Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 2.181 Ergebnisse.

  • Verwaltungsvorschriften zum Asylbewerberleistungsgesetz Alle aktuellen Verwaltungsanweisungen zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Bremen, zum Beispiel zu Art und Form der Leistungen nach den §§ Anfrage erfolgreich Verwaltungsvorschriften zum Asylbewerberleistungsgesetz [#324246] ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil des Hochschul-Justiziars
    Hochschule Bremen – Bremen
    Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat her
    Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil des Hochschul-Justiziars Antrag nach dem BremIFG Sehr geehrte - das Urteil des Hochschul-Justiziars hinsichtlich der Vereinbarkeit der Kooperation mit der Bundeswehr Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil - das Urteil des Hochschul-Justiziars hinsichtlich der Vereinbarkeit der Kooperation mit der Bundeswehr > > Mit freundlichen Grüßen AW: Re: Kooperation mit der Bundeswehr: Urteil
  • Landesmindestlohn auf dem Campus
    Universität Bremen – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Bezogen auf das jeweilige Unternehmen: Werden die dortigen Beschäftigten nach dem Landesmindestlohngesetz des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Aufträgen nach dem EU-Vergaberecht besteht für den Auftragnehmer die Verpflichtung zur Einhaltung des Bundes-Mindestlohns nach Mindestlohngesetz. genannten Bundesgesetze und der auf ihrer Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen zu bezahlen.
  • Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetz
    Magistrat der Stadt Bremerhaven – Bremen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung des Asylbewerberleistungsgesetz Alle Unterlagen zur kommunalen Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in Bremerhaven, zum Beispiel Verwaltungsanweisungen zu ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Die Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes erfolgt in der Stadt Bremerhaven auf Basis der gesetzlichen Verwaltungsanweisungen zum Asylbewerberleistungsgesetz sind nicht vorhanden.
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und . 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Verwaltungsanweisungen zum Aufenthaltsgesetz
    Migrationsamt Bremen – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Verwaltungsanweisungen zum Aufenthaltsgesetz Bitte teilen Sie mir mit bzgl. welcher Paragraphen des Aufenthaltsgesetzes Sie interne Verwaltungsanweisungen haben, wie diese jeweils betitelt bzw. bezeichnet des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Dies liegt auch durch verschiedentliche Äußerungen in der Presse nahe. Hier verwies ich unter anderem auch auf einen Presseartikel im Weser-Kurier, in dem der Senator für Inneres
  • Jahresbericht Feuerwehr 2023/2022
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Im Rahmen einer Pressekonferenz wurden den Medien am 23. Den letzten Jahresbericht sowie den Pressefolder zur Pressekonferenz habe ich als Anlage beigefügt. Mit freundlichen Grüßen jahresbericht2021und2022.pdf pressefolder-september
  • War Dr, Winterhoff auch im Bundesland Bremen aktiv z.Bsp. als Dozent oder im Rahmen der Weiterbildung für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation War Dr, Winterhoff auch im Bundesland Bremen aktiv z.Bsp. als Dozent oder im Rahmen der Weiterbildung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Wegweiser für Abgeordnete
    Bremische Bürgerschaft – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Wegweiser für Abgeordnete Der Deutsche Bundestag hat einen “Wegweiser für Abgeordnete” (https://www.abgeordnetenwatch.de IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Deutsche Bundestag Email <<E-Mail-Adresse>> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Eine mit der des Bundestages vergleichbaren Broschüre "Wegweiser
  • Aufgesetztes Parken
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Aufgesetztes Parken Gibt es Anweisungen o.Ä. an das Ordnungsamt und/oder der Polizei, wie mit dem aufgesetztem Anfrage erfolgreich Aufgesetztes Parken [#242829] Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG mir Folgendes zu: Gibt es Anweisungen o.Ä. an das Ordnungsamt und/oder der Polizei, wie mit dem aufgesetztem ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Antragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 09.03.2022 teile ich Ihnen Folgendes mit: Es gibt im Bundesland
  • Pressemitteilung) ? 3. Pressemitteilung) ? 3. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Pressemitteilung)? Antwort: Es werden Geldleistungen verspätet gewährt. Der letzte Satz der Presseerklärung ist missverständlich.
