Informationsfreiheitsanfragen

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  • Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz - Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz [#288777] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) wurde über das Büro
  • Außerdem wird dieser Antrag auch nach Umweltinformationsgesetz gestellt, da nachweislich (siehe Presseberichterstattung Außerdem wird dieser Antrag auch nach Umweltinformationsgesetz gestellt, da nachweislich (siehe Presseberichterstattung Außerdem wird dieser Antrag auch nach Umweltinformationsgesetz gestellt, da nachweislich (siehe Presseberichterstattung Außerdem wird dieser Antrag auch nach Umweltinformationsgesetz gestellt, da nachweislich (siehe Presseberichterstattung Außerdem wird dieser Antrag auch nach Umweltinformationsgesetz gestellt, da nachweislich (siehe Presseberichterstattung
  • Reform der Beratungs- und Prozesskostenhilfe 2014 strebten die Bundesländer, so auch Berlin, die Senkung Für unbemittelte Prozessparteien gilt weiterhin der Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts, dass ihnen Reform der Beratungs- und Prozesskostenhilfe 2014 strebten die Bundesländer, so auch Berlin, die Senkung Für unbemittelte Prozessparteien gilt weiterhin der Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts, dass ihnen > > Für unbemittelte Prozessparteien gilt weiterhin der Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts
  • evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes und unserer Bundesländer zur Erfüllung der Staatsaufgabe der flächendeckenden Zugangs zur Selbstötungshilfe evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes und unserer Bundesländer zur Erfüllung der Staatsaufgabe der flächendeckenden Zugangs zur Selbstötungshilfe bekannt ist, wurde diese Anfrage außer an Sie auch an sieben andere Parlamente und Regierungen auf Bundes
  • Reform der Beratungs- und Prozesskostenhilfe 2014 strebten die Bundesländer, so auch Berlin, die Senkung Für unbemittelte Prozessparteien gilt weiterhin der Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts, dass ihnen Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Reform der Beratungs- und Prozesskostenhilfe 2014 strebten die Bundesländer, so auch Berlin, die Senkung Für unbemittelte Prozessparteien gilt weiterhin der Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts, dass ihnen
  • Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Das Statistisches Bundesamt, als Bundesbehörde darf die dazu erforderliche Auskünfte nicht verweigerrn Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Sie geben auch an, bei der Gestaltung der Ausschreibung den Leitfaden des Umweltbundesamts „Beschaffung Der erwähnte Leitfaden des Umweltbundesamtes empfiehlt, »[b]ei der Aufteilung der Stromliefermenge auf b) Warum orientiert sich ihr Haus in diesem zentralen Punkt nicht am Leitfaden des Umweltbundesamtes? Der erwähnte Leitfaden des Umweltbundesamtes empfiehlt, »[b]ei der Aufteilung der Stromliefermenge auf b) Warum orientiert sich ihr Haus in diesem zentralen Punkt nicht am Leitfaden des Umweltbundesamtes?
  • Kindergrundsicherung
    Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    Unterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung Kindergrundsicherung [#293269] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Unterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes der Senatsverwaltung insbesondere [die] Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Gesundheit, Berlin 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Kontrollbericht zu Bundesministerium für Gesundheit, Berlin [#59785] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium Mit freundlichem Gruß AW: Kontrollbericht zu Bundesministerium für Gesundheit,
  • Bei dem Recht auf den gesetzlichen Richter handelt es sich um ein Justizgrundrecht. Dasselbe Recht auf einen gesetzlichen Richter findet sich auch in §16 Satz 2 Gerichtsverfassungsgesetz Bei dem Recht auf den gesetzlichen Richter handelt es sich um ein Justizgrundrecht. Dasselbe Recht auf einen gesetzlichen Richter findet sich auch in §16 Satz 2 Gerichtsverfassungsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • offensichtliche Fahreignungsmängel
    Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    hierzu behördliche Vorgänge zu den Kataplexieartigen Ausfallerscheinungen des amtierenden Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach in verschiedenen Medien wie der Bundespressekonferenz oder in einem ARD Interview? hierzu behördliche Vorgänge zu den Kataplexieartigen Ausfallerscheinungen des amtierenden Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach in verschiedenen Medien wie der Bundespressekonferenz oder in einem ARD Interview? Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Beauftragte gegen seinen Willen diesbezüglich durch EuGH belehrt werden, zudem am 12.12.23 der Bundesdatenschutzbeauftragte Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt&#x27 Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt&#x27 Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt&#x27 Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt&#x27
  • Transparenz-Barometer nach dem Saubere Küchen Gesetz - Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde ] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Reform der Beratungs- und Prozesskostenhilfe 2014 strebten die Bundesländer, so auch Berlin, die Senkung Für unbemittelte Prozessparteien gilt weiterhin der Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts, dass ihnen Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Reform der Beratungs- und Prozesskostenhilfe 2014 strebten die Bundesländer, so auch Berlin, die Senkung Für unbemittelte Prozessparteien gilt weiterhin der Grundsatz des Bundesverfassungsgerichts, dass ihnen
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Wer zuständige Behörde i.S.d. § 145 Abs. 7 TKG ist, sagt weder das Gesetz selbst, noch gibt die Gesetzesbegründung Nach § 2 TKG ist die Regulierung der Telekommunikation eine hoheitliche Aufgabe des Bundes. Insofern sehe ich die Zuständigkeit eventuell bei der Bundesnetzagentur oder auf Landesebene bei der Seitens der Bundesnetzagentur und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr wurde mir ebenfalls
  • Transparenzbarometer nach dem Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz : - Wie viele Transparenz-Barometer / Hygiene-Barometer nach dem Lebensmittelüberwachungs-Transparenzgesetz ("Saubere Küchen Gesetz") hat ihre Behörde in 2024 bislang zum Aushang in Betrieben ausgestellt Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Diese Auffassung ist auch von einer am 29.08.2019 ergangenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Ihr "Bescheid" sabotiert mit dem VIG ein Bundesgesetz, das ausdrücklich meine Rechte als Verbraucher Sie setzen sich damit über ein Bundesgesetz und höchstrichterliche Rechtsprechung hinweg. Kann diese "Regelung" ein Bundesgesetz außer Kraft setzen?
  • Studie "Gute Luft in Bus und BahN"
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her , 500,00 Euro
    Studie "Gute Luft in Bus und BahN" Die hier in der Pressemitteilung genannte Studie zur Ausbreitung von Aerosolen in verschiedenen Berliner U-Bahnen, Trams und Bussen: https://unternehmen.bvg.de/pressemitteilung , VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die hier in der Pressemitteilung von Aerosolen in verschiedenen Berliner U-Bahnen, Trams und Bussen: https://unternehmen.bvg.de/pressemitteilung Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • , Am Samstag, den 18.5. hatte eine Künstlergruppe, die vom "Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik - Welche gesetzliche Grundlage lag der Maßnahme zugrunde? Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes gt; Am Samstag, den 18.5. hatte eine Künstlergruppe, die vom "Verein zur Erneuerung der Bundesrepublik Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kontrollbericht zu Orient Esspress, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Orient Esspress Kontrollbericht zu Orient Esspress, Berlin [#138639] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Orient Esspress Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG).
  • [#180725] Sehr geehrte<Information-entfernt> Ihre Anfrage #180725 ist in der Pressestelle Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9. Das Bundesverfassungsgericht hat nach erfolgter konkreter Auskunft, vom 19.März 2020 des Statistischen Bundesamtes , IFG Bund –Auskunft für die Regelsatzentscheidungen, vom 9.
  • Einsatz von Wasserwerfern
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her
    Ich bitte um alle entsprechenden Dokumente, Gesetze, Anweisungen usw. Vielen Dank. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes April 2023 berufen Sie sich auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Grundlage meiner Fragestellung ist das vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages im Jahre Gesetzliche Grundlage für den Einsatz dieser Wasserwerfer ist das Gesetz über die Anwendung unmittelbaren
  • Kontrollbericht zu Döner Express 24, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Döner Express Kontrollbericht zu Döner Express 24, Berlin [#280701] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Döner Express 24, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Döner Express Kontrollbericht zu Döner Express 24, Berlin [#256003] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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