Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 221 Ergebnisse.

  • IFG Anfrage zu §13 IfSG Abs. 5
    Kassenärztliche Vereinigung Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    als bei ungeimpften Personen. geimpft wurde und in welchem Quartal und wie oft? als bei ungeimpften Personen. als bei ungeimpften Personen. geimpft wurde und in welchem Quartal und wie oft?
  • Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft Zum 1. Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht sie die Diskussion der Zweck- und Rechtsmäßigkeit sowie den Beschluss der Aufrechterhaltung der Maskenpflicht Anfrage abgelehnt n/a Maskenpflicht in Zweigbibliothek Rechtswissenschaft [#245258] Zweigbibliothek Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin weiterhin bei deren Nutzung die Pflicht
  • Verstoß gegen die Neutralitätspflicht Abschlussberichte zu allen Verfahren seit 2010, in denen ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht durch einen Angestellten oder Beamten an einer Berliner Schule festgestellt Anfrage abgelehnt §6 Schutz personenbezogener Daten Verstoß gegen die Neutralitätspflicht Folgendes zu: Abschlussberichte zu allen Verfahren seit 2010, in denen ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Verstoß gegen die Neutralitätspflicht
  • Gemäß § 126 SchulG Berlin, ist es eine Ordnungswidrigkeit, wenn jemand z.B. gegen die Schulpflicht verstößt Gemäß § 126 SchulG Berlin, ist es eine Ordnungswidrigkeit, wenn jemand z.B. gegen die Schulpflicht verstößt Außerdem besteht gemäß § 45 des Schulgesetzes als letztes Mittel die Möglichkeit, eine schulpflichtige Schülerin/einen schulpflichtigen Schüler, die/der beharrlich den Schulbesuch unentschuldigt versäumt Zuständig ist in der Regel die Schule, nur für die Überweisung Schulpflichtiger an eine andere Schule
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizei Abschnitt 27 Perleberger Straße 61A10559 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude.
  • Klausuren und Lösungsskizzen - Erste juristische Pflichtfachprüfung Gestellte Klausuren und Lösungsskizzen der ersten juristische Pflichtfachprüfung sämtlicher Kampagnen der letzten 5 Jahre (2015-2020). Anfrage abgelehnt Klausuren und Lösungsskizzen - Erste juristische Pflichtfachprüfung [ senden Sie mir Folgendes zu: Gestellte Klausuren und Lösungsskizzen der ersten juristische Pflichtfachprüfung
  • Verfahren wegen Verletzung der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz mit: Läuft oder lief gegen die HU ein Verfahren wegen der Verletzung der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht Schutz personenbezogener Daten Verfahren wegen Verletzung der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht mit: Läuft oder lief gegen die HU ein Verfahren wegen der Verletzung der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht /fuer-behoerden/ Re: Verfahren wegen Verletzung der arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Charité Universitätsmedizin Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude.
  • Radwege allgemein, Angabe in Kilometer je Ortsteil , Bezirk und in Summe Berlin 2. benutzungspflichtige Für Fahrräder freigebene Busspuren ohne flankierende benutzungspflichtige Radwege, Angabe in Kilometer Radwege allgemein, Angabe in Kilometer je Ortsteil , Bezirk und in Summe Berlin 2. benutzungspflichtige Für Fahrräder freigebene Busspuren ohne flankierende benutzungspflichtige Radwege, Angabe in Kilometer
  • Die Auskunftspflicht besteht unabhängig davon. Bitte reichen Sie die Auskunft pflichtgemäß bis zum 25. Januar 2021 nach. Der Umstand dass Gebühren anfallen könnten, enthebt Sie nicht von Ihrer Auskunftspflicht. Kommen Sie nun bitte vollumfänglich Ihren gesetzlichen Pflichten nach, die Zeit läuft. Die Nichtangabe einer Postanschrift entpflichtet sie NICHT von Ihrer Auskunftspflicht gemäß IFG.
