Informationsfreiheitsanfragen

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  • Garnisonkirche Bauplanung Bauordnung Verträge Zusagen
    Stadtverwaltung Potsdam – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 11 Monate her
    Nach Kenntnis der Landeshauptstadt Potsdam, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien Nach Kenntnis der Landeshauptstadt Potsdam, wieviel Geld haben die Bundesregierung, die Bundesministerien und sonstige Stellen des Bundes oder Stellen der Länder oder Stellen der der Landeshauptstadt Potsdam Nach Kenntnis der Landeshauptstadt Potsdam, gab es Zahlungen der Bundesregierung, der Bundesministerien oder sonstige Stellen des Bundes oder Stellen der Länder oder Stellen der Landeshauptstadt Potsdam an
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Umsetzung des OZG
    Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Offenbar nehmen Sie hier einen klaren Gesetzesverstoß in Kauf. Offenbar nehmen Sie hier einen klaren Gesetzesverstoß in Kauf. Das OZG beinhaltet keine Regelungen, die eine Nichteinhaltung der gesetzlichen Zielsetzung - ob auf Bundes Der aktuell im Gesetzgebungsverfahren befindliche Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des OZG sieht
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Havelland
    Jobcenter Havelland – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Havelland“ vom 20.10.2016 (#18281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Bilanzen/Auswertungen der Bürger-Sprechstunden des Beigeordneten Am Schlaatz (Bezugnehmend auf Pressemitteilung Bilanzen/Auswertungen der Bürger-Sprechstunden des Beigeordneten Am Schlaatz (Bezugnehmend auf Pressemitteilung Nr. 630 vom 14.09.2017) Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Bürger-Sprechstunden des Beigeordneten Am Schlaatz“ vom 21.10.2017 (#25003) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Oberhavel
    Jobcenter Landkreis Oberhavel – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 3 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Jobcenters - Jobcenter Landkreis Oberhavel [#18859] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • der Jugendberufsagentur Potsdam, die am 14.09.2017 unterzeichnet wurde (Bezugnehmend auf Pressemitteilung , die am 14.09.2017 unterzeichnet wurde [#25004] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz der Jugendberufsagentur Potsdam, die am 14.09.2017 unterzeichnet wurde (Bezugnehmend auf Pressemitteilung Nr. 631 vom 14.09.2017) Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Hintergründe zur Störung in der Erreichbarkeit der Außenstellen am 07.11.2017 (Bezugnehmend: Pressemitteilung Erreichbarkeit der Außenstellen am 07.11.2017 [#25198] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Hintergründe zur Störung in der Erreichbarkeit der Außenstellen am 07.11.2017 (Bezugnehmend: Pressemitteilung Nr. 767 vom 07.11.2017) Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Interesse rührt aus der umfänglichen medialen Berichterstattung zur Aussage von Frau Bundeslandwirtschaftsministerin Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen.
  • Kontrollbericht zu Kim Ahn Euro Asia Express, Calau 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kim Ahn Euro Asia Express Kontrollbericht zu Kim Ahn Euro Asia Express, Calau [#39062] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Zwischenzeitlich wurde der betroffene Betrieb gemäß § 1 (VIG) i.V.m. § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz
  • Berichterstattung: https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Antragsteller:in >> https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Berichterstattung: > https://jurios.de/2023/03/06/ruhetage-im-juristischen-staatsexamen-das-sagen-die-bundeslaender-zur-streichung Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Muster "www.xy.brandenburg.de" [#5887] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ich habe Ihre Anfrage an die Pressestelle des Innenministeriums des Landes Brandenburg, Herrn Wolfgang Erreichbar ist die Pressestelle unter folgenden Kontaktdaten: Tel.: 0331 - 8662061 Fax: 0331 - 8662666
  • Rechtsgrundlage zur Öffentlichkeitsbeteiligung Amt Bad Saarow
    Amt Scharmützelsee – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate her
    . § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch i.V.m. §4a BauGB (veröffentlicht im Amtsblatt des Amts Scharmützelsee vom Anders ausgedrückt: Warum wurde die im Baugesetzbuch erwähnte Beteiligung der Öffentlichkeit vom Amt Anders ausgedrückt: Warum wurde die im Baugesetzbuch erwähnte Beteiligung der Öffentlichkeit vom Amt " Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Korrespondenz mit Tesla Inc.
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her
    . [#244914] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz ), BbgUIG, VIG Sehr geehrter Herr Kempen, ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Mit freundlichen Grüßen Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz
  • Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). - Jobcenter Landkreis Ostprignitz-Ruppin“ vom 26.11.2016 (#19349) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Merkzeichen RF
    Landesamt für Soziales und Versorgung – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Auflistung aller 16 Bundesländer bitte, schließlich haben 16 Ministerpräsidenten dazu beigetragen, dass Merkzeichen RF [#219087] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG Auflistung aller 16 Bundesländer bitte, schließlich haben 16 Ministerpräsidenten dazu beigetragen, dass Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Spree-Neiße
    Jobcenter Spree-Neiße – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 4 Monate her
    in >> beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur des Jobcenters - Jobcenter Spree-Neiße [#18402] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Antragsteller/in beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Veranstaltung für den Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam der Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund Veranstaltung für den Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam der Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund 2011 [#228655] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund
  • notwendige Unabhängigkeit der Richter gewährleisten wenn diese außerhalb der Verf.G.Richterschaft an Gesetz weitere Rechtsgrundlage: PresseG, Presserecht -- Mit freundlichen Gruessen Internetjournalist weitere Rechtsgrundlage: PresseG, Presserecht -- Mit freundlichen Gruessen Internetjournalist Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Bisherige Sicherheitsverfügungen des Amtsgerichts Zossen
    Amtsgericht Zossen – Brandenburg
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 9 Monate her
    Dies ist die Geltendmachung eines Presserechtlichen Auskunftsanspruchs nach § 5 BbgPG, und hilfsweise Presserechtliche Auskunftsansprüche nach § 5 BbgPG sind grundsätzlich kostenfrei zu halten. Dies ist die Geltendmachung eines Presserechtlichen Auskunftsanspruchs nach § 5 BbgPG, und hilfsweise Presserechtliche Auskunftsansprüche nach § 5 BbgPG sind grundsätzlich kostenfrei zu halten. Dass das Land Brandenburg das erste Bundesland war, dass ein Informationsfreiheitsgesetz eingeführt hat
  • Sache selbst: Mein Interesse rührt aus der medialen Berichterstattung zur Aussage der Bundeslandwirtschaftsministerin Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen.
  • Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Die Bescheidung eines Antrags auf Akteneinsicht nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • „AIPD“) seit spätestens 2011 bundesweit und annähernd standardisiert in der Art organisiert, dass die 1.2 Welche Maßnahmen hat Ihre Behörde bislang ergriffen, um den so gefährdeten gesetzlich verankerten 2.2 Welche Maßnahmen hat Ihre Behörde bislang ergriffen, um den so gefährdeten gesetzlich verankerten „AIPD“) seit spätestens 2011 bundesweit und annähernd standardisiert in der Art organisiert, dass die Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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