Informationsfreiheitsanfragen
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Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate herUmsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#170938] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht Vielen Dank und herzliche Grüße Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung Dies ist ein Antrag : https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung der Masern-Impfpflicht -
Rechtsgrundlage für Anordnung 3G-Regel; Gz. II C 1 Fa
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 11 Monate herEine solche Testpflicht in Schulen ist gemäß § 28a Absatz 7 Nummer 2b Infektionsschutzgesetz zulässig In der Tat ist nach IfSG § 28a Absatz 7 Nummer 2b eine Testpflicht in Schulen weiterhin zulässig, und Den Ländern obliegt die nähere Ausgestaltung der Testpflicht. Für schulexterne Personen, die geimpft oder genesen sind, gilt in Berlin keine Testpflicht. geimpfte und genesene Personen grundsätzlich als getestet gelten. -
Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate herAnerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Information nicht vorhanden Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. -
Anzahl Ausreisepflichtiger aus dem Westbalkan in Berlin
Landesamt für Einwanderung – Berlin
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat herAnzahl Ausreisepflichtiger aus dem Westbalkan in Berlin mit dem Stand Dezember 2022: - die Anzahl der Ausreisepflichtigen aus dem Westbalkan - die Anzahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung aus dem Westbalkan Information nicht vorhanden Anzahl Ausreisepflichtiger aus dem Westbalkan in Berlin [ Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: mit dem Stand Dezember 2022: - die Anzahl der Ausreisepflichtigen aus dem Westbalkan - die Anzahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung aus dem Westbalkan Dies ist ein -
Impfpriorisierung
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herImpfpriorisierung Ich bitte um Abteilungs- und Berufsgruppenbezogene Auflistung der Umsetzung der & quot;Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung quot;Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: [ext] Impfpriorisierung Mit freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Impfpriorisierung“ [#209248] [ -
Vorschriften der Befreiung von der Schulpflicht
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 9 Monate herVorschriften der Befreiung von der Schulpflicht 1) Ausführungsvorschriften über Unterrichtszeiten, Befreiung von der Schulpflicht und Beurlaubung vom Besuch des Unterrichts (AV Schulpflicht) vom 2. Information nicht vorhanden Vorschriften der Befreiung von der Schulpflicht [#6527] und Beurlaubung vom Besuch des Unterrichts (AV Schulpflicht) vom 2. Mit freundlichen Grüßen AW: AW: Vorschriften der Befreiung von der Schulpflicht -
Aufklärungsmerkblatt 01Version012 (Corona Schutzimpfung)
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate herquot;AUFKLÄRUNGSMERKBLATT Zur Schutzimpfung gegenCOVID-19 (Corona Virus Disease 2019) – mit mRNA-Impfstoffen Und: Gibt es irgendeinen Impfstoff (für die anderen Erkrankungen, gegen die man sich impfen lassen kann quot;AUFKLÄRUNGSMERKBLATT Zur Schutzimpfung gegenCOVID-19 (Corona Virus Disease 2019) – mit mRNA-Impfstoffen Und: Gibt es irgendeinen Impfstoff (für die anderen Erkrankungen, gegen die man sich impfen lassen kann wurde nicht von uns erstellt und wir sind zudem generell nicht in die Entwicklung und Zulassung von Impfstoffen -
Maskenpflicht in Berlin
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herMaskenpflicht in Berlin auf Basis welcher Studien, wissenschaftlicher Erkenntnisse, Zahlen ergibt sich Arbeitsschutz) Besten Dank Information nicht vorhanden Maskenpflicht in Antragsteller Maskenpflicht/en in Antragsteller/in zu verordnen. Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Maskenpflicht in Antragsteller/in [#209921] Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Maskenpflicht in Antragsteller/in [#209921] -
Geimpfte bekommen ihre Rechte zurüc
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 10 Monate herGeimpfte bekommen ihre Rechte zurüc Es ist im Gespräch das die Bevölkerung ihre Rechte zurückerhalten könnte wenn sie vollständig geimpft sind. Information nicht vorhanden Geimpfte bekommen ihre Rechte zurüc [#219429] Anfrage nach Ein Impfstoff für Kinder befindet sich derzeit in der Zulassungsphase. Im Herbst könnte dann ein Impfstoff für jüngere Kleinkinder folgen. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sana Klinikum Lichtenberg Fanningerstraße 3210365 Berlin
Bezirksamt Lichtenberg – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Sana Klinikum Lichtenberg Fanningerstraße 3210365 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Beim Sana Klinikum Lichtenberg wurden keine baugenehmigungspflichtigen Bauarbeiten getätigt. Wir sind hier nicht umweltinformationspflichtige Stelle nach UIG und UVwG. Nach § 16 Abs. 3 bzw. Abs. 4 EnEV 2013 gilt die Aushangpflicht für alle behördlich (§ 16 Abs. 3 EnEV 2013) und nichtbehördlich -
Kommunikation bezgl. Registrierungspflicht für Interessensvertreter
