Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 2.366 Ergebnisse.

  • Vertrag mit der BSG mbH zum Sanierungsgebiet Neukölln
    Bezirksamt Neukölln – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her , 30,00 Euro
    nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Anhörung läuft bis zum 11. Juni 2019 so dass die Einsichtnahme danach erfolgen kann. Nach derzeitigem Stand voraussichtlich 30 Euro, sofern sich im Rahmen der Anhörung nicht noch wesentliche Vertrag mit der BSG mbH zum Sanierungsgebiet Neukölln [#142118] Sehr geehrte Frau Pfau, die Anhörung Summen aus denen diese abgeleitet werden können wurden zur Wahrung der Geschäftsgeheimnisse der BSG geschwärzt
  • Skalitzer Straße / Köpenicker Straße - Schlesische Straße (LZA Umbau zur Verbesserung Verkehrssicherheit Am Friedrichshain / Friedenstraße (durchgängige Radverkehrsführung und Signalisierung für linksabbiegende Skalitzer Straße / Köpenicker Straße - Schlesische Straße (LZA Umbau zur Verbesserung Verkehrssicherheit Am Friedrichshain / Friedenstraße (durchgängige Radverkehrsführung und Signalisierung für linksabbiegende Am Friedrichshain / Friedenstraße (durchgängige Radverkehrsführung und Signalisierung für linksabbiegende
  • nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung (Vereinsregisternummer: VR 30468 B) anfrage. Wir bitten Sie daher zu erklären, ob Sie den Antrag a) im Namen des Vereins stellen. Eine Anhörung der von dem Akteneinsichtsbegehren betroffenen BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. der Anhörung der betroffenen BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co.
  • nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Verkehrszeichenpläne von der Wiclefstraße 60/61, mit den VRAO vom 19.03.2021 und einer späteren Änderung Vermutlich wurde aus Kostengründen eine Änderung der Pflasterung nicht vorgenommen. Information teile ich Ihnen mit, das in einem verkehrsberuhigten Bereich, die Parkzonen mit einer Streckenmarkierung
  • Winterdienstkonzept Berlin / Pankow
    Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Allgemeines Winterdienstkonzept der BSR für das Land Berlin - Grundlage für Vorzugsstrecken bzw Priorisierung Allgemeines Winterdienstkonzept der BSR für das Land Berlin - Grundlage für Vorzugsstrecken bzw Priorisierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre IFG-Anfrage vom 27.02.2021 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Erinnerung
  • Uferterrassen am Maybachufer
    Bezirksamt Neukölln – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Anschließend wurden die Terrassen zur Verkehrssicherung mit einem Bauzaun verschlossen. Auf Grund der beschriebenen Schäden ist eine grundhaften Sanierung der Terrassen am Maybachufer notwendig Das bedeutet, dass das Straßen- und Grünflächenamt zur Zeit über keine finanziellen Mittel zur Durchführung Land Berlin und bei einer Bereitstellung von entsprechenden Finanzmittel könnte eine grundhafte Sanierung
  • Die Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit Einführung von DEIGs bis zum 13.10.2021. 1. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung? Welche Studien wurden vor und seit Einführung des DEIGs in Ihrem Bundesland, die die Auswirkungen des Die Fragen beziehen sich auf den Zeitraum seit Einführung von DEIGs bis zum 13.10.2021. 1. Wieviele DEIG Einsätze gab es pro Jahr seit Einführung?
  • Berlin und 2) Projekt "Pfad der Visionäre" - 1) Erbpachtvertrag: Der gemeinnützige Bürgerverein Der Bürgerverein LA BELLE ALLIANCE e.V. erbittet Informationen, ob der Projektleiter Herbert Bongi Voges Gibt es bereits eine Absichtserklärung bzw. einen Vertrag zwischen dem Bezirksamt und Herrn Voges? Der Bürgerverein LA BELLE ALLIANCE e.V. erbittet Informationen, ob der Projektleiter Herbert Bongi Voges Gibt es bereits eine Absichtserklärung bzw. einen Vertrag zwischen dem Bezirksamt und Herrn Voges?
