Informationsfreiheitsanfragen
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Vorlage/Entwurf der Stellungnahme zu OER durch die KMK Arbeitsgruppe „Open Educational Resources” für das BMBF
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate herArbeitsgruppe „Open Educational Resources” erarbeitete Vorlage/Entwurf für eine Stellungnahme zu OER für das Bundesministerium Arbeitsgruppe „Open Educational Resources” erarbeitete Vorlage/Entwurf für eine Stellungnahme zu OER für das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bericht einer Arbeitsgruppe von Bund und Ländern Sehr Ihre Anfrage erhalten Sie nunmehr den Bericht der Arbeitsgruppe aus Vertretern der Länder und des Bundes Bericht_OER_ENDFASSUNG.pdf Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Staatsbesuch Netanjahu 16. März 2023: Gravierende Störungen des innerstädtischen Bahnverkehrs aufgrund von Fototermin?
Polizei Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 1 Woche hervon der offenen Veranda des Bundeskanzleramts aus zu geben scheint? https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1636387169278496770? von der offenen Veranda des Bundeskanzleramts aus zu geben scheint? https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1636387169278496770? , insbesondere der Bundespolizeidirektion Berlin. -
Sterbehilfe: Informationsfragen zur flächendeckenden Sicherstellung des Zugangs zu Selbsttötungshilfe in Berlin
Abgeordnetenhaus von Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herdrei evangelische Theologen aus Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt, die Parlamente und Regierungen des Bundes Februar 2020 - 2 BvR 2347/15 ua - hat das Bundesverfassungsgericht § 217 des Strafgesetzbuchs (StGB) , für das vorrangig Bundesregierung und Bundestag zuständig sind. bzw. den Bundestag zu wenden. Zum anderen ist auf der Bundesebene ein Regelungsversagen zu konstatieren ist, welches dazu geführt hat -
Berliner Corona Testzentren / Einsatz der Corona-Warn-App
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herbei der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona Reisenden schon vor dem Abflug klar kommuniziert, dass die Testergebnisse bei der Einreise mit der Bundes-CoronaWarnApp bei der Ausschreibung zu den Testzentren für Urlaubsrückreisende der Einsatz der CoronaWarnApp der Bundesregierung Die CoronaWarnApp der Bundesregierung ist ein wichtiges Element zur Reduzierung der Ausbreitung von Corona -
Verfassungsbeschwerde Neutralitätsgesetz
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her , 10,00 Euro62/19, einschätzen - Unterlagen, die die Erfolgsaussichten einer Anhörungsrüge gegen das Urteil des Bundesarbeitsgerichts Begründung: Sie beantragen im Zusammenhang mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 27.08.2020 Das IFG des Bundes trifft in seinem § 1 I 2 eine Regelung, die dem in § 2 I 2 IFG Bln ähnelt. Demnach sind andere Bundesorgane als Behörden, insbesondere also Bundesgerichte, nur bei der Wahrnehmung Trotz dieser Vorschrift hat beispielsweise der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit -
Wald in Berlin
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche herWald in Berlin Welche Flächen in Berlin gelten als Wald nach dem Bundeswaldgesetz? Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Flächen in Berlin gelten als Wald nach dem Bundeswaldgesetz Wald im Sinne des Bundeswaldgesetzes ist jede mit Forstpflanzen bestockte Grundfläche. Erhaltung und Pflege des Waldes - Landeswaldgesetz Berlin (LWaldG)“ konkretisiert den Waldbegriff des Bundeswaldgesetzes image001.png Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ministerium -
Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe (Profi-Sportvereine)
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herAuflistung der Profi-Sportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Auflistung der Profi-Sportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Auflistung der Profi-Sportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Auflistung der Profisportvereine, die Mittel aus dem Corona-Zuschussprogramm Überbrückungshilfe des Bundes Für die Gewährung der Überbrückungshilfe in anderen Bundesländern liegen jedoch keine Akten/Daten vor -
Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herKontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag, Berlin 1. Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag Anfrage teilweise erfolgreich Kontrollbericht zu Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Käfer Dachgarten-Restaurant im Deutschen Bundestag -
Gesetzliche Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts
Senatsverwaltung für Finanzen – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herBundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe Bundesgesetzblatt, in dem man nachvollziehen kann, ob und wer gesetzlich verpflichtet ist eine Abgabe einer Erklärung zur Feststellung der Grundsteuerwerte kann gemäß § 228 Absatz 1 Satz 3 BewG auch vom Bundesministerium November 2022 im Bundessteuerblatt (BStBl. I S. 1448) öffentlich bekannt gemacht. Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Finanzen Ministerium Finanzen -
Beantragung von Personalausweisen
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herArbeitsaufwand, der ohnehin sehr hohen Arbeitsbelastung der Berliner Bürgerämter und den mit den IFG-Anträgen verbundenen Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/jlr-ASOGBE2006V32Anlage Zudem hat das Bundesministerium docplayer.org/110314412-Der-personalausweis-handbuch-fuer-personalausweisbehoerden-herausgegeben-vom-bundesministerium-des-innern.html Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat stellt Bürgerinnen und Bürgern zudem eine Vielzahl -
Starkregengefahrenkarte
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herAber angesichts der Tatsache, dass dieses Problem hoffentlich bald durch ein Bundesgesetz gelöst werden Auch einige andere Bundesländer (z.B. Rheinland-Pfalz) haben die Rechtslage entsprechend ausgelegt. Da dies für die Betroffenen nachteilig ist und von verschieden Bundesländern unterschiedlich gehandhabt wird, wird eine eindeutige bundeseinheitliche Rechtslage angestrebt. ausschnitt-schuckertplatzt.pdf Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Ministerium -
Statistik zu Klassengrößen
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat hermöglichen Klassengröße an der Gesamtklassenzahl an deutschen Grund- und weiterführenden Schulen nach Bundesland möglichen Klassengröße an der Gesamtklassenzahl an deutschen Grund- und weiterführenden Schulen nach Bundesland möglichen Klassengröße an der Gesamtklassenzahl an deutschen Grund- und weiterführenden Schulen nach Bundesland möglichen Klassengröße an der Gesamtklassenzahl an deutschen Grund- und weiterführenden Schulen nach Bundesland freundlichen Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Aufsicht über (General-)Staatsanwaltschaft Berlin u. andere Strafverfolgungsbehörden nach EU-Richtlinie 2016/680; Übersicht über Informationen in Ihrer Behörde zum Vertragsverletzungsverfahren INFR(2022/2030)
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate herBundesverwaltungsgericht << Adresse entfernt >> Urteil vom 27. Natürlich müssen Sie nach den (je nach Bundesland trotz EU-rechtlicher Vorgaben in diesem Staat stark Und sind Sie auch für die Strafverfolgungsbehörden in ihrem Datenaustausch mit an anderen nationalen (Bundespolizei ) und in anderen Bundesländern sitzenden Strafverfolgungsbehörden sowie mit dem in Bonn situierten Bundesamt Dies dürfte bei bundeslandübergreifenden Sachverhalten oder Sachverhalten mit Beteiligung von Bundesbehörden -
Finanzierung von Kein Täter Werden
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herdie Charite“ Bei dem Projekt „Kein Täter werden“ handelt es sich um ein Drittmittelprojekt des Bundesministeriums Es werden nur die für das Projekt nachgewiesenen Kosten durch das Bundesministerium der Justiz finanziert -
Kontrollbericht zu icoffee, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Bezirksamt Mitte von Berlin – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herWie das Bundesverwaltungsgericht zur vergleichbaren Vorschrift des § 4 Abs. 1 UIG a.F. festgestellt hat Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Grundsatzurteil im Sommer 2019 (BVerwG, Urteil vom 29.08.2019 Das Bundesverwaltungsgericht macht in seinem Grundsatzurteil deutlich, dass auch eine Weitergabe der Dabei erachtet das Bundesverwaltungsgericht sogar die Verwendung der Informationen zur Unterstützung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, a.a.O. und BVerwG, Beschluss vom 15.06.2015, Az: 7 B 22/14 – NVwZ -
Anträge zur Erlangung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herAllgemein können wir Ihnen zuerst mitteilen, dass insgesamt die folgenden K.d.ö.R. im Bundesland Berlin gegenwärtig anerkannt sind: Liste der K.d.ö.R. im Bundesland Berlin. Das Bundesland Berlin hat kein eigenes Körperschaftsgesetz geschaffen. Neue Verleihungen finden durch und für das Bundesland Berlin, welches im Übrigen die durch Bundesgesetze Dies ist insoweit durch das rechtskräftige Urteil des Bundesverwaltungsgericht geklärt. -
Voraussetzungen für die Vergabe von Lehraufträgen an Schulen
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate herInwiefern existieren bundeseinheitliche oder zwischen den Ländern bzw. ihren Bildungsverwaltungen abgestimmte Inwiefern existieren bundeseinheitliche oder zwischen den Ländern bzw. ihren Bildungsverwaltungen abgestimmte freundlichen Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Tage der Schulschließungen nach den Landkreisen/Bundesländern in der Corona Pandemie
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herTage der Schulschließungen nach den Landkreisen/Bundesländern in der Corona Pandemie den Link oder die Anfrage teilweise erfolgreich n/a Tage der Schulschließungen nach den Landkreisen/Bundesländern freundlichen Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Schulbauinitiative, Schulbau Lichtenberg: Waldowallee 115, 117, Veröffentlichung zwecks Verpflichtung konkret Betroffene frühzeitig am Planungsprozess zu beteiligen
HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herFreimessungsbericht des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit: Das Bundesamt für kerntechnische Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) Anfrage teilweise erfolgreich Schulbauinitiative, Freimessungsbericht des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit: Das Bundesamt für kerntechnische Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. -
Regeln zur Veröffentlichung von Aktenzeichen vergeben am Landgericht Berlin für Verfahren im Zivilprozess
Landgericht Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herTätigkeiten des B werden zumindest teilweise durch die Bundesregierung finanziert, daher besteht ggf. Streitgegenstand in engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit, kraft Bundesverfassungsrechts die Veröffentlichung einer Entscheidung, gelten die Grundsätze des von Ihnen zitierten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Streitgegenstand in engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung -
Dokumente zu Auskunftssperre Melderegister
Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen her , 100,00 EuroVermerke, Vorlagen und Schulungsunterlagen in Bezug auf die Erteilung von Auskunftssperren nach § 51 Bundesmeldegesetz Vermerke, Vorlagen und Schulungsunterlagen in Bezug auf die Erteilung von Auskunftssperren nach § 51 Bundesmeldegesetz Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Bezug auf die Erteilung von Auskunftssperren nach § 51 Bundesmeldegesetz -
Informationen zu Stationen in Berlin und Brandenburg
VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herBerlin und Brandenburg Die Anzahl der Stationen in Berlin und Brandenburg die durch den VBB und Ihrer Verbundpartner Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der Stationen in Berlin und Brandenburg die durch den VBB und Ihrer Verbundpartner Die VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH ist nach Maßgabe des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes Die Anzahl der Stationen in Berlin und Brandenburg die durch den VBB und Ihrer Verbundpartner bedient Mit freundlichen Grüßen VBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH Verkehrsverbund -
UIG-Anfrage: Übersicht von Umweltinformationen
Verfassungsschutz Berlin – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herInformationspflichtig sind nach § 2 VIG allerdings nur die Behörden, die auf Grund anderer bundesrechtlicher im Land Berlin sowie für die Verbreitung dieser Umweltinformationen das Umweltinformationsgesetz des Bundes Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG Bln) in Verbindung mit dem Um-weltinformationsgesetz des Bundes Zwar ist grundsätzlich die Bundesrepublik Deutschland Regelungsadressat der UIRL. UIG des Bundes geht, ist sehr wohl der Widerspruch statthafter Rechtsbehelf und zwingend vor Erhebung -
Letzte Lärmmessung Prenzlauer Promenade
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herVerkehrslärm wird nach bundesweit einheitlichen Vorschriften rechnerisch ermittelt; Messungen werden Die für Berlin nach den Vorgaben des §47c Bundes-Immissionsschutzgesetz zu erstellenden strategischen freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Ministerium -
Berlinbesuch vom 11. Oktober 2022
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei – Berlin
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herOktober 2022 Wir waren am Abend um ca. 18 Uhr beim Roten Rathaus als Bürgermeisterin Giffey die Bundesaussenministerin mir Folgendes zu: Wir waren am Abend um ca. 18 Uhr beim Roten Rathaus als Bürgermeisterin Giffey die Bundesaussenministerin
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