Informationsfreiheitsanfragen

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  • Berlin, 3. des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. des Senats von Berlin oder 5. des Deutschen Bundestages Berlin, 3. des Abgeordnetenhauses von Berlin, 4. des Senats von Berlin oder 5. des Deutschen Bundestages Diese Information wurde lediglich vorab als Pressemitteilung herausgegeben (https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick /aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1105481.php). Auch liegen uns keine Informationen darüber vor, welche Personen die Pressemitteilungen des Bezirksamtes
  • Dankes-Aktion an Richtigparker 27.12-1.1.2021
    Ordnungsamt Berlin Mitte – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Hintergrund https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.877513. Dankes-Aktion an Richtigparker 27.12-1.1.2021 [#207435] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Hintergrund https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.877513. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Aussagen des Vizepräsidenten in der Presse
    Ärztekammer Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    Aussagen des Vizepräsidenten in der Presse Die Quellen bzw. Vertragsärzte Interview krankenversicherung Aussagen des Vizepräsidenten in der Presse //fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Aussagen des Vizepräsidenten in der Presse Da, wie ein Bericht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gezeigt hat (https://www.aerztezeitung.de/ Mit freundlichen Grüßen AW: Aussagen des Vizepräsidenten in der Presse [#298364
  • Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gibt oder gab es Bemühungen der Anfrage erfolgreich Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#223811] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes “ vom 21.06.2021 (#223811) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
  • Bitte um Beschlusseinstellung
    Amtsgericht Pankow – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Ich dürfte Sie bitten das Aktenzeichen herauszusuchen und mir nach den Informationsfreiheitsgesetz Ihres Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Gerichtsbeschlüssen ggf. dem IFG nicht unterfallen , jedoch ist nach dem Beschluss 6C3/96 des Bundesverwaltungsgericht Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Ergebnis der bundesweiten Recherche zum Wohnberechtigungsschein für Ausländer und Geflüchtete Anfrage quot; wurde vereinbart, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) eine bundesweiten Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Georg Classen Anfrage erfolgreich Ergebnis der bundesweiten Recherche zum Wohnberechtigungsschein quot; wurde vereinbart, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) eine bundesweiten
  • Dienstreisen von Regierungsmitgliedern [#10986] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz . 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes (LBG) in Verbindung mit den Regelungen des Bundesreisekostengesetzes (BRKG). 2. (SenG) in Verbindung mit den Regelungen des Bundesreisekostengesetzes (BRKG).
  • bei Baumaßnahmen umgesetzt wird? Radwege, umgesetzt? bei Baumaßnahmen umgesetzt wird? Radwege, umgesetzt? Radwege, umgesetzt?
  • Mindestkriterien für die digitale Barrierefreiheit
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her , 5,00 Euro
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes meine Annahme nicht zutrifft, bitte ich Sie darum, die Anfrage binnen einer Woche als eine einfache Presse-Anfrage Ihrer Bitte, die Anfrage als Presse-Anfrage zu beantworten, kann hingegen nicht entsprochen werden. Der presserechtliche Auskunftsanspruch ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, so muss u.a. die antragstellende Privatpersonen können sich nicht auf den presserechtlichen Auskunftsanspruch berufen.
  • Bauabschnitt der Bundesautobahn A 100 und die relevanten Unterlagen zur Nutzen-Kosten-Analyse der A100 Bauabschnitt der Bundesautobahn A 100 und die relevanten Unterlagen zur Nutzen-Kosten-Analyse der A100 Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Juli 2017 18:56 An: SenUVK [04] Pressestelle Betreff: Planfeststellungsunterlagen A100-Verlängerung Bauabschnitt der Bundesautobahn A 100 und die relevanten Unterlagen zur Nutzen-Kosten-Analyse der A100
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass eine zeitliche Begrenzung der Veröffentlichung durch Gesetz So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag, Berlin 1. Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag Anfrage erfolgreich Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag
  • Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz . 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes diese an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt weitergeleitet (dort Pressestelle geehrtAntragsteller/in die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat heute durch Pressemitteilung http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?
  • Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes in dieser Sache leider nicht vermitteln können, weil unsere Behörde in Angelegenheiten des (bundesrechtlichen ) Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) - anders als nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG Zunächst hat das Bundesverwaltungsgericht die Verbraucherinformationsrechte in einem Grundsatzurteil Denn Sie haben in einer gleich gelagerten Konstellation auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
  • Gesetzesentwurf zum sog. Mietendeckel Den Gesetzesentwurf zum sogenannten Mietendeckel vom 22.10.2019 Anfrage erfolgreich Gesetzesentwurf zum sog. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: Gesetzesentwurf zum sog.
  • Markenguide #WirSindEinBerlin
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    diese - Die für die Marke entwickelte Schriftart https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen /2020/pressemitteilung.981711.php Anfrage erfolgreich Markenguide #WirSindEinBerlin [#196124 diese - Die für die Marke entwickelte Schriftart https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen /2020/pressemitteilung.981711.php Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Insgesamt standen 2017 nach dem Bundeshaushaltsplan dafür 34.469.000 Euro zur Verfügung. Insgesamt standen 2017 nach dem Bundeshaushaltsplan dafür 34.469.000 Euro zur Verfügung. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesanstalt
  • - Kostenaufstellung unter Berücksichtigung des Königsteiner Schlüssel mit Aufschlüsselung nach Bundesländern - Kostenaufstellung unter Berücksichtigung des Königsteiner Schlüssel mit Aufschlüsselung nach Bundesländern Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes lt; Antragsteller:in >> wir möchten Sie hiermit auf die aktualisierten Eintragungen der Bundesländer finanzierung-szwdl-gesamt1.pdf Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • § 27 WoFG Bund regelt den Anspruch auf einen WBS. Berlin hat bislang - anders als fast alle anderen Bundesländer - weder eine umfassende Verwaltungsvorschrift noch ein Landesgesetz zum WBS. Berlin hat bislang - anders als fast alle anderen Bundesländer - weder eine umfassende Verwaltungsvorschrift noch ein Landesgesetz zum WBS.
  • Anzeige UOKG vom 20.11.2007
    Staatsanwaltschaft Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Wer Verräter ist, erschießt sich selbst oder wird erschossen.“ Dieses Zitat entstammt einer Pressemitteilung Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk Graf Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk Graf > Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk > Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk
  • Erichtungsanordnung der Datei "Sportgewalt Berlin"
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her , 2,00 Euro
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Der Polizeipräsident in Berlin Polizeipressestelle Platz der Luftbrücke 6 12101 Berlin Fon.: +49( März 2015 18:41 An: Pressedienst Betreff: Erichtungsanordnung der Datei "Sportgewalt Berlin&quot Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Darüberhinaus sollte diese Gesetzeslücke zu ungunsten des IFG geschlossen werden.
  • der Siemens AG am 31.10.2018 abgeschlossen hat.: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen /2018/pressemitteilung.753473.php https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). der Siemens AG am 31.10.2018 abgeschlossen hat.: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen /2018/pressemitteilung.753473.php https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr
  • Überprüfung und Sanktionierung von Verstößen gegen die erweiterten Nachweispflichten nach dem neuen Nachweisgesetz Anfrage erfolgreich Arbeitsrecht Nachweisgesetz Behörde Berlin Berliner Zuständigkeit für NachwG - neu [#269220] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 2 lit. a) Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) sachlich zuständig.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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