Informationsfreiheitsanfragen

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  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (LFGB), der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie der unmittelbar geltenden (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) in der Neufassung vom 17. I/09 Nr. 11, S. 246), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (LFGB), der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie der unmittelbar geltenden (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) in der Neufassung vom 17. I/09 Nr. 11, S. 246), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (LFGB), der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie der unmittelbar geltenden (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) in der Neufassung vom 17. I/09 Nr. 11, S. 246), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl.
  • Berichterstattung: https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Antragsteller:in >> https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Berichterstattung: > https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz I S. 46) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Oktober 2013 (GVBl. I Nr. 30) beschieden. Der Anwendungsbereich des Umweltinformationsgesetzes (UIG) und des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG Die Kostenentscheidung beruht auf § 10 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz i. Die Gebühr nach der Tarifstelle 1.2.1 wird daher vorliegend auf 0,-- EUR festgesetzt.
  • und Anerkennung für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit erhielten (Bezugnehmend auf: Pressemitteilung und Anerkennung für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit erhielten (Bezugnehmend auf: Pressemitteilung Nr. 659 vom 24.09.2017) Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz langjährige ehrenamtliche Tätigkeit erhielten“ vom 21.10.2017 (#24996) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Führen eines ausländischen Titels
    Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate her
    ausländischen Titels Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Frau Baerbock, führt auf der Homepage des Bundestages Nach § 30 des Hochschulgesetzes Brandenburg ist ein ausländischer Hochschultitel genau so zu führen wie Wird von Ihnen ein Verfahren nach § 34 Abs. 2 des Brandenburgischen Hochschulgesetzes betrieben, wenn mir Folgendes zu: Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Frau Baerbock, führt auf der Homepage des Bundestages Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Korrespondenz mit Tesla Inc.
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    . [#244914] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz ), BbgUIG, VIG Sehr geehrter Herr Kempen, ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Mit freundlichen Grüßen Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz
  • Hähnchenmastanlage Sachsendorf Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Für die Erteilung der Auskunft fallen nach § 10 Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) Diese sind dem Gesetz nach kostenfrei zu erteilen.
  • ediskarriere/posts/273987163048966/ Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG auf freien Zugang zu allen Daten über von den nach Bundes - und Landesrecht zuständigen Stellen festgestellte Rechtsgrundlagen: Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz-VIG , dem Verbraucherinformationsgesetz und weiteren Vorschriften (LFGBZV) vom 12.Juli 2006 (GVBI.
  • Bußgelder Wahlplakate
    Wriezen – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 3 Wochen her
    Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz ), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts -6 C 8.22 -(20.03.2024) - siehe https://www.bverwg.de/200324U6C8.22.0
  • Anfrage nach Aktenzeichen und Klagegeständen
    Finanzgericht Berlin / Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her
    Damit ist aber nach meiner Rechtsauffassung möglicherweise der gesetzliche Richter nicht mehr vorab zu Soweit Verfahren, die auf diesem Tatbestand beruhen bereits abgeschlossen sind könnte also der gesetzliche Um den möglicherweise Entzug des gesetzlichen Richters allen betroffenen Parteien prüfen zu lassen wird Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Sicherheitsvorfällen Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt Verantwortliche Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes ist die >> Jedes Vorkommnis, welches im Ergebnis eine Sicherheitsregelung im Bereich der BDBOS [Bundesanstalt lt; Antragsteller:in >> Für die Behandlung von Sicherheitsvorfällen im Geschäftsbereich des Bundes Kalenderjahr 2022 in Brandenburg [#273405] Dies ist ein Postfach, dass ausschließlich für die Pressearbeit
  • Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). nicht beantworten, da es sich nicht um eine Behörde im Sinne dieses Gesetzes handelt. Eine ausführliche rechtliche Darlegung dazu finden Sie im Antwortschreiben des Bundeswahlleiters an & folgendem Link https://fragdenstaat.de/anfrage/ubersichtauslistung-der-bisherigen-einspruche-des-bundeswahlleiters-gegen-die-gultigkeit-von-wahlen-in-deutschland
  • mBS) für das TETRA-Digitalfunknetz ohne Satelliten-Anbindung in Brandenburg Aktuell stehen neun Bundesländern Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aktuell stehen neun Bundesländern Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Aktuell stehen neun Bundesländern Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Flughafen Berlin Brandenburg Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Flughafen Berlin Brandenburg [#29306] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • bzw. nicht öffentlich zugängliche - Faltblätter - Broschüren - Orientierungshilfen - Pressemitteilungen das Recht auf Akteneinsicht (Brandenburg) [#6528] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz bzw. nicht öffentlich zugängliche - Faltblätter - Broschüren - Orientierungshilfen - Pressemitteilungen Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • TESLA Taskforce
    Gemeinde Grünheide (Mark) – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen an die Pressestelle der Staatskanzlei des Landes Brandenburg Es ist mir daher nicht ersichtlich, inwieweit hier die Pressestelle der Brandenburgischen Staatskanzlei Nach meinem Verständnis des Brandenburgischen Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG) ist
  • Daten Kuhlmühle
    Verfassungsschutz Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate her
    abgelehnt Daten Kuhlmühle [#32577] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Nach § 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) erhalten Verbraucher Zugang zu den bei informationspflichtigen Stellen vorliegenden Informationen über Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Nach § 1 Verbraucherinformationsgesetz (VIG) erhalten Verbraucher Zugang zu den bei informationspflichtigen
  • 100 vertriebliche Rahmenverträge
    Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). b) Auch aus dem Umweltinformationsgesetz (UIG) ergibt sich der geltend gemachte Anspruch nicht. noch auf Verbrauchsprodukte, die § 2 Nummer 25 des Produktsicherheitsgesetzes unterfallen.
  • Autorisierte Stelle Digitalfunk: In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt Autorisierte Stelle Digitalfunk: In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt Landkreis Barnim vom Januar 2023 [#284035] Dies ist ein Postfach, dass ausschließlich für die Pressearbeit Stelle Digitalfunk: > > In der Publikation "Wellenreiter", Ausgabe 1/2023, der Bundesanstalt Landkreis Barnim vom Januar 2023 [#284035] Dies ist ein Postfach, dass ausschließlich für die Pressearbeit
  • Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am 6. und 7. abgelehnt Analysen zu Office 365 [#186157] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder am 6. und 7. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz, Abiturprüfung im Fach Deutsch 2017 Die Anfrage abgelehnt Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz, Abiturprüfung im Fach Deutsch 2017 [#57289] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Ihrem Antrag gemäß dem Akteneinsichts- und Informationsgesetz (AIG) kann nicht entsprochen werden.
  • Beispiel 1: In 2 Bundesländern (Bayern und Hessen) kommt digitale Alarmierung über das BOS-Digitalfunknetz Beispiel 1: In 2 Bundesländern (Bayern und Hessen) kommt digitale Alarmierung über das BOS-Digitalfunknetz Wir haben Ihr Anliegen an die Ständige Geschäftsstelle der IMK im Bundesrat weitergleitet. Sie mir ggf. das Aktenzeichen und den Ansprechpartner in der Ständigen Geschäftsstelle der IMK im Bundesrat > > Beispiel 1: > In 2 Bundesländern (Bayern und Hessen) kommt digitale Alarmierung über
  • Wochengenaue Planung zum Flughafen BER
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 7 Monate her
    Wochengenaue Planung zum Flughafen BER Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz
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