Informationsfreiheitsanfragen

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  • und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seine Einschätzung zum Thema "Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen des Bundes" kommuniziert Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Zaun um den Deutschen Bundestag
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Zaun um den Deutschen Bundestag Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte ich hätte gerne folgendes gewusst: Am Platz der Republik auf der Westseite des Deutschen Bundestages Ich möchte gerne wissen, aus welchen Gründen das Land Berlin den Bundestag teilweise umzäunt, und wie nicht der Bundestag und seine Verwaltung zuständig seien. Ihr Ansprechpartner ist Polizei beim Deutschen Bundestag.
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat Dokumente zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat für alle Sitzungen /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php die Dokumente zum Abstimmungsverhalten zu oder stellen Sie vorzugsweise (und wie alle anderen Bundesländer Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#35280] Anfrage /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin [#59504] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin „Kontrollbericht zu Bundesministerium der Finanzen, Berlin“ vom 27.02.2019 (#59504) wurde von Ihnen
  • Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre her , 175,00 Euro
    Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat 1.) Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für Februar 2015: Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat Freie Universität Februar 2015: Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat [#8745] Sehr
  • Angemeldete Demonstrationen in Berlin am 29.8.2020
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate her
    (BefBezG) zuständige Stelle beim Bundesministerium des Innern oder nach § 2 Absatz 2 des Berliner Bannmeilengesetzes oder Bundesrates bzw. der Bannmeile des Abgeordnetenhauses von Berlin durchgeführt werden sollten. neben der Anmeldung bei der Versammlungsbehörde erforderlichen gesonderten Zulassungen des Bundesministeriums (BefBezG) zuständige Stelle beim Bundesministerium des Innern oder nach § 2 Absatz 2 des Berliner Bannmeilengesetzes neben der Anmeldung bei der Versammlungsbehörde erforderlichen gesonderten Zulassungen des Bundesministeriums
  • über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland Zusammenstellung _03_12_Privatschulfinanzierung.pdf ) Sollen Ersatzschulen, die genehmigt wurden, obwohl die Bundesländer Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen. über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland Zusammenstellung Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen.
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Auswirkung der Wiederholungswahl
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sind Sie leider dazu verpflichtet eine Wiederholungswahl frage mich jedoch, ob das Ergebnis dieser Wiederholungswahl eine Auswirkung der Sitzverteilung im Bundestag Deutschen Bundestag in Berlin zuständig. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hauptwahl vom 26. die Wahl nach Maßgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu wiederholen ist.
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Anfrage historisches Material // Imagefilm BMWK
    Stiftung Invalidenhaus Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Imagefilm BMWK Liebes Team der Stiftung Invalidenhaus, im Zuge eines Imagefilms für das Bundesministerium Konkret suchen wir historische Aufnahmen von: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der DDR, Regierungskrankenhaus Neugestaltung/Restauration nach Mauerfall > Dienstgebäude des Bundesministeriums Folgendes zu: Liebes Team der Stiftung Invalidenhaus, im Zuge eines Imagefilms für das Bundesministerium Konkret suchen wir historische Aufnahmen von: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz in der
  • Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, der Bundestag Juni der Kombination Bund-Länder Finanzausgleich mit Öffnung für privaten Betrieb von Autobahnen und - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt.
  • Kontrollbericht zu Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag, Berlin 1. im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 2022-07-07-erfolgreiche-antwort-berlin-bundestag-kantine.pdf Veterinär
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her , 10,00 Euro
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
  • Bundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe Bundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe Erklärung zur Feststellung der Grundsteuerwerte kann gemäß § 228 Absatz 1 Satz 3 BewG auch vom Bundesministerium November 2022 im Bundessteuerblatt (BStBl. I S. 1448) öffentlich bekannt gemacht. Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten des Landes Berlin bei der 959. Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24211] Anfrage Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes [#24211] Sehr geehrter Herr Semsrott, das Abstimmungsverhalten Berlins im Bundesrat wird in der
  • Betrieb ist die Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Für Nachfragen wenden Sie sich bitte an die die zentrale Poststelle des Bundesministeriums der Verteidigung (VIG) ist gemäß Bezug 3. das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr zuständigkeitshalber von der Überwachungsstelle für öffentlich-rechtliche Aufgaben des Sanitätsdienstes der Bundeswehr Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) bezüglich der Einrichtungen die Lebensmitteln im Bundesministeriums
  • Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine des Bundesministeriums Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Berlin [#60618] lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine des Bundesministeriums Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin
    Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Aufgrund "Bundespolizei" ist zu vermuten, dass die Bundesbauverwaltung (BIMA) der richtige
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin [#59518] Antrag Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium
  • Dezember 2016 berichtete Hessens Finanzminister Dr. Ein Zwischenbericht dazu wurde der Finanzministerkonferenz heute vorgelegt. Dezember 2016 berichtete Hessens Finanzminister Dr. Ein Zwischenbericht dazu wurde der Finanzministerkonferenz heute vorgelegt. Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? die Vorschriften der Abgabenordnung (AO), bei der es sich um ein Bundesgesetz handelt.
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