Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 247 Ergebnisse.

  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#171240] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz : https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung der Masern-Impfpflicht Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#171240] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Umsetzung der Masern-Impfpflicht
  • Wie ist der Status von Menschen mit vollständigem Impfschutz (in der Regel 2 ×geimpft)+ Genesenenstatus Entfällt damit die Testpflicht für die sogenannten 2G+ Bereiche für Menschen mit doppeltem Impfschutz Entfällt damit die Testpflicht für die sogenannten 2G+ Bereiche für Menschen mit doppeltem Impfschutz Entfällt damit die Testpflicht für die sogenannten 2G+ Bereiche für Menschen mit doppeltem Impfschutz Geimpfte Personen, die mit einem von der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff gegen Covid-19 geimpft
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff nach Ursache, Impfstoff, Grad der Schwerbehinderung und Versorgungsaufwand 2. Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff
  • impfbedingte Gesundheitsschäden
    Landesamt für Gesundheit und Soziales BerlinBerlin
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    impfbedingte Gesundheitsschäden Welche dauerhaften impfbedingten Gesundheitsschäden durch welchen Impfstoff Anfrage erfolgreich impfbedingte Gesundheitsschäden [#250484] Anfrage nach dem Berliner Gesundheitsschäden durch welchen Impfstoff wurde von ihrer Behörde zwischen 2018 bis jetzt anerkannt Ihrer Frage "Welche dauerhaften impfbedingten Gesundheitsschäden durch welchen Impfstoff wurde von Seit 2021 erfassen wir die Art des Impfstoffes im LAGeSo Berlin.
  • Verkehrsrechtliche Anordnung Radwegbenutzungspflicht Schloßstraße/Unter den Eichen Im Straßenzug Schloßstraße Unterlagen zu der letzten fachlichen Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in dem genannten Bereich Unterlagen zu der letzten fachlichen Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in dem genannten Bereich In den Dokumenten konnte ich jedoch keine Anordnung für eine Radwegbenutzungspflicht in den folgenden Mit freundlichen Grüßen WG: Verkehrsrechtliche Anordnung Radwegbenutzungspflicht
  • Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gibt oder gab es Bemühungen der Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht Anfrage erfolgreich Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht Mit freundlichen Grüßen AW: Automatische Antwort: Befreiung von Auskunftspflicht
  • Schulgesetze in den Ländern der europäischen Union fortgeschritten insbesondere im Hinblick auf Schulpflicht versus Bildungspflicht und Inklusion? versus Bildungspflicht und Inklusion? In den meisten europäischen Ländern gibt es eine Bildungspflicht. Die allgemeine Schulpflicht in Deutschland ist in allen Ländern gesetzlich verankert.
  • die betreffende ältere Dame(meine Tante), 87 Jahre alt, bereits 2 x im Februar mit Biontech/Pfizer geimpft Da muss doch der Impfnachweis gelten ! die betreffende ältere Dame(meine Tante), 87 Jahre alt, bereits 2 x im Februar mit Biontech/Pfizer geimpft Da muss doch der Impfnachweis gelten ! Die Testpflicht bzw. die Nachweispflicht über einen Test gilt auch für geimpfte Personen - unabhängig
  • Ihre Kontrollpflicht des Rundfunks Berlin Brandenburg nach RStV die Senatskanzlei Berlin ist laut RStV Und andererseits staatliche Organe in die Pflicht genommen, als Vollstreckungsgehilfe die Aufgaben des Fast immer wird die Prüfpflicht der Behörde abgewiegelt, da bei einem Gläubiger wie einer Behörde, meist Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen. Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen.
  • Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gibt oder gab es Bemühungen der Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht Anfrage erfolgreich Befreiung von Auskunftspflicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Berlin, bspw. gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht gegenüber dem Senat von Berlin, eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Auskunftspflicht
  • Corona Regeln für Mitarbeitende in Schwimmhallen
    Berliner BäderbetriebeBerlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her
    benennen Sie die einzelnen Schwimmhallen (gegebenenfalls auch Areale, in denen die Masken und -Abstandspflicht -Maskenpflicht im Kontakt mit Bäderbesucher*innen -Maskenpflicht bei Rundgängen -Abstand mindestens benennen Sie die einzelnen Schwimmhallen (gegebenenfalls auch Areale, in denen die Masken und -Abstandspflicht -Maskenpflicht im Kontakt mit Bäderbesucher*innen -Maskenpflicht bei Rundgängen -Abstand mindestens - Maskenpflicht bis zum Beckenrand.
