Informationsfreiheitsanfragen
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Sitzungsprotokolle des Auschusses für das Wasserrettungswesen
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 3 Monate her , 250,00 Eurodass die Arbeitsgemeinschaft Wasserrettungsdienst Berlin ein Zusammenschluss des Arbeiter-Samariter-Bundes Wasserrettungsdienst Berlin ein freiwilliger Zusammenschluss der Organisationen des Arbeiter-Samariter-Bundes Ihre konkreten Fragen hinaus gehen, zu begründen, insbesondere mit Blick auf die mit dem Aufwand verbundenen Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium Sport -
Verfassungsbeschwerde der HU Berlin zum BerlHG
Humboldt Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her , 50,00 EuroVerfassungsbeschwerde der HU Berlin zum BerlHG Die HU Berlin hat vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die HU Berlin hat vor dem Bundesverfassungsgericht -
Prüfung von Liegenschaften und Gebäuden zur Flüchtlingsunterbringung
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her , 5,00 Euroaller Gebäude und Liegenschaften im öffentlichen Besitz (Bezirksvermögen, BIM, BIMA, landes- oder bundeseigene aller Gebäude und Liegenschaften im öffentlichen Besitz (Bezirksvermögen, BIM, BIMA, landes- oder bundeseigene https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium -
Aufnahme und Verteilung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her , 200,00 EuroUkraine im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel (UA TXL) registriert, zeitweise untergebracht und bundesweit Ukraine im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel (UA TXL) registriert, zeitweise untergebracht und bundesweit Ukraine im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel (UA TXL) registriert, zeitweise untergebracht und bundesweit Ukraine im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel (UA TXL) registriert, zeitweise untergebracht und bundesweit Senatsverwaltung für Integration, Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung Ministerium -
Yorckbrücken Sanierung
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 1 Monat her , 175,00 EuroDokumente welche Kostenschätzungen für die Sanierung der Yorckbrücken betreffen, sowie die damit verbundenen Dokumente welche Kostenschätzungen für die Sanierung der Yorckbrücken betreffen, sowie die damit verbundenen Dokumente, welche Kostenschätzungen für die Sanierung der Yorckbrücken betreffen, sowie die damit verbundenen Akteneinsicht in Akten mit Kostenschätzungen für die Sanierung der weiteren Yorckbrücken und damit verbundene freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Reisekosten für das NaFöG Stipendium
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her , 100,00 Euroeines Beschluss der Auswahlkommission werden die Reisekosten auf maximal 50% der Kosten des Bundesreisekostengesetz eines Beschluss der Auswahlkommission werden die Reisekosten auf maximal 50% der Kosten des Bundesreisekostengesetz eines Beschluss der Auswahlkommission werden die Reisekosten auf maximal 50% der Kosten des Bundesreisekostengesetz eines Beschluss der Auswahlkommission werden die Reisekosten auf maximal 50% der Kosten des Bundesreisekostengesetz smime.p7s Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege Ministerium -
Ausstattung mit Abbiegeassistenzsysteme der Fahrzeuge des Katatstrophen-und Zivilschutzes im Land Berlin
Berliner Feuerwehr – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her , 100,00 EuroWie viele der Fahrzeuge des Katastrophenschutzes des Landes Berlins sowie der Fahrzeuge, der vom Bund Wie viele der Fahrzeuge des Katastrophenschutzes des Landes Berlins sowie der Fahrzeuge, der vom Bund Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr setzt sich für den Einbau von Abbiegeassistenten ein, -
Kaufvertrag & Aktenlage zum Objekt Crellestr. 22a
