Informationsfreiheitsanfragen

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  • des Bundes (IfGS) erhoben worden sind. des Bundes (IfGS) erhoben worden sind. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (IfGS) erhoben worden sind. Als Beispiel sei auf die folgende Presseberichterstattung hingewiesen, die sicherlich auch im Ministerium
  • Beteiligungsverfahren Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung Das Beteiligungsverfahren zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung der Landesregierung zum Gesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung und zur Änderung weiterer Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Haushaltsplan Ihres Bundeslandes) und wie viele Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihre Behörde Haushaltsrechnung Ihres Bundeslandes). 2) sofern verfügbar: die jahresweise Anzahl der einzelnen Geldstrafen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Anfrage nach Informationen zur Sicherheit am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Die Pressestelle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ist montags bis freitags von 09:00 bis 17:00 Uhr Medienvertreter:innen in dringenden Fällen in der Zeit zwischen 8 Uhr und 20 Uhr über das Pressestellentelefon Ihre Pressestelle Unternehmenskommunikation T +49-30-6091-70100 F +49-30-6091-70070 E <<
  • Öffentliche Vergabe in Brandenburg
    Landesrechnungshof Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre her
    Falls vorhanden, Berichte zur Compliance vergebender Stellen in NRW mit geltenden europäischen, bundesweiten Falls vorhanden, Berichte zur Compliance vergebender Stellen in NRW mit geltenden europäischen, bundesweiten sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). die Begriffsbestimmungen gelten mit Ausnahme des § 6 Abs. 1 und 2 sowie der §§ 11 bis 14 die bundesrechtlichen Vorschriften des Umweltinformationsgesetzes.
  • .: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Beschl. v. 14.09.2015, Az. (BVerwG, Urteil vom 26.02.1997 Az.: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Bereits aus der Zuständigkeit des BundesVERWALTUNGSgerichts bezüglich der zitierten Rechtsprechung ist der Justiz: "Es ist seit langem ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der und des Justizministeriums Brandenburg, das sich im Übrigen der Ansicht des Bundesjustizministeriums
  • Werbeverträge als Partner/Sponsoring und Förderung des Spitzensports (Fußball Bundesliga) die Sparkasse Daher interessiert mich: Wieviel Geld bezahlt(e) die Sparkasse als Sponsor/Partner an den Bundesligisten abgelehnt Werbeverträge als Partner/Sponsoring und Förderung des Spitzensports (Fußball Bundesliga Daher interessiert mich: Wieviel Geld bezahlt(e) die Sparkasse als Sponsor/Partner an den Bundesligisten Werbeverträge als Partner/Sponsoring und Förderung des Spitzensports (Fußball Bundesliga
  • Enteignungsbeschluss Groß Breese - Radweg
    Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 8 Monate her
    sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ebenso gilt nach § 29 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes (VwVfg) auch nur ein Recht auf Akteneinsicht Informationen die den Anwendungsbereichen des Brandenburger Umweltinformationsgesetzes oder des Verbraucherinformationsgesetzes Ebenso gilt nach § 29 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes (VwVfg) auch nur ein Recht auf Akteneinsicht Informationen die den Anwendungsbereichen des Brandenburger Umweltinformationsgesetzes oder des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Entwurf neuer RBB-Staatsvertrag
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her
    Entwurf neuer RBB-Staatsvertrag Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, laut Pressemitteilung vom 28.8.2023 (https://www.brandenburg.de Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, laut Pressemitteilung vom 28.8.2023 (https: Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Improvac
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate her
    August 2018 Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg ( dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). , das Brandenburgische Umweltinformationsgesetz sowie das Verbraucherinformationsgesetz. Bbg Umweltinformationsgesetz Das Bbg UIG verweist auf das UIG des Bundes, § 1 Bbg UIG. Verbraucherinformationsgesetz Das Verbraucherinformationsgesetz ist nicht einschlägig, weil es sich
  • Landes Brandenburg- Anträge auf Akteneinsicht ist nach § 6 Abs. 1 Satz 3 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Vorbemerkung: Ein Antrag auf Akteneinsicht ist nach § 6 Abs. 1 Satz 3 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz daraufhin, dass Anträge auf Akteneinsicht ist nach § 6 Abs. 1 Satz 3 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) auch per E-Mail möglich [#6289] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (Verbraucher-informationsgesetz - VIG) in der Neufassung vom 17. S. 2725), zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 34 des Gesetzes vomam 7. August 2013 (BGBl. I S.686), zuletzt geändert durch Art. 7 des Gesetzes vom am 12. Juli 2018 (BGBl.
