Informationsfreiheitsanfragen

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  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Uckermark - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag Der Bundestag verabschiedete am 14.11.2019 nach dritter und letzter Lesung den Entwurf des Gesetzes für Das weitere Verfahren sieht vor, dass der Gesetzentwurf im zweiten Durchgang im Bundesrat beraten wird ja durch den Bundesrat und Ihr Zwischenbescheid damit hinfällig.
  • Fragen an die ASBB zur Geländegängigkeit der mBS
    Zentraldienst der Polizei – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    der TETRA mobilen Basisstation In der Publikation "Wellenreiter" Ausgabe 2/2019 der Bundesanstalt Aus diesem Grund wurde der Weitverkehrstrupp des Ortsverbandes Potsdam der Bundesanstalt Technisches Aus diesem Grund wurde der Weitverkehrstrupp des Ortsverbandes Potsdam der Bundesanstalt Technisches der Länder im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. dass Ihre Anfrage zu aktuellen Maßnahmen der im Artikel des Wellenreiters dargestellten Sat-mBS des Bundes
  • Entwurf der Änderung des Vermessungsgesetzes Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Pressemitteilung des Ministerium des Innern und für Kommunales Nr. 024/2019, abrufbar unter https://mik.brandenburg.de Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Pressemitteilung des Ministerium des Innern und für Kommunales Nr. 024/2019, abrufbar unter https://mik.brandenburg.de Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • .: III-3/17, Fördermittelantrag zum Bundesprogramm "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland", Beschlussantrag für die 12. des Breitbandausbaus im Landkreis Barnim laut Drucksache-Nr.: III-3/17, Fördermittelantrag zum Bundesprogramm Wir haben im Rahmen des Bundesprogramms die geförderten Planungs- und Beratungsleistungen für die Erstellung „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ bis zum 28.
  • LBV (§ 74 Absatz 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG)) nur zulässige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) notwendig ist (außer in den Sonderfällen des § 17b Absatz 1 Nr. 1 Bundesfernstraßengesetz 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG)) nur zulässige wenn die unter [1] aufgelistet Anforderungen erfüllt Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) notwendig ist (außer in den Sonderfällen des § 17b Absatz 1 Nr. 1 Bundesfernstraßengesetz - DB AG - Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr
  • . zu dem hier angesprochenen Reformvorhaben: https://www.merkur.de/wirtschaft/aenderungen-der-bundesregierung-ab . zu dem hier angesprochenen Reformvorhaben: https://www.merkur.de/wirtschaft/aenderungen-der-bundesregierung-ab Der Informationszugang würde sich in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) richten und nicht nach dem AIG. Brandenburg zu Änderung bei der Einspeisevergütung ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
  • Kooperationsvereinbarung mit Bundesverband der Sicherheitswirtschaft Die Kooperationsvereinbarung, die die Polizei mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) 2018 geschlossen hat (vgl. https: brandenburg-german-security-sicherheitsdienst-naziszene-polizei.html) Anfrage erfolgreich Kooperationsvereinbarung mit Bundesverband bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Kooperationsvereinbarung, die die Polizei mit dem Bundesverband /fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Kooperationsvereinbarung mit Bundesverband
  • Hinweisgeberschutzgesetz
    Technische Hochschule Wildau (FH) – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. - und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu : Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz hinweisgeberschutzgesetz-umsetzen-pab_geschwaerzt.pdf hinweisgeberschutzgesetz-umsetzen-pab.pdf
  • Abschluss Plausibilitätsprüfungen Zensus 2022
    Amt für Statistik Berlin-Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Bitte teilen Sie mir zusätzlich noch mit, ob bundeslandübergreifend auf Plausibilität geprüft wird oder jedes Bundesland seine eigene Prüfungsphase hat. Juni 2024 mit einer Pressekonferenz der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, vertreten durch das Statistische Bundesamt, das Statistische Landesamt Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) und das Bayerische
  • Schriftverkehr mit Presse bezüglich Familie R. Anfrage erfolgreich Schriftverkehr mit Presse bezüglich Familie R. [#256610] Antrag besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Schriftverkehr mit Presse Wir haben damals alle Presseanfragen gleichermaßen mit folgenden Sätzen beantwortet: "Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt seit dem 24.
  • Referentenentwurf zur Änderung des Datenschutzgesetzes - Den Referentenentwurf des Ministeriums zur Änderung des Brandenburger Datenschutzgesetzes (BbgDSG) von 2017 sowie sämtliche Stellungnahmen von Dritten Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Die zu dem Entwurf eingegangenen Stellungnahmen des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, des Landkreistages Brandenburg, des Deutschen Beamtenbundes, der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht
  • für die Polizeidirektionen den Bereiche Kreisstadt Brandenburg an der Havel (vgl. regionalen Pressemitteilung vorgaben der #VisionZero [1] https://fragdenstaat.de/a/296864 [2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse für die Polizeidirektionen den Bereiche Kreisstadt Brandenburg an der Havel (vgl. regionalen Pressemitteilung vorgaben der #VisionZero [1] https://fragdenstaat.de/a/296864 [2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse 2024-04-schulwegeunfaelle-brandenburg-havel-compressed-ocred.pdf Polizeipräsidium
  • Fluglärm über der JVA Heidering
    Flughafen Berlin Brandenburg GmbH – Berlin
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Wie tragen sie dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG Rechnung insbesondere da die Gefangenen dort Wie tragen sie dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG Rechnung insbesondere da die Gefangenen dort Die Pressestelle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ist montags bis freitags von 09:00 bis 17:00 Uhr Medienvertreter:innen in dringenden Fällen in der Zeit zwischen 8 Uhr und 20 Uhr über das Pressestellentelefon Die Pressestelle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ist montags bis freitags von 09:00 bis 17:00 Uhr
  • August 2013, Seite 1) in deutsches Recht umgesetzt. Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Netzverknüpfung B2-B1-B273" [#162363] Sehr geehrteAntragsteller/in die Verknüpfung der Bundesstraßen Da es sich um eine Maßnahme zu Bundesfernstraßen handelt, lag die Zuständigkeit beim Bund. Dementsprechend wurde die Maßnahme im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2003 aufgenommen und bewertet. wurde seitens des Landes Brandenburg eingestellt und die Maßnahme nicht in den aktuellen Bundesverkehrswegeplan
  • Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig ; nach Maßgabe von §§ 4d, 4e BDSG a.F. [#263317] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Dienstreisen von Regierungsmitgliedern
    Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz Abrechnung von Reisekosten für die Beamtinnen/Beamten des Landes Brandenburg erfolgt nach dem Bundesreisekostengesetz Bundesreisekostengesetz auch für Ministerinnen/Minister Anwendung findet. Die Gesetzestexte sind öffentlich zugänglich. Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz
  • Anwendung der RUVS im Land Brandenburg
    Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz die Erstellung von Umweltverträglichkeitsstudien für Straßenbauprojekte von Bundesfern- und Landesstraßen Wie bereits durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur am 24.03.2019 mitgeteilt , wurde der Entwurf der RUVS 2008 durch das damalige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. ://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ potsdam0-compressed -11_geschwaerzt.pdf potsdam0-compressed-11.pdf potsdam1-compressed-2_geschwaerzt.pdf potsdam1-compressed-2.pdf
  • Zuteilung Lf Kats
    Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Zuteilung Lf Kats 1. wann ist es geplant den Landkreis OderSpree mit Lf Kats 20 vom Bund auszustatten sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Eine weitere Zuweisung erfolgt erst, sofern dem Land Brandenburg weitere LF 20 KatS des Bundes zugewiesen Der Verteilungsschlüssel des Bundes sieht ein Ausstattungssoll von 28 Löschfahrzeugen für den Katastrophenschutz Der Zeitraum von weiteren Zuweisungen von Fahrzeugen des Bundes ist grundsätzlich nicht bekannt. 2.1
  • Polizeiinspektion Brandenburg der Jahre 2017 bis 2021 Hinreichend ist die Bereitstellung der Handout für Pressevertreter (Autor: pwestpha - Titel: Pressekonferenz) Hintergrund: Für die Treffen der Verkehrs- und Unfallkommission & für die Kommunikation zur Presse werden die o.g. (Autor: pwestpha - Titel: Pressekonferenz) Hintergrund: Für die Treffen der Verkehrs- und Unfallkommission & für die Kommunikation zur Presse werden die o.g.
  • Zulassung nach PsychthG
    Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    :in >> zur Ausbildung zum/zur Psychologischen Psychotherapeuten nach PsychThG §5 in Ihrem Bundesland Antragsteller/in zur Ausbildung zum/zur Psychologischen Psychotherapeuten nach PsychThG §5 in Ihrem Bundesland Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 17.08.2017 (BverG 3 C 12.16) festgestellt, dass ein im I S. 1307) geändert worden ist, unter Berücksichtigung der Maßgaben des Urteils Bundesveraltungsgerichtes allein oder in Kombination mit dem Masterabschluss in Rehabilitationspsychologie in Ihrem Bundesland
  • elektronische rechtssichere Kommunikationmöglichkeiten nach dem Gesetz zur Förderung der elektronischen Möglichkeiten zur elektronischen rechtssicheren Kommunikationmöglichkeiten mit dem Landesamt nach dem Gesetz Anfrage erfolgreich elektronische rechtssichere Kommunikationmöglichkeiten nach dem Gesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
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