Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.472 Ergebnisse.

  • Überischt/Liste oder Presserolle der öffentlichen Termine für Verhandlungen am Sozialgericht Potsdam in den Monaten Mai 2014 und Juni 2014 Überischt/Liste oder Presserolle der öffentlichen Termine für möglichst im pdf-Fomat o.ä.- ersatzweise in gedruckter Form) Überischt/Liste oder Presserolle VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: Überischt/Liste oder Presserolle Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: Überischt/Liste oder Presserolle
  • Teilerfolg für Bundesrats
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 1 Monat her
    Teilerfolg für Bundesrats Teilerfolg für Bundesrats-Initiative des Saarlandes zur Styropor-Entsorgung – Minister Jost: Setzen uns für langfristige Lösung ein Teilerfolg für Bundesrats [#19806 ] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Teilerfolg für Bundesrats-Initiative des Saarlandes Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Presserollen des Amtsgericht Zossen im ersten Halbjahr 2014 (Januar bis Juni 2014) im pdf-Format o.ä. Presserollen des Amtsgericht Zossen im ersten Halbjahr 2014 (Januar bis Juni 2014) im pdf-Format o.ä. Presserollen des Amtsgericht Zossen im ersten Halbjahr 2014 (Januar bis Juni 2014) im pdf-Format o.ä. Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: Presserollen des Amtsgericht Zossen im ersten Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz
  • Presse-Anfrage: Nebentätigkeit der Richter am Amtsgericht Lübben, AGLN
    Amtsgericht Lübben – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 11 Monate her
    Presse-Anfrage: Nebentätigkeit der Richter am Amtsgericht Lübben, AGLN <<E-Mail-Adresse>&gt (weitere)Rechtsgrundlage: PresseG, Presserecht -- Mit freundlichen Gruessen Internetjournalist _pgp-key/dmr2048.asc Fingerabdruck: 0D7A 2EBB C1EE 18FB EB72 9BC5 C748 70FF Presse-Anfrage (weitere)Rechtsgrundlage: PresseG, Presserecht -- Mit freundlichen Gruessen Internetjournalist Lübben, AGLN [#8614] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Presse-Anfrage
  • Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Manja Schüle Antrag nach dem Akteneinsichts- und nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene - Ministerin Manja Schüle nahm als Teil der grünen Delegation an den Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition auf Bundesebene
  • Direktzahlungen an Landwirte
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her
    Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Umwelt Brandenburg (LfU) erhält jährlich bundesweit mit die höchsten (Agrar-)Subventionsbeträge von der Bundesregierung. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Umwelt Brandenburg (LfU) erhält jährlich bundesweit mit die höchsten (Agrar-)Subventionsbeträge von der Bundesregierung.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei (Revier)
    Grundschule Mitte (Frankfurt (Oder)) – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 2 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei (Revier) Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizei (Revier) [#201527] Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizei
  • Rechtsgrundlage ist u.a. das Brandenburger Datenschutzgesetz und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Datenschutzgesetze halten. Rechtsgrundlage ist u.a. das Brandenburger Datenschutzgesetz und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Datenschutzgesetze halten. Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Aufschlüsselung der Förderprojekte und Vorstandsgehälter
    Land Brandenburg LOTTO GmbH – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    In unseren Veröffentlichungen, sei es die Jahresbilanz-Pressemeldung, der jährlich aufgelegten Broschüre Lotto Brandenburg (lotto-brandenburg.de)<https://www.lotto-brandenburg.de/newsroom/presseservice/ Die Jahresabschlüsse finden Sie im elektronischen Bundesanzeiger; den jeweils aktuellen Corporate Governance Bericht (Berichtsjahr 2019) ebenfalls im Presseservice Lotto Brandenburg (lotto-brandenburg.de)<https ://www.lotto-brandenburg.de/newsroom/presseservice/>.
