Informationsfreiheitsanfragen

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  • Helikopterflug der Ministerin Lambrecht mit Ihrem Sohn
    Verwaltungsgericht Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Helikopterflug der Ministerin Lambrecht mit Ihrem Sohn laut Beschluss des OVG Münster ( https://www.justiz.nrw.de VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: laut Beschluss des OVG Münster Deren Bearbeitung wird noch kurze Zeit in Anspruch nehmen. Bei der Erfüllung dieses Verfassungsauftrages hat die Gerichtsverwaltung - wie jede Verwaltung - die Hier versucht die Verwaltung sich damit herauszuziehen das dieses nicht ihre Aufgabe wäre .
  • Dauer und Ort der Autobahnsperrungen der A100 wegen Versammlun
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her , 23,00 Euro
    Maßnahme oder Tätigkeit, auf die sie sich bezieht, vermittelt werden.“ (Rn. 17) Ebenso das OVG Münster Maßnahme oder Tätigkeit, auf die sie sich bezieht, vermittelt werden.“ (Rn. 17) Ebenso das OVG Münster oder Tätigkeit, auf die sie sich bezieht, vermittelt werden.“ (Rn. 17) > > Ebenso das OVG Münster Ich stimme einer Beantwortung meiner Anfrage nach dem IFG und den diesbezüglich von Ihnen angekündigten oder Tätigkeit, auf die sie sich bezieht, vermittelt werden.“ (Rn. 17) > > Ebenso das OVG Münster
  • Kontrollbericht zu Hee Lam Mun, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hee Lam Mun Kontrollbericht zu Hee Lam Mun, Berlin [#252599] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Hee Lam Mun In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung
  • Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags. durch eine Wei-terverwendung der Information im Internet die mittelbar-faktische Wirkung der Ver-breitung Rn. 47 ff.; OVG Münster, a.a.O. Rn. 59; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 13. BVerwG, a.a.O., Rn. 52; OVG Münster, a.a.O. Rn. 57).
  • Vor diesem Hintergrund bitte ich um Weiterbearbeitung meines Antrags. durch eine Wei-terverwendung der Information im Internet die mittelbar-faktische Wirkung der Ver-breitung Rn. 47 ff.; OVG Münster, a.a.O. Rn. 59; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 13. BVerwG, a.a.O., Rn. 52; OVG Münster, a.a.O. Rn. 57).
  • In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung Rn. 47 ff.; OVG Münster, a.a.O. Rn. 59; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 13. BVerwG, a.a.O., Rn. 52; OVG Münster, a.a.O. Rn. 57). Rn. 47 ff.; OVG Münster, a.a.O. Rn. 59; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 13. BVerwG, a.a.O., Rn. 52; OVG Münster, a.a.O. Rn. 57).
  • über die Lage und die notwendigen Schritte zur Verlangsamung der Pandemie zu informieren, was die Verwaltung Natürlich habe ich Verständnis für die aktuell besondere Situation der Gesundheitsverwaltung. es auch keine große Sache, mir eben den Antrag zu schicken, wenn es keine Gründe für besondere Geheimhaltung und Münster sowie Schleswig-Holstein in den 90ern), nur beim aktuellen Berliner Antrag ist das nicht scan_ablehnung_bfarm_antrag_berlin_cannabismodellprojekt_2019_anonymisiert.pdf Senatsverwaltung
  • Die Bearbeitung kann einige Zeit in Anspruch nehmen. Wir kommen unaufgefordert auf Sie zurück. Mit Hinweis auf das OVG Münster, Urteil vom 3.8.2010 (8 A 283.08, Rn. 46), wäre zudem im Falle einer Dieser hat der Senatskanzlei schriftlich eine Frist zur Beantwortung meines Widerspruchs zugestellt. Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei Staatskanzlei Zentrale Verwaltung
  • Verträge zu Außenwerbung
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    Lägen diese vor, müsste die Senatsverwaltung dies konkret darlegen. November 2010, Az. 7 B 43/10, Rn. 12 – Juris; OVG Münster, Urt. v. 2. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. sei denn, das Informationsinteresse überwiegt das schutzwürdige Interesse der Betroffenen an der Geheimhaltung Antwort urteil-vgberlin-senuvk.pdf Senatsverwaltung
  • Anträge steuerberechtigter Religionsgemeinschaften nach § 10 KiStG
    Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 7 Monate her , 120,00 Euro
    , die nach § 10 des Kirchensteuergesetzes gestellt wurden sowie die jeweiligen Antworten der Senatsverwaltung Gesonderte Antworten seitens der Senatsverwaltung für Finanzen liegen nicht vor. Erzbistum Köln Bistum Limburg Bistum Magdeburg Bistum Mainz Erzbistum München und Freising Bistum Münster Rottenburg-Stuttgart Bistum Speyer Bistum Trier Bistum Würzburg Offizialatsbezirk Oldenburg (Bistum Münster Bei gebührenrechtlicher Betrachtung der Angelegenheit würde die Gebühr dafür 85 € betragen.
