Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 445 Ergebnisse.

  • Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Berlin 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bundesministerium Information nicht vorhanden Kontrollbericht zu Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Bundesministerium So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Abteilung 4: Industriepolitik §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Wirtschaft §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium
  • Zaun um den Deutschen Bundestag
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Zaun um den Deutschen Bundestag Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte ich hätte gerne folgendes gewusst: Am Platz der Republik auf der Westseite des Deutschen Bundestages Ich möchte gerne wissen, aus welchen Gründen das Land Berlin den Bundestag teilweise umzäunt, und wie nicht der Bundestag und seine Verwaltung zuständig seien. Ihr Ansprechpartner ist Polizei beim Deutschen Bundestag.
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin
    Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei 10243 Berlin Aufgrund "Bundespolizei" ist zu vermuten, dass die Bundesbauverwaltung (BIMA) der richtige
  • Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica
    Straßen- und Grünflächenamt Friedrichshain-Kreuzberg – Berlin
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate her
    Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica - Sämtliche Dokumente, die dem Amt zu einer mögliche Genehmigung eines Aufstellers der Bundeswehr vor dem Gelände der Station Berlin vorliegen, insbesondere die Kommunikation mit dem Verteidigungsministerium Information nicht vorhanden Kommunikation mit Bundeswehr Folgendes zu: - Sämtliche Dokumente, die dem Amt zu einer mögliche Genehmigung eines Aufstellers der Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Kommunikation mit Bundeswehr zu re:publica [#29593
  • GG Artikel 82
    Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 3 Monate her
    Artikel 82 Guten Tag, wenn es inArtikel 82 des Grundgesetzes heißt: " ....werden vom Bundespräsidenten Wer hat die erste Unterschrift geleistet, so daß der Bundespräsident gegenzeichnen kann? Wer hat die erste Unterschrift geleistet, so daß der Bundespräsident gegenzeichnen kann? Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihre Anfrage Bundesgesetze betrifft; sie müssten sich daher an den Bundestag oder an das Bundespräsidialamt wenden.
  • Tracking mit der Corona- App
    Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Ich weiß, es ist Sache des Bundes, das Datenschutzgesetz zu ändern. Ich weiß, es ist Sache des Bundes, das Datenschutzgesetz zu ändern. Die Corona-Warn-App wurde vom Robert-Koch-Institut für die Bundesregierung herausgegeben. Das Robert-Koch-Institut untersteht hierbei dem Bundesministerium für Gesundheit und fällt nicht in das Ich kann Sie demnach nur darauf verweisen Ihren Vorschlag an das Bundesministerium für Gesundheit zu
  • Beauftragten) im Falle von Datenverarbeitungen durch gemeinsam verantwortliche Hotels aus anderen Bundesländern Datenschutz) im Falle von Datenverarbeitungen durch (gemeinsam verantwortliche) Hotels aus anderen Bundesländern Beauftragten) im Falle von Datenverarbeitungen durch gemeinsam verantwortliche Hotels aus anderen Bundesländern Datenschutz) im Falle von Datenverarbeitungen durch (gemeinsam verantwortliche) Hotels aus anderen Bundesländern unter der Federführung der Arbeitgeberin des Bundesdatenschutzbeauftragten hoffen?
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Erstaufnahmestelle für Asylsuchende Bundesallee 171Berlin Unter Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Erstaufnahmestelle für Asylsuchende Bundesallee stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Erstaufnahmestelle für Asylsuchende Bundesallee stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Zuvor hat eine Entbehrlichkeitsprüpfung durch das Eisenbahnbundesamt stattgefunden. lautet, ob und wann der Bezirk Tempelhof-Schöneberg über diese Entbehrlichkeitsprüfung vom Eisenbahnbundesamt hat, beispielsweise ob der Bezirk sich im Rahmen der Entbehrlichkeitsprüfung gegenüber dem Eisenbahnbundesamt Zuvor hat eine Entbehrlichkeitsprüpfung durch das Eisenbahnbundesamt stattgefunden. lautet, ob und wann der Bezirk Tempelhof-Schöneberg über diese Entbehrlichkeitsprüfung vom Eisenbahnbundesamt
  • Kontrollbericht zu CDU-Bundesgeschäftsstelle (Konrad-Adenauer-Haus), Kantine, Berlin 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: CDU-Bundesgeschäftsstelle Information nicht vorhanden Kontrollbericht zu CDU-Bundesgeschäftsstelle (Konrad-Adenauer-Haus letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: CDU-Bundesgeschäftsstelle //fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Kontrollbericht zu CDU-Bundesgeschäftsstelle
  • Bauarbeiten und Rodung Bahntrasse Berlin Wollankstraße
    Bezirksamt Pankow – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Monate, 2 Wochen her
    Im Einzelnen: In den Planunterlagen der DB Netz AG, die dem Bezirksamt vom Eisenbahnbundesamt zur Stellungnahme Das gleiche gilt bezüglich der Stellungnahme des Bezirksamtes hinsichtlich des Eisenbahnbundesamtes, Diesbezüglich müssten Sie sich direkt an das Eisenbahnbundesamt wenden. stelle anheim, dass Sie sich mit Ihrem Informationsanliegen direkt an das verfahrensführende Eisenbahnbundesamt Ich werde es wohl über das Eisenbahnbundesamt versuchen und mich ansonsten wieder an Sie wenden.