  • Eine Übersicht der Fördergelder die der Verein "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht der Fördergelder die der Verein nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung gt; > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Eine Übersicht der Fördergelder die der Verein V. [#311627] Guten Tag, bitte entschuldigen Sie die Verzögerung.
  • Anzeige UOKG vom 20.11.2007
    Staatsanwaltschaft Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Unseres Erachtens erfüllt diese Äußerung sowohl den Tatbestand der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 4 Seine Äußerung kann nur so verstanden werden, dass alle diejenigen, die gegen das NS-Regime Widerstand nicht um Verräter handelte und ihre Hinrichtung Mord war und keine gerechte Strafe, ist durch die Äußerung Unseres Erachtens erfüllt diese Äußerung sowohl den Tatbestand der Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 4 Seine Äußerung kann nur so verstanden werden, dass alle diejenigen, die gegen das NS-Regime Widerstand
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Aus diesen Erwägungen folgt ein wichtiger Grund für eine abweichende Art der Informationsgewährung (s die Ziele des In-formationsgesetzes berücksichtigt werden. Die Auswirkungen einer antragsgebundenen Informations-gewährung auf das Wettbewerbsgeschehen blieben Zur Begründung führen Sie an, dass die Gewährung des Informationszuganges durch Einsichtnahme in den
  • Verträge/Absichtserklärungen mit Sanctum Homes
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her , 18,00 Euro
    Verträge/Absichtserklärungen mit Sanctum Homes Verträge, Absichtserklärungen und ggf. sonstige Vereinbarungen Gemäß § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (BlnIFG) besteht Gemäß § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin (BlnIFG) besteht Es handelt sich insgesamt um eine Absichtserklärung für jedes Objekt und eine Zustimmungserklärung zum vereinfachten Abrechnungsverfahren zum Objekt Wackenbergstraße.
  • Finanzielle Folgen des Stopps des Radwegeausbaus genehmigter und geplanter Strecken a) Eine Aufstellung (Liste) der bereits in Planung oder Umsetzung befindlichen Radstrecken im Land Berlin, deren Projektierung Anfrage erfolgreich Finanzielle Folgen des Stopps des Radwegeausbaus genehmigter und geplanter Aufstellung (Liste) der bereits in Planung oder Umsetzung befindlichen Radstrecken im Land Berlin, deren Projektierung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • offene Bauanträge
    Bezirksamt Marzahn - Hellersdorf – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Bauanträge - offene Bauanträge - unterteilen Sie bitte in folgende Kategorien: Neubau, Umbau, Anbau, Erweiterung , Abriss, Nutzungsänderung, weitere Ich gehe davon ausm dass diese Anfrage als einfache Anfrage behandelt zu: - offene Bauanträge - unterteilen Sie bitte in folgende Kategorien: Neubau, Umbau, Anbau, Erweiterung , Abriss, Nutzungsänderung, weitere Ich gehe davon ausm dass diese Anfrage als einfache Anfrage behandelt Dieser Bitte möchte ich hiermit folgen, sowie weitere Ausführung zu meiner Anfrage geben, da ich vermute
  • nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Verwendung von Rücklagen zum Ausgleich von Defiziten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten - hier speziell Zweck von IFG-Anfragen ist grundsätzlich die Partizipation an vorhandenem Wissen und nicht die Generierung Dies entspricht allgemein einer wirtschaftlichen Haushaltsführung. KEF-Bericht dargestellten Zielsetzung wird diese Beitragsrücklage für den Zeitraum ab 2017 herangezogen
  • Finanzierung von Hort und Kitaplätzen
    Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Finanzierung von Hort und Kitaplätzen Wie viel Geld erhält eine Kita in Berlin für die Betreuung eines Anfrage erfolgreich Finanzierung von Hort und Kitaplätzen [#282414] Anfrage nach dem nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Finanzierung
  • Soziales Erkenntnisse gleich welcher Artdarüber , dass Wert für ein Existenzminimum, eine soziale Mindestsicherung sowohl der physischen Existenz, als auch zur Sicherung eines- völlig unbestimmten - Mindestmaßes, Wenn die Bundesregierung das Existenzminimum ermittelt, dann fragt sie nicht, „Was braucht der Mensch auf Sicherung des sozialen und kulturellen Existenzminimums wiederholt bestätigt. Verlagerung ins Home-Office ist auch eine Möglichkeit , oder?
