Informationsfreiheitsanfragen
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Veranstaltung der „Letzten Generation“ in der Weißen Rose in Berlin Schöneberg
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her- wie hoch ist der finanzielle Beitrag zum Betrieb der Weißen Rose aus öffentlichen Mitteln? - wie hoch ist der finanzielle Beitrag zum Betrieb der Weißen Rose aus öffentlichen Mitteln? > - wie hoch ist der finanzielle Beitrag zum Betrieb der Weißen Rose aus öffentlichen Mitteln? > - wie hoch ist der finanzielle Beitrag zum Betrieb der Weißen Rose aus öffentlichen Mitteln? > - wie hoch ist der finanzielle Beitrag zum Betrieb der Weißen Rose aus öffentlichen Mitteln? -
Kontrollbericht zu Fisch Frank, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Berlin Spandau – Bund
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel 01-eingang_pub.pdf Bescheid: Ablehnung Spandau ist speziell Das Gesetzt verfolgt nach § 1 VIG ausdrücklich das Ziel, den Markt transparenter zu gestalten, so dass nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Regelhafte illegale Arbeitszeitmodelle in der außerklinischen Intensivpflege
Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 6 Monate herandere verweisen hierzu auf vorliegende Genehmigungen zur "Einrichtung einer dauerhaften Verlängerung Ebenfalls besteht nach derzeitigem Kenntnisstand in keinem AIPD eine wirksame und entsprechende Betriebsvereinbarung Dies umfasst u.a. die Bereiche Haftpflicht, berufsgenossenschaftliche Unfallversicherung und Wegeunfälle Ebenfalls besteht nach derzeitigem Kenntnisstand in keinem AIPD eine wirksame und entsprechende Betriebsvereinbarung Dies umfasst u.a. die Bereiche Haftpflicht, berufsgenossenschaftliche Unfallversicherung und Wegeunfälle -
Belforter Straße 16 - Prüfung Vorkaufsrecht
Bezirksamt Pankow – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 2 Monate herBelforter Straße 16 geltend gemacht werden kann, in denen es zu dem Schluss kam, dass „rechtliche und finanzielle existieren - der Vertragsentwurf, der durch "Verfahrensfehler" zu "rechtliche und finanzielle existieren - der Vertragsentwurf, der durch "Verfahrensfehler" zu "rechtliche und finanzielle nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Angelegenheit (Belforter Straße 16 - Prüfung Vorkaufsrecht [#31782]) und einem zweiten Fall (Abwendungsvereinbarung -
Verfassungsklage HU
Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her , 20,00 Euronach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung wie dies anhand des IFG Berlin begründet wird, - ob Aktenauskunft über die Mandats- und Vergütungsvereinbarung Weiteren durch Zusendung einer gemäß den Ausführungen im Bescheid geschwärzten Mandats- und Vergütungsvereinbarung (Schwärzung der Angaben zur vereinbarten Vergütung) entsprochen werden. -
Strandbad Tegel
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Der investive Aufwand zur Sanierung des Leitungssystems und auch zur Instandsetzung der aufstehenden Gebäude war dabei so erheblich (einstelliger Millionenbetrag), dass hierfür keine weiteren finanziellen Mittel im Haushalt der BBB (neben der Sanierung und Instandhaltung vor allem der Hallenbäder) bereitgestellt – bei Beibehaltung des Sommerbadbetriebes - durch zusätzliche (Ganzjahres-)Angebote und /oder Modernisierung -
Spenden/Fördermittel durch die Bill and Melinda Gates Foundation an die Charité, Berlin
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate hersenden Sie mir Folgendes zu: 1) sämtliche Unterlagen zu Spenden, Fördermitteln und jeglicher finanzieller Ich bitte um Angabe, ob es sich um projektbezogene Spenden (wenn ja, welche) handelte und welches Ziel nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung senden Sie mir Folgendes zu: 1) sämtliche Unterlagen zu Spenden, Fördermitteln und jeglicher finanzieller Ich bitte um Angabe, ob es sich um projektbezogene Spenden (wenn ja, welche) handelte und welches Ziel -
Aktueller Grundbuchauszug
Amtsgericht Lichtenberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herAktueller Grundbuchauszug Für die neue Steuererklärung zu Immobilien benötigen wir einen aktuellen Grundbuchauszug Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für die neue Steuererklärung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung , VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für die neue Steuererklärung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Planungen im Kranoldkiez
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate herServiceeinheit Facility Management sowie in der Abteilung Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Bezirksamts Steglitz-Zehlendorf im Stadtentwicklungsamt, in der Wirtschaftsförderung, der Investorenleitstelle Serviceeinheit Facility Management sowie in der Abteilung Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung des Bezirksamts Steglitz-Zehlendorf im Stadtentwicklungsamt, in der Wirtschaftsförderung, der Investorenleitstelle nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Konversionstherapien
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 6 Monate herHandelt es sich ihrer Ansicht nach, bei Therapien, die das Ziel haben, "geschlechtstypische Spielangebote quot;therapeutisches Vorgehen" beschrieben wäre, wäre dies mit dem Code Of Conduct der Charite vereinbar Handelt es sich ihrer Ansicht nach, bei Therapien, die das Ziel haben, "geschlechtstypische Spielangebote quot;therapeutisches Vorgehen" beschrieben wäre, wäre dies mit dem Code Of Conduct der Charite vereinbar soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie nach § 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Bericht der Wirtschaftsprüfer und alle Berichte der Innenrevision zur LAGeSo-Affäre
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 8 Monate herEin Recht auf Verweigerung der Berichte als Ganzes besteht nicht. Die Anfrage erfolgt im Namen des gemeinnützigen Vereins Moabit e.V. Ein Recht auf Verweigerung der Berichte als Ganzes besteht nicht. Die Anfrage erfolgt im Namen des gemeinnützigen Vereins Moabit e.V. Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Antrag auf Erteilung von Informationszugang; hier: Tagesordnung und einzelner Beschluss des Bezirksamtes am 2019-10-08
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate herDer Antrag wird wie folgt erläutert: a — Der zu Ziff. 2 gefasste Beschluss betrifft u.a. die Federführung des Straßen- und Grünflächenamtes Mitte für die Konzeptionierung der Nutzung der Liegenschaft Afrikanische Der Antrag wird wie folgt erläutert: a — Der zu Ziff. 2 gefasste Beschluss betrifft u.a. die Federführung des Straßen- und Grünflächenamtes Mitte für die Konzeptionierung der Nutzung der Liegenschaft Afrikanische -
Fahrradstaffeln in den Bezirken
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 7 Monate her , 10,00 Euronach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Fahrradstaffeln in den Bezirken [#151835] Sehr geehrte [geschwärzt], ich stelle den Antrag für den Verein durch [geschwärzt] und [geschwärzt] aus dem Vorstand unterzeichnete Vollmacht, dass ich im Namen des Vereins okfn.de/files/documents/Freistellungsbescheid_2018-12-13.pdf Anbei finden Sie die Postadresse des Vereins -
Twitter-Blocks Die Liste der von offiziellen Twitterkanälen der Polizei Berlin geblockten und gemuteten Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Liste der von offiziellen nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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Behaimstraße 48 Absperrung des Bürgersteig's
Straßen- und Grünflächenamt Berlin-Pankow – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat herBehaimstraße 48 Absperrung des Bürgersteig's Wann passiert da was, und was passiert dann ? Behaimstraße 48 Absperrung des Bürgersteig's [#208205] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Neue IBAN ab 1.01.2023 für den Rundfunkbeitrag
Rundfunk Berlin-Brandenburg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Gibt es ein Dokument, wo die Prozedur der IBAN-Änderung (Grund der Änderung, Vorgehensweise der Veröffentlichung Sie schreiben zwar, dass man im Internet die Änderung einsehen kann, im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Es müssen mindestens 2 Dokumente existieren: 1. mit Beschreibung der Prozedur der IBAN-Änderung und -
Gewässerzustand Schäfersee, Schwarzer Graben und Seen im Volkspark Rehberge
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herZustand der genannten Gewässer in den letzten 20 Jahren geändert hat: der Zeitpunkt der letzten Änderung , sowie die Klassifikation vor der letzten Änderung - alle Messdaten, auf denen die aktuelle Bewertung Zustand der genannten Gewässer in den letzten 20 Jahren geändert hat: der Zeitpunkt der letzten Änderung , sowie die Klassifikation vor der letzten Änderung - alle Messdaten, auf denen die aktuelle Bewertung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Anfrage nach dem Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 7 Monate herAnfrage nach dem Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG) Anfrage nach dem Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (Berliner Informationsfreiheitsgesetz Mit freundlichen Grüßen, Paul Rost Anfrage nach dem Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anfrage nach dem Gesetz zur Förderung Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Umgang der Universität mit Vorwürfen sexueller Belästigung
Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate herVorfällen die Personalabteilung welche der in § 8 Abs. 3 der "Richtlinie des Präsidenten sowie Dienstvereinbarung Vorfällen die Personalabteilung welche der in § 8 Abs. 3 der "Richtlinie des Präsidenten sowie Dienstvereinbarung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Vorfällen die Personalabteilung welche der in § 8 Abs. 3 der "Richtlinie des Präsidenten sowie Dienstvereinbarung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Anordnung nach StVO: FGÜ über Radweg
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate herbitte senden Sie mir Folgendes elektronisch zu: -Die Anordnung nach StVO, welche die neue Markierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung bitte senden Sie mir Folgendes elektronisch zu: -Die Anordnung nach StVO, welche die neue Markierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Veröffentlichung der vollständigen Unfallstatistik 2020 für das Land Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nicht eröffnet, da Ihre Nachricht nicht auf eine Auskunftserteilung aus Akten der Polizei Berlin abzielt , sondern eine Aufforderung zum Handeln darstellt und eher als eine Bürgeranfrage zu werten ist. Ihre Aufforderung stellt keinen Antrag auf Akteneinsicht oder Aktenauskunft dar. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten: Referat Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung Puttkamerstraße 16 10969 Berlin
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 6 Monate herGebäude: Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten: Referat Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung für Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten: Referat Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung Gebäude: Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten: Referat Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung für Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten: Referat Fahrerlaubnisse, Personen- und Güterbeförderung -
Kontrollbericht zu El Buen Gusto, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Treptow-Köpenick – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Ihrer Anforderung widerspreche ich. August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der -
Finanzen der Stadtbibliothek Berlin
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen herStadtbibliothek Berlin durch Ausstellung eines Bibliotheks- oder Ersatzausweises, sowie seine jährliche Verlängerung Stadtbibliothek Berlin durch Ausstellung eines Bibliotheks- oder Ersatzausweises, sowie seine jährliche Verlängerung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung -
Verträge der FU Berlin mit Cisco
Freie Universität Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate hernach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Avodaq AG vom 31.03.2020 (Schwärzung der Preisangaben und vertraulicher Informationen) * Eigenerklärung Eignung_Wirt_321 * Eigenerklärung Tariftreue_Wirt-322-Tariftreue_Mindestentgelt * Eigenerklärung FFV_Wirt der Freien Universität Berlin für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen Darüber hinaus liegen Der Widerspruch ist statthaft und insbesondere fristgemäß da keine Rechtsbehelfsbelehrung Ihrerseits
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