Informationsfreiheitsanfragen
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Protokolle, Präsentationen, Beschlüsse der Open Data-Arbeitsgruppe der Landesparlamente
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 6 Stunden, 18 Minuten herUm unsere Pflichten aus Art. 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung zu erfüllen, weisen wir Sie auf Folgendes personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf -
Ampelschaltung Hedemannstraße/ Wilhelmstraße (Kreuzberg)
Verkehrslenkung Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her , 15,00 EuroZur gebührenpflichtigen Amtshandlung gehört neben der eigentlichen Akteneinsicht auch das Vorbereiten -
Kontrollbericht zu Zum Bierseidel, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
PKoFoG Vom 22. November 2020
Berliner Sparkasse (teilrechtsfähige AöR der Landesbank Berlin AG) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herVIG Sehr << Antragsteller:in >> anliegend erhalten Sie ohne Anerkennung einer Rechtspflicht -
Kontrollbericht zu WATERLILY vietnamese cuisine
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Pomodorino, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Interne Weisungen für Fahrscheinkontrollen
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche her. § 2 Verwaltungsgebührenordnung Berlin tritt die Gebührenbefreiung nur ein, wenn die gebührenpflichtige -
Anfrage nach der Datenschutzfolgenabschätzung
Finanzamt Prenzlauer Berg – Berlin
Anfrage abgelehnt, 4 Monate herAus Art. 5 Abs. 2 DSGVO - Rechenschaftspflicht- hat der Beklagte nachzuweisen, dass die Verarbeitung -
Nicht gekennzeichneter politischer Werbespot im Kinderradio
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herDamit ist die Veranstalterin ihren gesetzlichen Pflichten nachgekommen. -
Einsatzbericht zur "Revolutionären 1. Mai-Demo" am 1. Mai 2021
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate herwürde Sie in Ihrer Funktion als Beauftragte für Informationsfreiheit bitten, die Behörde an ihre Auskunftspflicht -
Kontrollbericht zu Yoko Sushi, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 2 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Treffen und Absprachen mit Ecolog und EcoCare
an Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate herDie häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis, ein Impfnachweis -
COVID-19 positiven Fallbescheinigung für die Impfung
Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - Gesundheitsamt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herFür Ein- und Rückreisende aus Virusvarianten-Gebieten gilt die Quarantänepflicht für 14 Tage, zudem entfällt -
Drohnenaufnahmen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her(Inwiefern die Kennzeichnungspflicht erfolgt ist und ein Kenntnisnachweis vorliegt ist nicht ersichtlich -
Kontrollbericht zu Bistro Narli, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Treptow-Köpenick – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herAbschluss eines laufenden Gerichtsverfahren in Berlin, in dem über Ihr Auskunftsrecht / die Auskunftspflicht -
Informationen zu Stationen in Berlin und Brandenburg
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herEs besteht auch keine Informationspflicht nach Maßgabe des VIG mit Blick auf § 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 VIG -
Abwendungsvereinbarung zu Amsterdamer Str. 141, Malplaquetstr. 25
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herBitte geben Sie mir eine Rückmeldung, ob Sie den Antrag auch nach Kenntnis der Gebührenpflicht aufrechterhalten -
Kontrollbericht zu Maky, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Vertrag mit abl social federation GmbH zu „Free WiFi Berlin“
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 6 Monate her , 500,00 EuroAuch die Gemeinnützigkeit eines Vereins lässt die Gebührenpflicht nicht entfallen. -
Beschilderung B96A Höhe Am Falkenberg
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herTreskowbrücke im Verlauf der Edisonstraße liegt, ist die falsche Brückenbenennung in den von der verkehrssicherungspflichtigen -
Kontrollbericht zu Tasty Beef, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Unbekannt, 3 Jahre, 11 Monate herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Kontrollbericht zu Milchhof Mendler, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Neukölln – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herdiesem Grund darf ich Sie auf die Vorschrift des § 5 Abs. 2 Satz 4 VIG hinweisen, der die informationspflichtige -
Ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee
Landesdenkmalamt Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herFür die Durchsetzung der Erhaltungspflicht ist die denkmalrechtlich zuständige Ordnung- und Genehmigungsbehörde -
Kosten für das Kunstwerk „Himmel über Nöldnerplatz“
Bezirksamt Lichtenberg – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herDamit widerspreche ich auch einer kostenpflichtigen weiteren Bearbeitung. -
Vortrags- und Nebentätigkeiten Ri'in LG Astrid Siegmund
Landgericht Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herOhne Anerkennung einer Rechtspflicht habe ich den unterschriebenen Antrag mit heutigem Schreiben nachgereicht
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