  • Unterlagen zur Bewertung des Corona-Impfmanagement des Landes Berlin Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz bei Privatunternehmen" eine Kritik daran, "dass die Bürger:innen im Rahmen des Online-[Impf bei Privatunternehmen" eine Kritik daran, "dass die Bürger:innen im Rahmen des Online-[Impf Juni 2022 / Unterlagen zur Bewertung des Corona-Impfmanagement des Landes Berlin [#252101] Sehr & Juni 2022 / Unterlagen zur Bewertung des Corona-Impfmanagement des Landes Berlin [#252101] Sehr &
  • Anfrage nach IFG: Neutralitätspflicht in Schulen Einem Pressebericht zufolge wurde der Berliner Grundschullehrer Beschäftigungsverhältnis in einer Berliner Schule aufgrund des Verdachts des Verstoßes gegen die Neutralitätspflicht Anfrage abgelehnt n/a Anfrage nach IFG: Neutralitätspflicht in Schulen [#26458] Anfrage Beschäftigungsverhältnis in einer Berliner Schule aufgrund des Verdachts des Verstoßes gegen die Neutralitätspflicht https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Anfrage nach IFG: Neutralitätspflicht
  • Impfstoffe Inhaltsstoffe Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt Impfstoffe Inhaltsstoffe [#236305] Anfrage notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Impfstoffe #236305] Sehr Antragsteller/in das Gesundheitsamt ist nicht zuständig für die Zulassung von Impfstoffen
  • Urteile und Prozesse gegen die WBM (inklusiver Tochterunternehmen) wegen Verletzung der Instandhaltungspflicht gegen die WBM und ihre Tochtergesellschaften ergangen sind die zum Inhalt die Verletzung der Instandhaltungspflicht Urteile und Prozesse gegen die WBM (inklusiver Tochterunternehmen) wegen Verletzung der Instandhaltungspflicht gegen die WBM und ihre Tochtergesellschaften ergangen sind die zum Inhalt die Verletzung der Instandhaltungspflicht
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude
    Carl-von-Ossietzky-Gymnasium (Berlin) – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Velodrom
    Bezirksamt Pankow – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Velodrom Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Hans-Böckler-Schule Lobeckstraße 7610969 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht VIG Sehr << Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Sie weisen darauf hin, dass nach UIG §4 Abs. 3 eine Weiterleitungspflicht besteht, widersprechen aber
  • Gebäude: Finanzamt Wilmersdorf Albrecht-Achilles-Straße 61-6410709 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Humboldt-Bibliothek Karolinenstraße 1913507 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete
  • für Gebäude: Polizei Berlin Abschnitt 16 Storkower Straße 10110407 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige , VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Webserie "Das Netz"
    S-Bahn Berlin GmbH – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 8 Monate her
    Ich fordere Sie daher auf Ihrer Pflicht nachträglich nachzukommen und eine transparente Kommunikation Diese Pflicht ergibt sich nicht zuletzt aus den bestehenden Verkehrsverträgen mit den Ländern Berlin Wir müssen Ihnen leider mitteilen, dass die S-Bahn Berlin GmbH weiterhin weder auskunftspflichtige Stelle Verkehrsverträgen mit den Ländern Berlin und Brandenburg, u.a. aus dem VV Ring, §33 ergibt sich keine Auskunftspflicht Diese Vorschriften regeln wie bereits ausgeführt die Pflichten, die die S-Bahn Berlin GmbH bezüglich
  • Schweigepflicht im Krankenhaus Bitte senden Sie mir ein Blanko-Formular der Verpflichtung zur Verschwiegenheit Anfrage abgelehnt Schweigepflicht im Krankenhaus [#33377] Anfrage nach dem Berliner besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [ext] Schweigepflicht Mit freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Schweigepflicht im Krankenhaus Feb. 2019 [#33377] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Schweigepflicht
  • Aus dem IFG resultiert nämlich eine Pflicht zur Informationsaufbereitung vorhandener Informationen (vgl Zumindest nach dem Berliner Landesrecht besteht damit keine Pflicht zur Erstellung nicht vorhandener Der Antrag war abzulehnen, da die von Ihnen gewünschte Liste nicht existiert und auch keine Pflicht Zumindest nach dem Berliner Landesrecht besteht damit keine Pflicht zur Erstellung nicht vorhandener
  • Datenschutz und Schweigepflicht - Mängel bei Charite und Vivantes Ich bitte um Auskunft aus Ihren Unterlagen Diese Datenübermittlung hinter dem Rücken der Patienten stellt einen Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht Anfrage abgelehnt Datenschutz und Schweigepflicht - Mängel bei Charite und Vivantes [#26744 Diese Datenübermittlung hinter dem Rücken der Patienten stellt einen Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht Sehr geehrte Damen und Herren, die Anfrage nimmt auf in Ihren Tätigkeitsberichten genannte Schweigepflichtbrüche
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