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her , 20,00 Euro02_aktenlage_uebersicht_verwaltungsinterne_nutzung.pdf 03_2012-05-11_eisenbahnbundesamt-bezirk_endwidmung_rueckuebertragung_geschwaerzt.pdf 03_2012-05-11_eisenbahnbundesamt-bezirk_endwidmung_rueckuebertragung.pdf -
Stand der Umsetzung der verstärkten Maßnahmen Berlins in Anerkennung der Klimanotlage
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Monat, 2 Wochen her , 500,00 Eurohat der Berliner Senat auf Vorlage der damaligen Klimaschutzsenatorin Regine Günther als erstes Bundesland hat der Berliner Senat auf Vorlage der damaligen Klimaschutzsenatorin Regine Günther als erstes Bundesland tabelle-manahmen-klimanotlage-monitoring_konvertiert.pdf Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Finanzielle Folgen des Stopps des Radwegeausbaus genehmigter und geplanter Strecken
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her , 15,00 Eurogestoppt werden sowie b) eine Kalkulation ggf. durch den Baustopp verfallender und c) an den Bund gestoppt werden sowie b) eine Kalkulation ggf. durch den Baustopp verfallender und c) an den Bund bescheidmitgebhren-finanziellefolgenstoppradwege282312.pdf Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Keine Ampel in Berlin mit grün Phase
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her , 15,00 EuroSparkasse IBAN: DE25100500000990007600 BIC: BELADEBEXXX Bundesbank Koordinierung_.pdf Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Antrag auf Erteilung von Informationszugang nach dem IFG BE: Vordruck zur Körperschaftssteuererklärung — KSt Part
Finanzamt für Körperschaften I – Berlin
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her , 5,00 EuroIn einer Handreichung zur Gebührenfestsetzung stellt beispielhalber das Bundesministerium für Bildung Verwaltungsdigitalisierung‹, sowie von der Tatsache, dass für die Durchsetzung der Informationsfreiheit in der Bundesrepublik -
Vertrag zum Kauf des Radialsystems
an Senatsverwaltung für Finanzen und andere Behörden
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her , 20,00 Euround welche Strategie diese zur Vermarktung ihrer Grundstücke (insbesondere mit dem Grundstück verbundene Informationsfreiheitsgesetz Berlin kann als Berliner Landesgesetz nicht der Grundbuchordnung als Bundesgesetz Verfügung zu stellen, aber auch insoweit kann das IFG als Berliner Landesrecht das Urhebergesetz als Bundes senfin_widerspruchsbescheid_geschwaerzt.pdf senfin_widerspruchsbescheid.pdf Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium -
Antisemitismus in Kunst und Kultur
Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Berlin
Antwort verspätet, 3 Tage her , 150,00 EuroEinflussnahme und "weaponising antisemitism" (Quelle: https://www.spiegel.de/politik/lobbyismus-im-bundestag-wie-zwei-vereine-die-deutsche-nahostpolitik-beeinflussen-wollen-a Einflussnahme und "weaponising antisemitism" (Quelle: https://www.spiegel.de/politik/lobbyismus-im-bundestag-wie-zwei-vereine-die-deutsche-nahostpolitik-beeinflussen-wollen-a von Antidiskriminierungsstandards scheint mir hier ein Fall für die LADS oder die unabhängige Bundesbeauftragte Einflussnahme und "weaponising antisemitism" (Quelle: https://www.spiegel.de/politik/lobbyismus-im-bundestag-wie-zwei-vereine-die-deutsche-nahostpolitik-beeinflussen-wollen-a fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Ministerium -
Verkehrszeichenplan Straße des 17. Juni
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her , 6,00 EuroDE47100100100000058100, BIC: PBNKDEFF100 Berliner Sparkasse IBAN: DE25100500000990007600, BIC: BELADEBEXXX Bundesbank fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Verkehrszeichenplan B101
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her , 6,00 EuroBerliner Sparkasse IBAN: DE25100500000990007600, BIC: BELADEBEXXX Bundesbank fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rotes Rathaus Rathausstraße 1510178 Berlin
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her , 5,15 Eurostehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Anordnung zum Gehwegparker in der Genfenbergstraße