  • Fußball
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 6 Monate her
    http://www.focus.de/sport/fussball/bundesliga1/das-wird-nrw-zu-teuer-bundesligaspiele-bald-ganz-ohne-polizei_id http://www.focus.de/sport/fussball/bundesliga1/das-wird-nrw-zu-teuer-bundesligaspiele-bald-ganz-ohne-polizei_id ressemitteilung.152697.php Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium
  • Datenschutzfolgeabschätzung(en) zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt Datenschutzfolgeabschätzung(en) zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt Datenschutzfolgeabschätzung(en) zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt Datenschutzfolgeabschätzung(en) zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt bestimmte Beschaffungspflichten (auch nach Art. 63 DSGVO-EU), wenn massenweise Daten aus Berlin auf Bundesebene
  • Internatsschüler-/innen Eine aktuelle Bezifferung wie viele Schülerinnen und Schüler in der Bundesrepublik senden Sie mir Folgendes zu: Eine aktuelle Bezifferung wie viele Schülerinnen und Schüler in der Bundesrepublik mit welcher Sie Aktenauskunft dahingehend begehrten, wie viele Schülerinnen und Schüler in der Bundesrepublik Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • Bauten des Bundes in Berlin
    Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) – Berlin
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre her
    Bauten des Bundes in Berlin In der Mauerstraße in Berlin werden die denkmalgeschützten Bauten gerade Information nicht vorhanden Bauten des Bundes in Berlin Antrag nach dem IFG/UIG/VIG ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> AW: Bauten des Bundes
  • Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26. April 1994 - V B 3 -0400.3.4.42 ("China-Erlass") Den Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes Nordrhein-Westfalen verfügt selbst leider Information nicht vorhanden Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
  • https://openjur.de/u/454715.html VG Köln, Urteil vom 25.04.2012 - 10 K 6561/10 Das Bundesverwaltungsamt (BVerwG) mit Beschluss vom 11.06.2009 - 5 B 14.09 - zurückgewiesen worden war, änderte das Bundesverwaltungsamt Botschaft in Quito als auch der Senatsverwaltung für Inneres des Landes Berlin teilte das Bundesverwaltungsamt https://openjur.de/u/454715.html VG Köln, Urteil vom 25.04.2012 - 10 K 6561/10 Das Bundesverwaltungsamt (BVerwG) mit Beschluss vom 11.06.2009 - 5 B 14.09 - zurückgewiesen worden war, änderte das Bundesverwaltungsamt
  • Nach § 2 TKG ist die Regulierung der Telekommunikation eine hoheitliche Aufgabe des Bundes. Insofern sehe ich die Zuständigkeit eventuell bei der Bundesnetzagentur oder auf Landesebene bei der Dreifachbuchstabe bbb) (§ 77k Absätze 4 bis 7)") ist auch explizit erwähnt, das die Länder die vom Bund Seitens der Bundesnetzagentur und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr wurde mir ebenfalls Viele Grüße Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium
  • .: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Beschl. v. 14.09.2015, Az. (BVerwG, Urteil vom 26.02.1997 Az.: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Das Bundesministerium der Justiz (Az.: Z B 6 - zu: 1451/6II-Z3 1138/2019) verweist "auf die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Gerichte sämtlicher Gerichtszweige, dass grundsätzlich " Das Justizministerium des Landes Brandenburg (Az.: (I.3) 3133-I.047/20) verweist beispielsweise
  • Förderung von berufsbegleitenden Masterstudiengängen
    Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 8 Monate her
    oder keine Förderungen durchgeführt werden: Wären Förderungen etwa vergleichbar zum Programm des Bundes oder keine Förderungen durchgeführt werden: Wären Förderungen etwa vergleichbar zum Programm des Bundes Eine Förderungen vergleichbar dem Programm des Bundes (beiliegendes Rundschreiben des Bundesministeriums 20191009Qualifizierungnach5TarifvertragfrdenffentlichenDienst.pdf Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium
  • netzpolitik.org veröffentlichten Dokumente als Staatsgeheimnisse Ich bitte hiermit um Übersendung des beim Bundesamt Ausweislich der Erklärung des Generalbundesanwalts hat dieses Gutachten eine bedeutende Rolle für die Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte hiermit um Übersendung des beim Bundesamt Ausweislich der Erklärung des Generalbundesanwalts hat dieses Gutachten eine bedeutende Rolle für die
  • Ausführungsbestimmungen zu §47 Abs. 2 LBO
    Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – Berlin
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her
    Ausführungsbestimmungen zu §47 Abs. 2 LBO Insoweit das Umweltbundesamt in seiner Veröffentlichung „ die Innenraumhygiene in Schulgebäuden (Erarbeitet von der nnenraumlufthygiene-Kommission des Umweltbundesamtes Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Insoweit das Umweltbundesamt die Innenraumhygiene in Schulgebäuden (Erarbeitet von der nnenraumlufthygiene-Kommission des Umweltbundesamtes image010.png Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Ministerium
  • nicht-EU-Lehramtsausbildung) - andere Kategorien (ggf. aufschlüsseln) ... sofern verfügbar nach Schulform, Bundesland nicht-EU-Lehramtsausbildung) - andere Kategorien (ggf. aufschlüsseln) ... sofern verfügbar nach Schulform, Bundesland Sie müssten sich mit Ihrer Anfrage unmittelbar an die Länder oder das Statistische Bundesamt wenden. Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik
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