Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.060 Ergebnisse.

  • Zaun um den Deutschen Bundestag
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate her
    Zaun um den Deutschen Bundestag Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte ich hätte gerne folgendes gewusst: Am Platz der Republik auf der Westseite des Deutschen Bundestages Ich möchte gerne wissen, aus welchen Gründen das Land Berlin den Bundestag teilweise umzäunt, und wie nicht der Bundestag und seine Verwaltung zuständig seien. Ihr Ansprechpartner ist Polizei beim Deutschen Bundestag.
  • ME/CFS Diagnosen im Jahr 2022, 2023 und gesamt
    Wissenschaftliches Institut der AOK – Berlin
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 1 Woche her
    Pressemitteilung inkl. ausführlicher Pressemappe vom 14.02.2024 Post-Covid und Long-Covid: Sinkende /pressemitteilungen/2024/post-covid-und-long-covid-sinkende-zahl-von-krankschreibungen/ Pressemitteilung inkl. ausführlicher Pressemappe vom 16.03.2023 Post-Covid-Erkrankungen: Wenige Betroffene, aber lange Ausfallzeiten https://www.wido.de/news-presse/pressemitteilungen/2023/post-covid-erkrankungen/ Pressemitteilung : Wenige Betroffene, aber lange krankheitsbedingte Ausfallzeiten“ https://www.wido.de/news-presse/pressemitteilungen
  • Abwägung - Pressemitteilung / Social-Media-Kommunikation
    Polizei Berlin – Berlin
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat her
    Abwägung - Pressemitteilung / Social-Media-Kommunikation - Dokumente, Weisungen o.ä. aufgrund derer die Entscheidung getroffen wird, ob zu einem Vorfall eine Pressemitteilung veröffentlicht wird (oder Die Polizei Berlin verfolgt die Strategie einer aktiven und offenen Pressearbeit. Die Pressestelle der Polizei Berlin hat dabei bei allen Auskünften den Grundsatz der Gleichbehandlung Wie die Pressemeldungen der Vergangenheit bezeugen, bestehen dabei keinerlei Vorbehalte. 2.
  • / Landespressegesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Hilfsweise bitte ich gemäß § 4 Berliner Pressegesetz um folgende Auskünfte: - Welche Wohnungsbestände Ich bitte hilfsweise spätestens bis zum 9.8. um Auskunft gemäß Berliner Pressegesetz. / Landespressegesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Ich bitte hilfsweise spätestens bis zum 9.8. um Auskunft gemäß Berliner Pressegesetz.
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG
  • GG Artikel 82
    Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her
    GG Artikel 82 Guten Tag, wenn es inArtikel 82 des Grundgesetzes heißt: " ....werden vom Bundespräsidenten Wer hat die erste Unterschrift geleistet, so daß der Bundespräsident gegenzeichnen kann? heißt: " ....werden vom Bundespräsidenten nach Gegenzeichnung ausgefertigt.... Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihre Anfrage Bundesgesetze betrifft; sie müssten sich daher an den Bundestag oder an das Bundespräsidialamt wenden.
