Informationsfreiheitsanfragen

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  • Gründungsurkund
    Landtag Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 12 Jahre her
    Gründungsurkund die Gründungsurkunde des Bundeslandes Brandenburg und die Dazugehörigen Dokumente. Anfrage erfolgreich Gründungsurkund Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: die Gründungsurkunde des Bundeslandes Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz Das Archivgut der Deutschen Demokratischen Republik wird durch das Bundesarchiv verwahrt.
  • Überblick über amtsinterne Handlungsempfehlungen zum Umgang mit § 28 Abs. 1-2 Aufenthaltsgesetz Überblick über amtsinterne Handlungsempfehlungen oder Ähnliches zum Umgang mit § 28 Abs. 1-2 Aufenthaltsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Brandenburg wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Brandenburg wäre wünschenswert
  • Hinweisgeberschutzgesetz Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. - und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu : Das Hinweisgeberschutzgesetz ist im Juli diesen Jahres in Kraft getreten. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Die Umsetzung der EU-Richtlinie erfolgt in engem Zusammenwirken mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), da in der Hauptsache durch die EU-Richtlinie Bundesfernstraßen erfasst werden. Es wurde vereinbart, dass die Bundesanstalt für Straßenwesen gemäß Art. 5 Richtlinie 2019/1936 - Netzweite Die Ergebnisse der ersten Bewertung des Bundesstraßennetzes sollen den Ländern in Kürze vorgelegt werden auf dieser Grundlage dann das weitere Vorgehen zur Verbesserung der Sicherheitseinstufung der Bundesstraßen
  • Bildung der Landtagsabgeordneten in verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Fragen Antrag nach dem Akteneinsichts - und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, gerade Abgeordnete (m/w/d) müssen als Volksvertreter die Gesetze und die Landesverfassung kennen. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Restriktionszonen temporär aus der Tierhaltung aussteigen wollen, kein Gehör gefunden hat und von Bundesministerin 3 Wenn nein, gab es Anfragen von den Betrieben an den Bund und was wurde darin im Einzelnen gefordert Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Restriktionszonen temporär aus der Tierhaltung aussteigen wollen, kein Gehör gefunden hat und von Bundesministerin Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kaufland An der Bundesstraße lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kaufland An der Bundesstraße Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. ) vom 02.04.2021 teile ich Ihnen zum Lebensmittelunternehmen Kaufland An der Bundesstraße 1 14776
  • , die dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Zustimmung am Freitag, den 16.08.2019 Pressemitteilung vom 16.08.2019: B 158: Planung für Ortsumgehung Ahrensfelde wird aktualisiert – Finanzierungsvereinbarung , die dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Zustimmung am Freitag, den 16.08.2019 Pressemitteilung vom 16.08.2019: B 158: Planung für Ortsumgehung Ahrensfelde wird aktualisiert – Finanzierungsvereinbarung Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz
  • Aus diesem Grund wurde der Weitverkehrstrupp des Ortsverbandes Potsdam der Bundesanstalt Technisches Aus diesem Grund wurde der Weitverkehrstrupp des Ortsverbandes Potsdam der Bundesanstalt Technisches Brandenburg stationierten mBS [#180715] Dies ist ein Postfach, dass ausschließlich für die Pressearbeit Die Sat-mBs werden aus Bundesmitteln finanziert und stehen allen polizeilichen und nichtpolizeilichen der Länder im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). 2019-04-12_ihre-anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig.pdf Anfrage gemäß Verbraucherinformationsgesetz (VIG) 2019-04-30_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig_geschwaerzt.pdf 2019-04-30_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig.pdf (VIG) 2019-05-21_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig_geschwaerzt.pdf
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). 2019-04-12_ihre-anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig.pdf Anfrage gemäß Verbraucherinformationsgesetz (VIG) 2019-04-30_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig_geschwaerzt.pdf 2019-04-30_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig.pdf (VIG) 2019-05-21_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig_geschwaerzt.pdf
  • - und Radweg-Überführung währende der Abriss und Bauzeit [1] https://www.stadt-brandenburg.de/presse no_cache=1 [2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/gemeinsame-erklaerung-zur-bruecke-am-altstaedtischen-bahnhof - und Radweg-Überführung währende der Abriss und Bauzeit [1] https://www.stadt-brandenburg.de/presse no_cache=1 [2] https://www.stadt-brandenburg.de/presse/gemeinsame-erklaerung-zur-bruecke-am-altstaedtischen-bahnhof Hintergrund: https://www.stadt-brandenburg.de/presse/vorarbeiten-fuer-den-abriss-der-bruecke-am-altstadt-bahnhof
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Ein Identitätsnachweis hierüber wird vom Gesetz ausdrücklich nicht verlangt. Anfrage gemäß Verbraucherinformationsgesetz (VIG) 2019-04-30_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig_geschwaerzt.pdf 2019-04-30_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig.pdf (VIG) 2019-05-21_anfrage-gema-verbraucherinformationsgesetz-vig_geschwaerzt.pdf
  • Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
    Landesamt für Soziales und Versorgung – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) [1] verweist auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), für Ich bin lediglich auf eine Statistik der Gesundheitsberichterstattung des Bundes (GBE Bund, getragen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Lüftungsgeräte Die Bundesregierung hat am 12.05.2021 die Erweiterung der Bundesförderung "Corona-gerechte Nach derzeitigem Planungsstand des Bundes soll die Richtlinie Mitte Juni 2021 in Kraft treten. In welchem Rhytmus planen Sie das Corona-Infektionsgeschehen an Schulen (siehe Pressemittelung vom 20.08 Lüftungsgeräte Die Bundesregierung hat am 12.05.2021 die Erweiterung der Bundesförderung "Corona-gerechte Nach derzeitigem Planungsstand des Bundes soll die Richtlinie Mitte Juni 2021 in Kraft treten.
  • Vereinbarung zwischen Polizei Brandenburg und Sicherheitswirtschaft
    Polizeipräsidium Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    des Landes Brandenburg Hans-Jürgen Mörke und dem Vorsitzenden der Landesgruppe Brandenburg des Bundesverbandes (BDSW) Matthias Schulze (Quelle: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/kooperationsvereinbarung-zwischen-polize des Landes Brandenburg Hans-Jürgen Mörke und dem Vorsitzenden der Landesgruppe Brandenburg des Bundesverbandes (BDSW) Matthias Schulze (Quelle: https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/kooperationsvereinbarung-zwischen-polize geschlossene "Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Land Brandenburg und dem Bundesverband
  • Gesetzesblatt gesucht
    Ministerium der Justiz und für Digitalisierung des Landes Brandenburg – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Gesetzesblatt gesucht Gesetzesblatt GVBl.I/98, [Nr. 04]. Anfrage erfolgreich Gesetzesblatt gesucht [#285185] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu : Gesetzesblatt GVBl.I/98, [Nr. 04]. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Landesunfallkommission - Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Antrag nach dem Akteneinsichts - und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Ich beschränke Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Geltende Verwaltungsvorschriften von Brandenburg bezüglich der Einbürgerung in den deutschen Staatenverbund [#5969] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Vielen Dank Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg ( AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Korrespondenz mit Tesla Inc.
    Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    . [#280057] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz ), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Anfrage nach Informationszugangsgesetz: Ergebnisse Korridoruntersuchungen Antrag nach dem Akteneinsichts - und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte Sie, Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz Korridoruntersuchungen [#20556] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz
  • Stand der Verpflichtungserklärung
    Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz September 2019 haben Sie sich mit einem Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Verpflichtungserklärungen der Länder nach §2 des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken" an die Pressestelle sogenannter "Verpflichtungserklärungen der Länder" ist Bestandteil des im Juni 2019 von der Bundeskanzlerin Als Auftakt des Konsultationsverfahrens mit dem Bund sollte dem Bund in Gestalt des Bundesministeriums
  • Meldepflichtige Störung BSI: Crowdstrike Falcon
    Flughafen Berlin Brandenburg GmbH – Brandenburg
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate her
    Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Die Pressestelle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH ist montags bis freitags von 09:00 bis 17:00 Uhr Medienvertreter:innen in dringenden Fällen in der Zeit zwischen 8 Uhr und 20 Uhr über das Pressestellentelefon Ihre Pressestelle Unternehmenskommunikation T +49-30-6091-70100 F +49-30-6091-70070 E <<E-Mail-Adresse The press office of Flughafen Berlin Brandenburg GmbH can be contacted Monday to Friday from 09:00 to
  • Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuorganisation der Forstverwaltung im Land Brandenburg“ vom Juni 2018 Der „Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuorganisation der Forstverwaltung im Land Brandenburg durch Rat und Anleitung nach § 28 LWaldG BB“ an das LELF gesetzlich vorgesehen. durch Rat und Anleitung nach § 28 LWaldG BB“ an das LELF gesetzlich vorgesehen. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
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