  • mehr Zeit zur Vorbereitung auf das Cannabiskontrollgesetz fordert. hat das Ministerium seit dem ersten Entwurf Mitte 2023 geplant und umgesetzt? Vorbereitungen auf das Cannabiskontrollgesetz [#303030] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz hat das Ministerium seit dem ersten Entwurf Mitte 2023 geplant und umgesetzt? Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), Landeshauptstadt Potsdam Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). VIG bei der Landeshauptstadt Potsdam" vom 06.08.2014 (#6931) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion Forst (Lausitz) Hermannstraße 5 03149 Forst ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizeiinspektion stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion Forst (Lausitz) Hermannstraße 5 03149 Forst stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Geschäftsverteilungsplan der Geschäftsjahre 2013, 2014, 2015
    Amtsgericht Zossen – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 3 Monate her
    des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § November 2014 eine "Pressemitteilung" zu veröffentlichen, die strafrechtlich relevante Inhalte In Frage kommen Verleumdung und Verstoß gegen die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Trotz Verfügung, die Pressemitteilung in den nicht öffentlich einsehbaren Datenbeständen des Amtsgerichts
  • Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), bei der Stadt Zossen Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG bei der Stadt Zossen [#6930] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Brandenburger Gründungspreis
    Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 1 Woche her
    Brandenburger Gründungspreis Konzept für die Umsetzung und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Konzept für die Umsetzung und die Presse Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz mit Ihrem Antrag vom 30.05.2024 begehren Sie die Übersendung des Konzepts für die Umsetzung und die Presse Auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.03.2024 - 6 C 8.22 wird insofern verwiesen.
  • Bundesverfassungsgericht gem. (BVerwG, Urteil vom 26.02.1997 Az.: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Bundesverfassungsgericht [#173803] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (BVerwG, Urteil vom 26.02.1997 Az.: 6 C 3.96; GRUR 1992, 53, 54; Bundesgerichtshof IV AR (VZ) 2/16; BVerfG Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Untertunnelung Bahnübergang Phöbener Str. in Höhe Eisenbahnweg
    Stadtverwaltung Werder (Havel) – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    Beschlussfassung - interne Vermerke - Kommunikation mit der DB, sowie evtl. mit den befassten Landes- und Bundesbehörden Beschlussfassung - interne Vermerke - Kommunikation mit der DB, sowie evtl. mit den befassten Landes- und Bundesbehörden sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). interne Vermerke > - Kommunikation mit der DB, sowie evtl. mit den befassten Landes- und Bundesbehörden sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzgl. Inwieweit die Empfehlungen der Leitlinie in den einzelnen Bundesländern umgesetzt werden ist bisher unklar Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz bzgl. Inwieweit die Empfehlungen der Leitlinie in den einzelnen Bundesländern umgesetzt werden ist bisher unklar Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Kontrollbericht zu Schorfheider Fischexpress Petras, Schorfheide 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Schorfheider Fischexpress Kontrollbericht zu Schorfheider Fischexpress Petras, Schorfheide [#293656] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Anfrage zum chemischen Pflanzenschutz (Pestizide / Herbizide)
    Gemeinde Blankenfelde-Mahlow – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    zum chemischen Pflanzenschutz (Pestizide / Herbizide) Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz und wie viele Liter in welcher Konzentration der jeweiligen Stoffe wurde hierfür eingesetzt? Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz und wie viele Liter in welcher Konzentration der jeweiligen Stoffe wurde hierfür eingesetzt? Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • 16 ErbStG+§17 ErbStG+§39e Abs.2Satz1Nr.1 EStG+§51aAbs.2b-e 6 EStG+Art.140 GG+Art137 (6) Informationsfreiheitsgesetz Dezember 2020 entstehen. 24§ 20 Absatz 6 Satz 6 in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 21. vom 21.12.2019 BGBl.I S.2875 Bundesrat Drucksache 649/19 Gesetzesbeschluss vom 13.12.19 Seite 15 +§ vom 21.12.2019 BGBl.I S.2875 Bundesrat Drucksache 649/19 Gesetzesbeschluss vom 13.12.19 Seite 15 +§ sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Oe/175/20/0465
    Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her
    Oe/175/20/0465 [#272644] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (AIG), Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG (AIG), Umweltinformationsgesetz des Landes Brandenburg (BbgUIG) und Verbraucherinformationsgesetz (VIG
  • Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), Berlin-Brandenburg Übersicht/Liste der eingegangen Anträge nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz AG/ Regio Nordost RAN Berlin-Brandenburg [#6983] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Untätigkeit und Leistungsverweigerung nach Meldung Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz bei SARS-CoV -2 Die in einer Wandlitzer Postfiliale fortwährenden Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz dauern Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz SARS-Cov-2-EindV entwickelt und umgesetzt werden muss. Bei der Festlegung der Maßnahmen sind die Anforderungen der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Informationen der Polizei zum Maskenverbot beim CSD Oberhavel am 9.9.23
    Polizeipräsidium Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 2 Wochen her
    Informationen der Polizei zum Maskenverbot beim CSD Oberhavel am 9.9.23 Nach Presseberichten (https: (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Presseberichten (https Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Nach Presseberichten Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
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