  • Sitzungsprotokolle der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland KMK) sämtliche Sitzungsprotokolle der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Sitzungsprotokolle der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik zu: sämtliche Sitzungsprotokolle der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Sie sämtliche Sitzungsprotokolle der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin
    Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Aufgrund "Bundespolizei" ist zu vermuten, dass die Bundesbauverwaltung (BIMA) der richtige
  • Tracking mit der Corona- App
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Sie haben in Ihrer letzten Pressekonferenz zu Corona beklagt, dass die Handlungsmöglichkeiten des Staates Ich weiß, es ist Sache des Bundes, das Datenschutzgesetz zu ändern. Ich weiß, es ist Sache des Bundes, das Datenschutzgesetz zu ändern. Die Corona-Warn-App wurde vom Robert-Koch-Institut für die Bundesregierung herausgegeben. Ich kann Sie demnach nur darauf verweisen Ihren Vorschlag an das Bundesministerium für Gesundheit zu
  • Fußball
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 4 Monate her
    http://www.focus.de/sport/fussball/bundesliga1/das-wird-nrw-zu-teuer-bundesligaspiele-bald-ganz-ohne-polizei_id http://www.focus.de/sport/fussball/bundesliga1/das-wird-nrw-zu-teuer-bundesligaspiele-bald-ganz-ohne-polizei_id Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz In diesem Zusammenhang verweisen wir auf unsere Pressemitteilung unter http://www.berlin.de/sen/inneres /presse/pressemitteilungen/2014/p ressemitteilung.152697.php Mit freundlichen Grüßen
  • Protokoll der Pressekonferenz vom Mittwoch dem 17. Februar 2021 um 15:00Uhr
    Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Protokoll der Pressekonferenz vom Mittwoch dem 17. Februar 2021 um 15:00Uhr Das Protokoll der Pressekonferenz vom 17. Information nicht vorhanden Protokoll der Pressekonferenz vom Mittwoch dem 17. Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Protokoll der Pressekonferenz Mit freundlichen Grüßen AW: Protokoll der Pressekonferenz vom Mittwoch dem 17.
  • Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica
    Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 9 Monate her
    Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica - Sämtliche Dokumente, die dem Amt zu einer mögliche Genehmigung eines Aufstellers der Bundeswehr vor dem Gelände der Station Berlin vorliegen, insbesondere die Kommunikation mit dem Verteidigungsministerium Information nicht vorhanden Kommunikation mit Bundeswehr Folgendes zu: - Sämtliche Dokumente, die dem Amt zu einer mögliche Genehmigung eines Aufstellers der Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica [#29593
  • ab 2025 im Bundesamt für Justiz, speziell für Berlin Datenschutzfolgeabschätzung(en) zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt für Justiz, speziell für Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt für Justiz, speziell für Berlin ab 2025 im Bundesamt für Justiz, speziell für Berlin Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. bestimmte Beschaffungspflichten (auch nach Art. 63 DSGVO-EU), wenn massenweise Daten aus Berlin auf Bundesebene
  • Ausschluss aus allen öffentlichen Schulen eines (Bundes-)Landes aufgrund von Ordnungsmaßnahme In vielen bezieht sich genau auf diese Absätze, und zwar: Sind der KMK etwaige Fälle bekannt, in denen ein Bundesland Schulen gänzlich verwiesen hat, sodass diese/r ihre/seine schulische Ausbildung in einem anderen Bundesland Schulen gänzlich verwiesen hat, sodass diese/r ihre/seine schulische Ausbildung in einem anderen Bundesland 29.05.2024 [#310056], die wie folgt lautete: Sind der KMK etwaige Fälle bekannt, in denen ein Bundesland
  • Kalenderdatum der Ablage in Ihren informationellen Gedankenverkörperungen des Stellungnahme der Bundesregierung Kalenderdatum der Ablage in Ihren informationellen Gedankenverkörperungen des Stellungnahme der Bundesregierung EU-Kommission aus Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie In dem Schreiben argumentiere die Bundesregierung Kalenderdatum der Ablage in Ihren informationellen Gedankenverkörperungen des Stellungnahme der Bundesregierung Kalenderdatum der Ablage in Ihren informationellen Gedankenverkörperungen des Stellungnahme der Bundesregierung
  • Prüfungen zu Radwegen
    Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Radwegen die vollständigen Prüfungen zu folgenden Projekten gemäß https://www.berlin.de/sen/uvk/presse /pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1342555.php - Opernroute (Charlottenburg-Wilmersdorf) - Folgendes zu: die vollständigen Prüfungen zu folgenden Projekten gemäß https://www.berlin.de/sen/uvk/presse /pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1342555.php - Opernroute (Charlottenburg-Wilmersdorf) - /pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1342555.php - Opernroute (Charlottenburg-Wilmersdorf) -
  • https://openjur.de/u/454715.html VG Köln, Urteil vom 25.04.2012 - 10 K 6561/10 Das Bundesverwaltungsamt (BVerwG) mit Beschluss vom 11.06.2009 - 5 B 14.09 - zurückgewiesen worden war, änderte das Bundesverwaltungsamt Botschaft in Quito als auch der Senatsverwaltung für Inneres des Landes Berlin teilte das Bundesverwaltungsamt https://openjur.de/u/454715.html VG Köln, Urteil vom 25.04.2012 - 10 K 6561/10 Das Bundesverwaltungsamt (BVerwG) mit Beschluss vom 11.06.2009 - 5 B 14.09 - zurückgewiesen worden war, änderte das Bundesverwaltungsamt
  • Öffnung von Spielplätzen in Berlin
    Bezirksamt Lichtenberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate her
    Bezüglich Ihrer Anfrage bleibt mir vorerst nur, Sie auf die Pressemitteilung des Bezirksamtes Lichtenberg verweisen, die Sie hier einsehen können: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen /2020/pressemitteilung.925472.php Entsprechend dieses Beschlusses hat das Straßen- und Grünflächenamt Absprachen des Gremiums "Rat der Bürgermeister" sowie auf Rechtsverordnungen und Pressemitteilungen Pressekonferenzen des Senats.