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate herRegistrierungspflicht für Interessensvertreter - Dokumente wie E-Mails o.Ä., die im Zusammenhang mit einer kommenden Registrierungspflicht für Interessensvertreter ("Lobbyregister") stehen. Registrierungspflicht für Interessensvertreter [#196071] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sie mir Folgendes zu: - Dokumente wie E-Mails o.Ä., die im Zusammenhang mit einer kommenden Registrierungspflicht Registrierungspflicht für Interessensvertreter [#196071] Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Jüdisches Krankenhaus Berlin Heinz-Galinski-Straße 113347 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herGebäude: Jüdisches Krankenhaus Berlin Heinz-Galinski-Straße 113347 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Kontrolle des RBB hinsichtlich der Umsetzung des RBStV
Der Regierende Bürgermeister von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 10 Monate herzugefügt, welches kaum mehr vom Bürger abgewendet werden kann und andererseits staatliche Organe in die Pflicht Fast immer wird die Prüfpflicht der Behörde abgewiegelt, da bei einem Gläubiger wie einer Behörde meist Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen und Fast immer wird die Prüfpflicht der Behörde abgewiegelt, da bei einem Gläubiger wie einer Behörde meist Aus dieser resultierenden Kontrollpflicht frage ich Sie, welche Kontrollmechanismen Sie einsetzen und -
Datengrundlage Kennzeichnungspflicht Radfahrer
Polizei Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herDatengrundlage Kennzeichnungspflicht Radfahrer Die Datengrundlage für die Forderung einer Kennzeichnungspflicht Information nicht vorhanden Datengrundlage Kennzeichnungspflicht Radfahrer [#201168] Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Datengrundlage Kennzeichnungspflicht #201168] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Datengrundlage Kennzeichnungspflicht Diese Äußerung lässt vermuten, dass sich die pflichtbewusste und den Fakten verbundene Polizeipräsidentin -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Zentrale Besucherbetreuung des Deutschen Bundestags
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Zentrale Besucherbetreuung des Deutschen Bundestags Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgeramt Wedding Osloer Straße 3613359 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgeramt Wedding Osloer Straße 3613359 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Kurzbesuch bei meinem Sohn in Polen bis 72-stunden
Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her2 Nr.2a SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sind Personen, für familiär bedingte Reisen von der Pflicht Diese Personen sind bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden von der Absonderungspflicht ausgenommen 3 Nr. 2a SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sind Personen für familiär bedingte Reisen von der Pflicht Sie sind bei Aufenthalten von mehr als 72 Stunden von der Absonderungspflicht ausgenommen, müssen jedoch Sie gemäß § 22 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 5 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung die Pflicht -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Abteilung 4: Industriepolitik Hannoversche Straße 28-3010115 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herEnergie, Abteilung 4: Industriepolitik Hannoversche Straße 28-3010115 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Polizei Abschnitt 14 Berliner Allee 21013088 Berlin
Bezirksamt Pankow – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Polizei Abschnitt 14 Berliner Allee 21013088 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Die Beschaffung und Vorlage des Energieausweises ist gemäß § 16 Abs. 2 EnEV Eigentümer- / Vermieterpflicht Publikumsverkehr hat der Gesetzgeber im § 16 Abs. 3 EnEV ab einer der Nutzfläche von 250 m² die Pflicht -
Datenschtzfolgenabwägung Ausweispflicht
Berliner Bäderbetriebe – Berlin
Information nicht vorhanden, 7 Monate, 1 Woche herDatenschtzfolgenabwägung Ausweispflicht Datenschutzfolgenabwägung und Verfahrensverzeichnis bzgl. der eingeführten Ausweispflicht Information nicht vorhanden Datenschtzfolgenabwägung Ausweispflicht mir Folgendes zu: Datenschutzfolgenabwägung und Verfahrensverzeichnis bzgl. der eingeführten Ausweispflicht -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Ausschüsse des Deutschen Bundestags
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Ausschüsse des Deutschen Bundestags Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Abgeordentenbüros des Deutschen Bundestags
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Abgeordentenbüros des Deutschen Bundestags Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Paul-Löbe-Haus Platz der Republik 110557 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Paul-Löbe-Haus Platz der Republik 110557 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Die Pflicht der Ausstellung eines Energieausweises liegt beim Gebäudeeigentümer für diese Gebäude. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Freie Schule Kreuzberg Wrangelstraße 12810997 Berlin
Freie Schule Kreuzberg (Berlin) – Berlin
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Freie Schule Kreuzberg Wrangelstraße 12810997 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Zu Ihrer Anfrage muss ich Ihnen zunächst mitteilen, dass wir für uns keine Auskunftspflicht sehen: Durch eine Tätigkeit im öffentlichen Auftrag entsteht eine Auskunftspflicht einer Privatperson jedoch -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtbad Neukölln Ganghoferstraße 3 12043 Berlin
Bezirksamt Neukölln – Berlin
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtbad Neukölln Ganghoferstraße 3 12043 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des > UIG, nach dem eine informationspflichtige
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