  • Fall Hannes Semisch
    Kreisverwaltung Landkreis Oder-Spree – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Diese zweckgebundene Voraussetzung für eine Abwägungsentscheidung ist hier nicht erfüllt. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hingegen ist nur auf Bundesbehörden anwendbar. Dieses Gesetz ist in Brandenburg noch nicht auf den Weg gebracht.
  • Konkret lautete es in einer Pressemeldung der Stadt: "Um die medizinische Versorgung der Kinder Konkret lautete es in einer Pressemeldung der Stadt: "Um die medizinische Versorgung der Kinder Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Nach diesem Gesetz besteht kein Anspruch auf die begehrten Informationen. Wir bitten Sie zudem darum, regelmäßig den offiziellen Veröffentlichungen der Bundesregierung, der Landesregierung
  • Zusammenhang mit der Nutzung von Kontaktdaten durch Strafverfolgungsbehörden, die auf Grundlage des Infektionsschutzgesetztes des Bundes (IfGS) erhoben worden sind. des Bundes (IfGS) erhoben worden sind. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Bauzustandsbericht Blütentherme Constrata GmbH
    Stadtverwaltung Werder (Havel) – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate her
    sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). (AIG), Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG (AIG), Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG (AIG), Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG (AIG), Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG
  • TETRA-Digitalfunk-Netz der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH Die Bundesnetzagentur stellt eine Liste , VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur stellt Die Pressestelle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ist montags bis freitags von 9:00 bis 17:00 Uhr sich Medienvertreter auch außerhalb dieser Geschäftszeiten telefonisch mit dem Bereitschafts-Pressesprecher Ihre Pressestelle Unternehmenskommunikation T +49-30-6091-70100 F +49-30-6091-70070 E <<E-Mail-Adresse
  • Abituraufgaben 2020 &2021
    Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate her
    Abituraufgaben 2020 &2021 Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Mathematik Abitur
    Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 9 Monate her
    ich bitte um Auskunft bezüglich der Prüfungsaufgaben des Mathematik Leistungskurs Abiturs im Bundesland gt; ich bitte um Auskunft bezüglich der Prüfungsaufgaben des Mathematik Leistungskurs Abiturs im Bundesland Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Potsdam bitten Sie um Auskunft bezüglich der Prüfungsaufgaben des Mathematik Leistungskurs Abitur im Bundesland Gemäß dem Akteneinsichts- und Informationsgesetz (AIG) des Landes Brandenburg kann Ihrer Bitte nicht
  • Krankenversicherung für Rentner
    Landesamt für Soziales und Versorgung – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate her
    Krankenversicherung für Rentner es gibt angeblich ein Gesetz, das vorschreibt, dass jeder Deutsche krankenversichert VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: es gibt angeblich ein Gesetz sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Umweltinformationsgesetz und dem Verbraucherinformationsgesetz" begehren Sie eine Auskunft darüber , wie Sie sich gesetzlich krankenversichern können.
  • November 2017 (Bezugnehmend: Pressemitteilung Nr. 802 vom 16.11.2017) Anfrage abgelehnt November 2017 [#25345] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, November 2017 (Bezugnehmend: Pressemitteilung Nr. 802 vom 16.11.2017) Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Ihr Antrag wird gemäß § 4 Abs. 5 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) abgelehnt.
  • Brand in Märkische Heide am 28.02.2018
    Stadt Lübben – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 11 Monate her
    Siehe Pressemeldung: http://www.niederlausitz-aktuell.de/dahme-spreewald/71048/polizeimeldungen-aus-dem-landkreis-dahme-spreewald.html Brand in Märkische Heide am 28.02.2018 [#27214] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Siehe Pressemeldung: http://www.niederlausitz-aktuell.de/dahme-spreewald/71048/polizeimeldungen-aus-dem-landkreis-dahme-spreewald.html Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen
  • Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), mir folgendes zu: Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Lichtverschmutzung durch Werbetafeln, Schaufenster etc.
    Landtag Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her
    Welche weiteren Maßnahmen oder gesetzlichen Vorgaben sie geplant haben, insbesondere um geschäftliche Bitte leiten sie die Anfrage gerne an die Pressestelle oder andere zuständige Stellen in ihrem Haus weiter Welche weiteren Maßnahmen oder gesetzlichen Vorgaben sie geplant haben, insbesondere um geschäftliche Bitte leiten sie die Anfrage gerne an die Pressestelle oder andere zuständige Stellen in ihrem Haus weiter sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Ihren Antrag stützen Sie auf das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG und das (BbgUIG) noch den des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformationen im Sinne der jeweiligen Gesetze handelt. Im Land Brandenburg besteht nach § 4 Absatz 3 Satz 1 des Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im
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