Tiefbauamt Berlin-Spandau – Berlin
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 7 Monate her , 50,00 Euroin der Genfenbergstraße - die Anordnung zum Gehwegparken in der Genfenbergstraße und alle damit verbundenen Sie mir Folgendes zu: - die Anordnung zum Gehwegparken in der Genfenbergstraße und alle damit verbundenen Folgendes zu: > > - die Anordnung zum Gehwegparken in der Genfenbergstraße und alle damit verbundenen Folgendes zu: > > - die Anordnung zum Gehwegparken in der Genfenbergstraße und alle damit verbundenen -
Tierschutzgesetz § 11 8. f
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre her , 15,02 EuroTierschutzgesetz § 11 8. f aus den mir nun vorliegenden umfangreichen Unterlagen des Bundesrates zu bitte senden Sie mir Folgendes zu: aus den mir nun vorliegenden umfangreichen Unterlagen des Bundesrates bitte senden Sie mir Folgendes zu: aus den mir nun vorliegenden umfangreichen Unterlagen des Bundesrates fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium -
Pläne Neuplanung LSA Danziger Ecke Prenzlauer und Greifswalder
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Information nicht vorhanden, 9 Monate, 2 Wochen her , 25,00 EuroAusnahmeregelungen für eine Gebührenbefreiung bestehen u. a. für Bundes- und Landesbehörden oder Körperschaften fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Bauvorhaben Elßholz-Pallas-Gleditschstraße, Anzeige für Tätigkeiten mit Asbest
Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit Berlin – Berlin
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her , 94,18 EuroAnzeige Fensterbänke, Rohre und Schächte (fest gebundenes Asbest). Anzeige Fensterbänke, Rohre und Schächte (fest gebundenes Asbest). -
Dauer und Ort der Autobahnsperrungen der A100 wegen Versammlun
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her , 23,00 EuroRein vorsorglich füge ich Ihnen gerne dazu die folgenden Erläuterungen bei: Das Bundesverwaltungsgericht Rein vorsorglich füge ich Ihnen gerne dazu die folgenden Erläuterungen bei: Das Bundesverwaltungsgericht vorsorglich füge ich Ihnen gerne dazu die folgenden Erläuterungen bei: > > > Das Bundesverwaltungsgericht vorsorglich füge ich Ihnen gerne dazu die folgenden Erläuterungen bei: > > > Das Bundesverwaltungsgericht -
Aufzeichnung des Notrufs zur Rigaer Straße
Berliner Feuerwehr – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her , 100,00 EuroIhr Verweis auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 28.02.2019 zum Persönlichkeitsrecht Ausschlussgründe nicht auf Basis des IFG Berlin (hier: § 6 IFG Berlin), sondern auf Basis des IFG Bund (§ 5 IFG Bund) prüfen - zwischen den Normen gibt es wesentliche tatbestandliche Unterschiede. Ausschlussgründe nicht auf Basis des IFG Berlin (hier: § 6 IFG Berlin), sondern auf Basis des IFG Bund (§ 5 IFG Bund) prüfen - zwischen den Normen gibt es wesentliche tatbestandliche Unterschiede. -
LKA Analyse zur 1. Mai Demo in Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 4 Wochen her , 10,00 Eurozur 1.Mai-Demo in Berlin Ablehnung wegen § 11 IFGBln (schwerwiegende Nachteile für Wohle des Bundes Informationszugangs nach § 11 IFG BE bedarf, dass das Bekanntwerden des Akteninhalts dem Wohle des Bundes muss ein möglicher Nachteil für die innere Sicherheit erhebliche hierauf bezogene Belange der Bundesrepublik Für den „Einsatz von Polizeien verschiedener Länder und Bund“ sollte die Gefahrenanalyse Grundlage sein Akteneinsicht oder Auskunft nur versagt werden, wenn das Bekanntwerden des Akteninhalts dem Wohle des Bundes -
Vertrag mit der Alliander Stadtlicht GmbH
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her , 266,00 EuroDE47100100100000058100, BIC: PBNKDEFF100 Berliner Sparkasse IBAN: DE25100500000990007600, BIC: BELADEBEXXX Bundesbank Freundliche Grüße Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium
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