.

  • Impfschäden in Berlin
    Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her
    Impfschäden in Berlin 1. Wie viele Menschen in Berlin haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Impfkommission den jeweiligen Jahren des letzten erfassten Zehnjahreszeitraums jeweils in Berlin wegen eines Impfschadens welche Summen beliefen sich jeweils die jährlichen Zahlungen für Entschädigungen für anerkannte Impfschäden Impfschäden in Berlin [#174777] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr
  • Anreise von Polen nach Berlin Mitte Geimpfte Familie mit 3 Jährigen Kind Unsere Familie aus Polen möchtet Es geht um 2 Geimpfte Erwachsene, Geimpfte 13 -Jährige und 3-Jährige , welche nicht geimpft und muss Voraus und wünsche Ihnen einen schönen Tag Anreise von Polen nach Berlin Mitte Geimpfte Es geht um 2 Geimpfte Erwachsene, Geimpfte 13 -Jährige und 3-Jährige , welche nicht geimpft und muss
  • Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gibt oder gab es Bemühungen der Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht Anfrage erfolgreich Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Automatische Antwort: Befreiung von Auskunftspflicht
  • Anzahl Ausreisepflichtiger aus dem Westbalkan in Berlin
    Landesamt für Einwanderung – Berlin
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 2 Monate her
    Anzahl Ausreisepflichtiger aus dem Westbalkan in Berlin mit dem Stand Dezember 2022: - die Anzahl der Ausreisepflichtigen aus dem Westbalkan - die Anzahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung aus dem Westbalkan Information nicht vorhanden Anzahl Ausreisepflichtiger aus dem Westbalkan in Berlin [ Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: mit dem Stand Dezember 2022: - die Anzahl der Ausreisepflichtigen aus dem Westbalkan - die Anzahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung aus dem Westbalkan Dies ist ein
  • Schulgesetze in den Ländern der europäischen Union fortgeschritten insbesondere im Hinblick auf Schulpflicht versus Bildungspflicht und Inklusion? versus Bildungspflicht und Inklusion? In den meisten europäischen Ländern gibt es eine Bildungspflicht. Die allgemeine Schulpflicht in Deutschland ist in allen Ländern gesetzlich verankert.
  • die betreffende ältere Dame(meine Tante), 87 Jahre alt, bereits 2 x im Februar mit Biontech/Pfizer geimpft Da muss doch der Impfnachweis gelten ! die betreffende ältere Dame(meine Tante), 87 Jahre alt, bereits 2 x im Februar mit Biontech/Pfizer geimpft Da muss doch der Impfnachweis gelten ! Die Testpflicht bzw. die Nachweispflicht über einen Test gilt auch für geimpfte Personen - unabhängig
  • Ihre Kontrollpflicht des Rundfunks Berlin Brandenburg nach RStV die Senatskanzlei Berlin ist laut RStV Und andererseits staatliche Organe in die Pflicht genommen, als Vollstreckungsgehilfe die Aufgaben des Fast immer wird die Prüfpflicht der Behörde abgewiegelt, da bei einem Gläubiger wie einer Behörde, meist Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen. Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen.
  • Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gibt oder gab es Bemühungen der Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht Anfrage erfolgreich Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht
  • Corona Regeln für Mitarbeitende in Schwimmhallen
    Berliner Bäderbetriebe – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    benennen Sie die einzelnen Schwimmhallen (gegebenenfalls auch Areale, in denen die Masken und -Abstandspflicht -Maskenpflicht im Kontakt mit Bäderbesucher*innen -Maskenpflicht bei Rundgängen -Abstand mindestens benennen Sie die einzelnen Schwimmhallen (gegebenenfalls auch Areale, in denen die Masken und -Abstandspflicht -Maskenpflicht im Kontakt mit Bäderbesucher*innen -Maskenpflicht bei Rundgängen -Abstand mindestens - Maskenpflicht bis zum Beckenrand.
  • Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt Anfrage teilweise erfolgreich Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte [#298811] VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt
  • Impfpriorisierung Ich bitte um Abteilungs- und Berufsgruppenbezogene Auflistung der Umsetzung der & quot;Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung quot;Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [ext] Impfpriorisierung Mit freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Impfpriorisierung“ [#209248] [
  • Vorschriften der Befreiung von der Schulpflicht
    Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 10 Monate her
    Vorschriften der Befreiung von der Schulpflicht 1) Ausführungsvorschriften über Unterrichtszeiten, Befreiung von der Schulpflicht und Beurlaubung vom Besuch des Unterrichts (AV Schulpflicht) vom 2. Information nicht vorhanden Vorschriften der Befreiung von der Schulpflicht [#6527] und Beurlaubung vom Besuch des Unterrichts (AV Schulpflicht) vom 2. Mit freundlichen Grüßen AW: AW: Vorschriften der Befreiung von der Schulpflicht
  • Anzahl der Ausreisepflichtigen und Anzahl der Geduldeten in Berlin die aktuelle - Anzahl der Ausreisepflichtigen in Berlin - Anzahl der Geduldeten in Berlin Anfrage erfolgreich Anzahl der Ausreisepflichtigen Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle - Anzahl der Ausreisepflichtigen besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Anzahl der Ausreisepflichtigen Anfrage nach dem IFG beantworte ich wie folgt: Mit Stand 31.01.2023 waren 18.704 vollziehbar ausreisepflichtige
  • quot;AUFKLÄRUNGSMERKBLATT Zur Schutzimpfung gegenCOVID-19 (Corona Virus Disease 2019) – mit mRNA-Impfstoffen Und: Gibt es irgendeinen Impfstoff (für die anderen Erkrankungen, gegen die man sich impfen lassen kann quot;AUFKLÄRUNGSMERKBLATT Zur Schutzimpfung gegenCOVID-19 (Corona Virus Disease 2019) – mit mRNA-Impfstoffen Und: Gibt es irgendeinen Impfstoff (für die anderen Erkrankungen, gegen die man sich impfen lassen kann wurde nicht von uns erstellt und wir sind zudem generell nicht in die Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen
  • Quarantäne Ich ziehe um
    Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Besteht für uns alle Quarantänepflicht? Besteht für uns alle Quarantänepflicht? Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. 3 Nr. 2a SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sind Personen für familiär bedingte Reisen von der Pflicht Sie sind bei Aufenthalten von mehr als 72 Stunden von der Absonderungspflicht ausgenommen, müssen jedoch Sie gemäß § 23 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 6 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung die Pflicht
  • Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her , 144,67 Euro
    Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal alle Unterlagen, Dokumente und Kommunikation zur Vergabe des Impftermin-Buchungs-Portal an doctolib Anfrage teilweise erfolgreich §7 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal [#214540] Anfrage In dringenen Fällen zum Verfahren Schutzimpfung (CIZ, Dokumentation, DIM-Meldung, Impfnachweis etc.) angefragten Akten zu gewähren: Alle Unterlagen, Dokumente und Kommunikation zur Vergabe des Impftermin
  • QR-Code für Genesene
    Bezirksamt Spandau von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    QR-Code für Genesene Guten Tag, ich habe folgendes Problem: Dez 2020 genesen, Juni 2021 geimpft, Dez 2021 geimpft und somit definitorisch geboostert.  Tagen sollte ich dieses Recht nicht verwirkt haben und gezwungen werden, mich ohne Grund erneut zu impfen , Dez 2021 geimpft und somit definitorisch geboostert.  Das heißt definitorisch sind sie Vollständig geimpft und können sich ab März boostern lassen.
  • Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft Zum 1. Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht sie die Diskussion der Zweck- und Rechtsmäßigkeit sowie den Beschluss der Aufrechterhaltung der Maskenpflicht Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht Viele Grüße, Re: Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft [#245256]
  • Maskenpflicht in Berlin
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate her
    Maskenpflicht in Berlin auf Basis welcher Studien, wissenschaftlicher Erkenntnisse, Zahlen ergibt sich Arbeitsschutz) Besten Dank Information nicht vorhanden Maskenpflicht in Antragsteller Maskenpflicht/en in Antragsteller/in zu verordnen. Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Maskenpflicht in Antragsteller/in [#209921] Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Maskenpflicht in Antragsteller/in [#209921]
  • Verstöße gegen Maskenpflicht
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    Verstöße gegen Maskenpflicht Laut Webseite der BVG (https://www.bvg.de/de/corona) riskieren Fahrgäste Bitte teilen Sie mir mit, wie viele Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durchgeführt wurden ( Verstöße gegen Maskenpflicht [#262762] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Bitte teilen Sie mir mit, wie viele Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durchgeführt wurden ( Mit freundlichen Grüßen, AW: 22/00569 - Verstöße gegen Maskenpflicht [#262762]
  • Geimpfte bekommen ihre Rechte zurüc
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Geimpfte bekommen ihre Rechte zurüc Es ist im Gespräch das die Bevölkerung ihre Rechte zurückerhalten könnte wenn sie vollständig geimpft sind. Information nicht vorhanden Geimpfte bekommen ihre Rechte zurüc [#219429] Anfrage nach Ein Impfstoff für Kinder befindet sich derzeit in der Zulassungsphase. Im Herbst könnte dann ein Impfstoff für jüngere Kleinkinder folgen.
  • DSGVO und Hinweisakten
    Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate her
    Haben Steuerpflichtige in Berlin gemäß diesen Dokumenten einen Anspruch auf Einsicht in sämtliche Steuerakten Haben Steuerpflichtige in Berlin gemäß diesen Dokumenten einen Anspruch auf Einsicht in sämtliche Steuerakten Erstere umfassen alle Arten von Auskünften gemäß der Amtspflicht, richtige Auskünfte zu erteilen: d.h Daraus ergibt sich, dass gemäß Art. 15 DSGVO i.V.m. § 32d Abs. 3 AO Steuerpflichtige einen Anspruch auf Pflichtgemäßes Ermessen bezüglich der Auskunftserteilung dürfen und müssen die Berliner Finanzämter nur
  • "Grundrechte") für Geimpfte Laut heutiger Meldung wird das Abgeordnetenhaus Berlin der nach politischer Maßgabe (Impfpriorisierung) geschaffenen Minderheit bereits gegen COVID-19 geimpfter Personen per Infektion) erworbenen Immunität, z.B. nachgewiesen durch einen positiven Antikörpertest, den Geimpften "Grundrechte") für Geimpfte [#218260] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz ) geschaffenen Minderheit bereits gegen COVID-19 geimpfter Personen Privilegien (bis Anfang 2020 als
  • Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft Zum 1. Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht sie die Diskussion der Zweck- und Rechtsmäßigkeit sowie den Beschluss der Aufrechterhaltung der Maskenpflicht Anfrage abgelehnt n/a Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft [#245258] Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sana Klinikum Lichtenberg Fanningerstraße 3210365 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Beim Sana Klinikum Lichtenberg wurden keine baugenehmigungspflichtigen Bauarbeiten getätigt. Wir sind hier nicht umweltinformationspflichtige Stelle nach UIG und UVwG. Nach § 16 Abs. 3 bzw. Abs. 4 EnEV 2013 gilt die Aushangpflicht für alle behördlich (§ 16 Abs. 3 EnEV 2013) und nichtbehördlich
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