  • In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung " Weiterhin hinweise zur Veröffentlichung und Behauptung, die in den FAQs von Frag den Staat In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung Rn. 47 ff.; OVG Münster, a.a.O. Rn. 59; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 13. BVerwG, a.a.O., Rn. 52; OVG Münster, a.a.O. Rn. 57).
  • Vereinbarung - Hauskäufer in der Cantianstraße
    Bezirksamt Pankow – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 7 Monate her
    Sollte bis Ende März keine Beantwortung von Ihnen vorliegen, dann ziehe ich eine Untätigkeitsklage in November 2010, Az. 7 B 43/10, Rn. 12 – Juris; OVG Münster, Urt. v. 2. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bezirksamt Pankow Bezirksamt Zentrale Verwaltung
  • Diese Vorgabe beruht auf einer Abstimmung zwischen der Senatsverwaltung und des Berliner Beauftragten Die Starkregen-Hinweiskarte weist auf die potentielle Gefährdung durch Überflutung und dokumentierte, Insoweit verbietet sich schon vor diesem Hintergrund eine eins zu eins Übertragung der Bewertung des LG Münster, BeckRS 2020, 42403). LG Münster, BeckRS 2020, 42403).
  • In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung " Weiterhin hinweise zur Veröffentlichung und Behauptung, die in den FAQs von Frag den Staat In diesem Fall erkläre ich mich mit der Datenweitergabe einverstanden und bitte um Weiterbearbeitung Rn. 47 ff.; OVG Münster, a.a.O. Rn. 59; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 13. BVerwG, a.a.O., Rn. 52; OVG Münster, a.a.O. Rn. 57).
  • Antisemitismus in Kunst und Kultur
    Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Berlin
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 2 Tage her , 150,00 Euro
    Michael Lüders) von der Veranstlatung, gegenstandslos. Michael Lüders) von der Veranstlatung, gegenstandslos. Ich bitte um Klärung und verweise auf das Urteil des OVG Münster vom 09.11.2006 (Az.: 8 A 1679/04). singulären Veranstaltung. Ich verweise auf das Urteil des OVG Münster vom 09.11.2006 (Az.: 8 A 1679/04).
  • Peng, GETZ und LKA Berlin
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Ich bitte daher um Verständnis, dass ich Ihnen kein konkretes Datum hinsichtlich einer Beantwortung in Denn nach § 5 VGebO ist die Gebühr zu bemessen nach der Bedeutung und dem wirtschaftlichen Nutzen für Zur Vorbereitung der Entscheidung über die Auskunft müsste jede Seite bzw. jeder einzelne Bericht umfassender ist insofern erforderlich als das dieser Gegenstand hinreichend klar bezeichnet werden muss (OVG Münster Mit freundlichen Grüßen UnterlagenNAMETeilII.pdf Senatsverwaltung für
  • Vertrag zum Kauf des Radialsystems
    an Senatsverwaltung für Finanzen und andere Behörden
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her , 20,00 Euro
    krankheitsbedingter Abwesenheiten im hiesigen Referat kann Ihr Antrag nach erfolgter interner Weiterleitung November 2010, Az. 7 B 43/10, Rn. 12 – Juris; OVG Münster, Urt. v. 2. Die bloße Behauptung, dass ein Geschäftsgeheimnis vorliege, reicht dagegen nicht aus. Es ist nicht erkennbar, dass die preis­ zugebenden personenbezogenen Daten eine erhebliche Bedeutung um Kalkulationen, Kostenelemente und Entschei­dungskriterien, die auch für andere Geschäfte von Bedeutung
  • Kremmener Bahn (S25) zwischen den Bahnhöfen Schönholz und Hennigsdorf und der eventuellen Verlängerung Richtung Kremmener Bahn (S25) zwischen den Bahnhöfen Schönholz und Hennigsdorf und der eventuellen Verlängerung Richtung Dies begründen Sie mit der eingetretenen Verfristung, da mir der Bescheid am 17. OVG Münster, NVwZ-RR 2003, S. 800, 803) und unterliegen nicht dem Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Hiervon haben Sie als Widerspruchsführer 3/4 und die hiesige Senatsverwaltung 1/4 zu tragen.
  • Haben Sie keine Möglichkeiten solcher Verweigerungshaltung zu begegnen? web.archive.org/web/20170529164633/http://www.waldorfschule-muenster.de/eltern/arbeitskreise/index.php NW Münster web.archive.org/web/20170529164633/http://www.waldorfschule-muenster.de/eltern/arbeitskreise/index.php NW Münster Diese Erwartung hat das Land Baden-Württemberg lt. Sie wurde im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung erstellt.
  • Betrugsverfahren gegen Schulträger/Mitverantwortung der Schulaufsicht an den viel verlangten und erhaltenen Das Betrugsverfahren wurde gegen Abtretung von rund 412.000 Euro eingestellt. Berliner Zeitung v. 31.8.2015. die Feststellung der Kölner Richter widerlegt, bzw. die Begründung des LG Münster nachvollziehbar wird Gutachten WD3-453/10 Ausarbeitung v. 11.11.2010 „Sonderungsverbot (Art. 7 Abs. 4 S. 3 Grundgesetz (GG
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