Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.078 Ergebnisse.

  • NSU LKA Berlin
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    zugänglichen Quellen NSU LKA Berlin [#281091] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (IFG) oder nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation gestellte Frage war bereits Gegenstand mehrerer parlamentarischer Untersuchungsausschüsse, sowohl auf Bundesebene , als auch in mehreren Bundesländern.
  • IFG Anfrage zu §13 IfSG Abs. 5
    Kassenärztliche Vereinigung Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her
    zu §13 IfSG Abs. 5 im Rahmen meiner Recherche als Sachverständiger im Gesundheitsausschuss des Bundestages als auch als Parteiensachverständiger vor dem Bundesverwaltungsgericht bitte ich Sie, mir folgende Fragen mir Folgendes zu: im Rahmen meiner Recherche als Sachverständiger im Gesundheitsausschuss des Bundestages als auch als Parteiensachverständiger vor dem Bundesverwaltungsgericht bitte ich Sie, mir folgende Fragen als auch als Parteiensachverständiger vor dem Bundesverwaltungsgericht bitte ich Sie, mir folgende Fragen
  • Straßenbeleuchtungsmodelle Tempelhof
    Stadtentwicklungsamt Berlin-Tempelhof-Schöneberg – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 10 Monate her
    Straßenbeleuchtungsmodelle sind im Bezirk vorhanden und an welchen Standorten werden welche Typen eingesetzt Straßenbeleuchtungsmodelle sind im Bezirk vorhanden und an welchen Standorten werden welche Typen eingesetzt Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz . 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In dem bei der Staatsanwaltschaft Berlin eingesetzten Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Bundesorgan oder -einrichtung Verkehrsordnungswidrigkeiten von Personen mit diplomatischer Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG) besteht nicht.
  • Straßenbeleuchtungsmodelle Spandau
    Tiefbauamt Berlin-Spandau – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate her
    Straßenbeleuchtungsmodelle sind im Bezirk vorhanden und an welchen Standorten werden welche Typen eingesetzt Straßenbeleuchtungsmodelle sind im Bezirk vorhanden und an welchen Standorten werden welche Typen eingesetzt Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz . 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz
  • Kosten für die Nutzung des CDN-Dienstleisters Akamai
    Rundfunk Berlin-Brandenburg – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Das Verbraucherinformationsgesetz ist auf den rbb schon nicht anwendbar. Es handelt sich nicht um eine Anfrage, die den Schutzbereich der journalistischen bzw. der Pressefreiheit Akamai hat beim Anliefern der Videoinhalte für die bundesdeutschen Rundfunkanstalten ein Monopol. alle Bewegtbildinhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefährdet die Infrastruktur, die Pressefreiheit
  • ihrer Tätigkeit im Europäischen Parlament sowie jeweils zweijähriger Abordnungen an den Deutschen Bundestag und das Bundesministerium der Justiz über Erfahrungen im nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren ihrer Tätigkeit im Europäischen Parlament sowie jeweils zweijähriger Abordnungen an den Deutschen Bundestag und das Bundesministerium der Justiz über Erfahrungen im nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Arkaden Bistro, Berlin
    Ordnungsamt Marzahn-Hellersdorf – Bund
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her
    Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • "Darin konkretisiert er die gesetzlichen Pflichten über die Benachrichtigung von Betroffenen und Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG. und das Verbraucherinformationsgesetz nicht anwendbar. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14. April 1988, Az. 3 C 65.85, Rdnr. 41, zit. n. openJur).
  • Anfang 2013 wurde das Verfahren ausgesetzt und es soll Mitte 2020 voraussichtlich wieder aufgenommen Senatoren bzw. der Vertreter des Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit dem Bundesministerium Anfang 2013 wurde das Verfahren ausgesetzt und es soll Mitte 2020 voraussichtlich wieder aufgenommen Senatoren bzw. der Vertreter des Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit dem Bundesministerium Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Interne Polizeistatistik zu "Letzte Generation"
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her , 10,00 Euro
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Diese Statistik ist von der Polizei zudem offenbar bereits an die Presse gegeben worden. Diese Statistik ist von der Polizei zudem offenbar bereits an die Presse gegeben worden. Bei einer Herausgabe der Informationen nach dem IFG durch die Polizei, würden die bundesgesetzlichen Die Gebühr wird auf 10,00 € festgesetzt.