  • Quarantäne Ich ziehe um
    Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - GesundheitsamtBerlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Besteht für uns alle Quarantänepflicht? Besteht für uns alle Quarantänepflicht? Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. 3 Nr. 2a SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sind Personen für familiär bedingte Reisen von der Pflicht Sie sind bei Aufenthalten von mehr als 72 Stunden von der Absonderungspflicht ausgenommen, müssen jedoch Sie gemäß § 23 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 6 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung die Pflicht
  • Anzahl der Ausreisepflichtigen und Anzahl der Geduldeten in Berlin die aktuelle - Anzahl der Ausreisepflichtigen in Berlin - Anzahl der Geduldeten in Berlin Anfrage erfolgreich Anzahl der Ausreisepflichtigen Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die aktuelle - Anzahl der Ausreisepflichtigen besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Anzahl der Ausreisepflichtigen Anfrage nach dem IFG beantworte ich wie folgt: Mit Stand 31.01.2023 waren 18.704 vollziehbar ausreisepflichtige
  • Privilegien (ehem. "Grundrechte") für Geimpfte
    Abgeordnetenhaus von BerlinBerlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    "Grundrechte") für Geimpfte Laut heutiger Meldung wird das Abgeordnetenhaus Berlin der nach politischer Maßgabe (Impfpriorisierung) geschaffenen Minderheit bereits gegen COVID-19 geimpfter Personen per Infektion) erworbenen Immunität, z.B. nachgewiesen durch einen positiven Antikörpertest, den Geimpften "Grundrechte") für Geimpfte [#218260] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz ) geschaffenen Minderheit bereits gegen COVID-19 geimpfter Personen Privilegien (bis Anfang 2020 als
  • Wegzugsbesteuerung
    Senatsverwaltung für FinanzenBerlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Gibt es ein spezielles Finanzamt oder ist das Finanzamt des Steuerpflichtigen zuständig? Gibt es ein spezielles Finanzamt oder ist das Finanzamt des Steuerpflichtigen zuständig? an inländischen Kapitalgesellschaften, für die im Zeitpunkt der Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht Der nach § 6 AStG steuerpflichtige Vermögenszuwachs unterliegt der unbeschränkten Steuerpflicht. die in dem betreffenden Veranlagungszeitraum bis zum Zeitpunkt der Beendigung der unbeschränkten Steuerpflicht
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Berlin-Brandenburg
    Oberverwaltungsgericht Berlin-BrandenburgBerlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her , 1,50 Euro
    BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung
  • Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht inzwischen ist es in keinster Form mehr nachvollziehbar, Anfrage erfolgreich Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht [#202992] Anfrage nach (siehe https://www.besserweiter.de/) Hinzu kommt, dass die Tragepflicht sehr umfangreich auf Bahnsteigen Die Kontrolleure dürfen nur auf die Einhaltung der Maskenpflicht hinweisen, andere Maßnahmen können sie Ebenso ist das Fahrpersonal indes nicht mit den Kontrollen zur Einhaltung der Pflicht zum Tragen einer
  • Quarantänepflicht trotz Antikörper
    Bezirksamt Spandau von Berlin - GesundheitsamtBerlin
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Quarantänepflicht trotz Antikörper Besteht die Quarantänepflicht bei Einreise aus Österreich (Risikogebiet Anfrage erfolgreich Quarantänepflicht trotz Antikörper [#210535] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Besteht die Quarantänepflicht wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antw: Quarantänepflicht
  • Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78
    Deutsches Institut für BautechnikBerlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her , 50,00 Euro
    Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78 1. Anfrage erfolgreich Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78 [#219343 AW: Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen GEG §74-78 [#219343] Sehr Antragsteller Mit freundlichen Grüßen AW: Regestriernummern Inspektionspflicht für Klimaanlagen Mit freundlichen Grüßen AW: Antwort1: Regestriernummern Inspektionspflicht für
  • Maskenpflicht
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - SenatskanzleiBerlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Maskenpflicht Ich habe eine ärztliche Maskenbefreiung, Friseur sagt, gilt nicht mehr, darf mich nicht beim Friseur, brauche Passbild, Personalausweis abgelaufen Anfrage erfolgreich Maskenpflicht notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Maskenpflicht April 2021, mit der Sie um Informationen zu Ausnahmeregelungen von der Maskenpflicht bitten. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - Berlin.de<https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/> ) gilt die Pflicht
  • Ablehnungsentscheiden von Tierversuchsanträgen / -anzeigen Eine tabellarische Auflistung der genehmigungspflichtigen Rücknahmen", "Anzahl der Modifikationsvorgaben" Eine tabellarische Auflistung von anzeigepflichtigen der Anzeigen", "Anzahl der Rücknahmen", sowie sofern überhaupt relevant bei anzeigepflichtigen Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine tabellarische Auflistung der genehmigungspflichtigen der Anzeigen", "Anzahl der Rücknahmen", sowie sofern überhaupt relevant bei anzeigepflichtigen
  • .: Die Senatsverwaltungen beabsichtigen, den Prüfpflichtigen ihres Zuständigkeitsbereiches Informationen Senatsverwaltung auf die Anfrage lautet (Quelle unten) „Zu 2.: Die Senatsverwaltungen beabsichtigen, den Prüfpflichtigen Sie auf unserer Homepage unter https://www.berlin.de/sen/bjf/aktuelles/informationen-zur-masern-impfpflicht
  • für Datenschutz und Informationsfreiheit unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. für Datenschutz und Informationsfreiheit unternimmt, um Unternehmen zu identifizieren, die ihrer Meldepflicht /Bestellpflicht nicht nachkommen. Statistiken müssen anlässlich Ihrer Anfrage von uns nicht erstellt werden ("keine Informationsbeschaffungspflicht
  • Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach den Impfstoffen Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit einer Impfung gegen Covid-19 mit, aufgeschlüsselt nach den Impfstoffen Der Impfstoff ergibt sich aus den Impfnachweisen, die von allen Antragstellenden abgefordert werden. sind die Länder dazu übergegangen eigenständig Listen darüber zu führen, wie viele Anträge nach dem Impfstoff
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule in der Conrad-Blenkle-Straße Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige