Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Paracas I, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Charlottenburg-Wilmersdorf – Bund
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre herKontrollbericht zu Paracas I, Berlin [#38203] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches -
Staatsanwaltschaft Berlin erklärt Gewaltangriff durch Justizwachleute für Unsinn, führt geheime Sonderliste/Aufhebung des Legalitätsprinzips
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her, führt geheime Sonderliste/Aufhebung des Legalitätsprinzips Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Zivilprozessordnung bei Prozessparteien mit Prozesskostenhilfe in Frage gestellt?
Amtsgericht Schöneberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herAnfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Frau Amacha, sehr geehrte Frau Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) . Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) . Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) . Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) . -
Anerkennungsverfahren CODE University of Applied Sciences
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 7 Monate her , 250,00 EuroAnerkennungsverfahren CODE University of Applied Sciences [#228780] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die Höhe der Gebühren ergibt sich gemäß § 16 Satz 2 IFG aus dem Gesetz über Gebühren und Beiträge i. Bitte beachten Sie, dass es zur Beantwortung der Anfrage eine gesetzliche Frist gibt -- diese ist am Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Wohnungsaufsichtsamt: Digitale Beschwerden mit Bilddateiein unmöglich, zu unhygienische Verhältnisse unerwünscht, Mieter*innen-Rechte in Frage gestellt
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate herVerhältnisse unerwünscht, Mieter*innen-Rechte in Frage gestellt Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Warum ist das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt, das Gesundheitsamt und die Pressestelle nicht in der Lage Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Warum ist das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt, das Gesundheitsamt und die Pressestelle nicht in der Lage Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Dokumente zur Aufführung "Flüchtlinge fressen" des ZPS
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate herAufführung "Flüchtlinge fressen" des ZPS [#17203] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz . 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aufführung "Flüchtlinge fressen" des ZPS“ vom 29.06.2016 (#17203) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich es einen straßenrechtlichen Vorgang (Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes nach dem Berliner Straßengesetz -
Umgang mit Beschwerden zur Versagung von Beratungshilfedienstleistungen, Zugang zum Recht über Prozesskostenhilfe seit der Reform 2014
Amtsgericht Charlottenburg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate herZugang zum Recht über Prozesskostenhilfe seit der Reform 2014 Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. BlnDSG, DSGVO. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. BlnDSG, DSGVO. , dem Berliner Datenschutzgesetz und der DSGV können die von Ihnen gewünschten Auskünfte leider nicht Das Informationsrecht nach § 3 Berliner Informationsfreiheitsgesetz gewährt lediglich Einsicht in oder -
Kooperation Fritz-Kola
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate herherz-fuer-toleranz Kooperation Fritz-Kola [#286835] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Der gesetzliche Rahmen gem. dem Berliner Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit der Verwaltungsgebührenordnung -
Sanierung der Schildower Straße
Bezirksamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre herInsofern ist das Mobilitätsgesetz Berlin zu beachten. Sanierung der Schildower Straße [#270390] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, Insofern ist das Mobilitätsgesetz Berlin zu beachten. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Standorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren
an Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herStandorte der Verkaufsstellen von Spargel und Erdbeeren [#278306] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Der gesetzliche Rahmen gem. dem Berliner Gesetz über Gebühren und Beiträge in Verbindung mit der Verwaltungsgebührenordnung -
DigitalPakt Schule - Bewilligungsstelle D3
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herDigitalPakt Schule - Bewilligungsstelle D3 [#224152] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Bewilligungsstelle D3 [#224152] Sehr Antragsteller/in Ihre unten stehende Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz DigitalPakt Schule - Bewilligungsstelle D3“ vom 30.06.2021 (#224152) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Studie COVID/Schulen. Hier: Zuständigkeit
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herHier: Zuständigkeit [#225501] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Entsorgung von FFP2 Masken
Bezirksamt Neukölln von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herEntsorgung von FFP2 Masken [#209167] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Informationsfreiheitsanfrage „Entsorgung von FFP2 Masken“ vom 20.01.2021 (#209167) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Entsorgung von FFP2 Masken“ vom 20.01.2021 (#209167) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kommunikation Entscheidungsfindung Kauf Luca-App
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate herKommunikation Entscheidungsfindung Kauf Luca-App [#221259] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Kommunikation Entscheidungsfindung Kauf Luca-App“ vom 28.05.2021 (#221259) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Kommunikation Entscheidungsfindung Kauf Luca-App“ vom 28.05.2021 (#221259) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
21DX-Auswahl
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate herDanke im Voraus. 21DX-Auswahl [#216075] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Informationsfreiheitsanfrage „21DX-Auswahl“ vom 20.03.2021 (#216075) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „21DX-Auswahl“ vom 20.03.2021 (#216075) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Anfrage zu Kassensitzen mit Spezialisierung auf ADHS
Kassenärztliche Vereinigung Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat herhalber der Hinweis, dass diese Anfrage Ihr Haus bereits am 11.12.2021 erreicht hat und somit die gesetzlichen Anfrage zu Kassensitzen mit Spezialisierung auf ADHS [#240228] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz halber der Hinweis, dass diese Anfrage Ihr Haus bereits am 11.12.2021 erreicht hat und somit die gesetzlichen Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Kontrollbericht zu Asia Point, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate herKontrollbericht zu Asia Point, Berlin [#157795] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Asia Point, Berlin“ vom 12.07.2019 (#157795) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Asia Point, Berlin“ vom 12.07.2019 (#157795) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Rewe, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Reinickendorf – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate herKontrollbericht zu Rewe, Berlin [#170880] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Information-entfernt> ich nehme Bezug auf Ihren per E-Mail vom 23.11.2019 gestellten Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz -
Kontrollbericht zu Carlos Tapasbar, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Tempelhof-Schöneberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate herKontrollbericht zu Carlos Tapasbar, Berlin [#167853] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Kontrollbericht zu Carlos Tapasbar, Berlin“ vom 04.10.2019 (#167853) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Machbarkeitsstudie "Kohleausstieg und nachhaltige Fernwärmeversorgung Berlin 2030"
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 5 Monate hernachhaltige Fernwärmeversorgung Berlin 2030" [#166756] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes -
Kontrollbericht zu Alfons, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Treptow-Köpenick – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Alfons, Berlin [#173204] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Informationsfreiheitsanfrage „Kontrollbericht zu Alfons, Berlin“ vom 03.01.2020 (#173204) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Böhmischer Garten, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Lichtenberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Böhmischer Garten, Berlin [#162296] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Kontrollbericht zu Böhmischer Garten, Berlin“ vom 01.08.2019 (#162296) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Trattoria Il Gattopardo, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Lichtenberg – Bund
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Trattoria Il Gattopardo, Berlin [#162297] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Kontrollbericht zu Trattoria Il Gattopardo, Berlin“ vom 01.08.2019 (#162297) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Al Letany Insel, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Pankow – Bund
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu Al Letany Insel, Berlin [#173433] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Kontrollbericht zu Al Letany Insel, Berlin“ vom 05.01.2020 (#173433) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kontrollbericht zu Sedici Cucina, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre herKontrollbericht zu Sedici Cucina, Berlin [#49421] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Vor diesem Hintergrund ist noch nicht absehbar, ob die in § 5 Abs. 2 Verbraucherinformationsgesetz (VIG Bei Ihrer Anfrage handelt es sich um einen Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz
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