Informationsfreiheitsanfragen
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Stand der E-Akte und E-Personalakte
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Monate, 3 Wochen her , 100,00 EuroMit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird -
Sterbehilfe: Informationsfragen zur flächendeckenden Sicherstellung des Zugangs zu Selbsttötungshilfe in Berlin
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herevangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes Februar 2020 - 2 BvR 2347/15 ua - hat das Bundesverfassungsgericht § 217 des Strafgesetzbuchs (StGB) , für das vorrangig Bundesregierung und Bundestag zuständig sind. bzw. den Bundestag zu wenden. -
Förderzusage des Bundes
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herFörderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Förderzusage des Bundes fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Automatische Antwort: Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221037] Sehr << Meines Wissens ist Berlin verpflichtet, aus der bundesländerübergreifenden Aufgabenverteilung Online -
Einsatz der Bundeswehr im Rettungsdienst
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herEinsatz der Bundeswehr im Rettungsdienst Seit etlichen Jahren wird der zivile Rettungsdienst in Berlin der Berliner Feuerwehr und Einheiten der anerkannten Hilfsorganisationen, von Einsatzkräften der Bundeswehr medizinische Einsatzbereitschaft hinzielen kann und nicht unerfahrenes und ungeübtes Personal der Bundeswehr Anfrage abgelehnt §4.1: Antrag ist nicht hinreichend bestimmt Einsatz der Bundeswehr im An der Beteiligung durch die Bundeswehr - wie in der gegenwärtigen Praxis - besteht insbesondere dann -
Stellungnahme des Landes Berlin im Rahmen der Länderbeteiligung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 2 Monate herStellungnahme des Landes Berlin im Rahmen der Länderbeteiligung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz Die Bundesministerien Interessenverbände im Vorfeld der Gesetzgebung, indem Gesetzentwürfe vor der Beschlussfassung durch die Bundesregierung Wir bitten um Übersendung des Stellungnahme des Landes Berlin zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums Interessenverbände im Vorfeld der Gesetzgebung, indem Gesetzentwürfe vor der Beschlussfassung durch die Bundesregierung Wir bitten um Übersendung des Stellungnahme des Landes Berlin zum Gesetzentwurf des Bundesministeriums -
GG Artikel 82
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herArtikel 82 Guten Tag, wenn es inArtikel 82 des Grundgesetzes heißt: " ....werden vom Bundespräsidenten Wer hat die erste Unterschrift geleistet, so daß der Bundespräsident gegenzeichnen kann? Wer hat die erste Unterschrift geleistet, so daß der Bundespräsident gegenzeichnen kann? Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihre Anfrage Bundesgesetze betrifft; sie müssten sich daher an den Bundestag oder an das Bundespräsidialamt wenden. -
Zeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat
Freie Universität Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Monate, 4 Wochen herZeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat Zu den Kosten/Einnahmen der Herausgabe der Zeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat habe ich folgende Fragen: Frage 1: Wie viele Ausgaben dieses Heftchens Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Zeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat SED-Staat [#275694] Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Zeitschrift des Forschungsverbundes Die Zeitschrift des Forschungsverbundes SED-Staat umfasst pro Ausgabe ca. 200 Seiten Das sind dann bei -
Leitfaden für die Vergaben von personengebundenen Hinweisen (POLIKS/INPOL)
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 5 Monate herLeitfaden für die Vergaben von personengebundenen Hinweisen (POLIKS/INPOL) Im polizeilichen Informationssystem POLIKS/INPOL können personengebundene Hinweise vergeben werden. Hinweisen um ein vom Bundeskriminalamt (BKA) herausgegebenes Dokument, das als Verschlusssache - Nur entsprechender Antrag auf Akteneinsicht beim BKA wegen § 3 Nr. 4 Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Danach darf die Akteneinsicht versagt werden, wenn das Bekanntwerden des Akteninhalts dem Wohle des Bundes -
Berliner Corona Testzentren / Einsatz der Corona-Warn-App
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herder Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Berliner Reisenden von Berliner Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Berlin auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona -
Corona Testzentren / Einsatz der Corona-Warn-App
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herder Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona -
Arbeitsschutz in Deutschland
Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate herIn allen Bundesländern wurden bei den Arbeitsschutzbehörden massiv Stellen abgebaut. Wir treffen Jan Seidel, den Chef des Bundes der technischen Beamten. In allen Bundesländern wurden bei den Arbeitsschutzbehörden massiv Stellen abgebaut. Wir treffen Jan Seidel, den Chef des Bundes der technischen Beamten. Ps. bitte auch an Bundesarbeitsministerium bzw.zuständige Bundesbehörde weiterleiten. -
Corona Testzentren / Einsatz der Corona-Warn-App
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herder Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Hamburger Reisenden vom Hamburger Flughafen fliegt, wäre der Nutzen für Hamburg auch ohne eine bundeseinheitliche der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona -
Kriminalitätslage Tatverdächtige Zuwanderer aus Irak, Syrien und Afghanistan in Berlin
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herKriminalitätslage Tatverdächtige Zuwanderer aus Irak, Syrien und Afghanistan in Berlin Das Bundeslagebild Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht. das Leben und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung bitte ich für das Jahr 2021 für das Bundesland Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht. Eine Darstellung nach Bundesland erfolgt jedoch nicht. -
Datenschutz bei der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen. Berücksichtigung von Neuregelungen der Abgabenordnung 2018
