Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 641 Ergebnisse.

  • Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her , 10,00 Euro
    Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein. Antwort ihrerseits zur "Länderumfrage Versammlungslage auf Bundesautobahnen" ein.
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 6 Monate her , 100,00 Euro
    Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes , VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat
    Freie Universität Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Jahre, 10 Monate her , 175,00 Euro
    Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat 1.) Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für wurde wegen der Kosten zurückgezogen Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes Die Finanzmittelanträge sowie Finanzierungs- und Haushaltspläne des Forschungsverbundes SED-Staat für Februar 2015: Finanzpläne und Promotionsverfahren des Forschungsverbundes SED-Staat [#8745] Sehr
  • Ausnahmegenehmigungen StV(Z)O für Lieferroboter von Teraki
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 45,00 Euro
    StVO und StVZO für das Lieferroboter-Pilotprojekt von Teraki/Dominos: https://www.berlin.de/sen/uvk/presse /pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1198569.php Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen StVO und StVZO für das Lieferroboter-Pilotprojekt von Teraki/Dominos: https://www.berlin.de/sen/uvk/presse /pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1198569.php Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. und StVZO für das Lieferroboter-Pilotprojekt von Teraki/Dominos, die versehentlich bei unserer Pressestelle
  • Manipulation von Pressefoto
    Polizei Berlin – Berlin
    Warte auf Antwort, 3 Tage, 3 Stunden her , 5,00 Euro
    Manipulation von Pressefoto Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (VIG) Guten Tag Der Presse[2] konnte ich entnehmen, dass dieses Foto inhaltlich manipuliert wurde, was mich zutiefst - Memos und Dienstanweisungen die zeigen wie mit Fotos in Pressemitteilungen und Social-Media Posts Der Presse[2] konnte ich entnehmen, dass dieses Foto inhaltlich manipuliert wurde, was mich zutiefst - Memos und Dienstanweisungen die zeigen wie mit Fotos in Pressemitteilungen und Social-Media Posts
  • Unterlagen zu tödlichem Polizeieinsatz vom 14.09.2022
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her , 10,00 Euro
    gestorben sein soll (siehe dazu: https://www.reachoutberlin.de/de/Aktuelles/Veröffentlichungen/Pressemitteilung /Pressemitteilung%20Mutombo%20Mansamba/) Bundesorgan oder -einrichtung Unterlagen zu tödlichem Polizeieinsatz vom 14.09.2022 [#260376 /Pressemitteilung%20Mutombo%20Mansamba/) Presseanfragen beantwortet hat. Dabei handelt es sich nicht um den Inhalt von Ermittlungsakten.
  • Guten Tag, mit Pressemitteilung vom 17. Mit Pressemitteilung vom 20. auf die Roedernallee im Bezirk Reinickendorf bezieht und der Grundlage für die oben genannten Pressemitteilungen , VIG Guten Tag, mit Pressemitteilung vom 17. Mit Pressemitteilung vom 20.
  • Verfassungsbeschwerde Neutralitätsgesetz
    Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her , 10,00 Euro
    gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27.8.2020, 8 AZR 62/19, einschätzen - Unterlagen, die die Erfolgsaussichten einer Anhörungsrüge gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27.8.2020, Entwürfe und ggf. die endgültige Fassung einer Verfassungsbeschwerden gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts Das IFG des Bundes trifft in seinem § 1 I 2 eine Regelung, die dem in § 2 I 2 IFG Bln ähnelt. Demnach sind andere Bundesorgane als Behörden, insbesondere also Bundesgerichte, nur bei der Wahrnehmung
  • Vernunftkraft Satzung
    Amtsgericht Charlottenburg – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate her , 11,50 Euro
    Vernunftkraft Satzung - Alle vorliegenden Satzungen des Vereins "Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle vorliegenden Satzungen des Vereins "Bundesinitiative Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sie bitten um Übersendung aller den Verein "Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT e.V. Bundesinitiative VERNUNFTKRAFT e.V. - VR 33705 B - erhalten Sie die Dokumente (Satzungen und Protokolle
  • Dokumente zu Veranstaltungen am 1. Mai 2022 in Neukölln
    Bezirksamt Neukölln – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 500,00 Euro
    Mai 2022 in Neukölln (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung Mai 2022 in Neukölln (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung Mai 2022 in Neukölln (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung Mai 2022 in Neukölln (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung Mai 2022 in Neukölln (https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung
  • Dokumente zu Auskunftssperre Melderegister
    Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her , 100,00 Euro
    , Vorlagen und Schulungsunterlagen in Bezug auf die Erteilung von Auskunftssperren nach § 51 Bundesmeldegesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). , Vorlagen und Schulungsunterlagen in Bezug auf die Erteilung von Auskunftssperren nach § 51 Bundesmeldegesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Auskunftssperren nach § 51 Bundesmeldegesetz vom 28.
  • Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ (GKDZ) zur Telekomunnikationsüberwachung der Bundesländer ://netzpolitik.org/2015/ueberwachung-aus-einer-hand-planungen-fuer-gemeinsame-tkue-zentren-der-bundeslaender-werden-konkret Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ (GKDZ) zur Telekomunnikationsüberwachung der Bundesländer ://netzpolitik.org/2015/ueberwachung-aus-einer-hand-planungen-fuer-gemeinsame-tkue-zentren-der-bundeslaender-werden-konkret Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz
  • Einsatz 16. März auf der Warschauer Brücke und Umgebung
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her , 84,66 Euro
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Nach § 11 IFG Bln werden auch Funkrufnamen und die Anzahl der eingesetzten Kräfte geschwärzt. Die Anzahl der eingesetzten Kräfte wurde von der Presse mit 200 angegeben, vgl. den Tagesspiegelartikel Die Anzahl der eingesetzten Kräfte wurde von der Presse mit 200 angegeben, vgl. den Tagesspiegelartikel (IFG) Bescheid über Teilablehnung wegen § 11 IFGBln (schwerwiegende Nachteile für Wohle des Bundes
  • Anfrage nach Informationen zur Umsetzung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) 1) Eine Statistik zur Anzahl der nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz (ZwVbG) erteilten Genehmigungen auf Zweckentfremdung Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Mit freundlichen Grüßen AW: Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sollten die mit meiner Anfrage verbundenen Kosten 30,00€ nicht überschreiten, so bitte ich Sie mit der
  • Bearbeitungszeiten für Anfragen nach dem IFG
    Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 170,00 Euro
    und aller weiterer in Betracht kommender Informationsfreiheitsgesetze um Auflistung des Zeitraumes ( und aller weiterer in Betracht kommender Informationsfreiheitsgesetze um Auflistung des Zeitraumes ( Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Vielen Dank, Ihre HU-Pressestelle -- Humboldt-Universität zu Berlin Unter den Linden 6 10099 Berlin Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • NCMEC Daten
    Landeskriminalamt Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 8 Monate her , 100,00 Euro
    Mit Verweis auf die Herausgabe der Informationen durch verschiedene andere Bundesländer weise ich darauf Kostenrahmen aus anderen Bundesländern finden hier keine Anwendung. Mit Verweis auf die Herausgabe der Informationen durch verschiedene andere Bundesländer weise ich darauf Mit Verweis auf die Auskünfte anderer Bundesländer, wird die die Notwendigkeit dieser intensiven Prüfung Mit Verweis auf die Auskünfte anderer Bundesländer, wird die die Notwendigkeit dieser intensiven Prüfung
  • Beauftragung Entwicklung / Anpassung Saubere-Küchen-Gesetz * Dokumente aus denen sich die Planung sowie -Anpassungen im Rahmen des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz ergibt * Dokumente aus denen sich Anfrage erfolgreich Beauftragung Entwicklung / Anpassung Saubere-Küchen-Gesetz [#256517 ] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Meine Stellungnahmen zum Bebauungsplanverfahren 7-29 EUREF-Campus
    Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her , 35,00 Euro
    Der Presse konnte ich entnehmen, dass über 700 Stellungnahmen eingegangen seien. Dabei wurden laut Presse vom Bezirksamt die Stellungnahmen bewertet in dem Sinne, ob sie sich für den Der Presse konnte ich entnehmen, dass über 700 Stellungnahmen eingegangen seien. Dabei wurden laut Presse vom Bezirksamt die Stellungnahmen bewertet in dem Sinne, ob sie sich für den Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kosten Lizenzen Zoom
    Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her , 30,00 Euro
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes / Re: (Auto Reply) Kosten Lizenzen Zoom [#184501] Sie erreichen die Pressestelle Dringende Presseanfragen richten Sie bitte direkt an den Pressesprecher bzw. den stellvertretenden Pressesprecher der HU: https://www.hu-berlin.de/de/pr/kontakt/presse-medien Wir werden uns um ihr Anliegen dann in Diese Gebühren entstehen bereits bei Vorliegen eines Antrags mit dessen Eingang (§ 9 Abs. 1 Gesetz über
  • Mindestkriterien für die digitale Barrierefreiheit
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her , 5,00 Euro
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes meine Annahme nicht zutrifft, bitte ich Sie darum, die Anfrage binnen einer Woche als eine einfache Presse-Anfrage Ihrer Bitte, die Anfrage als Presse-Anfrage zu beantworten, kann hingegen nicht entsprochen werden. Der presserechtliche Auskunftsanspruch ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, so muss u.a. die antragstellende Privatpersonen können sich nicht auf den presserechtlichen Auskunftsanspruch berufen.
  • Studie "Gute Luft in Bus und BahN"
    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her , 500,00 Euro
    Studie "Gute Luft in Bus und BahN" Die hier in der Pressemitteilung genannte Studie zur Ausbreitung von Aerosolen in verschiedenen Berliner U-Bahnen, Trams und Bussen: https://unternehmen.bvg.de/pressemitteilung , VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die hier in der Pressemitteilung von Aerosolen in verschiedenen Berliner U-Bahnen, Trams und Bussen: https://unternehmen.bvg.de/pressemitteilung Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz . 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes diese an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt weitergeleitet (dort Pressestelle geehrtAntragsteller/in die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat heute durch Pressemitteilung http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?
  • Bankverbindungen
    Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate her , 20,00 Euro
    Bankverbindungen Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Bitte erteilen Sie mir Auskunft Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). und vergleichbarer gesetzlicher Informationsansprüche a) Aktenauskunft 1. mündliche Auskunft 5 - Die Gebührenfestsetzung erfolgt aufgrund des Gesetzes über Gebühren und Beiträge – GebBtrG - i.
  • Erichtungsanordnung der Datei "Sportgewalt Berlin"
    Polizei Berlin – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her , 2,00 Euro
    Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Der Polizeipräsident in Berlin Polizeipressestelle Platz der Luftbrücke 6 12101 Berlin Fon.: +49( März 2015 18:41 An: Pressedienst Betreff: Erichtungsanordnung der Datei "Sportgewalt Berlin&quot Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz Darüberhinaus sollte diese Gesetzeslücke zu ungunsten des IFG geschlossen werden.
  • der Siemens AG am 31.10.2018 abgeschlossen hat.: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen /2018/pressemitteilung.753473.php https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). der Siemens AG am 31.10.2018 abgeschlossen hat.: https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen /2018/pressemitteilung.753473.php https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr
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