Informationsfreiheitsanfragen

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  • Funzellenanfragen 2019
    Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    kommt es zustande, dass die Zahlen zur Funkzelenabfragen für das Jahr 2019 in ihrer Pressemitteilung (https://www.berlin.de/sen/justv/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1126560.php) sich von denen unterscheiden welche nach Art. 101b StPO über das Bundesjustizamt für das Land Berlin veröffentlicht des Bundesjustizamts zu Art 100g Abs 3, also Funkzellenabfragen, 565 (Erst-)Anordnungen in 346 Verfahren (https://www.berlin.de/sen/justv/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1126560.php) sich von
  • Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? Zitat Ende Durch Art. 17 Nummer 8 b/cc des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und Existiert ein Bundesgesetz, das diese Einschränkung für den Rundfunkbeitrag aufhebt? (AO), bei der es sich um ein Bundesgesetz handelt.
  • digitale Stimmerfassung
    Landeswahlleiterin Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Bundeswahlleiter. Der Hersteller liefert die Software regelmäßig im Quellcode an das Statistische Bundesamt. Nach einer Anfrage beim Statistischen Bundesamt muss ich Ihnen leider mitteilen, dass dem nicht so zu Das Statistische Bundesamt nutzt die Wahl-Software ebenfalls zur Ergebnisermittlung für den Bundeswahlleiter Der Hersteller liefert die Software regelmäßig im Quellcode an das Statistische Bundesamt.
  • Bundeswettbewerb Fremdsprachen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag Unterlagen im Zusammenhang des Bundeswettbewerbs Fremdsprachen (s. o. Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Bundeswettbewerb Fremdsprachen [#316648] Unterlagen im Zusammenhang des Bundeswettbewerbs Fremdsprachen (s. o. Unterlagen im Zusammenhang des Bundeswettbewerbs Fremdsprachen (s. o.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#233283] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Berliner Pressegesetz, § 4).
  • Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bistro im Haus der Bundespressekonferenz Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin Mit freundlichen Grüßen AW: Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz über die letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsprüfungen zum Betrieb Bistro im Haus der Bundespressekonferenz
  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes Der Senat von Berlin hat am heutigen Tage, dem Oktober 2018, einen von der Senatorin Scheeres vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Berlin beschlossen, wie eine Pressemitteilung auf berlin.de sowie ein Tweet des Regierenden Anfrage erfolgreich Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes [#34081] für das Land Berlin beschlossen, wie eine Pressemitteilung auf berlin.de sowie ein Tweet des Regierenden
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat Dokumente zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat für alle Sitzungen /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#35280] Anfrage Sie mir Folgendes zu: Dokumente zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat für alle Sitzungen der aktuellen /aktuelles/ https://www.berlin.de/rbmskzl/politik/bundesangelegenheiten/aktuelles/artikel.472757.php
  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her , 10,00 Euro
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
  • Auswirkung der Wiederholungswahl
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sind Sie leider dazu verpflichtet eine Wiederholungswahl Deutschen Bundestag in Berlin zuständig. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Hauptwahl vom 26. September 2021 in Teilen Berlins für ungültig erklärt hat, folgt aus § 44 Abs. 1 Bundeswahlgesetz, dass die Wahl nach Maßgabe des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu wiederholen ist.
  • Kontrollbericht zu Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag, Berlin 1. im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag im folgenden Betrieb stattgefunden: Dussmann Service Deutschland GmbH: Catering & Mensa im Bundestag So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 2022-07-07-erfolgreiche-antwort-berlin-bundestag-kantine.pdf Veterinär
  • Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bistro im Haus der Bundespressekonferenz Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz, Berlin lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bistro im Haus der Bundespressekonferenz Mit freundlichen Grüßen AW: Kontrollbericht zu Bistro im Haus der Bundespressekonferenz
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten des Landes Berlin bei der 959. Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24211] Anfrage Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf der Seite des Landes [#24211] Sehr geehrter Herr Semsrott, das Abstimmungsverhalten Berlins im Bundesrat wird in der
  • Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst Mentoring Teams der Fachbereiche der FU Anfrage erfolgreich Werbemaßnahmen des Bundesnachrichtendienst , bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > alle Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst Sie beantragten die Übersendung „alle[r] Akten und Kommunikation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND
  • Landes Berlin samt dem Radverkehrsnetz den Radverkehrsplan des Landes Berlin, der - wie in Ihrer Pressemitteilung /2021/pressemitteilung.1146804.php [2] https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021 /pressemitteilung.1123384.php Anfrage erfolgreich Radverkehrsplan des Landes Berlin samt /2021/pressemitteilung.1146804.php [2] https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021 /pressemitteilung.1123384.php Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw.
  • Pressemitteilung vom 08.07.2022 https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung .1224946.php und Pressebericht von Golem.de https://www.golem.de/news/datenschutzverstoss-in-berlin-accenture-sammelte-daten-von-buergern-in-offenem-ticketsystem -2207-166742.html Zudem berufe ich mich als Journalist auf das Presserecht. Pressemitteilung vom 08.07.2022 https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung -2207-166742.html Zudem berufe ich mich als Journalist auf das Presserecht.
  • Eine im Sinne der Einsenderin intendierte „Harmonisierung der Schulgesetze der Länder der Bundesrepublik Auch nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts können soziale Kompetenz im Umgang auch mit Bezogen auf Schülerinnen und Schüler mit Autismus sind alle Länder der Bundesrepublik Deutschland um Bildungsangebote für diese jungen Menschen bemüht und u.a. über die KMK mit Autismus Deutschland e.V, Bundesverband Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Kooperationsvereinbarung zur psychiatrischen Versorgung im Berliner Justizvollzug, wie in der Pressemitteilung https://www.berlin.de/sen/justv/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1410260.php Anfrage Kooperationsvereinbarung zur psychiatrischen Versorgung im Berliner Justizvollzug, wie in der Pressemitteilung https://www.berlin.de/sen/justv/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1410260.php Dies ist Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Memorandum of Understanding
    Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    : Cisco und Senatsverwaltung für Wirtschaft schließen Kooperation für smarte City Pressemitteilung vom 17.03.2016 http://www.berlin.de/sen/wirtschaft/presse/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.459665 digitale Zukunft: Cisco und Senatsverwaltung für Wirtschaft schließen Kooperation für smarte City Pressemitteilung vom 17.03.2016 http://www.berlin.de/sen/wirtschaft/presse/pressemitteilungen/2016/pressemitteilung.459665 Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Auflistung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen aller Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland ich bitte um die Zusendung der Auflistung für den o.g. Auflistung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen aller Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland [#288350] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, der Bundesrepublik Deutschland erkundigten.
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine,
  • Juli 2018 nahm zudem laut Presserklärung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine Expertenkommission Die Kommission soll laut Presseerklärung "unter Leitung des Innensenators Empfehlungen für die Anwendung des Bundesrechts auf Landesebene erarbeiten und dabei humanitäre Spielräume ausloten". In der Presseberichterstattung wird allgemein von Migrantenorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften des Bundesrechts auf Landesebene erarbeiten und dabei humanitäre Spielräume ausloten".
  • Kommunikation mit "Die Autobahn GmbH des Bundes" und "KREBS+KIEFER" 1. Jegliche Kommunikation des Stadtentwicklungsamt Lichtenberg mit der "Die Autobahn GmbH des Bundes Bauabschnitt der Bundesautobahn 100 im Bereich Kietzer Weg, Wartenbergstraße, Tasdorfer Straße und Wiesenweg Anfrage erfolgreich Kommunikation mit "Die Autobahn GmbH des Bundes" und &quot Jegliche Kommunikation des Stadtentwicklungsamt Lichtenberg mit der "Die Autobahn GmbH des Bundes
  • Bund-Länder-Vereinbarung über die Einrichtung von Ankunftszentren Vereinbarung zwischen Bund (Bundesamt über die Einrichtung von und Zusammenarbeit in Ankunftszentren, insbesondere die Vereinbarung des Bundes Vgl. unter anderem Bundestag Drucksache 18/9269, Antwort auf Frage 1, http://dip21.bundestag.de/dip21 geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vereinbarung zwischen Bund (Bundesamt Vgl. unter anderem Bundestag Drucksache 18/9269, Antwort auf Frage 1, http://dip21.bundestag.de/dip21
  • Referentenentwurf Energiewendegesetz - den Referentenentwurf für das Berliner Energiewendegesetz sowie Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln)", Drucksache (BUND Berlin) vom 19. Juni 2017 zum o.g. Die Gesetzesvorlage (Drucksache 18/0329) wurde in 1.
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