  • rsberprfungderbehrdederberlinerbfdi_geschwaerzt.pdf Bitte geben Sie dieses Zeichen an: C 149/23 EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Beantwortung von laut fragdenstaat.de kostenneutral bearbeiteten gleichgelagerten Anfragen durch den Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshof eines anderen Bundeslandes? Weise die anstehenden Kosten nach der beantragten mind. 8-stelligen Vertragsstrafe gegen die Bundesrepublik Informationsveröffentlichungspolitik und noch mehr mitten im Klageverfahren C 149/23 gegen Deutschland gegen gleiche bundesweite
  • Basisstationen (mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz ohne Satelliten-Anbindung in Berlin Aktuell stehen neun Bundesländern VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktuell stehen neun Bundesländern Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz ;> in der Anlage übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes in Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, erforderlich ist und Bundesrecht Vorliegend geht es um eine Entscheidung über Anträge auf Auskunft nach § 2 des bundesgesetzlichen VIG
  • Einigung mit Designer des „Urban Jungle“-Musters
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 2 Monate her
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Berliner Informationsfreiheitsgesetz wird abgelehnt Die Parteien haben im Vergleich Vertraulichkeit Gebührenerhebung Es werden keine Gebühren festgesetzt, da der Antrag abgelehnt wird. Die Entscheidung beruht auf § 16 BInIFG i.V.m. § 6 Absatz 1 des Gesetzes über Gebühren und Beiträge i.V.m - Sie haben unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen ein Recht auf Erhalt oder Übertragung der
  • Preisberechnung Areal Ratiborstraße 14
    Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her
    Flächenanteile, die für den avisierten Kauf des Areals Ratiborstraße 14 (in 10999 Berlin) von der Bundesanstalt Preisberechnung Areal Ratiborstraße 14 [#146602] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Flächenanteile, die für den avisierten Kauf des Areals Ratiborstraße 14 (in 10999 Berlin) von der Bundesanstalt Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kontakt zu Kandidaten
    Landeswahlleiterin Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    Anfrage abgelehnt Kontakt zu Kandidaten [#170647] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Nach § 11 Absatz 1 Europawahlgesetz (EuWG) sind die Listen für ein Land und die gemeinsamen Listen für alle Länder für die Europawahl beim Bundeswahlleiter einzureichen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an das Büro des Bundeswahlleiters.
  • Diskriminierung von Frauen bei der BVG
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 1 Monat her
    Ich beziehe mich konkret auf folgenden Text bei Wikipedia: "Während die BVG-West aufgrund gesetzlicher Diskriminierung von Frauen bei der BVG [#35013] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Ich beziehe mich konkret auf folgenden Text bei Wikipedia: "Während die BVG-West aufgrund gesetzlicher Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Informationsfreiheitsgesetz ifg_bvg_20190107_geschwaerzt.pdf ifg_bvg
  • Protokolle - Rat der Bürgermeister
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate her , 10,00 Euro
    oder eine Ver­einbarung ein eigenes Verfügungsrecht erhalten (zum insoweit entsprechenden IFG des Bundes cc) Im Übrigen wird auf weitere Ausschlussgründe wie insbesondere den vom Bundesverfas­ sungsgericht , die die Funktionsfähigkeit und Eigenverantwortung der Bundesregierung unabdingbar voraussetzt... Sind bereits die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung aufgrund der entsprechenden bundesrechtlichen Denn wie beim Bundeskabinett droht auch beim RdB die offene Willensbildung unmöglich zu werden, wenn
  • Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Hier verweise ich auf ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht bezüglich der Hinweispflicht Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Anfrage zu Entlassung aus der Wohnverpflichtung Anfrage nach dem Landespressegesetz Guten Tag, Anfrage zu Entlassung aus der Wohnverpflichtung [#284469] Anfrage nach dem Landespressegesetz Flüchtlingsangelegenheiten" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Anfrage nach dem Landespressegesetz Flüchtlingsangelegenheiten" <<Name und E-Mail-Adresse>> > > Anfrage nach dem Landespressegesetz Juli 2023 ausdrücklich als "Anfrage nach dem Landespressegesetz" bezeichnet haben - also anders
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Bundesorgan oder -einrichtung Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hans-Böckler-Schule Lobeckstraße stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Zunächst hat das Bundesverwaltungsgericht die Verbraucherinformationsrechte in einem Grundsatzurteil Denn Sie haben in einer gleich gelagerten Konstellation auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
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