Finanzamt Wedding – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herZitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? die Vorschriften der Abgabenordnung (AO), bei der es sich um ein Bundesgesetz handelt. -
Werbeverträge als Partner/Sponsoring und Förderung des Spitzensports (Handball Bundesliga)
an Berliner Sparkasse (teilrechtsfähige AöR der Landesbank Berlin AG) und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herWerbeverträge als Partner/Sponsoring und Förderung des Spitzensports (Handball Bundesliga) die Sparkasse Sponsor des Vereins/Clubs der Handballmannschaft in der Bundesliga auf. Daher interessiert uns: Wieviel Geld bezahlt(e) die Sparkasse als Sponsor/Partner an den Bundesligisten Sponsor des Vereins/Clubs der Handballmannschaft in der Bundesliga auf. Daher interessiert uns: Wieviel Geld bezahlt(e) die Sparkasse als Sponsor/Partner an den Bundesligisten -
Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Nach dem Bundesgerichtshof (BGH) in einem Urteil (III ZR 294/04) aus dem Jahr 2005 ist das IFG anwendbar Januar 2018 an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). behilflich sein, da sich meine Tätigkeit nur auf den Bereich des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes Zum Zugang verpflichtet sind demnach Behörden des Bundes, sonstige Bundesorgane und -einrichtungen, soweit
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Arbeitsschutz, Anzahl Aufsichtspersonen
Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herAmt für Arbeitsschutz durchgeführt; diese sind die Überwachungs- und Beratungseinrichtungen der Bundesländer Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl Ämter für Arbeitsschutz gibt es in Ihrem Bundesland? ; b) Aufsichtspersonen sind in Ihrem Bundesland für diese Aufgabe zuständig und wie hat sich die Anzahl -
Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB II
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herUmsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB II Aus welchen Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz des § 29 Abs.2 SGB II bereits vor Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. -
Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herKontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bistro im Haus der Bundespressekonferenz Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin Mit freundlichen Grüßen AW: Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz über die letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsprüfungen zum Betrieb Bistro im Haus der Bundespressekonferenz -
Tracking mit der Corona- App
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herIch weiß, es ist Sache des Bundes, das Datenschutzgesetz zu ändern. Ich weiß, es ist Sache des Bundes, das Datenschutzgesetz zu ändern. Die Corona-Warn-App wurde vom Robert-Koch-Institut für die Bundesregierung herausgegeben. Das Robert-Koch-Institut untersteht hierbei dem Bundesministerium für Gesundheit und fällt nicht in das Ich kann Sie demnach nur darauf verweisen Ihren Vorschlag an das Bundesministerium für Gesundheit zu -
Bescheid über die Gemeinnützigkeit des eingetragenen Vereins "Verkehrsclub Deutschland e.V. (Bundesverband)" (Freistellungsbescheid) vom 25.2.2022 für das Jahr 2020
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her(Bundesverband)" (Freistellungsbescheid) vom 25.2.2022 für das Jahr 2020 Den Freistellungsbescheid (Bundesverband)" (Freistellungsbescheid) vom 25.2.2022 für das Jahr 2020 [#269306] Anfrage Informationen, die durch das Steuergeheimnis geschützt sind, ist nur zulässig, wenn dies durch Bundesgesetz Das Berliner Informationsfreiheitsgesetz ist kein Bundesgesetz, Offenbarungsbefugnisse sind nicht erkennbar Informationen, die durch das Steuergeheimnis geschützt sind, ist nur zulässig, wenn dies durch Bundesgesetz -
Keine Notwendigkeit einen eigenen Hauptstadtregelsatz für den SGB XII zurealisieren ?
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herInformationen Aktenvorgänge darüber erhalten , dass es Bewertung von Mitarbeitern , des Statistischen Bundesamtes gibt , die im Statistischen Bundesamt selber kommuniziert wurden, dass bereits die EVS 2018 nicht für Sonderauswertungen zur EVS zahlte , was genau war der konkrete Prüfauftrag des BMAS an das Statistische Bundesamt Regelsatzfestsetzung, derartige Möglichkeit einer abweichenden Regelfelsatzfestsetzung sieht das Bundesgesetz gibt , die im Statistischen Bundesamt selber kommuniziert wurden, dass bereits die EVS 2018 nicht für -
Verfassungsbeschwerde Neutralitätsgesetz
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her , 10,00 Euro- Unterlagen, die die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts einschätzen - Unterlagen, die die Erfolgsaussichten einer Anhörungsrüge gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts Entwürfe und ggf. die endgültige Fassung einer Verfassungsbeschwerden gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das IFG des Bundes trifft in seinem § 1 I 2 eine Regelung, die dem in § 2 I 2 IFG Bln ähnelt. Demnach sind andere Bundesorgane als Behörden, insbesondere also Bundesgerichte, nur bei der Wahrnehmung -
Luca System, Wieviele Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen aktiv
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate herDie Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon in den letzten 14 Tagen überhaupt an dem System teilgenommen, also konkret Check-In verzeichnet (Bundesweit Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Berlin Die Dienstanbieter geben an: 400000 Betreiberinnen Bundesweit angeschlossen zu haben, wieviele sind davon Wieviele Check-In in Summe verzeichnen diese Betreiberinnen in den letzten 14 Tagen (Bundesweit/Berlin -
Zuwendungen
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – Bund
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 7 Monate herZuwendungen Wie hoch belaufen sich die jährlichen Zuwendungen des Staates/Bundestages für den Verbraucherschutz hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes und zwar zu folgendem Vorgang: Wie hoch belaufen sich die jährlichen Zuwendungen des Staates/Bundestages ; Address removed >> << Address removed >> Verbraucherzentrale Bundesverband
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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