Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 84 Ergebnisse.

  • Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte
    Senatsverwaltung für Inneres und SportBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt Anfrage teilweise erfolgreich Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte [#298811] VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt
  • Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal
    Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und PflegeBerlin
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her , 144,67 Euro
    Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal alle Unterlagen, Dokumente und Kommunikation zur Vergabe des Impftermin-Buchungs-Portal an doctolib Anfrage teilweise erfolgreich §7 Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Unterlagen zur Vergabe Impftermin-Buchungs-Portal [#214540] Anfrage In dringenen Fällen zum Verfahren Schutzimpfung (CIZ, Dokumentation, DIM-Meldung, Impfnachweis etc.) angefragten Akten zu gewähren: Alle Unterlagen, Dokumente und Kommunikation zur Vergabe des Impftermin
  • Geflügelgrippe oder vogelgrippe Besteht in Berlin noch die Stallpflicht für Hühner wegen der Vogelgrippe Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Besteht in Berlin noch die Stallpflicht #215713] Guten Abend Frau Rothe, Zu Ihrer Frage: Ja es besteht weiterhin, bis zum 15.4.21 Aufstallungspflicht Bezirkes Steglitz-Zehlendorg) zu schauen, da ist seit über 10 Tagen die Allgemeinverfügung zur Aufstallungspflicht Sachverhalten, die bereits in der Öffentlichkeit bekannt gemacht worden sind, wie zum Beispiel eine Aufstallungspflicht
  • Schulungsunterlagen für Impfungen für Tierärzte
    Tierärztekammer BerlinBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    In der Berliner Zeitung vom 14.01.2022 steht: "Tierärzte hoffen, die Impfkampagne ab Ende Januar [1] https://www.berliner-zeitung.de/news/berliner-tieraerzte-wollen-gegen-corona-impfen-li.206119 In der Berliner Zeitung vom 14.01.2022 steht: "Tierärzte hoffen, die Impfkampagne ab Ende Januar [1] https://www.berliner-zeitung.de/news/berliner-tieraerzte-wollen-gegen-corona-impfen-li.206119 November 2022 Herrn [geschwärzt], mir die Zugangsdaten zu den Impfschulungsunterlagen zu übersenden.
  • ich hatte Sie in folgender Anfrage um Vermittlung gebeten: https://fragdenstaat.de/anfrage/schweigepflicht-im-krankenhaus Das ist auch noch ein Schweigepflichtsthema, dass bitte ernst genommen werden sollte. ich hatte Sie in folgender Anfrage um Vermittlung gebeten: https://fragdenstaat.de/anfrage/schweigepflicht-im-krankenhaus Das ist auch noch ein Schweigepflichtsthema, dass bitte ernst genommen werden sollte.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Amtsgericht Wedding Brunnenplatz 113357 Berlin
    Amtsgericht WeddingBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Amtsgericht Wedding Brunnenplatz 113357 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgeramt Heerstraße Heerstraße 12-1414052 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Reinickendorf Eichborndamm 215-239Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Kontrolle der Maskenflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln
    Polizei BerlinBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Maskenflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln Wann und wo es seit dem 28.06.2020 zu Kontrolle der Maskenpflicht > bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann und wo es seit dem 28.06.2020 zu Kontrolle der Maskenpflicht fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag nach dem Berliner IFG/Kontrolle der Maskenpflicht
  • Vla2001 coronaimpfung
    Bezirksamt Mitte von Berlin , Abt. Gesundheit - GesundheitsamtBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Viele warten auf diesen Impfstoff. Viele warten auf diesen Impfstoff. Danke schon mal Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Vla2001 coronaimpfung [#227355] Sehr Antragsteller/in derzeit ist nicht bekannt ob und wann der Impfstoff
  • für Gebäude: Finanzamt Treptow-Köpenick Seelenbinderstraße 9912555 Berlin Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgeramt Pankow
    Straßen- und Grünflächenamt Berlin-PankowBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bürgeramt Pankow Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Treptow
    BVV Berlin Treptow-KöpenickBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Treptow Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Informationsfreiheitsgesetz Berlin Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Umfang des "besonderen Kirchgelds in glaubensverschiedener Ehe" in Berlin
    Senatsverwaltung für FinanzenBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her , 20,00 Euro
    Einkommensteuer beider Ehegatten, der auf den kirchenangehörigen Ehegatten entfiel - Anzahl der Steuerpflichtigen die "besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe" erhoben wurde - Anzahl der Steuerpflichtigen die "besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe" erhoben wurde - Anzahl der Steuerpflichtigen die besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe erhoben wurde 4) Anzahl der Steuerpflichtigen c) Keine vorliegenden Daten zu 4) Auch Zahlen zur Menge der Steuerpflichtigen,
  • Ferner möchte ich um Offenlegung der Protokolle des Hygienebeirates zum Thema Aufhebung der Maskenpflicht Wer hat mit welchem Stimmanteil für die Aufhebung der Maskenpflicht gestimmt? Ferner möchte ich um Offenlegung der Protokolle des Hygienebeirates zum Thema Aufhebung der Maskenpflicht Wer hat mit welchem Stimmanteil für die Aufhebung der Maskenpflicht gestimmt?
  • 2] eine Liste an anspruchsberechtigten Personen, welche nach Paragrafen 3/Absatz 1, Nr. 2 der Impfverordnung Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei besonderen Verträgen covid-19 Transparenz Impfen 2] eine Liste an anspruchsberechtigten Personen, welche nach Paragrafen 3/Absatz 1, Nr. 2 der Impfverordnung Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (KV Berlin) Patienten und Patientinnen mit einer in § 3 der Coronavirus-Impfverordnung
  • Gibt es eine Fortbildungspflicht für das Ausbilderpersonal? Gibt es eine Fortbildungspflicht für das Ausbilderpersonal? Gibt es eine Fortbildungspflicht für das Ausbilderpersonal?
  • hilfsweise die weitere Befassung mit Ihrem Anliegen und möchte Ihnen vorerst außerhalb einer kostenpflichtigen Die Bereitstellung der entsprechenden Übersicht sämtlicher Genehmigungslagen wäre eine kostenpflichtige üblicherweise durch die/ den zuständige(n) Straßenbaubehörde/ Straßenbaulastträger im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
  • Dienstweisungen zum amtlich vorgeschriebenen Vordruck für die EÜR
    Finanzamt Mitte/TiergartenBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    die Dienstanweisungen seit 2005 zur Verfügung, die zum Ziel hatten durchzusetzen, dass alle Steuerpflichtigen die Dienstanweisungen seit 2005 zur Verfügung, die zum Ziel hatten durchzusetzen, dass alle Steuerpflichtigen Steuerpflichtige, die den Gewinn nach § 4 Abs. 3 Einkommensteuergesetz (EStG) durch den Überschuss der
  • Unser Schulleiter besteht auf Anwesenheitspflicht in den Büros (ja, auch zu mehreren), obwohl wir viele Unser Schulleiter besteht auf Anwesenheitspflicht in den Büros (ja, auch zu mehreren), obwohl wir viele
  • UIG-Anfrage: Übersicht von Umweltinformationen
    Verfassungsschutz BerlinBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Denn nach § 1 VIG erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher Zugang zu den bei informationspflichtigen Nach dem materiellen Aktenbegriff umfasst die Akteneinsicht alle bei der informationspflichtigen Stelle Daher gilt auch die grundsätzliche mitgliedsstaatliche Pflicht zur Offenlegung umweltrelevanter Informationen 32 Abs. 3 VSG Bln ausgehebelt, würde dies einen Verstoß gegen die gemeinschafts-rechtliche Durchsetzungspflicht Durchsetzungsgebot auf Landes-ebene folgt unmittelbar aus Art. 24 Abs. 1, 23 Abs. 1 GG i.V.m. der Pflicht
  • Ausstattung mit AEDs
    Senatsverwaltung für Inneres und SportBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    newsartikel/kuenftig-sind-in-berlin-aed-geraete-in-neu-gebauten-sportstaetten-pflicht.html) existiert eine Pflicht newsartikel/kuenftig-sind-in-berlin-aed-geraete-in-neu-gebauten-sportstaetten-pflicht.html) existiert eine Pflicht Stumpf + Kossendey Verlagsgesellschaft mbH (https://www.skverlag.de/rettungsdienst/…) existiert eine Pflicht
  • / Information an Ärzte im Rahmen der Hinweise zur Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Pflicht Daher bitte ich Studien oder laufende Evaluierungen der gesetzlichen Pflicht zum folgenden Fragen mitzuteilen / Information an Ärzte im Rahmen der Hinweise zur Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Pflicht Daher bitte ich Studien oder laufende Evaluierungen der gesetzlichen Pflicht zum folgenden Fragen mitzuteilen
  • Motorrädern auf Verkehrsflächen des ruhenden Verkehrs ist eine generelle Befreiung von der Parkgebührenpflicht Mit der Einführung einer Freistellung von der Parkgebührenpflicht werden indes nicht die auch weiterhin Dem Wortlaut des § 13 StVO nach besteht derzeit eine Parkscheinpflicht für alle Fahrzeuge. Sie sind von der Parkscheinpflicht von vornherein befreit. werde ich die mir zur Verfügung stehenden Unterlagen zusammentragen und Ihnen im Wege einer kostenpflichtigen
  • Kostenloser antikörper-Test und PCR-Test
    Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - GesundheitsamtBerlin
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    hat die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseingriffe ohne Feststellungen zur Sache, nur mit der Fürsorgepflicht hat die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseingriffe ohne Feststellungen zur Sache, nur mit der Fürsorgepflicht