  • Umsetzung des Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven - alle Anfrage erfolgreich Umsetzung des Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 3/21 vom ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit : Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgesetzes 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven [#266962
  • Deutscher Fußball-Bund DFB und Deutsche Fußball Liga DFL zu Geldwäsche bzw. dem Geldwäschegesetz Die Kommunikation Ihrer Behörde mit dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Deutschen Fußball Liga (DFL ) die sich thematisch mit dem Thema Geldwäsche bzw. dem Geldwäschegesetz befasst. Deutscher Fußball-Bund DFB und Deutsche Fußball Liga DFL zu Geldwäsche bzw. dem Geldwäschegesetz [#239291 ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Hausausweis Bürgerschaft
    Bremische Bürgerschaft – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Zusammenhang auf das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes vom 18.6.2015, wonach der Deutsche Bundestag Zusammenhang auf das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes vom 18.6.2015, wonach der Deutsche Bundestag des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Juli 2015 16:25 An: Pressestelle (Bürgerschaftskanzlei) Betreff: Hausausweis Bürgerschaft [#10706] des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Kriminalitätsbelastete Orte
    Ortspolizeibehörde Bremerhaven – Bremen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation März 2019 16:57 An: _Amt 90_4 Pressestelle Cc: Ablage 90_4 Pressestelle Betreff: AW: Kriminalitätsbelastete des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation März 2019 11:04 An: _Amt 90_4 Pressestelle Cc: Ablage 90_4 Pressestelle Betreff: AW: Kriminalitätsbelastete
  • Stadt Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz – BremIFG), dem Bremer Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen Stadt Bremen (Bremer Informationsfreiheitsgesetz – BremIFG), dem Bremer Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • die Autobesitzer*innen überwiegend kostenlos nutzen können - niedrige Bußgelder, die von der Bundesregierung die Autobesitzer*innen überwiegend kostenlos nutzen können - niedrige Bußgelder, die von der Bundesregierung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Autobesitzer*innen überwiegend kostenlos nutzen können > - niedrige Bußgelder, die von der Bundesregierung des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023
    Magistrat der Stadt Bremerhaven – Bremen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 4 Monate her
    über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) fallen. über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) fallen. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen In diesem Ortsgesetz heißt es unter Artikel 2: „Dieses Ortsgesetz tritt am 1. Das seit dem 01.12.2022 außer Kraft gesetzte Ortsgesetz über Ton- und Bildaufzeichnungen von Sitzungen
  • Anzahl der Anträge auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Infektionsschutzgesetz in Zusammenhang Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Bremen wäre wünschenswert Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen Eine fortlaufende Veröffentlichung der Zahlen über die Homepage des Bundeslandes Bremen wäre wünschenswert
  • Verfahrensverzeichnis ZBRV
    Zentrale Betriebseinheit Rechnerversorgung (ZBRV) – Bremen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 8 Monate her
    für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Landes Bremen unterliegt die Hochschule Bremerhaven nicht den rechtlichen Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes beziehen soll, besteht kein Recht auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder der Bereitung von sonstigen Nachteilen für das Wohl des Bundes
  • Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Januar 2016 10:08 An: Pressestelle (Bürgerschaftskanzlei) Betreff: AW: Übersicht der Ausarbeitungen Mit freundlichen Grüßen, Ihre Anfrage an die Pressestelle der Bremischen Bürgerschaft
  • Formulierungen Musterpolizeigesetz
    Der Senator für Inneres – Bremen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Formulierungen Musterpolizeigesetz alle Ihnen vorliegenden Ausformulierungen der §§ 1-87 des Arbeitsentwurfes für ein Musterpolizeigesetz, sofern vorhanden einschließlich ihrer Begründung. Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. Der Arbeitsentwurf für ein Musterpolizeigesetz wurde auf der 214. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Für die Erteilung von Betriebserlaubnissen nach § 45 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) ist im Bundesland
  • Januar 2019 wurde hierzu eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht. Die Veröffentlichungspflicht des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes sollte greifen. Januar 2019 wurde hierzu eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht. Die Veröffentlichungspflicht des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes sollte greifen. des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Omikron infizieren, als Ungeimpfte, was auch die explodierenden Inzidenzen in stark durchgeimpften Bundesländern wie Bremen - im Gegensatz zu Bundesländern wie Sachsen und Thüringen erklären würde. Omikron infizieren, als Ungeimpfte, was auch die explodierenden Inzidenzen in stark durchgeimpften Bundesländern wie Bremen - im Gegensatz zu Bundesländern wie Sachsen und Thüringen erklären würde. ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
Anfragen 2.181 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen