Informationsfreiheitsanfragen
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Ollenhauerstraße; hier: Zuwendungsbescheid
Bezirksamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herDer Tagesspiegel berichtete, dass die oben genannte Radverkehrsanlage zum Teil aus Landes- und Bundesmitteln beschriebene Radverkehrsanlage zu: - Antrag auf Zuwendung und/oder Finanzierungsbeteiligung des Bundes Der Tagesspiegel berichtete, dass die oben genannte Radverkehrsanlage zum Teil aus Landes- und Bundesmitteln beschriebene Radverkehrsanlage zu: - Antrag auf Zuwendung und/oder Finanzierungsbeteiligung des Bundes beschriebene Radverkehrsanlage zu: - Antrag auf Zuwendung und/oder Finanzierungsbeteiligung des Bundes -
Kindergrundsicherung
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herUnterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung Unterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung der Senatsverwaltung insbesondere [die] Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Ministerium -
Anweisungen zum Nichtbearbeiten von Beschwerden nach Art. 77 DSGVO gegen d. für die Verarbeitung Verantwortlichen des Sozialamtes Tempelhof-Schöneberg u. speziell hinsichtlich uneingewilligter widersprochener Verarbeitungsprozesse
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Antwort verspätet, 3 Wochen herBeauftragte gegen seinen Willen diesbezüglich durch EuGH belehrt werden, zudem am 12.12.23 der Bundesdatenschutzbeauftragte Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt' Beauftragte gegen seinen Willen diesbezüglich durch EuGH belehrt werden, zudem am 12.12.23 der Bundesdatenschutzbeauftragte Zudem sagt der EuGH (am Beispiel eines Urteils zum Bundeskartellamt gegen booking.com - klingelt' -
Fahrerlaubnisprüfungen durch Prüforganisationen
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche hervon theoretischen und praktischen Fahrerlaubnisprüfungen durch die Technischen Prüfstellen ist bundesrechtlich Diese Rechtsgrundlagen sind öffentlich zugänglich und für alle Technischen Prüfstellen bundesweit gültig oder eine Ausnahme von den bundesrechtlichen Vorschriften im Land Berlin beinhalten. Das Land Berlin hat die bundeseinheitlich geregelten Leistungen an die zwei Prüforganisationen TÜV Rheinland Anders als § 10 des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes sieht das Berliner IFG gemäß § 16 auch für -
Aufnahme der Knickpflege in Schleswig-Holstein als Immaterielles Kulturerbe
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Antwort verspätet, 3 Monate, 4 Wochen herNachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien Nachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien gt; > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Nachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien antragsunterlagenknickpflege.pdf Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
1) Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle in Ihrer Behörde 2) Übersicht über Informationssammlungen (Aktenzeichen u. Ä.) zur Überprüfung der Behörde der Berliner BfDI durch Ihre Behörde
Rechnungshof von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat herrsberprfungderbehrdederberlinerbfdi.pdf Bitte geben Sie dieses Zeichen an: C 149/23 EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Beantwortung von laut fragdenstaat.de kostenneutral bearbeiteten gleichgelagerten Anfragen durch den Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshof eines anderen Bundeslandes? Weise die anstehenden Kosten nach der beantragten mind. 8-stelligen Vertragsstrafe gegen die Bundesrepublik Informationsveröffentlichungspolitik und noch mehr mitten im Klageverfahren C 149/23 gegen Deutschland gegen gleiche bundesweite -
Entstehung und Betrieb des Innovationsparks Wuhlheide
Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herZuwendungsbescheide des Bundes, des Landes Berlin und der Europäischen Kommission (GRW Mittel u.a.m) Zuwendungsbescheide des Bundes, des Landes Berlin und der Europäischen Kommission (GRW Mittel u.a.m) -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sporthalle
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Turn- und Freizeitzentrum „Wulle“ Wullenweberstraße 15 10555 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 6 Tage herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Staatliche Technikerschule Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Polizei Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen her- Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen (PHW) und - Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen (PHW) und Informationszugangs nach § 11 IFG BE ohnehin, dass das Bekanntwerden des Akteninhalts dem Wohle des Bundes > > - Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen Nutz die Polizei Berlin diesbezüglich allein bundesweit zugänglich Datenbanken (über das BKA)? -
Rohdaten der Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr 2023
Bezirksamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herDie Konkretisierungsmerkmale lassen sich auch nicht anhand der TBNR aus dem Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog Die Konkretisierungsmerkmale lassen sich auch nicht anhand der TBNR aus dem Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalog -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Miriam-Makeba-Grundschule Levetzowstraße 26 10555 Berlin
Bezirksamt Mitte von Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Kontrollbericht zu Tre Xanh, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Umami, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Restaurant Le Canard, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kriterien für Wahrnehmung der verfassungsunmittelbaren Aufgabe Herausgabe von Entscheidungen durch AG Charlottenburg
Amtsgericht Charlottenburg – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit, kraft Bundesverfassungsrechts ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit, kraft Bundesverfassungsrechts -
Kontrollbericht zu Melitta Sundström, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 6 Tage herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Nobelhart & Schmutzig, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 6 Tage herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Delabuu Ice Cream, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 6 Tage herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Handlungsempfehlung zu Personen, die Polizeieinsätze filmen
Polizei Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 2 Wochen, 2 Tage herfolgende Argumente an: - eine Herausgabe der Daten führte zu einer Gefährdung des Wohles des Bundes Die Verweigerung von Akten1 nach §11 IFG Bln setzt schwerwiegende Nachteile das Wohle des Bundes oder Herausgabe sei und die Veröffentlichung dieser Dienstanweisung keine schwerwiegenden Nachteile für den Bund Handlungsleitfadens zum Umgang mit Videoaufnahmen bei Polizeieinsätzen eine schwerwiegende Gefährdung des Bundes -
Kontrollbericht zu Bastard, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Alte Backstube, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Grande Gyros, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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