  • Beauftragten) im Falle von Datenverarbeitungen durch gemeinsam verantwortliche Hotels aus anderen Bundesländern Datenschutz) im Falle von Datenverarbeitungen durch (gemeinsam verantwortliche) Hotels aus anderen Bundesländern Beauftragten) im Falle von Datenverarbeitungen durch gemeinsam verantwortliche Hotels aus anderen Bundesländern Sie daher auf teilweise Abhilfe durch den von Ihnen unterhalb der EU-Ebene zitierten Bundesdatenschutzgesetzesentwurf unter der Federführung der Arbeitgeberin des Bundesdatenschutzbeauftragten hoffen?
  • Bautzener Brache, Entlassung aus der Planfeststellung als Bahngelände
    Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 3 Monate her
    Zuvor hat eine Entbehrlichkeitsprüpfung durch das Eisenbahnbundesamt stattgefunden. lautet, ob und wann der Bezirk Tempelhof-Schöneberg über diese Entbehrlichkeitsprüfung vom Eisenbahnbundesamt hat, beispielsweise ob der Bezirk sich im Rahmen der Entbehrlichkeitsprüfung gegenüber dem Eisenbahnbundesamt Zuvor hat eine Entbehrlichkeitsprüpfung durch das Eisenbahnbundesamt stattgefunden. lautet, ob und wann der Bezirk Tempelhof-Schöneberg über diese Entbehrlichkeitsprüfung vom Eisenbahnbundesamt
  • Verdienstorden für Frau Evelyn Zupke
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate her
    Ich bitte um Zusendung der Presseerklärung anlässlich der Preisverleihung. Ich bitte um Zusendung der Presseerklärung anlässlich der Preisverleihung. /fuer-behoerden/ WG: Verdienstorden für Frau Evelyn Zupke [#289795], hier Presse Oktober 2023, in der Sie um die Pressemitteilung unseres Hauses zur Verleihung des Verdienstordens des ausgeschlossen haben, bitten wir Sie, Ihre Anfrage an das Landesarchiv Berlin zu richten, wo die Pressemitteilung
  • Wo wurden die entsprechenden Gesetzestexte von 1982 und 1984 veröfffentlicht ? Ich bitte um Zusendung der Gesetzestexte der oben genannten Entscheidungen. Wo wurden die entsprechenden Gesetzestexte von 1982 und 1984 veröfffentlicht ? Ich bitte um Zusendung der Gesetzestexte der oben genannten Entscheidungen. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bundesministerium Information nicht vorhanden Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bundesministerium So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • netzpolitik.org veröffentlichten Dokumente als Staatsgeheimnisse Ich bitte hiermit um Übersendung des beim Bundesamt Ausweislich der Erklärung des Generalbundesanwalts hat dieses Gutachten eine bedeutende Rolle für die Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte hiermit um Übersendung des beim Bundesamt Ausweislich der Erklärung des Generalbundesanwalts hat dieses Gutachten eine bedeutende Rolle für die Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Abteilung 4: Industriepolitik §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Wirtschaft §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium
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