Informationsfreiheitsanfragen
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Ollenhauerstraße; hier: Zuwendungsbescheid
Bezirksamt Berlin-Reinickendorf – Berlin
Antwort verspätet, 4 Wochen herDer Tagesspiegel berichtete, dass die oben genannte Radverkehrsanlage zum Teil aus Landes- und Bundesmitteln oben beschriebene Radverkehrsanlage zu: - Antrag auf Zuwendung und/oder Finanzierungsbeteiligung des Bundes Der Tagesspiegel berichtete, dass die oben genannte Radverkehrsanlage zum Teil aus Landes- und Bundesmitteln oben beschriebene Radverkehrsanlage zu: - Antrag auf Zuwendung und/oder Finanzierungsbeteiligung des Bundes Der Tagesspiegel berichtete, dass die oben genannte Radverkehrsanlage zum Teil aus Landes- und Bundesmitteln -
Ampel Güntzelstraße/Bundesallee
Straßen- und Grünflächenamt Charlottenburg Wilmersdorf – Berlin
Warte auf Antwort, 1 Woche, 1 Tag herAmpel Güntzelstraße/Bundesallee - Grund für die Anbringung des weißen Lichtes an der Lichtzeichenanlage Güntzelstraße/Bundesallee An der LZA Güntzelstraße/Bundesallee leuchtet bei Querung der Bundesallee Ampel Güntzelstraße/Bundesallee [#293356] Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, Folgendes zu: - Grund für die Anbringung des weißen Lichtes an der Lichtzeichenanlage Güntzelstraße/Bundesallee An der LZA Güntzelstraße/Bundesallee leuchtet bei Querung der Bundesallee auf der Güntzelstraße ein -
Metadaten zum StA der Verfahrenseinstellung betreffend das Russische Haus
Staatsanwaltschaft Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate herb) wann hat der Putinversteher seinen Amtseid auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geleistet c) wurde der Putinversteher im ehemaligen Beitrittsgebiet "neue Bundesländer" oder in einem "alten Bundesland" geboren? c) wurde der Putinversteher im ehemaligen Beitrittsgebiet "neue Bundesländer" oder in einem "alten Bundesland" geboren? -
Prognos Bericht "KMK 2025"
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 5 Tage hervon Mitarbeitenden oder Vertreter_innen der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik von Mitarbeitenden oder Vertreter_innen der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik fuer-behoerden/ Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Datum und Uhrzeit der Anforderung der BePo bezügl. der Demos am 13.10.
Polizei Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herWann hat die Präsidentin der Polizei Berlin im Wege eines Amtshilfeersuchens die Bundespolizei im Allgemeinen Wann hat die Präsidentin der Polizei Berlin im Wege eines Amtshilfeersuchens die Bundespolizei im Allgemeinen verfolgt, fordert der Antragsteller die Polizei Berlin dazu auf den Notstand auszurufen und die Bundeswehr Der Antragssteller beruft sich auf Israel als Staatsräson der Bundesrepublik sowie Art. 20 Abs. 4 GG -
Kindergrundsicherung
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Berlin
Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage herKindergrundsicherung Unterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung zu: Unterlagen der Senatsverwaltung insbesondere Stellungnahme im Rahmen der Länderanhörung und der Bundesratsbefassung //fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Ministerium -
Liste über die größten Wasserverbraucher in Berlin
Berliner Wasserbetriebe (BWB) – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herAufgrund einer neuen Studie des Umweltbundesamtes wird vor Trinkwasserknappheit für Berlin gewarnt. Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat eine namentliche Liste über die größten Wassernutzer im Bundesland Aufgrund einer neuen Studie des Umweltbundesamtes wird vor Trinkwasserknappheit für Berlin gewarnt. Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat eine namentliche Liste über die größten Wassernutzer im Bundesland -
Aufnahme der Knickpflege in Schleswig-Holstein als Immaterielles Kulturerbe
Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK) – Berlin
Antwort verspätet, 2 Tage, 14 Stunden herErklärungen, Nachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien Erklärungen, Nachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien E-Mail-Adresse>> > An: "Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Erklärungen, Nachrichten, Briefe, E-Mails, sonstige Mitteilungen etc. sämtlicher beteiligter Landes- und Bundesministerien freundlichen Grüßen Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik -
Bußgeld: fehlender Erwähnung der Liste im Verarbeitungsverzeichnis
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Berlin
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche herBerliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) kommt nicht in Betracht, weil gemäß § 17 Abs. 4 IFG auf Bundesrecht beruhende Geheimhaltungspflichten unberührt bleiben und auch nach Art. 31 Grundgesetz (GG) einschlägiges Bundesrecht V. m. § 41 Abs. 2 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) anzuwenden sind, die das IFG verdrängen. -
Regeln zur Veröffentlichung von Aktenzeichen vergeben am Landgericht Berlin für Verfahren im Zivilprozess
Landgericht Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herTätigkeiten des B werden zumindest teilweise durch die Bundesregierung finanziert, daher besteht ggf. Streitgegenstand in engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung ausgegangen, daß allen Gerichten, somit auch den Instanzgerichten der Finanzgerichtsbarkeit, kraft Bundesverfassungsrechts die Veröffentlichung einer Entscheidung, gelten die Grundsätze des von Ihnen zitierten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Streitgegenstand in engem Zusammenhang mit einem Projekt steht, welches nach § 96 BVFG durch die Beauftragte der Bundesregierung -
Sämtliche DE-MAIL Adressen und sämtliche Zertifikate und öffentliche PGP - Schlüssel der eMail-Adressen der Behörden
Senatsverwaltung für Inneres und Sport – Berlin
Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage herverzeichnis.html#page=6&land=Berlin&typ=Behoerde werden im Wesentlichen Gerichte, Staatsanwaltschaften und Bundesbehörden verzeichnis.html#page=6&land=Berlin&typ=Behoerde werden im Wesentlichen Gerichte, Staatsanwaltschaften und Bundesbehörden Mit freundlichen Grüßen Senatsverwaltung für Inneres und Sport Ministerium Sport -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Sporthalle
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Warte auf Antwort, 4 Tage, 12 Stunden herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
kommunistischer Gewaltherrschaft folgenden Sachverhalt an: Herr Jürgen Strahl, ehemals Hauptmann des Ministeriums Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk Graf Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk Graf > Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk > Da aber in der Bundesrepublik Deutschland Konsens darüber besteht, dass es sich bei Claus Schenk
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Energiebedarfsausweis für Gebäude: Paulsen-Gymnasium Gritznerstraße 57 12163 Berlin
Paulsen-Gymnasium (Berlin) – Berlin
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Haus B Hagelberger Straße 34
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg – Berlin
Warte auf Antwort, 4 Tage, 12 Stunden herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Pestalozzi-Fröbel-Haus Karl-Schrader-Straße 8 10781 Berlin
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg – Berlin
Warte auf Antwort, 4 Tage, 12 Stunden herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Polizei Berlin
Polizei Berlin – Berlin
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen her- Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen (PHW) und - Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen (PHW) und Informationszugangs nach § 11 IFG BE ohnehin, dass das Bekanntwerden des Akteninhalts dem Wohle des Bundes > > - Ergänzungen zum Leitfaden des Bundeskriminalamtes (BKA) zu personengebundenen Hinweisen Nutz die Polizei Berlin diesbezüglich allein bundesweit zugänglich Datenbanken (über das BKA)? -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Gymnasium Steglitz Heesestraße 15 12169 Berlin
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin - Gesundheitsamt – Berlin
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes -
Keine Beratungs- und Anlaufstelle für Betroffene von Übergriffen/Gewalt durch PolizeibeamtInnen, Justizwachleute, Securitypersonal in Berlin
Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz – Berlin
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herEinzelne Beispiele für die vergebliche Hilfesuche in Berlin und bundesweit sind u.a.: https://www.hilfe-in-berlin.de Einzelne Beispiele für die vergebliche Hilfesuche in Berlin und bundesweit sind u.a.: https://www.hilfe-in-berlin.de zwischenbescheid3133-e-848-2023-kopetzkyrs.pdf Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium -
Kontrollbericht zu Schöne&dasBiest, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 5 Monate, 3 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Restaurant Le Canard, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Antwort verspätet, 2 Monate herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Edeka Friedrichstraße, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu REWE, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Steglitz-Zehlendorf – Bund
Antwort verspätet, 2 Wochen, 6 Tage herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Delabuu Ice Cream, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 3 Stunden, 1 Minute herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
Kontrollbericht zu Melitta Sundström, Berlin
Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg – Bund
Antwort verspätet, 3 Stunden, 1 Minute herSo hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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