  • Nutzung von Videoüberwachung zum angegebenen Zweck
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 3 Wochen her , 30,00 Euro
    aus Videoüberwachung an der Station Amrumerstrasss zum Zweck: 1) Erfüllung Ihrer Aufgaben 2) Wahrung Da Sie grundsätzlich zur Datenminimierung verpflichtet sind, muss ich davon ausgehen dass Sie diese Informationen aus Videoüberwachung an der Station Amrumerstrasss zum Zweck: 1) Erfüllung Ihrer Aufgaben 2) Wahrung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung > > Da Sie grundsätzlich zur Datenminimierung verpflichtet sind, muss ich davon ausgehen dass
  • Halteverbot im Armbrustweg 13409 Berlin
    Tiefbauamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ursache dafür ist die Sanierung eines einsturzgefährdeten Regenkanals. Da die für die Ausführung der Arbeiten eingeplanten Mitarbeiter der bauausführenden Firma an Covid-19 Wenn nicht, dann rufen Sie mich bitte zur Vereinbarung eines Termins zur dann gebührenpflichtigen Akteneinsicht
  • Im Besonderen, sofern es spezielle Kriterien für diese Personengruppe gibt. Im Besonderen, sofern es spezielle Kriterien für diese Personengruppe gibt. nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung > Im Besonderen, sofern es spezielle Kriterien für diese Personengruppe gibt. Sämtliche Einbürgerungsanträge, die beim Landesamt für Einwanderung (LEA) eingehen, werden einheitlich
  • Höhe Häuser 60 und 61 von der Einmündung der Ötztaler Str. bis zur Einmündung der Dolomitenstr. zur Klärung geltender Haltverbote oder evtl. fehlender Beschilderung mit der BSR wegen Problemen mit der Müllabholung Höhe Häuser 60 und 61 von der Einmündung der Ötztaler Str. bis zur Einmündung der Dolomitenstr. zur Klärung geltender Haltverbote oder evtl. fehlender Beschilderung mit der BSR wegen Problemen mit der Müllabholung nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Verkehrsrechtliche Anordnung der Fahrradstraße Oderbergerstraße
    Bezirksamt Pankow – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung oderberger-ap-02-stempel-v.pdf 220106-oderberger-ap-03-stempel-v.pdf anhoerung -18-08-2021-sga-57_geschwaerzt.pdf anhoerung-18-08-2021-sga-57.pdf anhoerung-ao-03-09-2021-sga-57_geschwaerzt.pdf anhoerung-ao-03-09-2021-sga-57.pdf
  • nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Diese wurde durch Verwaltungsvereinbarungen der Bundesländer errichtet, um die Anerkennungsbehörden im Die Kosten für die Gutachtenerstellung wird - entsprechend den Verwaltungsvereinbarungen - pauschaliert Entscheidung der Bundesländer und ist in den der Arbeit der Gutachtenstelle zugrunde liegenden Verwaltungsvereinbarungen Zudem bewertet die Gutachtenstelle bei Aufträgen ab dem 01.08.2022 auch Berufserfahrung und lebenslanges
  • Da eine Registrierung alle drei Monate erneuert werden muss bitte hierzu erläutern, wie die Handynummern (Werden z.B. die individuellen Handynummern gezählt, oder wird jede Verlängerung gezählt?) 3. Da eine Registrierung alle drei Monate erneuert werden muss bitte hierzu erläutern, wie die Handynummern (Werden z.B. die individuellen Handynummern gezählt, oder wird jede Verlängerung gezählt?) 3. nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Spenden, Schenkungen und Werbezuwendungen an die Hochschule mit Name des Geldgebers, Höhe der finanziellen Spenden, Schenkungen und Werbezuwendungen an die Hochschule mit Name des Geldgebers, Höhe der finanziellen Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Zuwendungen erfolgten zur Förderung von Studienprojekten der Hochschule im Rahmen der Ausbildung , Spendenmittel dienten fast ausschließlich der Finanzierung der Stipendiaten des Deutschlandstipendiums
Anfragen 2.366 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen