Informationsfreiheitsanfragen
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Lebendtiertransporte bei großer Hitze
Landkreis Havelland - Amt für Landwirtschaft, Veterinär- und Lebensmittelüberwachung – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate her , 1000,00 EuroIch habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die -
Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2020 - Bereitstellung der Rohdaten - Ergänzungen zum Softmaßnahmenpaket Fahrradunfälle
Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate herJahr 2020 [1] - Übersicht bzgl. des Sofortmaßnahmenpakets zur Reduktion der Fahrradunfälle im Bundesland Statistische Bundesamt) Ersatzweise die Anzahl der Eigenunfälle und eine Aufschlüsselung wie man zu der polizei.brandenburg.de/liste/verkehrsunfallstatistik-fuer-das-jahr-20/2445281 [2b] https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung Jahr 2020 [1] - Übersicht bzgl. des Sofortmaßnahmenpakets zur Reduktion der Fahrradunfälle im Bundesland Statistische Bundesamt) Ersatzweise die Anzahl der Eigenunfälle und eine Aufschlüsselung wie man zu der -
Normenscreening in Brandenburg zum BbgEGovG
Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 8 Monate her , 100,00 EuroNormenscreening in Brandenburg zum BbgEGovG Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz dazu verpflichtet, die verwaltungsrechtlichen Rechtsvorschriften des Bundes hinsichtlich der Redundanz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz verpflichtet, die verwaltungsrechtlichen Rechtsvorschriften des Bundes hinsichtlich der Redundanz der Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz -
Dienstanweisungen der Universiät Potsdam
Universität Potsdam – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate her , 1000,00 EuroDienstanweisungen und ähnliches sind vom Informationsfreiheitsgesetz abgedeckt, wie die folgenden Anfragen an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Deutschen Bundestag zeigen: - https://fragdenstaat.de Dienstanweisungen und ähnliches sind vom Informationsfreiheitsgesetz abgedeckt, wie die folgenden Anfragen an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den Deutschen Bundestag zeigen: - https://fragdenstaat.de Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz -
Lebensmittel erzeugende Betriebe
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 5 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz Die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit geführte bundesweite Liste von Betriebe Die Seite ermöglicht die Eingrenzung der Suchanfrage auf Betriebe im Bundesland Brandenburg. , noch dem Umweltinformationsgesetz unterliegen. Die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit bundesweit geführte Liste von Betriebe -
Akte 089/12/009
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 5 Monate herBrandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). April 2013 Az. 002/13/585 Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Oder-Spree
Jobcenter Oder-Spree – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 1 Monat herIch beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). der Verwaltungsgebührenordnung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes -
Liste der Einrichtungen, welche Tierversuche gemäß §8 und §8a TSchG durchführen
Landesamt für Umwelt – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 10 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen höherrangiges bzw. spezielles Recht verdrängen diese Vorschriften ggf. weitergehende Zugangsregelungen im Bundes Nichttechnische Projektzusammenfassungen enthält die gleichfalls öffentliche Datenbank Animaltestinfo des Bundesinstituts Weitere Informationen u.a. zu der Thematik enthält der Tierschutzbericht der Bundesregierung, den Sie -
Wohngeld und GEZ Gebühren
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre herWas ist das für ein Gesetz??? Was ist das für ein Gesetz??? Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz im Alter und bei Erwerbsminderung nach Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) gezahlt. Die Gesetze sind nicht in Ordnung, da wir u.a. auch die Gehälter der Chefs von Runkfunk und Fernsehen -
Akte 100/12/035
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 5 Monate her , 500,00 EuroKosten zurückgezogen Akte 100/12/035 Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
100/12/028
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 6 Monate her , 100,00 Euroder Kosten zurückgezogen 100/12/028 Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Innovationspreis Brandenburg
Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 9 Monate herInnovationspreis Brandenburg [#16771] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen Im Hinblick auf Ihre darüber hinaus gehenden Fragen kommt - wegen des damit verbundenen Prüfumfangs - mitzuteilen, bitte ich um Mitteilung, ob ich der weiteren Antragsbearbeitung - trotz der damit für Sie verbundenen -
ursprünglich genehmigte, eventuell erweiternd genehmigte und tatsächlich genutzte Tierplatzzahlen Bolart Schweineproduktionsanlage GmbH in Vetschau, OT Tornitz von Anfang 2019 bis heute
Landkreis Oberspreewald-Lausitz - Amt für Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung und Landwirtschaft – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 7 Monate herGmbH in Vetschau, OT Tornitz von Anfang 2019 bis heute Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Bitte beantworten Sie mir meine eingangs gestellten Fragen innerhalb der gesetzlichen Frist. Die Entscheidung Ihrer Anfrage kann erst nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist entschieden werden. -
Sommerabende der Landesregierung
Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 1 Monat herSommerabende der Landesregierung [#19750] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg (AIG) sieht aber vor, dass für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, Kosten erhoben werden (§ 10 Nr. 1 AIG -
Bündnis für Brandenburg - Veranstaltungen
Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 1 Monat herBündnis für Brandenburg - Veranstaltungen [#19747] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg (AIG) sieht aber vor, dass für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, Kosten erhoben werden (§ 10 Nr. 1 AIG -
Verträge "HBSN GmbH“
AOK Nordost – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Monate, 1 Woche herVerträge "HBSN GmbH“ [#317955] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Wir nehmen Bezug auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes und zwar BVerwG, Urt. 17.10.2024 hatten wir Ihnen zu Ihrer Anfrage mitgeteilt, dass wir aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts -
Absichtserklärung zum Aufbau einer Schul-Cloud
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate her , 120,00 EuroSchul-Cloud Sämtliche Dokumente zur Absichtserklärung zum Aufbau einer Schul-Cloud wie in der Pressemitteilung Folgendes zu: Sämtliche Dokumente zur Absichtserklärung zum Aufbau einer Schul-Cloud wie in der Pressemitteilung Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen bin ich zunächst gehalten, vor einer weiteren Prüfung das betroffene -
Kontrollbericht zu Lidl, Cottbus
Veterinär-und Lebensmittelüberwachung Cottbus – Bund
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. -
„Eckpunkte für die Nutzung von Social Media in der Brandenburgischen Landesverwaltung“
Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre, 8 Monate herder Brandenburgischen Landesverwaltung“ [#21802] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg (AIG) sieht aber vor, dass für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, Kosten erhoben werden (§ 10 Nr. 1 AIG -
Prävention durch Polizei an Schulen
Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 8 Monate her , 500,00 EuroPrävention durch Polizei an Schulen Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen Bezüglich Ihres Auskunftsbegehens stellen Sie auf das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz ( E-Mail-Adresse>> AW: Ihre Anfrage nach dem Akteneinsichts-und Informationszugangsgesetz -
Fuhrpark des Polizei des Landes Brandenburg - Klimaziele Fuhrpark
Ministerium des Innern und für Kommunales – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre herMaßnahmen um den Fuhrpark entsprechend der EU, Bund und Land Klimaziele weiterzuentwickeln. Maßnahmen um den Fuhrpark entsprechend der EU, Bund und Land Klimaziele weiterzuentwickeln. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz Auskunft zu Maßnahmen, um den Fuhrpark entsprechend der Klimaziele der Europäischen Union (EU), des Bundes März 1998, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Mai 2018, erfolgt. -
Gnadensachen im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre herGeschäftsbereich des Ministerpräsidenten [#5607] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg (AIG) sieht aber vor, dass für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, Kosten erhoben werden (§ 10 Nr. 1 AIG Die Bescheidung eines Antrags auf Akteneinsicht nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz -
Zaunbau duch BES Brandenburg GmbH
Stadt Brandenburg an der Havel – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Monate, 2 Wochen her , 97,00 EuroUmweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz ), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). ), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Logo vom Bündnis für Brandenburg
Staatskanzlei des Landes Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 1 Monat herLogo vom Bündnis für Brandenburg [#19748] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen Das Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz des Landes Brandenburg (AIG) sieht aber vor, dass für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, Kosten erhoben werden (§ 10 Nr. 1 AIG -
Fa. Gabarró Deutschland GmbH, D-14772 Brandenburg an der Havel
Investitionsbank Brandenburg – Brandenburg
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate her , 500,00 EuroGmbH, D-14772 Brandenburg an der Havel [#161715] Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz nach Ihrer Information leider weder nach Maßgabe des AIG noch auf der Grundlage einer anderen gesetzlichen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
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