Informationsfreiheitsanfragen

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  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem des Bundes aus. des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin“ vom 26.04.2019 (#134772) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • , VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem des Bundes aus. des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Berlin“ vom 08.02.2020 (#179744) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht Aus Art. 30 ergibt sich die Residualkompetenz des Landes zur Gefahrenabwehr, sobald das GG oder Bundesgesetz eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. formal verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag
  • Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz meine Informationsfreiheitsanfrage „Korrektur: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz
  • Angemeldete Demonstrationen in Berlin am 29.8.2020
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate her
    über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezG) zuständige Stelle beim Bundesministerium Himmel und Aufzüge angemeldet worden waren, die innerhalb des befriedeten Bezirkes des Deutschen Bundestages oder Bundesrates bzw. der Bannmeile des Abgeordnetenhauses von Berlin durchgeführt werden sollten. über befriedete Bezirke für Verfassungsorgane des Bundes (BefBezG) zuständige Stelle beim Bundesministerium oder Bundesrates bzw. der Bannmeile des Abgeordnetenhauses von Berlin durchgeführt werden sollten.
  • Ollenhauerstraße; hier: Zuwendungsbescheid
    Bezirksamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    Guten Tag, in der Pressemitteilung Nr. 0468 vom 27.10.2022 haben Sie bekannt gegeben, dass an Der Tagesspiegel berichtete, dass die oben genannte Radverkehrsanlage zum Teil aus Landes- und Bundesmitteln beschriebene Radverkehrsanlage zu: - Antrag auf Zuwendung und/oder Finanzierungsbeteiligung des Bundes , VIG Guten Tag, in der Pressemitteilung Nr. 0468 vom 27.10.2022 haben Sie bekannt gegeben, dass , VIG > > Guten Tag, > > in der Pressemitteilung Nr. 0468 vom 27.10.2022 haben Sie
  • ist ihre bisherige "Übersicht über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen. /genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz ) Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht Privatschulen zeigen, dass die Bundesländer das Verbot einer Sonderung ... nicht ernst nehmen. /genehmigung-von-privatschulen-bundeslaender-missachten-grundgesetz ) Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht
  • gesetzlichen Richter entzogen wird
    Sozialgericht Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre her
    verfassungsrechtlichen Vorgaben , entsprechend weigert einen im Postfach : verwaltung(a)sg.berlin.de, sowie pressestelle Einstweiligen Rechtschutzanträgen zu nutzen, nicht das Verwaltungspostfach, nicht das Postfach der Pressestelle Dem Unterzeichner wird in der Bundesrepublik Deutschland die erforderliche konkrete diskriminierungsfreie Einstweiligen Rechtschutzanträgen zu nutzen, nicht das Verwaltungspostfach, nicht das Postfach der Pressestelle Dem Unterzeichner wird in der Bundesrepublik Deutschland die erforderliche konkrete diskriminierungsfreie
  • der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Und falls nicht, warum nicht - zumal ihr Ministerpräsident in der Presse einen Ausbau der CoronaWarnApp Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Und falls nicht, warum nicht - zumal ihr Ministerpräsident in der Presse einen Ausbau der CoronaWarnApp Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona
  • Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz
  • Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ? Unterlagen / Akten über Geeignetheit der EVS 2018 des Statistischen Bundesamtes ?
  • Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Ermächtigung des § 29 Abs.2 SGB II Aus welchen Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz des § 29 Abs.2 SGB II bereits vor Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz Voranbringen, eines „Hauptstadt Berlin“ eigenen SGB XII Regelsatzes , derartige Ausnahmen sieht das Bundesgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Umsetzen, Voranbringen, „Hauptstadt Berlin“ Bundesgesetz
  • Kommunikation mit Gewerkschaften der Polizei
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate her
    investigativ/monitor/polizei-chat-rassismus-101.html https://www.berlin.de/generalstaatsanwaltschaft/presse /pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1004054.php Kommunikation mit Gewerkschaften investigativ/monitor/polizei-chat-rassismus-101.html https://www.berlin.de/generalstaatsanwaltschaft/presse /pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1004054.php Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Omikron-Variante
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • i) "§ 3 Öffentliche Aufgabe der Presse Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in " https://dejure.org/gesetze/LPresseG/3.html . Grundgesetz Art. 37: "(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die anzuhalten. (2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das
  • Förderzusage des Bundes
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Förderzusage des Bundes mit dem Bund zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221037] Sehr << Meines Wissens ist Berlin verpflichtet, aus der bundesländerübergreifenden Aufgabenverteilung Online
  • Der ewige Jude
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate her
    und Herren, in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten August Hanning fest: > Eigentümer der Rechte an diesem Film [Der ewige Jude] > ist die Bundesrepublik - Ermittelt das Landeskriminalamt Berlin gegen andere Verletzungen am Eigentumsrecht der Bundesrepublik , UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage - Ermittelt das Landeskriminalamt Berlin gegen andere Verletzungen am Eigentumsrecht der Bundesrepublik
  • Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine des Bundesministeriums Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Berlin [#60618] lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine des Bundesministeriums Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Kantine des Bundesministeriums des
  • PM vom 02.08.2023 Ihrer Behörde: https://www.datenschutz-berlin.de/fileadmin/user_upload/pdf/pressemitteilungen PM vom 02.08.2023 Ihrer Behörde: https://www.datenschutz-berlin.de/fileadmin/user_upload/pdf/pressemitteilungen (IFG) kommt nicht in Betracht, weil gemäß § 17 Abs. 4 IFG auf Bundesrecht beruhende Geheimhaltungspflichten unberührt bleiben und auch nach Art. 31 Grundgesetz (GG) einschlägiges Bundesrecht dem Landesrecht V. m. § 41 Abs. 2 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) anzuwenden sind, die das IFG verdrängen.
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin [#59518] Antrag Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium
  • Duldungsvereinbarung mit der Presse-Monitor GmbH - die Duldungsvereinbarung der KMK mit der Presse-Monitor Duldungsvereinbarung mit der Presse-Monitor GmbH [#31783] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Duldungsvereinbarung der KMK mit der Presse-Monitor Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes fuer-behoerden/ Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Berliner Datenschutzrecht nicht im Einklang mit dem EU-Gesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Ihrem Datenschutzbericht 2018 erwähnen Sie, dass das Berliner Datenschutzgesetz Oder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein? Berliner Datenschutzrecht nicht im Einklang mit dem EU-Gesetz [#63208] Sehr geehrte Damen und Herren Oder müssten niedere Bundesgesetze, die dem EU-Gesetz widersprechen, nichtig sein?
  • Zuwendungen
    Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 13 Jahre, 6 Monate her
    Zuwendungen Wie hoch belaufen sich die jährlichen Zuwendungen des Staates/Bundestages für den Verbraucherschutz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur und zwar zu folgendem Vorgang: Wie hoch belaufen sich die jährlichen Zuwendungen des Staates/Bundestages ; Address removed >> << Address removed >> Verbraucherzentrale Bundesverband
  • Akten und Kommunikation zum Transparenzgesetz Berlin
    Technische Universität Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her
    Akten und Kommunikation zum Transparenzgesetz Berlin alle Akten(Stellungnahmen, Entwürfe, Notizen, Protokolle Akten und Kommunikation zum Transparenzgesetz Berlin [#214098] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
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